Der Faktencheck zum Kurz-Video
Um sieben Uhr früh ging ein Video auf der Facebook-Seite von Sebastian Kurz online. In knapp fünf Minuten nimmt Kurz Stellung zu den Vorfällen der vergangenen Tage. Mit einigen beachtlichen Unschärfen.
„Genau deshalb habe ich auch am Wochenende einen Schritt zur Seite gemacht“ – ganz so freiwillig dürfte dieser Schritt nicht gewesen sein. Sowohl der Koalitionspartner, als auch die VP-Landeshauptleute nehmen für sich in Anspruch, Kurz zum Rücktritt als Bundeskanzler bewegt zu haben.
„Genauso bin ich nicht nur Politiker, sondern auch ein Mensch“ – Dass die Wortwahl bei einigen Nachrichten zweifelhaft ist, steht außer Frage. Entscheidend ist gerade für die strafrechtlichen Vorwürfe nicht die Wortwahl. Entscheidend ist, ob die Nachrichten mit dem politischen Handeln in Verbindung stehen. Und dafür ist gerade die Episode um das Geld für die Nachmittagsbetreuung beispielhaft. Dass Kurz schreibt, ob er ein „Bundesland aufhetzen“ soll, ist von der Wortwahl her zweifelhaft, aber noch viel mehr ist es ja politisch relevant, weil es ganz konkret darum ging, Finanzmittel und einen Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung zu verhindern.
„Ich habe mich bereits entschuldigt“ – Genau das vermissen die Opposition, aber auch viele innerhalb der ÖVP. Kurz erklärte zwar, er bedauere die Formulierungen. Eine tatsächliche Entschuldigung sei dies nicht, so die Kritik.
„Auch wenn all diese Nachrichten nichts mit dem Strafrecht zu tun haben, so werden sie doch ganz gezielt an die Öffentlichkeit gespielt, um der Volkspartei und mir zu schaden“ – Dazu muss festgehalten werden, dass die Nachrichten in den Ermittlungsakten stehen. Und sie tun das deshalb, weil die WKStA – zu Recht oder nicht, das wird ein Verfahren klären – in den Nachrichten eine strafrechtliche Relevanz sieht. Sebastian Kurz wird als Bestimmungstäter geführt. Also als jener, in dessen Auftrag und zu dessen Nutzen die Tatbestände Untreue und Bestechlichkeit begangen worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft stützt sich auf die Nachrichten um zu beweisen, dass Kurz Bescheid wusste und dass die Vorgänge zu seinem Nutzen waren. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung und die weiteren Ermittlungen und vor allem ein Richter werden klären, ob dem so ist oder nicht.
Als Beispiel sei hier der Nachrichtenverkehr zwischen Kurz und Thomas Schmid aus dem März 2016 angeführt:
Schmid: „Gute News bei der Umfrage Front. Sophie (Karmasin, Anm.) weiß ich nicht ob ich überreden konnte. Sie ist noch voll auf…“
Kurz: „Kann ich mit ihr reden?“
Schmid: „Ja bitte! Sie ist so angefressen wegen Mitterlehner, weil er ihr in den Rücken gefallen ist. Habe jetzt 3 Stunden mit ihr gesprochen . Und Spindi auf sie angesetzt. Wenn du ihr sagst, dass jetzt nicht die Welt untergeht. Und das Mitterlehner eben ein arsch war usw. Hilft das sicher.“
Kurz: „passt mach ich.“
Entscheidend für die WKStA ist hier nicht, dass jemand „arsch“ genannt wurde, sondern dass Kurz mutmaßlich Karmasin dazu überredet haben soll, an dem „Österreich-Beinschab-Tool“ mitzuwirken. Das Gespräch dürfte gefruchtet haben, vermutet die WKStA, denn wenig später, im April 2016, vereinbart Karmasin ein Treffen mit Helmuth Fellner von der Mediengruppe „Österreich“. Und eine Woche später sendet die Meinungsforscherin Sabine Beinschab ihre Kontaktdaten an Schmid.
Für die WKStA deutet eine weitere Nachricht aus dem April 2016 darauf hin, dass es Vereinbarungen gegeben habe. Schmid schreibt an Wolfgang Fellner: „Lieber Herr Fellner, mit ihrem Bruder einen Teil der Vereinbarung erledig. Ich bin gespannt wie das Schelling Budget morgen bei euch berichtet wird. LG Thomas“
Und im September 2019 schreibt Schmid an Kurz: „Hab echt coole News. Die gesamte Politikforschung im Österreich wird nun zur Beinschab wandern. Damit haben wir Umfragen und Co im besprochenen Sinne :-))“
(Anm. Alle Nachrichten werden in der Original-Schreibweise wiedergegeben.)
„Eine klare Trennung zwischen SMS-Nachrichten und strafrechtlichen Vorwürfen wäre wichtig“ – Genau das ist aus oben genannten Gründen nicht möglich. Die Nachrichten sind Teil des Ermittlungsverfahrens.
„Und ich bin froh, dass es mittlerweile auch mehr und mehr Experten gibt, die auch klar sagen dass es keinen Hinweis auf eine Anstiftung und auf ein strafrechtliches Verhalten von meiner Seite gibt“ – Wer diese Experten sind, sagt Kurz nicht. Mehrere ÖVP-Vertreter verwiesen zuletzt auf das ZIB2 Interview mit Strafrechtsprofessor Robert Kert. Kert selber postete aber mittlerweile öffentlich dazu: „Leider verwendet es die ÖVP gerade als Argument dafür, dass Kurz unschuldig ist. Nichts lag mir ferner als das. Es ist auch nicht meine Aufgabe, das zu beurteilen.“
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Faktencheck nennen die OÖN also diesen systematischen Verriss des ehemaligen Bundeskanzlers.
Wie wäre es, beispielsweise die vielen falschen Behauptungen der Opposition (und der Medien) einem Faktencheck zu unterwerfen, BEVOR man diese als Wahrheit verbreitet.
Nur ein Beispiel, wie falsch die Medien liegen können:
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/ministerin-raab-oevp-hat-kinderbetreuung-nicht-ausgebremst/495222561
Wer gefälschte Umfrageergebnisse in den Medien veröffentlichen lässt, der sollte den Ball flach halten - wenns darum geht anderen vorzuwerfen, Fakenews zu verbreiten.
Fr. Raab, Eingeschworene aus Basti-Fantastis Maturaballtruppe, sendet also aus.
Für den schwürkisen Suppenhelden als einen der letzten Kurz-Prätorianer reicht die charakterliche Offenbarung: "Soll ich ein Bundesland aufhetzen, damit Mitterlehner diesen politischen Erfolg nicht geltend machen kann?" auch noch nicht...
Haha, die österreich ist natürlich sehr objektiv wenns darum geht 😀
Eine fiktive Geschichte: Es war einmal ein kleines Land, wo die Menschen friedlich mit einander lebten und fleißig Arbeiteten. Das kleine Land erarbeitete sich mit der Leistung deren Menschen zu einem angesehen Land was anerkannt und geachtet wird. Die Menschen konnten sich einen besseren Lebensstil leisten und stumpften mit dem Wohlstand ab. Das Miteinander, der Zusammenhalt wurde eines Tages vernichtet. Ein Prinz, der sich aber nur ausgab ein Prinz zu sein und keiner war, kam mit seiner dunklen Vergangenheit (die er als Jugendlicher in dem noch kleineren Land B e.....n verbrachte) und begann das einst friedliche Land mit Zwietracht und erfundenen Geschichten erfolgreich zu spalten und das Ansehen bei den Nachbarländer schwund. Nichts desto trotz würde dieser Jüngling von seinen Anbetern und Gönner verehrt und weiterhin vergöttert. ........................................
Gott sei Dank sind dies Zeiten längst vorbei und es war nur eine Geschichte,.
FAKE News und Hetze verbreiten sich schnell in den Foren und sozialen Medien.
Beispiel von systematischen Fake News der Chat-Verwerter, und wie die Wahrheit aussieht:
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/ministerin-raab-oevp-hat-kinderbetreuung-nicht-ausgebremst/495222561
Eine differenzierte Sichtweise ist für viele gar nicht erwünscht oder möglich.
superheld mit seiner Fake News
superheld
Sie haben vollkommen recht.
man muss die Sache differenziert sehen:
Den Machtinteressen eines einzigen wurde die Abschaffung der kalten Progression geopfert. Damit wurden Millionen Bürger dieses Landes unmittelbar finanziell geschädigt. Nur weil einem Menschen ein Erfolg des politischen Mitbewerbs gelungen wäre.
Den Machtinteressen eines einzigen wurde die Verbesserung der Vereinbarkeit von Kinder und Beruf sowie die finanzielle Entlastung von Gemeinden geopfert.
Damit wurden nicht nur die aktiven Generationen unmittelbar geschädigt - nein damit wurde auch den zukünftigen Generationen Schaden zugefügt.
Diese türkise Clique soll sich einfach schl. ....
Eventuell strafrechtliche Vorwürfe muss die Justiz abklären. Aufgrund, wie Kurz und seine engsten Freunde ehemalige Fraktionskollegen behandelt hat, müsste ihn die ÖVP sämtlicher Funktionen entheben. Außer innerhalb der ÖVP ist eine derartige Ausdrucksweise normal. Jede Privatfirma würde solche Mitarbeiter entlassen bzw. im öffentlichen Dienst wäre Kurz sofort suspendiert worden.
Faktencheck zu diesem Video?
Diese Zeitung macht sich wahrlich Mühe!
In den vergangenen Monaten wären etliche Faktenchecks (wenn´s um Corona ging) viel nötiger gewesen, als zu diesem Video.
Ein Trauerspiel.
Wenn ein Ex-Bundeskanzler, besser gesagt ein mehrfacher Ex-Bundeskanzler, dessen Amtszeit zumeist im Bereich unter der Hälfte einer Legislaturperiode liegt, via Video seine zum Rück- Seiten oder Schattentritt zugrunde liegenden Verfehlungen relativiert ist eine Zeitung nicht nur berechtigt, sondern wenn sie den Journalismus ernst nimmt, verpflichtet etwaige Unwahrheiten richtig zu stellen.
Jo freilich!
Nachdem jeder Politiker in div. Videos faktengecheckt wird verständlich.
Gleiches Recht für alle, oder?
Wenn "jeder" Politiker eine Aussage wie "kann ich ein Bundesland aufhetzen?" tätigt, wird auch jeder bei seinen Ausreden entsprechend "gecheckt" werden.
Und nebenbei, natürlich ist Österreich nicht meine Heimat Russland, aber würde in der russ. Föderation ein Politiker öffentlich oder geheim nachfragen wie und ob er eine Teilrepublik "aufhetzen" könnte, würde er bis an das Ende seiner Tage im Arbeitslager verschwinden und seine Partei als terroristische Organisation eingestuft werden. Mit entsprechenden Folgen für die maßgeblichen Parteifunktionäre. Was auch für diese Arbeitslager bedeuten würde.
Sie müssen sich einmal überlegen, was für Folgen solche "Fragen" oder besser gesagt Ideen für eine demokratische Republik haben könnten.
Und dabei rede ich nicht von politischer Unanständigkeit eine Einigung wie jene zur Beseitigung der kalten Progression zu sabotieren. Jedes Land das eine solche Einigung präsentieren könnte, wäre Vorreiter und Vorbild weltweit.
Kurz hat es vernichtet.
Mit welchem Maß messen Sie hier?
Welche Vergleiche ziehen Sie?
Wenn Sie sich schon so gut auskennen in der österreichischen Politik(geschichte), dann sei die Anmerkung erlaubt:
es gab etliche Affären und Gerichtsverfahren in unserem Land in den vergangenen Jahren (Lucona, Bawag... - um nur zwei zu nennen).
Ich müsste genauer recherchieren - aber mir ist es wirklich nicht bekannt, dass bei diesen Anschuldigungen mit einer derart harten Justiz (Festnahme von Fr. Beinschab) und medialen Hetze und Vorverurteilung vorgegangen wurde, wie jetzt bei Hr Kurz. Sie brauchen nur Facebook schauen oder in diversen online-Medien. Da kommt Ihnen das Grauen.
SCHIMONSKI (314 Kommentare)
vor 4 Minuten
Pepone, es ist immer dasselbe mit ihm, bissi Halbwissen hier, bissi Halbwissen da, bissi auf die Ausländer schimpfen, und fertig ist eins von 60.000 postings, von denen 97% sinnlos sind
GENAU solche Leute VERURTEILEN ohne wissen ... aber selberwas konstruktives oder positives zum Thema zu schreiben ,da fällt diesen Chaoten NICHTS EIN🤢🤢
wer in seinem Loch gelebt hat und nicht die Welt angesehen , MUSS SCHWEIGEN !
Aber Pepone, jeder darf reden!!! Den hochkochenden Volkszorn hat schon der Kurz selbst angefacht und der Schallenberg steht ihm an Arroganz in nichts nach.
Es ist nicht das möglicherweise Strafbare, das erzürnt, sondern Kurz Totalversagen als Mensch.
Das was du schreibts ist nicht konstruktiv. Du bist meines Erachtens ein einsamer alter weißer Mann, der völlig verbittert seine teils angeberischen postings schreibt, 100 pro Tag in einem Forum, das nicht mal jemanden interesssiert. Allein was du angibst an Sprachen zu können, da sind wir eh schon bei 15 die letzten 2-3 Jahre. Die Krönung: Dass du jetzt auch noch arabisch können willst. Verteidige weiter deinen korrupten Kanzler, aber wirf mir bitte nicht deinen eigenen Charakter vor
Interessant ist, daß jene Juristen, die vorwiegend negative Bewertung über (vorwiegend) ÖVP-Personen oder Regierungsinhalte abgeben, von den Medien dabei uneingeschränkt als unumstößliche Wahrheitsbringer herangezogen werden, obwohl diesen (etwa die ORF-Lieblingsjuristen Funk und Mayer eigentlich die von ihnen besprochenen Sachverhalte genauso wenig als richtig oder falsch beurteilen können. Auch das machen ja dann üblicherweise Gerichte.
ich bin mir fast sicher dass viele derjenigen die Kurz vorverurteilen ,keine einzige des 104 Seiten Manuskript gelesen haben und daher gar nicht wissen um WAS es geht.
Eine Vorverurteilung von Kurz? Wo haben Sie so etwas geortet? Der Adelige hat doch gesagt, dass die Anschulfigungen falsch sind. Wer wagt es dann noch? Machens bitte kane Witz.
Ich habe die Anordnung gelesen und ich kann Ihnen sagen dass eine Verurteilung im Bereich Untreue und Bestechlichkeit, sowie die jeweiligen Bestimmungen zur strafbaren Handlung ziemlich wahrscheinlich ist.
Detto
PEPONE, du hast recht. Jedenfalls wurden einige der Chat-Nachrichten völlig aus dem Zusammenhang gerissen und eine Story herum konstruiert. Einiges wird sich noch offiziell als Vollholler herausstellen, aber die Front gegen Kurz ist momentan massiv.
Vom frustrierten Journalisten, den Verlierern in der schwarzen ÖVP bis hin zu den Wahlverlierern wird sehr systematisch und partnerschaftlich gegen Kurz und sein Umfeld vorgegangen. Nach 3-4 Jahren trägt das jetzt erste Früchte.
Es ist enttäuschend, wie sehr sich die Zielgruppe ehemals qualitativer Medien immer mehr in den ungebildeten Bereich verschiebt.
Solange sich die Medien mittels Leser finanzieren müssen, passen sich die Medien dem Leser an, was der lesen will.
Darum wird ja der ORF zwangsfinanziert. Die Wiener Zeitung wird auch zwangsfinanziert. Darum können die qualitativ arbeiten.
Machtkämpfe sind heute nicht mehr so brutal wie früher, dafür wird vermehrt polarisiert.
David hat Goliath erschossen und dann geköpft. David ist auch der, der direkt Kontakt zu Jesus hatte, und der das Leiden, den Tod und die Auferstehung von Jesus Christus miterlebt, und es in den Psalmen niederschrieb.
Interessant, wie eine von Bildung und Intelligenz befreite Person, so viel Aufmerksamkeit bekommt.
Wenn man heute mit einem ausgezeichneten Erfolg bei der Matura schon so bezeichnet wird, dann beleidigst du dann sehr viele Menschen damit.
Bestimmt hast du eine Matura mit Auszeichnung abgeliefert 😀
Ja, das Niveau wurde wirklich erfolgreich gesenkt.
Die Lehrerin von Kurz beschrieb ihn als brav, intelligent und lieb. Ab wann wurde er dann zu dem, was er heute ist?
Er gilt ja noch als brav, solange nicht bewiesen ist, das er der geheime Auftraggeber der Inserate ist.
Die Kurz herzlos Poster vom Haderer werden für einen guten Zweck versteigert.
Brav ist der schon lange nicht mehr.
Sebastian Kurz hat ja auch die Politik miterleben müssen, das prägt einen Menschen.
Von den Abgeordneten, die heute vorne stehen, lernt man keine guten Sitten, denke ich.
Schlechter Umgang? Die anderen sind schuld, wenn der arme Kurz auf die schiefe Bahn des Parlaments geraten ist, ganz sicher. Die Verteidigung des Burlis wird doch immer skurriler.
Wenn ich hier lese, das die Regierung korrupt ist und es nicht gelöscht wird, dann könnte ich auch annehmen, das man diese Wortwahl verwenden darf.
Die Leute reden halt, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist, ehrliches Pöbeldeutsch. Der Kurz lernt die Reden auswendig, die ein anderer für ihn schreibt. Noch ein Grund, warum der Arme nichts dafür kann, was er sagt, oder?
Verantwortung kann er nicht und kennt er nicht!
Der wahre Schattenkanzler war womöglich immer Bernhard Bonelli und ist es immer noch.
Warum gerade der aus dem großen Stab der Medienabteilung?
ALMROSERL
der Haderer ? 😛😛😛
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/riesige-karikatur-zeigt-herzlosen-kanzler/468373328
Bis heute sitzen die Menschen in den Lagern im Dreck und das schert die ÖVP einen Dreck.
ALMROSERL
wenn ich mir ansehen und anhören muss was Migranten in Österreich anstellen , Mord ,, Totschlag , Vergewaltigungen , Verbrechen aller Art, dann haben diese Leute es nicht verdient in Österreich zu weilen .
ich glaube du weisst dass ich bei der Flüchtlingshilfe aktiv war damals 2015 , aber heute bin ich schwer enttäuscht vor den Leute die ich freundlich und mit meinen arabisch Kenntnissen empfangen hatte .. ich würde/werde es NIEEEE mehr tun .
Wäre schön, wenn die Leute aus persönlicher Erfahrung nie wieder ÖVP wählen würden. Allen Grund dazu hätten sie.
Wäre auch gut wenn du nieee wieder posten würdest
schimonski an ?
Pepone, es ist immer dasselbe mit ihm, bissi Halbwissen hier, bissi Halbwissen da, bissi auf die Ausländer schimpfen, und fertig ist eins von 60.000 postings, von denen 97% sinnlos sind
Da hat aber die Scharia schuld und die Muslime sind nicht bereit, sich davon zu lösen.
Go back to Faktencheck.
Ich habe die Inserate sicher nicht beauftragt und auch nicht bezahlen lassen. Damit ist bewiesen, dass ich brav bin. Ihre Logik ist wirklich lieb.
ein synonym von aufhetzen ist polarisieren.
Wenn man das Wort in den Chats von Kurz durch Polarisieren ersetzt, klingt es nicht mehr so brutal.
Die Politiker polarisieren ja dauernd, besonders ein Herbert Kickl ist hier vorne mit dabei.
Die Politik braucht sich also über die privaten Chats gar nicht aufregen, weil sie nicht so schlimm sind.
Mit dem Kinderbonus sind ja die meisten eh zufriedener als mit der Nachmittagsbetreuung, denke ich. Auch ein Herbert Kickl.