"Dann ist das zur Kenntnis zu nehmen"
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) kontert im Interview mit den Bundesländerzeitungen und der "Presse" den Vorwürfen aus der Opposition. Seiner möglichen Abwahl am Montag sehe er gelassen entgegen.
OÖNachrichten: Rechnen Sie damit, dass Sie am Montag nicht mehr Bundeskanzler sind?
Sebastian Kurz: Das ist nicht meine Entscheidung, sondern die des Parlaments. Als Bundeskanzler habe ich eine klare Verantwortung in einer Phase wie dieser, nämlich alles zu tun, um für ein Maximum an Stabilität zu sorgen und sicherzustellen, dass die Aufklärung der Vorwürfe, die im Raum stehen, transparent stattfinden kann. Ich habe in enger Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten beides sichergestellt. Aber die Abstimmung über das Misstrauensvotum fällt im Parlament.
Was passiert, wenn Sie am Montag gestürzt werden?
Wenn SPÖ und FPÖ gemeinsam diesem Misstrauensantrag zustimmen und mich abwählen, dann ist das zur Kenntnis zu nehmen. Aber am Ende entscheidet das Volk, und zwar im September.
Sie rechnen damit, gestärkt zurückzukehren?
Ich lasse mich auf keine Was-wäre-wenn-Spiele ein. Es geht jetzt auch darum, sicherzustellen, dass wir auf europäischer und internationaler Ebene handlungsfähig bleiben. In Europa stehen in den kommenden Wochen wesentliche Entscheidungen an, etwa der Brexit. Es ist wichtig, dass Österreich mit starker Stimme vertreten ist.
Was passiert, wenn das der Opposition zu wenig ist und Sie am Montag abberufen werden?
Es gab keine einzige Forderung, die die Opposition an mich gerichtet hat. Daher würde es mich sehr überraschen, wenn das, was ich dargelegt habe, als zu wenig empfunden würde. Aber natürlich müssen Pamela Rendi-Wagner und Herbert Kickl ihre Entscheidung im Parlament nicht begründen. Wenn Rot und Blau gemeinsam die Abstimmung über den Misstrauensantrag vornehmen, haben sie eine Mehrheit und dann ist das zur Kenntnis zu nehmen.
Wie soll es im September weitergehen? Gesetzt den Fall, die ÖVP wird wieder stärkste Partei. Mit wem wollen Sie regieren?
Jetzt ist nicht die Phase, über einen Wahlausgang zu spekulieren. Mein Ziel für die Wahl ist ganz klar: Dass der Kurs der Veränderung, für den ich stehe, gestärkt wird.
Sie haben schnell Tal Silberstein als möglichen Urheber des Ibiza-Videos genannt. Warum?
Ich halte das, was im Video zu sehen ist, für höchst problematisch, weil es Ideen des Machtmissbrauchs und der Korruption zeigt und ein Politikverständnis darstellt, das ich schlicht ablehne. Es ist extrem verwerflich, so ein Video zu beauftragen, zu produzieren und zu bezahlen. Man kann nur hoffen, dass es auch in dieser Frage schnell Klarheit gibt, wer die Verantwortlichen sind.
Haben Sie eine Vermutung?
Ja, ich habe eine ganz klare Vermutung, aber nun ist die Justiz am Zug. Im Nationalratswahlkampf habe ich meine Erfahrungen mit Tal Silberstein, der von der SPÖ beauftragt war, gemacht. Daher habe ich eine klare Haltung zu "Dirty Campaigning".
Sie wirken entspannt. Kann es sein, dass Sie es darauf angelegt haben, abgewählt zu werden, weil das Ihre Ausgangsposition für den Wahlkampf verbessert?
Es ist nicht der Moment für derlei taktische oder parteipolitische Überlegungen.
Ausführliche Gespräche mit der Opposition gab es aber nicht.
Ab dem Zeitpunkt, zu dem mir der Bundespräsident den Auftrag erteilt hat, eine Expertenregierung zu bilden, habe ich selbstverständlich mehrere Gespräche mit allen Parlamentsparteien geführt. Ich habe die SPÖ-Vorsitzende noch vor Bekanntwerden der Ministerliste über die neuen Namen informiert und ich habe sie auch zu ihrer Meinung befragt.
Sollten nur Sie am Montag abgewählt werden: Sollen Ihre Minister dann ebenfalls aus Solidarität den Rückzug antreten?
Mir geht es darum, dem Land zu dienen. Diese Frage werden wir klären, wenn es so weit ist.
Im Ibiza-Video war die Rede von Vereinen, über die am Rechnungshof vorbei Spenden an die FPÖ fließen sollten. Können Sie das für die ÖVP ausschließen?
Zu hundert Prozent.
Freitagabend war Kanzler Kurz Studiogast in der "ZiB 2":
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Etwas wirklich zur Kenntnis zu nehmen und NUR SO ZU TUN ALS OB MAN ES TÄTE - sind zwei verschiedene Sachen Herr KURZ!
Gesalbte Worte alleine genügen nicht, wie man gesehen hat! An den Taten wird man gemessen!
Wem die Inszenierung wohl am meisten genutzt hat?
Wehe, wehe, wenn aufkommt wer dahinter steckt. Niemand steht auf solche Methoden!
Ganz ehrlich was kann da Kurz dafür, wie die FPÖ handelt. Er ist zwar in einer Koalition mit ihnen gewesen, aber wie oft gibt es Geschäftspartner, die sehr gut zusammen arbeiten und dann hintergeht der eine den anderen.
Aber der andere kann nichts dafür, dass er betrogen wurde. Er versucht das Beste draus zu machen und weiter zu Arbeiten.
Ein Misstrauensvotum würde nichts daran ändern, das wir im September wieder wählen würden. Sondern unnötig weiter Probleme und Diskrepanzen verursachen.
Das wäre das gleiche, wie wenn man Scherben nochmal fallen lässt, um diese noch mehr zu zerstören, obwohl es eh schon Scherben sind.
Schlussendlich hat die Regierung gearbeitet, das man von der vorherigen nicht behaupten kann, die hat nur viel gestritten.
Ich finde in unserer Zeit(mit so vielen neuen Herausforderung und Problemen)braucht man ein Fortschritt und keinen Stillstand. Sonst wählen wir 2020 noch einmal und jedes Jahr wieder bis alle verstanden haben, das etwas geändert werden muss.
Neuer Nick, Fotunatus-Alki-Till
Versuchsmal mit denken, hätte besser gepasst.
Österreich kann nur politisch genesen, wenn der Studienabbrecher Kurz, als Kanzlerdarsteller bekannt, ins Ausgedinge geschickt wird. Nur er ist verantwortlich, die Effler aus reiner Machgier zu seinen Kumpanen gemacht zu haben, obwohl er wissen musste, wie Hofer, Kickl, Strache und dgl. ticken.
Aber auch Mikl-Leitner, Haslauer, Schützenhofer, Wallner, Platter sowie Stelzer haben einen nicht unbedeutenden Anteil an der Schuld, sie haben alle ÖVP-Grundprinzipien verraten und sind mit fliegenden Fahnen in das Lager der Türkisen gewechselt.
na bumm da geht's heute aber rund im Forum
....das letzte Aufgebot? Verzweiflung?
Wird nicht viel bringen "die Menschen" .."da drausen im Land" "..die von den Konzernen ausgenutzt werden..."
werden nicht das gewünschte Ergebnis abliefern.
So ein Video zu produzieren ist überhaupt nicht verwerflich, es ist in diesen Zeiten eine Notwendigkeit. Die machtgeile Politik der Falschen Partei Österreich, der angeblichen Saubermänner, der selbsternannten Anständigen gehört als das hingestellt was sie ist.
Ja, was muss denn noch alles passieren, damit man einen Kanzler absetzt?
- 2x innerhalb von 2 Jahren Neuwahlen verursacht.
- Warnungen in den Wind geschlagen und mit einer rechtsextremen Partei koaliert, die eine tickende Zeitbombe ist
- das Parlament 2 Jahre lang -gelinde gesagt- ignoriert und die Gesprächsbasis zur Opposition nicht gepflegt
- nicht konsensorientiert
- anstatt Parteipolitik hintanzustellen, nun die Opposition zu vernadern (siehe Interview)
Genug ist genug. Kurz als Bundeskanzler gehört am Montag durch Misstrauensvotum abgesetzt.
Ich bin eindeutig für Peter Pilz als Kanzler Der kann sicher eine Mehrheit grapschen.( Lt. Duden " an sich raffen")
Appell an die FPÖ Abgeordneten im Nationalrat: Mitwirkender bei diesem IBIZA-Video ist der Wiener Advokat M., der jahrelang Konzipient beim SPÖ Anwalt Gabriel Lansky war. Was diese Tatsache im Zusammenhang mit dem Bruch der Koalition hat braucht nicht näher erörtert zu werden. Auch die Optik einer gemeinsamen Abstimmung SPÖ mit FPÖ zum Sturz von Kanzler Kurz wäre für den kommenden Wahlkampf verheerend. Deshalb kann es nur eine für die FPÖ gesichtswahrende Lösung für Montag geben:
Vor Abstimmung über den Mißtrauensantrag gegen Kanzler Kurz verlassen alle FPÖ Mandatare geschlossen das Plenum. Damit dokumentiert zwar die FPÖ ihr Mißfallen gegenüber Kanzler Kurz, stellt aber Staatsinteressen vor Parteiinteressen. Und braucht sich auch nicht mit der Optik herumschlagen, gemeinsame Sache mit der SPÖ zu machen. Bitte Ihr Verhalten gut zu überlegen und auch einzubeziehen, wer eigentlich dieses Video gedreht hat und wen es vor allem geschadet hat.!
Der Lügenkanzler gehört aus dem Amt gejagt. Mit einer reinen Experten Regierung ist Österreich tausendmal stabiler als einer Regierung aus türkis angemalten Giebelkreuzlern und ein paar Vasallen aus der Beamtenzunft.
Vorsichtig sollte man vor allem gegenüber geschickten Strategen sein, die ihre Hände immer in Unschuld waschen wollen.
Noch ist nichts klar, ausser die Aussagen von Strache im Video. Und damit ist ja wohl klar, wir die Staatsinteressen missbraucht. Dass ausgerechnet die FP, die überall Kameras möchte um Missetäter verurteilen zu können, dies jetzt verteufelt, weil selbst ertappt, sagt viel aus. Es müsste genügen, ihr lange Zeit keine Staatsverantwortung mehr zu übertragen. Ich denke, sich verwechseln Verantwortung mit Machtgeilheit. Das sind aber Begriffe, die sich widersprechen.
Der Rest ist das übliche Dirty C. gegen die SPÖ. Schämen sie sich gar nicht?
Vielleicht sollte man dem Kurz erklären dass das Volk durch das Parlament repräsentiert wird.....
Ja und wie es aussieht hat das Volk jetzt schon entschieden..... aus und vorbei fürn Bumsti Basti.
Ja die Österreicher sind froh wenn dieser Alptraum dieser Experten , dieser gesammelten , in der Regierung versammelten Selbstdarsteller endlich vorbei ist.....
Kurz:
Es gab keine einzige Forderung, die die Opposition an mich gerichtet hat.
Mir geht es darum, dem Land zu dienen.
Beide Aussagen richten sich von selbst, wenn man die Aussagen aller Parteien der letzten Tage Revue passieren lässt.
Die Unwahrheit ist wohl ein zu milder Ausdruck für die Aussagen von Kurz.
Dem Narzissten Kurz geht es immer nur um ihn selbst. Und sonst nichts.
Nachdem der Konzerne-Kanzler binnen zwei Jahren zwei Regierungen gecrasht hat, hat er nicht nur bewiesen, dass er Kanzler nicht kann und dass er auch Stabilität nicht kann. Zudem hat er dem Steuerzahler dadurch Milliarden an Euro gekostet durch die vorgezogenen Wahlen samt sauteurer Wahlzuckerl, die mit wechselnden Mehrheiten beschlossen wurden und bis September sicher erneut beschlossen werden.
Den Spaltkanzler und neoliberalen, autoritären Sozialstaats- und Demokratie-Zerstörer braucht keiner mehr.
Kurz und Stabilität. Ein No-Go.
Ich hoffe dass der Phrasendrescher bald abgelöst wird. Der schlechteste Kurz-Zeit Kanzler den es je gab.
Schade um Expertenregierung ! Wenn der wappler misstrauensantrag nicht übersteht.
Warum? Erst dann kommt ja eine wirkliche Expertenregierung. Ohne türkise "Assistenten".
Man kann es drehen und wenden wie man will, dieser Kurz ist eine Belastung für Österreich und muss sofort abgewählt werden.
Sich jetzt als Messias der Geistlosen, der subventionsheischenden Bauern, der hofierenden Landeshauptleute wie Mikl-Leitner, Platter, Wallner, Schützenhofer etc. hinzustellen, wird nicht mehr wahrgenommen, man kennt Kurz als demokratiefeindlichen Machtpolitiker und daher gehört er weg von der Futterschüssel.
Bei der NR-Wahl werden die Karten neue gemischt und auch die NEOS werden wegen der Kurz-Abhängigkeit ihre Watschen bekommen.
Kommentar der Löwelstraße!
@-Klausbrandhuber
Fritzlfreigeist und Konsorten schreiben lassen. Die leben in ihrer eigenen roteingefärbten Welt und werden mit ziemlicher Sicherheit noch vor Jahresende ein bitterböses Erwachen haben, welches sie sich nicht erträumen konnten, mangels Pluralität in ihrem Gedankengut.
Pluralität vermisste ich bei dieser rechten Regierung am allermeisten! Dazu darf es nicht wieder kommen.
Für Rechte bleiben die Neon als die klügere Alternative.
Müsste ein jeder Österreicher erkennen können, bis auf ein paar Kellertürkise
Nein, der kommt direkt aus dem Neuromed Campus.
Der Ober-Taktierer wirft den anderen intrigantes Taktieren vor ... Spinnt's eich aus!
Würde die SPÖ losgelöst von ihren emotionalen Befindlichkeiten nachdenken, dann käme sie zu folgendem Ergebnis:
Wenn am Montag tatsächlich Kanzler Kurz stürzt, dann beginnt er in der nächsten Sekunde mit dem Wahlkampf, da er unbelastet von Staatsgeschäften und terminlich voll freigeschaufelt ist.
Und erfolgreich wahlkämpfen, das kann der Sebastian Kurz, da kann ihm keiner das Wasser reichen.
Bleibt aber Kurz weiterhin Kanzler, dann ist er terminlich als Kanzler mit seinen Aufgaben weitestgehendst blockiert und kann nicht die Menschen in den Bundesländern besuchen. Sein Wahlkampf wäre sohin zeitlich begrenzt und eingeschränkt; und das wäre für die Opposition nützlich.
Die Frage ist nur, ob die SPÖ solche Überlegungen in ihrer Aufgebrachtheit überhaupt noch treffen kann; wenn nicht, dann ist ihr einfach nicht mehr zu helfen!
Schwachsinn. Was für Termine hat ein Kanzler im Sommer?
Entschuldigung, Sie haben aber offensichtlich wenig Ahnung von Politik und haben wohl den dreckigen Politikstil von Kurz in den letzten Jahren nicht einmal mitbekommen.
Kurz hat in seinem ersten Statement in dem er Neuwahlen ankündigte (übrigens 39x "ICH", 1x "Volkspartei", 0x "Verantwortung") bereits mit seinem dreckigen Wahlkampf begonnen ("Silberstein"; liebe FP-Wähler wählts bitte im Seprember mich).
Das soll er ab Montag als Klubobmann machen, aber nicht als Bundeskanzler unseres schönen Landes, dessen Ruf er mit seiner Politik der letzten Jahre mit in den Dreck gezogen hat.
Kurz ist ein Opportunist, der nur mit seinen Strahlefotos als Bundeskanzler punkten kann. Fällt das weg, ist er Nichts, weil niemand weiß für was er steht.
Der, der in seinen ersten Worten nach Koalitionsbruch nur von sich selbst spricht, ist sowieso im Dauerwahlkampf. Ein Kanzleramt dafür zu benutzen soll ihm nicht gewährt sein. Er begreift es ja nicht, was staatstragend ist und meint immer nur sich, seine Freunde, seinen Einfluss, seine Machtabsicherung...
Im Herbst wird es wohl ÖVP-Neos werden, wenn die SPÖ weiterhin diese Primitivität auslebt.
Das ist ohnehin das, was von Kurz geplant ist. Das ist ohnehin das, was Sie als neoliberaler Turbokapitalist wollen. Also tun Sie nicht so dummdreist überrascht.
Wer spricht hier von Primitivität? Einer der von oben aufs Volk schauen will und selber noch nie was anderes gezeigt hat als allzu einfache Aussagen?
Ist das nicht witzig? Die SPÖ stimmt für den Mißtrauensantrag nach dem Motto:
RACHE FÜR STRACHE!
STRACHE FÜR GEISTESSCHWACHE
ist besser
...und von Geistesschwachen.
Könnte ich verstehen, denn erst mit Blau ging was weiter.
Wenn Sie und ich im Wirtshaus sitzen und wir bestellen beide einen Schweinsbraten, dann haben wir zwar beide eine Gusto auf das gleiche. Aber wir bekommen nicht denselben Schweinsbraten. Jetzt kapiert?
Aber ihr verspeist das selbe Schwein😂😂😂
Eine Koalition mit der FPÖ ist wie ein Toilettenbesuch: es kommt dabei nie etwas Gescheites heraus.
Du solltest an deinem Stoffwechsel arbeiten.
Austria erit in orbe universo!
Österreich wird (wirtschafts) liberal! Frei von dumpfen, nationalistischen, verhetztenden, antidemokratischen Ausfällen, Schulden, Altlasten, gestrigen marxistischen Träumereien, einzig an den freien und selbstregulierenden Kräften des Marktes orientiert. Prognose für September 2019:
övp 41%
neos 12%
spö 22%
fpö 17%
jetzt 8%
"Lady Joker" Karoline Edtstadler wird vorher EU Kommisarin oder sogar die Beauftragte für Gemeinsame Sicherheits und Außenpolitik (GASP).
Sebastian Kurz bleibt 10 Jahre BK und wird dann UNO Generalsekretär. Als solcher erhält er zahlreiche Ehrendoktor Titel namhafter Universitäten.
AEIOU, liebe Freunde!
Satire?
Welche dunklen Seiten der Macht sind wohl hinter der Videoaff@ire gestanden? Diese Frage stellt sich.
Egal, wer auch immer. Man muss ihm unendlich dafür danken, dass er das wahre Gesicht der FPÖ aufgezeigt hat.
Reden und tun, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Insbesondere wenn bewusstseinverändernde Substanzen bei dieser Inszenierung dabei gewesen sind.
Das waren sie doch immer. Die FPÖ ist eine Alkohol(iker)partei.
->haben sie die Aussagen von Gudenus und Strache nicht verstanden?
Doch und darum jetzt erst recht.
Jetzt erst rechts! Dumme Parolen plärren. Das ist das einzige, was Ihresgleichen kann.
So schaut das also aus, wenn es einem die Kette raushängt. Sie bedenken 2 Faktoren nicht. 1. Wir sind kein Land mit weder wirtschafts- noch sonst liberaler Tradition. 2. Spätestens bei der nächsten Wirtschaftskrise kracht ihr kleiner Traum zusammen.
Kurz hat das Land gespalten und die Menschen - Arme gegen noch Ärmere - aufeinander gehetzt
ER hat diese Situation zu verantworten - Vielleicht hat ER auf diesen Moment nur gewartet. Die Drehbücher gab es vermutlich schon dazu. War bei Mitterlehner nicht anders.
Sein "..ICH habe gelitten..." und gleichzeitig den totalen Führungsanspruch zu erheben macht mir Angst um die Zukunft unserer Kinde und unserer Heimat.
ER nimmt keine Verantwortung wahr. Es geht um SEINE Macht und Zukunft.
Seht es mal so. Kurz Sebastian hat keine Ausbildung und Beruf.
ER und seine Zukunft ist abhängig von Einflüsterern. Und diese Abhängigkeit wird mit jedem Tag den er in der Politik ist größer.
So eine Person möchte ich einfach nicht in einer Position in der es um ein Land und seine 9 Millionen Menschen geht.