Di Maio zu "Freund Schallenberg": "Wir brauchen ein Zeichen der Einheit"

Das öffentliche Leben in Italien ist nach dem Corona-Lockdown wieder halbwegs intakt, aber das Land noch weit weg von Normalität, wie beim Besuch einer Österreich-Delegation mit Außenminister Alexander Schallenberg (VP) gestern in Rom deutlich wurde: Masken tragende Italiener auch im Freien, kaum Touristen, fast leere Plätze, Desinfektionsmittelspender bei jedem Eingang, Fiebermessen in öffentlichen Gebäuden. Die Disziplin der Bürger scheint größer als anderswo zu sein, weil der Corona-Schreck, der den Italienern in die Glieder fuhr, besonders heftig war.

Gleichzeitig breitet sich die Wirtschaftskrise aus, und viele Italiener fühlen sich von der EU nicht genug unterstützt, wie bei der Schulden- und Migrationskrise. Umso bedeutender war Schallenbergs erstes bilaterales Treffen mit seinem Amtskollegen Luigi Di Maio. "Wir brauchen ein Zeichen der Einheit und Stärke", sagte der italienische Außenminister von der Fünf-Sterne-Bewegung nach dem Gespräch mit Schallenberg, den er als "Freund" bezeichnete.

Es ging vor allem um den geplanten 750 Milliarden Euro schweren EU-Wiederaufbaufonds. "Wir haben unterschiedliche Standpunkte, aber wir teilen das gemeinsame Ziel", sagte Di Maio. Es gehe um die Zukunft Europas, Wohlstand und einen robusten Binnenmarkt, von dem auch Österreich profitiere. Di Maio will eine rasche Einigung der EU-Staaten. Übernächste Woche findet der EU-Gipfel statt.

Suche nach der Balance

"Es ist noch ein Weg zu gehen", sagte Schallenberg. Es sei ganz normal, hier einen Verhandlungsprozess zu haben, immerhin handle es sich um die "größte finanzielle Einzelmaßnahme Europas". Erstens stimme aus österreichischer Sicht die Balance zwischen Krediten und Zuschüssen noch nicht (Frankreich und Deutschland haben 500 zu 250 Milliarden Euro als Kompromiss vorgeschlagen), zweitens brauche es klare Kriterien, unter welchen Bedingungen die Hilfen fließen – etwa gehe es darum, ob Unternehmen schon vor Corona schlecht aufgestellt waren oder nicht.

Dennoch: Österreich agiere solidarisch, betonte Schallenberg. Das bedinge schon der Status als Nettozahler in der EU. Man wolle natürlich auch ein Wiedererstarken Europas und Italiens, das zweitgrößter Handelspartner Österreichs ist. Zuletzt hatte es auch Missstimmung gegeben, weil Österreich bei den Grenzöffnungen im Juni Italien elf Tage länger warten ließ als die anderen Nachbarländer. "Wir entscheiden immer faktenbasiert", sagte Schallenberg. Dafür gab er am Freitag Hoffnung für die Lombardei, für die in Österreich immer noch eine partielle Reisewarnung gilt. Er hoffe, diese "bald" aufheben zu können. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag in Österreich ähnlich hoch wie jene in der etwas bevölkerungsreicheren Lombardei (rund 100). Man müsse die Entwicklung über einen längeren Zeitraum beobachten, hieß es von Schallenbergs Seite.

"Italien hat gelitten und Enormes geleistet", betonte Österreichs Außenminister hinsichtlich der Tatsache, dass die Pandemie in Italien massiv aufgeschlagen ist, sich die Lage aber deutlich verbessert hat (Todesopfer pro Tag im unteren zweistelligen Bereich).

Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern sei auch während der Pandemie gut und amikal. Di Maio betonte ebenfalls gute Zusammenarbeit, etwa bei Rückholaktionen in der Coronakrise und bei medizinischen Schutzgütern.

Ein weiteres Gesprächsthema war die Migration, wo Italien seit Jahren auf mehr Unterstützung der EU im Zusammenhang mit der Verteilung von Flüchtlingen drängt. Schallenberg betonte, dass es eine Gesamtlösung brauche. Auch der Bürgerkrieg in Libyen und der Brenner-Transit wurden besprochen.

Mit der Ankündigung, den "Dialog weiter voranzutreiben", verabschiedeten sich Schallenberg und Di Maio voneinander in gebotener italienischer Disziplin – mit Berührung der Ellenbogen und dem Wiederaufsetzen des Mund-Nasen-Schutzes.

• Lesen Sie hierzu auch den Kommentar von OÖN-Redakteur Wolfgang Braun