Staatschefs tagen kommende Woche in Linz
LINZ. In Oberösterreichs Landeshauptstadt kommen am Montag und Dienstag die deutschsprachigen Staatsoberhäupter Europas zum Gedankenaustausch zum Thema "Demokratie und Digitale Gesellschaft" zusammen.
Am Montagabend besuchen die Staatschefs das Linzer Museum der Zukunft, das Ars Electronica Center. Am Dienstag tagen sie dann im Kunstmuseum Lentos. Linz. Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßt neben den Bundespräsidenten von Deutschland und der Schweiz, Frank-Walter Steinmeier und Ueli Maurer, auch Großherzog Henri von Luxemburg, Philippe von Belgien sowie Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu dem informellen Treffen.
Wie aus der Präsidentschaftskanzlei verlautete, wird es bei dem Treffen auch um das Thema EU nach den Europawahlen und die Klimakrise gehen. Steinmeier und Van der Bellen hatten im Vorfeld der Europawahl einen gemeinsamen Wahlappell aller Präsidenten der EU-Staaten initiiert. In der ersten derartigen Aktion überhaupt hatten 21 Staatspräsidenten die Bürger der EU aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen - offenbar mit Erfolg. Die Wahlbeteiligung stieg vorläufigen Angaben zufolge europaweit um acht Prozentpunkte auf über 50 Prozent, den höchsten Wert seit 20 Jahren.
Video: Bundespräsident Van der Bellen lädt Staatschefs nach Linz.
Van der Bellen will bei dem Treffen mit den Staatsoberhäuptern der deutschsprachigen Länder auch über den R20-Klimagipfel in Wien berichten, an dem diese Woche neben Initiator Arnold Schwarzenegger auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg teilgenommen hat.
Der Bundespräsident wird seinen Gästen wohl auch über die innenpolitische Lage in Österreich nach der Aufkündigung der Regierungskoalition durch ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seiner Abwahl als Bundeskanzler berichten. Van der Bellen spielt in den Bemühungen zur Bildung eines Übergangskabinetts bis zu den für September geplanten vorgezogenen Neuwahlen eine Schlüsselrolle.
Bei der Enthebung des Kabinetts Kurz am Dienstag hatte Van der Bellen zur Zusammenarbeit gemahnt. "Es reicht eben nicht, in einer Demokratie, wenn man mit den anderen nur redet, wenn man sie gerade braucht. Das rächt sich dann im Laufe der Zeit", sagte Van der Bellen offenbar auch in Richtung des abgewählten Regierungschefs. Dieser suchte daraufhin das Gespräch mit Van der Bellen, um unter Berufung auf diesen am Dienstagabend in der "ZiB2" zu verkünden, "dass das nicht als Vorwurf in meine Richtung zu interpretieren ist".
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Das wird gefährlich für die aufgeblähten Regierungen, denen auf der Bürokratieseite die "Digitalisierung" die Existenzberechtigung bergrutschartig abnagt und die EU hierarchisch über ihren Köpfen.
Ich möchte kein altmodischer, nationaler Minister und Kanzler mehr sein, siehe Teresa May und Konsorten.
Na gut, zum Gscheitdaherreden in Alpbach dürfens noch eine Zeitlang regieren.
der steinmeier kann sich gleich wieder schleichen.
Steinmeier wird auf Sie sicher hören! 😈
-> Wie aus der Präsidentschaftskanzlei verlautete, wird es bei dem Treffen auch um das Thema EU nach den Europawahlen und die Klimakrise gehen.
-> in der Hoffnung - nie wieder Jugendlichen mit einer Respektlosigkeit gegenüber zu treten - und diese Regierungen oder Ex-Regierung. Köstingern hat es echt über die Lippen gebracht, den "Fridays for Future " Demonstranten zu sagen "Danke, für eure Unterstützung" - aber keiner hat Köstinger unterstützt! Sie hängt sich nur ein Männtelchen um, um ihre Haut zu retten.
An solchen Veranstaltungen sieht man einen Teil des Schadens, den die SPÖ mit ihrer unglaublichen und beispielslosen Hassaktion angerichtet hat.
Österreich ist in den erlesenen Kreisen der führenden Politik nur mehr provisorisch durch Beamte vertreten. Anstatt zu netzwerken und lobbyieren muss man über die internen und hausgemachten Probleme im Land berichten. Dass man so keine Entscheidungen mit beeinflussen und das eigene Land bestens vertreten kann, liegt auf der Hand.
Österreich wurde zum außenpolitischen Zuseher degradiert, aber die SPÖ nimmt das in kauf, um parteitaktisch profitieren zu können und damit die aktuellen Bonzen ihre Position in der Partei halten können. Die Wähler werden das hoffentlich bei den nächsten Wahlen entsprechend "würdigen".
Was Sie da daherbrabbeln ist ein kompletter Vollholler.
Österreich war auch unter Türkis-Blau nur geduldeter Anwesender. Die erlesenen Kreise Europas haben der Regierung Österreichs seit einem Innenminister Kickl nicht mehr getraut. Spätestens, als dieser seinen eigenen Geheimdienst überfallen hatte.
Was Sie da daherbrabbeln ist ein kompletter Vollholler.
Konkret?
Es gibt Berichte, dass ausländische Dienste zu Österreich kein Vertrauen mehr haben - allen voran DE.
Das was der Poster SPOE von sich gibt ist typisch.
Wir machen den/die Täter zu Opfer.
Den Schaden hat wer angerichtet?
Na gut, das mit dem Kickl stimmt aber "Österreich" ist nicht "Österreich".
An Beiträgen wie diesen merken wir, dass Sie nicht sinnerfassend lesen können.
Da treffen sich die Bundespräsidenten von 3 Staaten und 3 Adelige zu einem informellen Treffen.
Was soll da die Kanzlerin tun? Oder ein Kanzler?
UHBP und die neue Kanzlerin machen schon alles gut und so wie es sein soll. Ohne Parteipolitik. Einfach für uns Bürger da sein, aber mir ist schon klar, dass diese Situation für manche jetzt sehr ungewöhnlich ist.
Wissen Sie etwa nicht, worum es bei einem "informellen Treffen" geht?
Die österreichischen Teilnehmer dürfen über die innenpolitischen Probleme und den Stillstand berichten, mehr kann man aktuell leider nicht. Mitgestalten und Zukunftsthemen sind bis zur nächsten gewählten Regierung gestoppt.
Kannst über deine Schwächen nicht hinwegtäuschen.
Wo sieht @spoe einen Stillstand?
Kratzer in der Platte!
Das Posten hier wird halt auch immer mehr zu einer "bsoffenen Gschicht",