Demo-Unruhen - Nehammer: Türkei soll Weg der Deeskalation beschreiten
WIEN. In den diplomatischen Spannungen zwischen Österreich und der Türkei wegen der Ausschreitungen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten sieht Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nun Ankara am Zug. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigt sich empört über die Türkei.
"Es liegt auch ein Stück weit an der Türkei, den Weg der Deeskalation zu beschreiten", sagte Nehammer am Dienstag nach dem Ministerrat.
"Die Republik Österreich lässt es sich unter keinen Umständen gefallen, wenn in irgendeiner Weise versucht wird, Einfluss zu nehmen auf die österreichische Politik von außen", betonte Nehammer. Man werde sich gegen jede Form der "Destabilisierung" und "Instrumentalisierung" von Vereinen wehren. Vorwürfen von türkischer Seite konterte er abermals, dass die Behörden in Österreich gegen alle verbotenen Symbole - auch jene der PKK - mit dem selben Maß vorgehen würden.
In der Vorwoche waren an mehreren Tagen Kurden-Kundgebungen in Wien-Favoriten von türkischen Ultranationalisten angegriffen worden. Es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen kurdischen und linken Demonstranten einerseits und türkischen Ultranationalisten - darunter Anhängern der rechtsextremen "Grauen Wölfe" - andererseits. Mehrere Polizisten wurden verletzt.
"Diese Form des Konflikts hat auf österreichischem Boden nichts zu suchen", mahnte Nehammer einmal mehr. Man werde jeden Straftäter konsequent verfolgen. "Diejenigen, die glauben, dass ein Mund-Nasen-Schutz sie vor einer Identifikation bewahrt, die irren sich." Man verfüge über ausgezeichnetes Videomaterial, das gerade ausgewertet werde. So sei einer der mutmaßlichen Rädelsführer bereits identifiziert, nun würden die Hintergründe untersucht. Unter den Festgenommenen seien auch zwei türkische Staatsbürger, die unter anderem faustgroße Pflastersteine geworfen haben sollen - auch hier werde ermittelt.
- Video: Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) zeigt sich empört über die Vorgänge in Wien.
Die Bundesregierung und die Polizei würden nicht zulassen, dass Randalierer und Rädelsführer das Versammlungsrecht gefährden oder Einfluss hätten, dass sich Menschen in ihrer Heimat Favoriten nicht mehr sicher fühlten, meinte Nehammer. Egal, um welche ethnische Gruppe oder politischen Verein es sich handle, alles, was in Österreich passiere, habe sich nach der Verfassung zu richten, sprach sich der Minister gegen jegliche Gewaltausübung aus.
- Video: Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Gesundheitsminister Rudi Anschober (Die Grünen) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) informierten Dienstagfrüh über die Ergebnisse der Ministerratssitzung:
Immer mehr Studierende an den Privatunis
Wohnen: Länder dürfen Abgabe für Leerstand einheben
Parteifinanzen: Strafen für ÖVP, SPÖ und Grüne
Spionage-Causa Ott: DSN-Kontrollkommission soll prüfen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Wortwörtliches Zitat von SPÖ Christian Kern bei seiner vielumjubelten Abschiedsrede am SPÖ Parteitag am 24.11.18 in Wels: „Ich bin mit vielen von euch im Herbst 2015 auf den Bahnhöfen gestanden und habe mitgeholfen. Ich bin stolz darauf, dass wir das damals so gemacht haben. Das war einer der besten Momente unseres Landes.“
Liebe OÖN-Onlinered.!
Im Diskussionsforum zu diesem - zugegebenermassen heiklen - Thema sehen sie exemplarisch was passiert, wenn sie die ganzen politisch motivierten Trolle, Stänkerer, und Beleidiger einfach gewähren lassen.
Es gibt gewisse bekannte Namen - teilweise auch als "Sockenpuppen" unterwegs - die überhaupt nicht an einer Diskussion interessiert sind, sondern ausschliesslich versuchen, jedes Aufkommen einer solchen zu stören und jeden (angeblichen) politischen Gegener aufs primitivste/dümmste zu befeinden.
Typischerweise werden dann falsche Behauptungen und belegte Fakes mantraartig immer und immer wieder wiederholt.
Spannenderweise sind diese Lichtgestalten typischerweise gerade einmal zu 5-Wort-Sätzen befähigt, dies lässt mich stark auf eher bildungsferne Schichten schliessen..
Nachdem die OÖN sich immer mehr hinter ihrer Pay-Wall verkriecht, sehe ich überhaupt keine Motivation mehr, für ein Online-Abo zu zahlen, um mich dann von solcher Dummschreibe belästigen zu lassen.
Der Megahabaxerxes ist auf einen Dialog gar nicht aus - der haut seine vorgefertigten Satzbausteine in unregelmäßigen Abständen nicht nur hier sondern unter anderem auch ins Krone-Forum (unter dem Nick "fratzzzz").
Und um den Geisteszustand von Megahabaxerxes zu beurteilen, genügt auch schon ein Studium seiner Beiträge im damaligen thread:
https://www.nachrichten.at/nachrichten/liveticker/bekannte-positionen-zivilisierte-elefanten;art165616,2705289#kommentarArt__outer
Der Mann hat also wirklich einen Auftrag...
Ist das nicht ärgerlich? Da plakatierte im März 2005 die FPÖ: „Wien darf nicht Istanbul werden!“ und ich muss ihr jetzt voll recht geben.
Wohnen in Istambul auch mehr Serben als Türken und ist es dort möglich, dass Kurden gegen Gewalt gegen Frauen demonstrieren dürfen?
Man sieht wieder einmal, Megahabaxerxes gehört mit Sicherheit nicht zu den hellsten Kerzen auf der schwürkisen Torte...
Megahabaxerxes im Herbst 2017 im OT: "Ich habe mir in den letzten Jahren etliche Notizen gemacht die ich bei Wahlkampfbeginn mir wieder zur Aufmunterung durchgelesen habe."
Zur Erinnerung: Die Wiener SPÖ hat beim letzten Maiaufmarsch 2019 geduldet, dass türkische PKK Aktivisten mitmarschierten um zu provozieren.
Hauptschuld an diesen Randalen hat also die Wiener SPÖ!
Zur Erinnerung: Die Wiener SPÖ hat beim letzten Maiaufmarsch 2019 geduldet, dass türkische PKK Aktivisten mitmarschierten um zu provozieren.
Hauptschuld an diesen Randalen hat also die Wiener SPÖ!
Und wer das alles nicht glaubt der soll die digitale Wiener Zeitung vom 1. Mai 15:06 Uhr lesen!
Soweit Megahabaxerxes im üblichen Erregungszustand, der an eine Mischung aus Panzerschokolade und Marschierpulver erinnert, mit 24/7 Bastipropaganda und Anti-SPÖ-Sprüchen....
"Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) hatten am Mittwoch Bilder verbreitet, auf denen angeblich PKK-Sympathisanten mit verbotenen Symbolen der kurdischen Terrororganisation beim Maiaufmarsch der SPÖ zu sehen waren. Kurz und Strache forderten eine Distanzierung der SPÖ. Die Polizei hielt aber fest, dass es sich dabei nicht um verbotene Symbole handelt. "
https://www.derstandard.at/story/2000102365833/spoe-zaehlt-120-000-menschen-beim-maiaufmarsch-polizei-nur-12
https://www.diepresse.com/5621041/regierung-unterstellt-spo-pkk-nahe
Wie sagte schon Basti-Fantasti zur Abgrenzung von den Rechtsextremen: "Die Grenze ist das Strafrecht"...
Da schimpft der Kurz über verfehlte Integrationspolitik, und ich muss ihm ausnahmsweise beipflichten.
Nur ... Wer war eigentlich drei Jahre lang Integrationsminister? Hat er wahrscheinlich auch schon verschwitzt
" ....dass Randalierer und Rädelsführer das Versammlungsrecht gefährden "
Typisch Kurz Regierung : "Die anderen sind schuld " .
Nehammer sucht schon einen Vorwand die Versammlungsrecht zu beschneiden.
DieTürken gefährden das Recht nicht, sondern nur jene Politiker die bei der Integration oder alternativ Ausweisung dieser Fanatiker völlig versagt haben. Jede Ordentlliche Polizei hätte in dem Millieu schon aufgeräumt , aber unsere .........sitzen im Büro und schreiben Parkmandate
Dabei ist die türkise ÖVP von der großrussischen Krawall-Partei eh kaum mehr zu unterscheiden....
der nächste türkise "Einzelfall":
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/mit-gewehr-der-antifa-gedroht-gemeinderat-musste-mandat-aufgeben;art70,3270687
garnichts wird nachhaltig passieren! die haben längst die oberhand u die "richtigen" anwälte die sie von allem rausboxen!
u war nicht mal kurz der integrationsminister?? NA jetzt hat er die früchte seiner unfähigkeit!
Zur Erinnerung: Die Wiener SPÖ hat beim letzten Maiaufmarsch 2019 geduldet, dass türkische PKK Aktivisten mitmarschierten um zu provozieren.
Hauptschuld an diesen Randalen hat also die Wiener SPÖ!
Eh klar- wer denn sonst?
*facepalm*
Soweit Megahabaxerxes im üblichen Erregungszustand, der an eine Mischung aus Panzerschokolade und Marschierpulver erinnert, mit 24/7 Bastipropaganda und Anti-SPÖ-Sprüchen....
"Kurz und Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) hatten am Mittwoch Bilder verbreitet, auf denen angeblich PKK-Sympathisanten mit verbotenen Symbolen der kurdischen Terrororganisation beim Maiaufmarsch der SPÖ zu sehen waren. Kurz und Strache forderten eine Distanzierung der SPÖ. Die Polizei hielt aber fest, dass es sich dabei nicht um verbotene Symbole handelt. "
https://www.derstandard.at/story/2000102365833/spoe-zaehlt-120-000-menschen-beim-maiaufmarsch-polizei-nur-12
https://www.diepresse.com/5621041/regierung-unterstellt-spo-pkk-nahe
Wie sagte schon Basti-Fantasti zur Abgrenzung von den Rechtsextremen: "Die Grenze ist das Strafrecht"...
Von Nehammer kommt nur lauwarme Luft. Die Krawaller und Zerstörer können weiter randalieren.
hart nur gegen die eigenen leut! die sind alle schon eingeknickt! spätestens wenns dann nach brüssel zitiert werden, spurens eh wieder wie vorgegeben!
Warum schimpfen Sie so auf ihre türkischen Geistesbrüder?
Die sind doch aufrechte Rechtsrechte, gewaltbereit zu "Verteidigung der Heimat" (wo auch immer), sind gegen Menschenrechte im Allgemeinen, gegen Frauenrechte im Speziellen und ganz klar anti-antifaschistisch...
Ist doch genau Ihre Kragenweite, oder?
die türken sollen den weg des auf immer abreisens betreten!
Die ursprüngliche Demonstration richtete sich eigentlich gegen Nationalismus und trat für Frauenrechte ein. Was starrsinnige Machos jetzt daraus machen, das können wir vor unseren Augen miterleben. Wieso unsere Politiker(_innen) so dumm sind und den Provokateuren derart auf den Leim kriechen, ist mir ein Rätsel. So begannen früher Kriege.
Na klar merkt der Parteimensch Nehammer nie, dass er
1. in der Türkei nur begrinst wird - "das kleine Österreich"
- und
b) bei den Muslimen in Österreich das Rudelverhalten fördert.
Die Türken bezeichnen sich als Staat mit 1000-jähriger Geschichte, Österreich dagen nir mit 100-jähriger. Auch wenn daran überhaupt nichts stimmt.
Mit der Nehammer`schen Redeweise werden wir nicht weit kommen.
KEINE VERSCHONUNG solcher Radikalen Türken .
ich sage es noch einmal :
Polizei mit Spraydosen am Rücken (groß wie Feuerlöscher )gefüllt mit Pfefferspray ausrüsten die mit hohem Druck METERWEIT sprayen.
KEIN PARDON für diesen Gewalttäter 🤔🤔
zum schmunzeln: Die Türken gegen die Türkisen,
na dann drücke ich halt mal Kurz die Daumen !
also,....
Laubfrosch11 das ist keine Äusländerhetze sondern leider bittere Realität.
Ja, die Ausländerhetze ist bei der FPÖ leider bittere Realität.
Die Türkei wird einen Teufel zur Deeskalalation beitragen,da können unsere Superpolitiker bis zum Jüngsten Tag warten, aber wenn ich mir einige Beiträge der Realitätsverweigerer im Forum durchlese ist ja alles in Ordnung.Ausbaden dürfen es natürlich die Österreicher die nicht nur eine linke Gehirnhälfte besitzen.
Wieso haben Sie so einen Hass auf Ihre türkischen Geistesbrüder?
Immerhin handelt es sich bei denen genauso um Anti-Antifaschisten wie bei Ihnen und Ihren Kameraden.... oder bei Islamisten und anderen Vertretern Ihrer Patientengruppe....
Ach wissen Sie, "links" ist halt so ein Reizwort. Da sind dann alle Mittel recht - auch Allianzen mit und Verständnis für obskure Gewalttäter. Manche hier geben sich halt immer noch als enttäuschte Ex-SPÖ-Wähler und Opfer "linker" Versprechen, die dann ihrer Meinung nach nie eingehalten wurden. In Wien residieren solcherart enttäuschte jetzt in penthouse-artigen Wohnungen mit Swimmingpool. Aber manche können halt nie genug kriegen.
Das Problem ist einfach umschrieben: Wir sind überfremdet, Punkt! Alleine was in Linz so rumläuft, wo kommen die alle her, was machen die? Ich trete für einen kompletten Einwanderungsstop ein, ohne jemals blau zu wählen, Punkt.
Wenn die Politik nicht aufpasst geht alles den Bach runter; Prinz Eugen würde sich im Grabe umdrehen.
LINZ ist verhältnis zu den einwohnern am schlimmsten dran ! fängt in der landstraße an, geht über goethe, bahnhof,union,herz jesu kirche u weiter , da glaubst du bist am balkan oder in istanbul, mit dazugehörigen geschäften! aber auch urfahr kennt man nicht mehr wieder! in LINZ gehts total bergab!
hatte gespräch mit ehepaar aus anderem bundesland dass sich in linz kennengelernt hat u anlässlich des hochzeitstages nach 20 jahren wieder mal nach linz kamen! sie waren total schockiert u haben linz statt dem geplanten wochenende nach 1 em tag wieder verlassen! ich kanns verstehen!
Konkret gefragt:
Wie viele autochthon-österreichische Kinder haben Sie?
Mindestens 2 sollten es schon sein, sonst sind genau Sie "Beitragstäter" zu jener "Überfremdung", die Sie hier so klar kritisieren.
Die Politik wird keine österreichischen Kinder machen.... (schon gar nicht die FPÖ mit ihrem eigenartigen Hang zu osteuropäischen Frauen...)
"Integration" ist sowas von ein kindliches Märchen! Höre gerade Punkteins in Ö1. Die Mischung aus türkischen und kurdischem Nationalismus und islamischem Herrschaftsanspruch, Mäyrtyrertum gepredigt vor Kindern in Moscheen....der ultimative Irrsinn als Ergebnis des verbrecherischen Wahnsinns der Einwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte. Keine Ahnung, wie wir da herauskommen. Der Klasse in den gated communities kann as aber wurscht sein,
integration kann funktionieren wenn der wille u die pflicht auch von demjenigen kommt den man integrieren soll! und 2. integrieren kann man inzwischen unsere kinder, denn in den meisten klassen in den städten sind nicht österreicher deutlich in der mehrheit! u dann erklärt sich das scheitern ja wohl von selbst!
inzwischen ist es sogar so, dass eine bekannte mit ihrem sohn türkisch lernt, damit er integriert ist in der klassengemeinschaft u das mit 11 jahren u in linz!!!!
"Weg der Deeskalation "
das wird Erdogan sicher nicht machen, der lebt ja genauso vom Krawall, von Hetze und Spaltung wie seine faschistischen Geistesbrüder in anderen Ländern.... auch bei uns.
Wenn die Türken so schlecht in Österreich behandelt werden frage ich mich, warum die Türken nicht in Ihr geliebtes Land mit dem göttlichen Erdowan zurückgehen. Kann es sein, das sie hier nur die Annehmlichkeiten von uns wollen und auf den Rest schei…….!
Anpassung und Integration für die 2.te und 3.te Generation hier geborenen sind ein Fremdwort, ist wichtig: AMS-Geld, BMW und was schaust den so blöd, willst eine in die Goschen? (Gibt such noch ordentliche, die gehen aber Arbeiten uns passen sich an)
Fragen sie Ihre "volksdeutschen" Kameraden von den Idiotären, von deutschen Burschenschaften und von der FPÖ auch, was sie noch in Österreich zu suchen haben, wenn das doch eine "Mißgeburt" oder ein "geschichtswidrige Filtion", "Ösistan" oder sonst was ist?
bin kein Anhänger von Beiden - aber was zu viel ist, ist Zuviel!
Kurz gab gerade im Mittagsjournal zumindest rhetorisch Gas: den Favoritenern stiehlt man ihre Heimat, verfehlte Einwanderungspolitik...volle FPÖ Rhetorik. Recht hat er. Ich hoffe, die FPÖ erfängr sich wieder.
Die FPÖ kennt nur Ausländerhetze. Probleme lösen kann sie keine, nur Gruppen spalten und gegeneinander aufhetzen. Das unter türkisblau beschlossene Islamgesetz ist ein Beispiel dafür, reiner Populismus, aber völlig unwirksam gegen den radikalen Islam. Selbst die FPÖ hat gute Kontakte zu den Grauen Wölfen und auch zu nationalistischen Serben, die nicht besser sind.
Basti-Fantasti als besttrainierteste Politikphrasensprechpuppe der 2. Republik wurde von seinen 51 PR-Strategen gebrieft: Wienwahlkampf - die Stimmen der Nachfolger der Vorgänger sind am Markt und noch besser: Man kann der SPÖ eins reinwürgen...
Wer war doch 2011 bis 2013 Integrationsstaatssekretär und ist seit 2011 Bestandteil von Bundesregierungen?
Und welche Partei ist seit 1987 durchgehend in Regierungsverantwortung?
... ist ihm sicher nicht erinnerlich... oder aber es hat ihn nicht interessiert....
.. aber vielleicht erfährt er es ja aus den Medien?
Naja, beim Dr. Edgar wäre so eine beginnende Demenz schon verständlich - aber vielleicht möchte er doch auch noch Finanzminister werden...
Sie wollen also mehr Korruption, Verrat, Rechtsextremismus, Postenschacher, Rucksäcke voller Bargeld, Spesenexzesse, schmutzige Zecherl und Lügen für unsere Heimat?
Wie sehr hassen Sie Österreich?
NEIN - den was sich jetzt Regierungsmäßig abspielt ist nicht mehr erträglich!
Ja rhetorisch.
Als Kanzler eines D€U-Mitgliedsstaates kann er nämlich nur rhetorisch.
Seit dem Reintritt haben die Türken hier nämlich volle Arbeitnehmerfreizügigkeit plus Recht auf Familiennachzug.
Und die Familien sind eben groß und die Urkunden, die Verwandtschaften belegen, sind recht beeindruckend.
Problematisch sind nicht die "Türken", sondern die rechtsradikalen nationalistischen Türken, Anhänger der MHP bzw, der Grauen Wölfe, die in einer Koalition mit Erdogan stehen. Diese bekämfen die grundlegeden Menschenreichte von Kurden in der Türkei, wie das Recht, die eigene Sprache verwenden zu dürfen. Die Türkei greift momentan sogar kurdische Gebiete in Syrien und Irak an. MHP Anhänger in Europa sind der verlängerter Arm Erdogans. Wenn sie die in der österreichischen Verfassung festgelegten Grund- und Menschenrechte nicht anerkennen wollen, dann sollten sie zurück in die Türkei. Österreich soll klar Stellung nehmen und die in Österreich lebenden Kurden vor diesem Mob schützen.
Türkei ist ein schönes Land, aber solange dort AKP/MHP regiert, werde ich dort nicht mehr Urlaub machen. Das ist auch unsere Verantwortung.
Und wieder wie in den letzten 20 Jahren ein
Schwarzer Innenminister der vor der Türkei zu Boden kriecht!
mein Dank an alle Schwarz Wähler 30 Jahre in der Regierung und bringen alle billigen Arbeitskräfte in unser Land und das sogar kostenlos mit Bahn und Flugzeug
Stimmt schon, aber was soll ´s. Die gesamte D€U wirft sich vor der TR regelmäßig in den Staub.