Die letzte Hürde für die türkis-grüne Koalition
WIEN/LINZ. Obwohl immer mehr Personalien aus der geplanten türkis-grünen Regierung bekannt werden, wird offenbar bis zur letzten Minute verhandelt.
Präsentiert werden soll das Programm am 2. Jänner, Gespräche sind aber auch für den Neujahrstag noch angesetzt. Um den „Feinschliff“ vorzunehmen, wie VP-Chef Sebastian Kurz sagt.
Das Regierungsprogramm wird besonders bei den Grünen schon ungeduldig erwartet. Denn auch die 276 Delegierten, die am Samstag in Salzburg darüber abstimmen, werden das fertige Papier erst am 2. Jänner bekommen. Kritik daran, dass die Zeit zur genauen Durchsicht der Vereinbarung sehr knapp sei, wurde bereits laut. Der stellvertretende Bundesobmann der Grünen, Stefan Kaineder, verteidigt den Zeitplan und versichert: „Jeder bekommt alle Informationen, die er braucht.“ Tatsächlich sei man sogar stolz auf die gewählte Vorgangsweise, so Kaineder: „Das ist das erste Mal, dass in Österreich ein Regierungsprogramm öffentlich diskutiert wird, bevor es beschlossen wird.“
- Kommentar: Springen oder nicht - Für die grünen Delegierten stellt sich nur eine Frage. Zum Kommentar von Barbara Eidenberger.
276 grüne Delegierte
Im Kongresshaus in Salzburg werden sich am Samstag 188 Vertreter aus den Bundesländern, dazu noch alle Abgeordneten, die Landesregierungsmitglieder sowie die Mitglieder des Bundesvorstandes und der Vorstand der Bildungswerkstatt versammeln. Die drei größten Gruppen stellen Wien, Niederösterreich und Oberösterreich. Letztere umfasst knapp 30 Personen.
Der oberösterreichische Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz ist Teil dieser Gruppe. Das fertige Programm kennt auch er noch nicht. Die Zeit, sich damit auseinanderzusetzen, sei zwar knapp, aber: „Das ist anders kaum zu organisieren.“ Nun sei eine „qualifizierte Arbeit der Delegierten“ gefordert, sich durch das Programm zu arbeiten. Alle einzubinden, war auch das Erfolgsrezept für die schwarz-grüne Regierungsbildung 2003 in Oberösterreich: „Hat man die Mehrheit hinter sich, wird das Programm breiter mitgetragen und akzeptiert.“
Akzeptanz und auch Kompromissbereitschaft wird auch das jetzige ÖVP-Grünen-Abkommen erfordern, wie Parteichef Werner Kogler (Grüne) in einem E-Mail an die Delegierten bereits andeutete: „Demokratie heißt auch, Kompromisse nicht zu denunzieren.“ Auch Kaineder geht davon aus, dass es „sicher Diskussionsbedarf“ geben wird: „Es ist nun einmal kein grünes Grundsatzprogramm.“ Von einer breiten Zustimmung geht er aber trotzdem aus: „Unsere Mitglieder haben großes Vertrauen in die grünen Verhandler. Und es gibt das klare Verantwortungsbewusstsein, dass wir nicht noch einmal eine türkis-blaue Regierung wollen.“
- Video: Immer mehr Details werden über die geplante türkis-grüne Koalition bekannt: Die ÖVP wird elf Regierungsmitglieder stellen, die Grünen übernehmen vier Posten. Außerdem wird jede Partei jeweils ein Staatssekretariat besetzen:
Der grüne Zeitplan
Am 2. Jänner 2020 wird das Regierungsübereinkommen öffentlich präsentiert. Erst dann erhalten auch die grünen Delegierten das Dokument. Bereits am Abend sind Sitzungen in den Bundesländern geplant, in denen das Programm erklärt und diskutiert wird.
Am 3. Jänner tagt der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Die Kandidaten für die Ministerien werden in diesem Gremium gewählt.
Am 4. Jänner gibt es ab 10 Uhr für die Delegierten die Möglichkeit, mit den grünen Verhandlern zu diskutieren. Um 13 Uhr beginnt der offizielle Teil des Bundeskongresses mit Abstimmung über das Regierungsprogramm und Ministerliste.
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Für mich ist komisch, dass einige grüne Verhandler wissen, wenn sie mit den Türkisen eine Koalition eingehen, werden bzw. haben sie das Gesicht verloren und ihre Mitglieder werden in Kürze verärgert sein. Das Argument durch eine Regierungsbeteiligung wird Türkis/Blau verhindert, kann man nicht gelten lassen. Faktum ist, wenn die Türkisen die Migrationspolitik fortsetzen, sind die Grünen gegenüber einem Teil der Wähler total umgefallen. Die Grünen sind auch Träumer, was die Umweltpolitik betrifft. Glauben sie wirklich, dass es von heute auf morgen große Änderungen geben wird, nur weil sie in der Regierung sind. Nach einiger Zeit werden sie sich wieder Spalten. Ich möchte nur erinnern, dass es schon einmal VGÖ, Die Grünen, die Grüne Alternative Liste usw gegeben hat, weil sie inhaltlich zerstörten waren.
Ich lasse mich von den Grünen überraschen.
Von heute auf morgen werden Sie auch keine vernünftigeren postings schreiben!
Vinzenz!schreib heute keinen Sche... sondern mach es Dir gemütlich. GUTEN RUTSCH !
Ich wünsche Ihnen einen Guten Rutsch auch wenn Sie es vermutlich nicht verstehen wollen und kritische Postings heruntermachen.
Vermutlich nicht verstehen, was vermutet den ein Traummännlein?
Gehört natürlich zu Vinzenz
Sorry, alles klar.GUTEN Rutsch.
Das zusammengestürzte Thunberg-Lügengebäude ist keine Hürde mehr.
Klimaleugner-Kartenhäusern fehlt schon in der Planung die Statik!
Die grünen Arbeiter*innenverräter*innen werden binnen kurzer Zeit die Rechnung präsentiert bekommen; binnen relativ kurzer Zeit wird es sich ausgegretelt haben. Bei den Ständestsaatlern wird es nun leider etwas länger dauern. Klüger wäre es insgesamt gewesen, sofort die Koalition mit den Nationalsozialisten einzugehen, und nicht den Umweg über die wohlhabenden Grünbobobs zu nehmen.
Ja das koennte wirklich eintreffen.
Und zum Grusse heben wir dann die Rechte mit dem Gehstock.
Darum haben viele Gruen gewaehlt , weil sie sich vor diesem Klimawandel mehr fuerchten als vor einer Auslaenderflut.
Eine Auslaenderflut kann man lenken und zu unserem Wohle einstzen.
Aber wie uns auch die Geschichte lehrt grenzenlose DUMMHEIT ist schlussendlich nur mit vielen Toten beherrschbar
Solche Herrenrasseargumentation,
die viele Tote in Kauf nimmt
ist schon mehr als Wiederbetätigung!
Ja das koennte wirklich eintreffen.
Und zum Grusse heben wir dann die Rechte mit dem Gehstock.
Darum haben viele Gruen gewaehlt , weil sie sich vor diesem Klimawandel mehr fuerchten als vor einer Auslaenderflut.
Eine Auslaenderflut kann man lenken und zu unserem Wohle einstzen.
Aber wie uns auch die Geschichte lehrt grenzenlose DUMMHEIT ist schlussendlich nur mit vielen Toten beherrschbar
Lieber RAMSES55! Das ist richtig, man ging zur Volkszählung, als Jesus im Stall von Betlehem geboren wurde. Dann aber war die "Heilige Familie" auf der Flucht, haben einige Jahre in Ägypten gelebt, um dem Befehl des Herodes zu entgehen, der aus Angst vor einem anderen König, die männlichen Neugeborenen ermorden ließ! Diese Geschichte um Jesus benötigt keinen Glauben, dass ist wissenschaftlich erwiesen! Ihnen und Ihrer lieben Familie ein "Glückliches neues Jahr 2020" und Gesundheit!
Man möge mir zu sagen erlauben, dass Jesus keine neue Religion, sondern ein neues Leben predigte. Gandhi
gutes Neues
Jesu selbst lebte als Jude in der jüdischen Tradition!!
Aber auch ein bisschen gegen die jüdische Tradition. (Treffen im Tempel mit Pharisäer u.Schriftgelehrten )
Sagt wer?
Lesen Sie die Bibel.
Einige Poster sehen in vorauseilendem Gehorsam nur Schwarz fuer die Koalition.
Ist es bei dennen so Finster?
Die Grünen werden nun die mrd.teure Lobbypolitik für die maximalst steuergeschonten Agrarier,Konzerne u.Kapitalvermögenden mitmachen,u.das zum Schaden der Häuslbauer,KfzPendler/Angestellten, geschröpften Asvg Pensionisten u.älteren Arbeitslosen.Die Asvg Angestellten,Pendler,Häuslbauer,Asvg Pensionisten u.älteren Arbeitslosen (über 100000!) werden die mrd.teure Zeche für diese Co2 Belastungs-u.Sozialabbaupolitik u.Banker-u.Konzernelobbypolitik bezahlen. Die schwerst steuerzahlenden Asvg Angestellten,geschröpften Asvg Pensionisten u.Arbeitslosen,werden entsetzt sein,weil ihnen für die Agrar-,Konzerne-u.Willkommenslobbypolitik ein Sozialabbau u.massive Steuern aufgebürdet werden. KURZ u.die GRÜNEN werden ein mrd.teures Belastungspaket auf Kosten der Arbeitnehmer,u.Häuslbauer durchpeitschen. Die Grünen werden die umweltschädigende u.mrdteure Agrarpolitik.inkl.der Zerstörung der Böden u.Gewässer mitmachen. Kogler will nun das KURZ Belastungs-u.Sozialabbaupaket bei den GRÜNEN durchpeitschen
Die Zeit der Effen für Arbeiterverarschung wurde gut genützt, aber leider unterbrochen. Zuerst müssen die Burschenschafter abserviert werden. Die Zeit wird kommen.
Sie haben das vortrefflich formuliert und genau den berühmten Nagel auf den Kopf getroffen. GUTEN RUTSCH.
gemeint ist DEROBERÖSTERREICHER.
Ab dem Jahre 2000 hat die ÖVP_TÜRKIS Regierung immer geschmissen, ob man da nicht sehr viele Erdäpfel auf das Fensterbrett legen muss......
Wenn ich KURZ so am Foto sehe. habe ich den Eindruck, wenn er sich vorm Spiegel die Haare nach hinten kammt, dass er sich denkt: " Heute lasse ich die Probleme hinter mir und Hinten sehe ich nichts"
Und Kogler deprimiert, aber hoffend auf ein biblisches Wunder :" Herr erleuchte ihn und gib ihm wieder das Augenlicht"
Man sollte diesen armseligen Figuren keine große Bühne bieten. Das Leben wird sie schneller überholen als so mancher glaubt.
Lieber PENUNCE! Werner Kogler wird als Vizekanzler viele Gespräche mit BK Kurz führen und der ist gut beraten, dessen Kompetenz auch in Wirtschaftsfragen zu nützen, so kann Kurz ein großer Kanzler werden! "Prosit Neujahr 2020" für ALLE!
Über die „Kompetenz“ eines Theoretikers schrieb ich gerade weiter unten.
Sofern der "Nursch-Werner" nüchtern ist *fg
Ein beruhigendes Bild, wenn die Intelligenz in die Regierung einzieht und man Lehrlinge nicht abschiebt, wenn die Wirtschaft händeringend um Facharbeiter schreit. Ich werde den Kompromiss dieser Regierung annehmen, mit der Absicherung, wenn wieder einmal der "Hausverstand" abhanden kommt, endlich eine Ansprechperson zu haben! In der FPÖVP Regierung kenne ich ein Zeugnis über eine B1 Deutschprüfung, welches nur 7 Tage Gültigkeit hatte, einen Weltrekord wurde mit dieser schizophrenen Anordnung aufgestellt. So wie die unnötige "Tafeländerung" auf "Ausreisezentrum", die nur uns Menschen in der Integrationsbemühung ärgern sollte, denn kein Asylwerber kann diese Tafel bei der Ankunft lesen, wenn der Flüchtling in das "Erstaufnahme Zentrum" von Traiskirchen kommt! Diese Schizophrenie ist nun beendet und mögen solche "FPÖ Geistesblitze" niemals mehr in die Regierung kommen und die "Heilige Familie" waren auch Flüchtlinge, das sollte sich die ÖVP wieder in`s Stammbuch schreiben!
"Heilige Familie" waren auch Flüchtlinge"
Die hatten aber keine Messer oder Drogen mit dabei.
Und soviel ich noch weiß waren sie keine Flüchtlinge somdern auf den Weg zu einer Volkszählung.
Sie sind halt leider ein typischer Realitätsverweigerer. GUTEN RUTSCH.
Zu Ihrer Information , es werden keine Lehrlinge abgeschoben sondern Asylanten mit negativen Bescheid und mit negativen Bescheid gibst keine Lehre. Hier wird ganz massiv das Gesetz von Anschober und seinen linken Realitätsverweigerer umgangen und offensichtlich gehören Sie halt auch dazu.
wartet doch mal ab bis die Regierung steht , dann könnt ihr immer noch " MAULEN "
Pepone...stimmt, heute ist nicht alle Tage.
gutes Neues, und pass auf das du beim "Plastiksackerlrutschen" nicht mit der Nase bremst.
Werner Kogler absolvierte zunächst zwischen 1968 und 1972 die Volksschule in Sankt Johann in der Haide und wechselte danach an das Bundesrealgymnasium in Gleisdorf, das er 1980 mit der Matura abschloss. Ab 1982 betrieb Kogler daraufhin ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz, das er 1994 mit dem akademischen Grad Mag. rer. soc. oec. abschloss. Parallel studierte Kogler auch Rechtswissenschaften. Bereits ab 1988 arbeitete Kogler an verschiedenen Forschungsprojekten der theoretischen und angewandten Umweltökonomie. 1994 wechselte er als Angestellter in den Grünen Parlamentsklub und wurde Mitglied der Klubgeschäftsführung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Kogler
Der Kogler hat eine mehrfach abgeschlossene Ausbildung genossen, aber er sieht unglücklich aus, denn er weiß bereits jetzt, dass seine Bestrebungen mit den SCHWARZEN nicht zielführend sein können, er hat als Fachmann in Wirtschaftsfragen nur zuzustimmen was Kurz beschließt, mehr nicht!
Sie sagen es, Kogler darf zustimmend abnicken wie ein Kasperl.
Er brauchte also 12 Jahre für ein Volkswirtschaftsstudium! Vermutlich, weil er nebenbei an „verschiedenen Forschungsprojekten“ arbeitete! Ist ja fast ein Faymann, der gute Mann! Gearbeitet im Sinne von NICHT für die Partei tätig zu sein, hat Kogler also NIE! Die stets kolportierte „Exertise“ ist also zu 100% graue Theorie aus der Uni, wie bei Van der Bellen!
Der Abschluss eines Universitätsstudiums würde ihn für die Blaupartei sofort disqualifizieren.
Dort ist ein (offizieller) Parteichef Ingenieur, etwas was jedem HTL-Absolventen ohne weitere Prüfung nachgeschmissen wird.
Dort hat der wahre Parteichef in seinem Leben überhaupt nix auf die Reihe gebracht. Der hat Studien immer nur begonnen und nix aber gleich wieder beendet. Ach ja, nicht ungerecht sein, a poar Pferderl hat er angschafft.
Schrieb ich von der blauen Partei?
Du misst doch immer alles an deiner Blaupartei!
Was du nicht alles zu wissen vorgibst.
Wenn ich den Realitätsverweigerer Anschober auf dem Bild sehe ,weiß ich was auf Österreicher zukommt.Ein Alptraum für arbeitende Menschen deren Steuergeld Asylanten mit negativen Bescheid nachgeworfen wird.U.s.v.m.
Bin gespannt, wer sich aus Oberösterreich für das Superministerium meldet. Das Regierungsprogramm sieht viele Reformen im Umweltschutz vor. Aus Gründen des Umweltschutzes, soll nämlich das Gebäude ab dem Einzug der neuen Ministerin nicht mehr beheizt werden. Das ist deshalb nicht so schlimm, weil die Züge von und nach Wien auch weiterhin beheizt werden.Die Friday vor Future Freunde dürfen abstimmen, an welchen Tagen die Schulen nicht mehr beheizt werden. Bin gespannt was uns noch alles erwartet. Die Räume im Bundeskanzleramt werden ebenfalls nicht mehr beheizt, da dort ohnedies fast immer alle auf Reisen sind.
Vorteile sind, dass alle einen kühlen Kopf behalten werden und sich die Gemüter auch rasch abkühlen.
Da hat einer in der Witzkistn gschlafn.