"Die Volkspartei muss sich um 180 Grad wandeln"
LINZ. Die Parlamentarier David Stögmüller, Alma Zadic und Ewa Ernst über eine grüne Regierungsbeteiligung.
Bei ihrer "Demokratie-Tour" durch die Bundesländer haben drei grüne Parlamentarier auch in Oberösterreich Halt gemacht: der Innviertler Bundesrat David Stögmüller, seine Wiener Mandatarskollegin Ewa Ernst-Dziedzic sowie die Neo-Grüne Alma Zadic, die zuvor für Peter Pilz’ Liste Jetzt als Abgeordnete im Nationalrat saß.
Gemeinsam prangern sie den Umgang der abgesetzten türkis-blauen Regierung mit der Opposition und die "Aushebelung von parlamentarischen Instrumenten" an. So seien oppositionelle Anfragen stets nur unzureichend beantwortet, Gesetzesanträge der Opposition in den Ausschüssen "immer vertagt" worden. "Das heißt, sie kommen nie ins Plenum und werden nie öffentlich gehört", sagte Zadic, die auf Listenplatz fünf der grünen Bundesliste kandidiert.
Und wie halten es die Grünen mit einer möglichen Regierungsbeteiligung? Zuerst müsse man die Rückkehr in den Nationalrat schaffen, dann brauche es von der – laut Umfragen stärksten Partei – ÖVP noch viele Schritte. "Wenn sie mit uns koalieren will, muss sich die Volkspartei um 180 Grad wandeln", sagte der Braunauer Stögmüller, Drittplatzierter auf der Landesliste.
Klima und Parteienfinanzierung
Deutlicher formuliert es seine Kollegin im Bundesrat, Ewa Ernst-Dziedzic: "Wir lassen sicher nicht zu, die türkise Seifenblasenpolitik ein bisschen grün einzufärben." Erst in möglichen Sondierungsgesprächen werde sich zeigen, ob sich die ÖVP bewegt und beim Klimaschutz und der Parteienfinanzierung konkrete Zugeständnisse macht, so Ernst-Dziedzic, die auf Platz zwei der Wiener Landesliste bei der Nationalratswahl antritt.
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Das diese zwutschgerl und zwetschgerl neokommerl sich überhaupt trauen irgendwas zu fordern ist schon eine Frechheit die ihresgleichen sucht. Leider werden diese hirnis den Einzug in den Nr schaffen aber liebe tuerkise od sscwarze lässt die Träumer da wo sie sind in der Bedeutungslosigkeit.
Dabei stand die allzeit schwarze ÖVP den Grünchaoten ideologisch immer so nah!
Bei den seit Jahrzehnten gesinnungslosen Schwarzen ist das gut möglich.
Die leider übliche Sichtweise der Grünen: die anderen müssen sich ändern.
An dieser Einstellung sind sie bundesweit gescheitert, und nun beginnt die junge Generation schon wieder mit dieser arroganten und wenig selbstreflektierenden Einstellung.
Der Aufschrei der einschlägigen Penserer hier beweist, dass es hier weniger um Politik geht als um einen Generationenkonflikt. Verbitterte, halsstarrige alte Männer - die Geißel der Menschheit seit Anbeginn der Zeit.
Ihre Sachlichkeit unterliegt aber auch schon der Altersdemenz ; - )
Sie kommen sich wohl ganz schön gut vor was?
Unwählbar der Haufen!
Die Herrschaften zeigen allen Wählern Österreichs gerade, wie ausgrenzend die Grünen sind. Nicht die Grünen müssten auf andere Parteien zugehen, sondern andere Parteien müssten sich ihnen unterordnen. Woher wohl diese Arroganz kommt?
Weil ihnen niemand sagt, wie lächerlich sie sich damit machen. Wer hat heute noch Zeit seinen Kindern deren Grenzen aufzuzeigen. So plappern sie eben dahin, was ihnen als wichtig, oder noch besser, als Aufreger erscheint, damit sie sich wichtig machen können. Die sind schon eine große Gruppe, die es vielleicht wieder bis in das Parlament schaffen wird.
Herr Stögmüller:
Es ist noch nicht lange her, da sind die Grünen aus dem Nationalrat geflogen.
Jetzt stehen die Zeichen positiv und ich bin sicher, dass die Grünen in den Nationalrat wieder einziehen werden.
Ich gönne es den Grünen und bin auch überzeugt, dass wir sie brauchen.
Aber Sie sind derzeit nicht in der Positionen, Bedingen zu stellen, mit wem Sie eine Koalition eingehen werden!
Das ist abgehoben und arrogant, möchte ich Ihnen sagen!
Die Grünen prangern Ausgrenzung stets an, und begehen sie letztendlich selbst.
Wasser predigen und Wein trinken nenne ich das!
Aus diesem Grunde kann ich Sie nicht wählen, obwohl ich das gerne tun würde.
Es müssen sich auch die Grünen ändern und auf andere zugehen, denn funktionieren kann es nur miteinander!
Ist das wirklich Arroganz, oder ist das schlimmer?
Wie lächerlich die Linken sind beweisen die täglich auf´s neue. Unwählbar.
Ja, ja, die grünen Träumer!
Vielleicht sollten sich die Grünen um 180 Grad wandeln, haben sie darüber noch nicht nachgedacht?
War denen das Rausfliegen aus dem Parlament noch nicht Warnung genug?
Nur weil zur Zeit die Umfragen etwas besser sind, haben manche Grüne den Mund schon wieder viel zu weit offen!
Die Grünen haben eigentlich schon genug Unfug getrieben und nehmen sich viel zu wichtig, dafür wurden sie bei der letzten Wahl eben abgestraft. Kaum sieht es etwas besser aus, werden sie schon wieder überheblich. Da kann es ohne weiteres sein, dass sie bei der übernächsten Wahl endgültig in der Versenkung verschwinden?
Ach die NeuGrünen! Keine Ahnung aber den Mund weit offen.
1. Transparenz und Anstand wurden im Heumarktskandal versenkt. Korruption mit echter Nehmerqualität. https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Korruptionskrimi-Firmenchef-packt-ueber-das-System-aus/397754505
2. Wie würden Anfragen früher beantwortet (laut Parlamentsarchiv): genauso, und manchmal wurde auch erlaubt gelogen. Anträge gab es manchmal bis zu 1000 (!) Vertagte.
Damals war es den Grünen egal.
Moral nur bei Bedarf.
Das Recht der Jugend!