Die FPÖ wirft der ÖVP „autoritäre Züge“ vor
WIEN/LINZ. Der schwarz-blaue Streit wegen der Identitären spitzt sich zu. Die ÖVP macht ein Verbot der Bewegung zur Koalitionsbedingung. FP-Landesparteichef Manfred Haimbuchner kritisiert VP-Klubobmann August Wöginger.
Zugespitzt hat sich am Sonntag der Disput der Ex-Koalitionspartner ÖVP und FPÖ über die Identitären. Laut VP-Klubchef August Wöginger, der Oberösterreichs VP-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl ist, muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“. Die Forderung nach einem Verbot der als rechtsextrem eingestuften Bewegung hatte die ÖVP Ende voriger Woche formuliert. Es folgte Kritik von FP-Klubchef und Ex-Innenminister Kickl.
Nun legte Wöginger mit der Bedingung für eine Koalition nach. „Wir sagen klipp und klar, Extremismus, sei es der politische Islam oder Organisationen wie die Identitären, haben in Österreich keinen Platz.“ Das Vereinsrecht dürfe nicht für gefährliche Ideologien missbraucht werden, so Wöginger: Dass Kickl „zum obersten Schutzpatron der Identitären“ werde, sei „besonders pikant“.
„Monarchisten in der ÖVP“
Oberösterreichs FP-Landesparteichef Manfred Haimbuchner wirft der ÖVP „leicht autoritäre Züge“ und „Wahlkrampf“ vor. Er sei zwar auch dafür, extremistische und staatsfeindliche Gruppierungen zu beobachten und zu bekämpfen. Jedoch warnt er Wöginger davor, „sich zu verirren“. Man müsse mit Ruhe, Distanz und Augenmaß an die Dinge herangehen. Er trete beispielsweise auch nicht für ein Verbot von Tierschützervereinen ein, obwohl er mit diesen nicht einer Meinung sei, so Haimbuchner mit Verweis auf den Verein gegen Tierfabriken. Und: „Wöginger müsste dann auch darüber nachdenken, dass es manche Monarchisten in der ÖVP gibt, die gegen die Republik sind, und sie wohl ausschließen lassen.“
FP-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein sprach von „Verbotsfantasien der ÖVP“, die „an autoritäre Systeme erinnern“. Hofer sagte, dass es Verbotsgesetz, Vereinsrecht und Menschenrechtskonvention als Grundlagen gebe. Es brauche Rechtsstaatlichkeit statt politischer Willkür.
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„Die ÖVP kürt nun Kickl zum Schutzpatron der Bürgerinitiativen“?
In den Gemeindestuben generiert die ÖVP den Nährboden für Bürgerinitiativen und Alternativen!
Unsere Buergerinitiative.biz hat unsere Stadt-ÖVP vor 2 Jahren angestoßen, dann wurden wir gleich beim "Heiteren Bezirksgericht" verklagt, mit "Hornberger Schießen" wieder beendet. Die Einschüchterungsversuche durch die Lobby sind jedoch sehr enorm! Angstmache als Regierungsform im Stadtamt.
Vereine sind eine wichtige demokratiepolitische Einrichtung, ein Überdruckventil bei Degenerationserscheinungen. Latente Konflikte sollten an der Wurzel geregelt werden, statt diese weiter aufzustauen, bis diese explodieren, Manifest werden. Egal welcher Farbe man dem Verein zuordnet, es können Systemkorrekturen nur im Gesamtsystem gefunden werden, nie durch Unterdrückung von Andersdenkenden.
Seit Haimbuchner im Amt ist, gibt es kaum mehr Wohnbeihilfen für Einheimische in OÖ.
Die Löhne sinken und die Wohnbeihilfen auch.
Danke Herr Haimbuchner.
Das nennt man heute wohl Soziale Heimatpartei. Oder?
Die FPÖ wirft der ÖVP „autoritäre Züge“ vor.
Hier richtet der Schmid richtet über den Schmiedl. Zum Schmunzeln wenn die Blauen und Türkisen nicht so gefährlich wären für unsere westliche Demokratie.
Das Verbot der Identitären interessiert die meisten ÖVP-Wähler überhaupt nicht, es ist also überflüssig. Es dient nur dazu, um weitere Hürden aufzubauen, die eine neue Koalition ÖVP - FPÖ auszuschließen. Wenn es so ist, welche Koalition gehen sie dann ein?
Ein Verbot der Identitären ändert an den Fakten nicht viel. Die Personen, die Mitglieder sind, werden ihre Haltung nicht ändern, das Abendland vor der Migration retten zu wollen. Dieses Anliegen wird von beinahe 60 % der Bürger geteilt.
Das dürfte ein generelles Problem in der ÖVP sein, sie meinen nur, haben jedoch von Konfliktveräufen wenig Ahnung.
Latente Konflikte sollten an der Wurzel geregelt werden, statt diese weiter aufzustauen und umzulenken, bis diese dann explodieren. Die Geschichte ist voller Irrtümer dieser Art!
VP-Klubchef August Wöginger, der OÖ VP-Spitzenkandidat, sollte sich zuvor bei Soziologen schlau machen, sonst heizt er für Österreich latente Konflikte an! Der Reformstau wäre abzuarbeiten, die Gemeinden und deren Räte leiden unter Selbstgefälligkeit und Negativselektion!
Egal welcher Farbe man dem Verein zuordnet, es können Systemkorrekturen nur im Gesamtsystem gefunden werden, nie durch Unterdrückung von Andersdenkenden.
Die Einschätzung der FPÖ kommt der Tatsache sehr nahe, denn Kurz will die Absolute.
Philosoph wird er keiner mehr, trotzdem hätte erbesser geschwiegen"
Den Verein zu verbieten ist rechtlich gar nicht möglich, sagt sogar VDB.
Die Övp muss von ihren schwarzen Baustellen ablenken und muss mit allen Mitteln ablenken.
Was unterscheidet eigentlich die Aussagen von Kurz im letzten Wahlkampf von den Aussagen der Identitären?
Ausserdem ist die IB unbescholten, wie will man das rechtfertigen? Die scheinheiligen Schwarzen werden sich nie ändern...
Schwer möglich, sagte er genaugenommen, dieser Meinung war ich auch von Anfang an.
Und diese Genauigkeit ist nicht schlecht wenn man sich ihrer befleißigt.
Die ÖVP hat laut FPÖ O. Ö. „autoritäre Züge“?
Wohlan, da hab ich eine Gegen-Massnahme: Der Haimbuchner könnte seinen Leib-Maler „Odin“ Wiesinger bitten, den Wasti Kurz mit Hitler-Bärtchen und braunem Hemd zu malen. Das kann der Odin sicher gut. Das würde die Türkisen ärgern und entspräche dem aktuellen politischen Kindergarten-Niveau perfekt....
KILLERKANINCHEN, ZLACHERS,
ihr beide habt euch den Preis für die Intelligenz der Krabbelstubenkinder mit Bravour verdient.
Zwei, welche das Forum und dessen Inhalt bestimmen. Ihr seid die Intelligenz des OOeN-Forums. Ein Maßstab für eine Zukunft der Dummheit in diesem Forum.
Auf euch können sich die bekannten 90% dummen Forenteilnehmer wirklich etwas einbilden. Ihr könnt stolz auf euch sein!
Ich sehe hier jemanden mit totalitären Ansätzen,... unseren alte Opalehrer.
Dunkelschwarz in der Wolle gefärbt, mit türkisem Kern. Was erlauben sie sich?
NEDDEPPAT,
was du in deinem Glaserl so zu sehen glaubst, musst mit deinen Flascherln ausmachen. Der Geist in der Flasche verspricht sicher nicht den Geist im Hirn, auch wenn du das immer wieder glaubst.
So, jetzt ist Schluss mit der Dummheit im OOeN-Forum. Ich freu mich schon auf Morgen, euch hier wieder zu finden. Dümmere als hier, findet man in keinem Forum.
Dümmere als hier findet man in keinem Forum.
Wenn Ihnen um 2200Uhr das Netz abgedreht wird, wird es um einiges besser.
Gute Nacht!
@ Alcea..... Haben Sie ihren Kopf heute Abend zu heiß gewaschen? Sie können gescheid sein soviel Sie wollen, aber bitte nicht mehr hier in diesem Forum!!!
Wenn Sie so geschied sind warum sind Sie dann noch hier wo für Sie eh 90% der Forenteilnehmer nur dumm sind? Nach solchen dummen Aussagen nehmt Sie sowieso keiner mehr ernst!!!
Sie wissen diese Menschen hier in Forum nicht zu schätzen! So wie sie es verdienen!
Also;
Zischen Sie ab!!!!! Und lassen Sie uns in Frieden miteinander diskutieren!
Auch wenn sie manchmal anderer Meinung sind als wie ich, gebe ich ihnen in diesem Punkt 100% recht.
Ob der den Schwarzen so wirklich hilft?
Jetzt bewerfen sich die "Rotzbuben" schon monatelang gegenseitig mit Dreck und immer wieder finden's was zum Anpatzen.
Und nach der Wahl wollen's wieder packeln ... gegen den gemeinsamen "Feind Volk" und irgendwelche Minderheiten.
Dieses Schmierentheater ist schon sooo langweilig ... *gähn*
Um Gottes Willen! Dieses Backpfeifen Gesicht gibt es ja auch noch.
Zum Glück lange nichts von ihm gehört.
Jetzt kommt er mit dem nächsten wirren Zeug.
Man sollte evtl für jeden leitenden Politiker ein psychologisches Gutachten als Pflicht einführen. Vielleicht würde uns das einiges ersparen.
Psychische Gutachten mit jährlichen nachuntersuchungen, anfangen sollte man damit sofort, Strache ist bestimmt schwerer psychisch gestört!!!
Schitzo oder sowas!!!!
Ein Innenminister Herbert Kickl, welcher wegen Machenschafte von Verschleierungen ersichtlich im Ibiza-Video, auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten zum Rücktritt aufgefordert wird. Dann die gesamte FPÖ-Regierungsmannschaft in seinem Machtgefüge mitreisst, der beweist eine gefährliche Sucht nach Macht, welche Österreich seit 1938 noch nie erlebt hat.
Dann kommt ein Herr FPÖ-Haimbuchner ganz locker daher und wirft der ÖVP "autoritäre Züge" vor.
Herr Haimbuchner, wie nennen Sie das Verhalten ihres, von der Macht besessenen Kickl? Das sind keine autoritären Züge, das was Herr Kickl hier von der Partei verlangt hat ist eine Unterwerfung der gesamten Partei einem Parteiführer, Heribert Kickl. Das ist eine Gefahr für Österreich, welche von niemandem akzeptiert werden darf.
Und sie werden wiederum 20% oder mehr bekommen. Ist leider so.
Hab ich etwas verpasst?
Bis jetzt war es immer umgekehrt, die fpö besaß die niederen Instinkte wie unbedingte Gehorsam Förderung von Volk.
Sie sitzen selbst in Glas Haus und werfen mit Steinen herum, fpö ist lächerlich!
Die SPÖ hatte schon mit den Streitereien in der Koalition seit zwei Legislaturperioden jegliche Regierungsfähigkeit immer mehr verloren.
Ein Ende der Streitereien und des Stillstandes waren mit dieser SPÖ nicht mehr zu erwarten. Das Problem SPÖ, das muss diese Partei selber finden und auch selber lösen. Die SPÖ ist/war regierungsunfähig.
Es gab also nur die eine Möglichkeit an der Zukunft Österreichs zu arbeiten und das war eine Koalition mit der Strache-FPÖ. Nur entwickelte sich diese Strache-FPÖ zunehmend rechtsextrem zur Kickl-FPÖ.
Tröste dich aber, auch diese FPÖ hat bewiesen, dass sie nicht fähig ist zu regieren. Dieses wird bestimmt auch von Kurz berücksichtigt werden. Es kann also zu langen Koalitionsverhandlungen kommen. Ich bin mir aber sicher, zu Verhandlungen weder mit der FPÖ, noch mit der SPÖ. Beide Parteien sind zu unverlässlich für eine Regierungsbeteiligung.
In der Schule hättest du für deinen geistreichen Aufsatz eine glatte 5 verpasst bekommen.
Themaverfehlung.
Es geht um die jetzigen Streithanseln FPÖ und ÖVP
Die ÖVP kann ich verstehen,
Es scheint so, dass wieder gemäßigte die Oberhand gewinnen.
Die FPÖ zerstört sich momentan selbst.
Jeder gegen jeden.
Der Chef hat seine Leute nicht im Griff.
Kickl hat seinen Rausschmiss aus dem Innenministerium noch immer nicht verwunden.
Strache zeigt wenig bis gar kein Schuldbewusstsein.
Den Zeitpunkt von Knittelfeld 2.0 werden wir demnächst erleben.
GERD63
Dein Zitat: "In der Schule hättest du für deinen geistreichen Aufsatz eine glatte 5 verpasst bekommen. Themaverfehlung!"
Zu meiner Schulzeit haben Lehrer Entscheidungen über meine Aufsätze gefällt und nicht solche Unintelligenten Leute, wie du dich hier glaubst aufführen zu müssen.
Lerne einmal etwas zu kapieren, dann darfst mit mir weiterreden.
Einfverstanden! GERD63
Das Kompliment unintelligent darf hiermit ebenso erwidern.
Und nein, ich bin nicht einverstanden, kapiert?!
Strache zeigt wenig bis gar kein Schuldbewusstsein.........
Dass kann er gar nicht weil er nicht in der Lage ist Unrecht von Recht zu unterscheiden, die Gesellschaftsfeindlichkeit ist eine psychische Störung, wenn er Kriegsverbrecher für geile Typen hält, muss er wohl schwer krank sein..
Andere Erklärung für sein Verhalten gib's nicht!!!
Wer Ibiza im Snack hat, sollte über andere nicht reden:
Aus dem Interview im Profil:
profil: Erstaunlich genug, dass Strache gegenüber einer ihm völlig unbekannten Person derart zwanglos und teils herablassend über Dritte plaudert. Er spricht vom „Schneebrunzer“ der Boulevard-Zeitung „Österreich“, gemeint ist wohl Wolfgang Fellner, den Kolumnisten der „Kronen Zeitung“, Tassilo Wallentin, bezeichnet er als „Arsch“ und „ganz falschen Hund“. Kroatien sei in seiner Gesamtheit „Scheiße“, in Serbien hingegen sei er „ganz beliebt“.
Fs. Interview:
Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Željko Ražnatović, alias „Arkan“, ist für Strache ein „geiler Typ“, während Gudenus die amtierende serbische Premierministerin Ana Brnabić wörtlich eine „Lesbin“ nennt. Für Ungarns autokratischen Premier Viktor Orbán scheinen beide eine Schwäche zu haben. „Inoffiziell ist er mit uns sehr gut, weil er eigentlich die Politik macht, die wir gut finden“, sagt Gudenus an einer Stelle. Strache wiederum sinniert: „Wir wollen ein
FS und Ende:
„Wir wollen eine Medienlandschaft ähnlich wie der Orbán aufbauen.“ Und natürlich die leidenschaftliche Hinwendung beider zu Russland. Strache erzählt von „russischen Freunden“, „alles coole Typen, die haben ja Kohle ohne Ende – die kennen uns ja und die lieben uns.“
Dieser geile Typ schmort jetzt in der Hölle,
Für all die Verbrechen die er begangen hat, und sowas ist für Strache ein Vorbild.
Was Leben in Österreich für Menschen eigentlich, Strache ist eine Schande für Österreich! Er soll sich was schämen!!!
Arkan (1952–2000) und seine „Tiger“, die Serbische Freiwilligengarde (Srpska dobrovoljacka garda) bestehen hauptsächlich aus Kriminellen und Fußballhooligans des FC Roter Stern Belgrad. Ihr Markenzeichen und Geschäft ist sadistisches Morden und Vergewaltigen, Plünderung und ethnische Säuberung. Oft genügt nur das Gerücht, „Arkans Tiger“ seien im Anmarsch, damit ganze Landstriche zu nichtserbischen Flüchtlingskolonnen werden.
Im Gnack haben -
- So tief wie Jetzt, ist die Moral Österreichs seit 1945 noch nie gesunken
- So hoch, wie die FPÖ ihren Stimmenanteil bei der Wahl 2017 ausbauen konnte, ist diese Partei noch nie gekommen.
Maßgeblich mitverantwortlich dafür sind/waren BEIDE teile der letzten regierung, die türkise vp ist genau so sehr schuld wie die fpö...
2015 hätte man erkennen können, wohin das mit der ÖVP führt. Die Umfärbung auf türkis erweist sich immer mehr als das was es ist, ein Griff....
dass es mit den effen so weit kommt, bzw schon so weit ist (Ibiza) hatte ich mir nie albträumen lassen.
Schön naiv! Das war total vorhersehbar!
Nur Blaunbrillenträger sahen das nicht kommen!
So weit, so weit?
(es gibt viele gescheite Leut bei uns: die einen wissens vorher… )
Wissen?
Zumindest erahnen!
Die Erwartungen wurden leider zur bitteren Realität!
Wer Ibiza im Snack hat, sollte NICHT über andere reden.
Ibiza war sieben Stunden REDEN im Suff - nicht okay, aber andere MACHEN Dinge seit Jahrzehnten, die find ich auch nicht okay.
Dieser Haimbuchner hat doch immer so lautstark propagiert:
"Solche Leute haben in unseren Reihen nichts zu suchen!"
Lieber Herr Haimbuchner, genau solche Leute sind diejenigen, welche Ihre Partei wählen.
- Die Rechtsextremen
- Die Identitären
- Die, welche Österreich als Handlanger für Putin machen
- Die, welche Österreich an die Oligarchen verkaufen
- Die alten, unbefriedeten Naziverehrer
- Die Ausländerhasser
- Die mit sich und der Welt unzufriedenen.
- Primär Personen, welche mit sich und der Welt unzufrieden sind, die sind dann die Stimmengeber für diesen ideologisch weitreichenden Wandel innerhalb Europas.
Herr Haimbuchner, ihr vergesst mit eurer verlorenen Moral den Menschen. Den Menschen, der euch sogar noch die Stimme bei der Wahl gibt.
Dieses entrüstete getue kannst du dir mit verlaub sparen.
WER hat denn das braune monster aus dem käfig gelassen, indem er eine koalition mit ihm einging?
Das war ja wohl der türkise messias von meidling, seines zeichens keinen deut besser als die fpö...
wer hat denn dieses braune Monster aus dem Käfig entlassen, in dem sie sich zierte?
JOE216,
Warum wurde die FPÖ nicht nur Kurz, sondern von den Wählern gewählt?
Weil die SPÖ jegliche Regierungsfähigkeit verloren hat. Einfach gegen alles zu sein, das bringt Stillstand, keinen Fortschritt. Selber keine vernünftigen Ideen, wie Österreich regiert werden sollt für eine erfolgreiche Zukunft. JOE216, das kann diese, jetzige SPÖ leider nicht.
Es wird auch in der nächsten Koalition keine Koalition mehr mit dieser SPÖ geben. Diese Partei muss zu sich selber finden, zum Volk finden und Schluss machen, mit ihren Parteibonzentum. Das muss aber die Partei aus sich heraus entdecken und erlernen.
Tröste dich, auch die FPÖ hat bewiesen, dass sie nicht fähig ist zu regieren. Dieses wird bestimmt auch von Kurz berücksichtigt werden. Es kann also zu langen Verhandlungen kommen.
Zum (provozierten) Stillstand und Streiten gehören immer zwei.
Wie man nach zwei Koalitionen mit unterschiedlichen Partnern erkennen kann, ist die VP die beziehungsunfähige Konstante.
Verbot nützt niemandem - so kann man dem Verein wenigstens auf die Finger schauen.
Nicht verbieten, sondern filmen und abhören.
Das hat doch funktioniert auf Ibiza.
Implantierte Blackbox wäre besser, sogar für HC & Konsorten 😎