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Innenpolitik

Kurz: Phase der Eigenverantwortung beginnt am Freitag

Von nachrichten.at/apa   27. Mai 2020 12:04 Uhr

Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP)

LINZ. Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) hat Mittwochvormittag eine "Phase der Eigenverantwortung" angekündigt, die kommenden Freitag in Österreich beginnen soll.

Weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Österreich werden am Freitag angekündigt. Das sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) am Mittwoch in einem kurzen Pressestatement nach einer internationalen Videokonferenz mit Amtskollegen aus Ländern, die rasch auf die Coronavirus-Pandemie reagiert haben.

 "Die nächste Phase, die wir schon am Freitag ankündigen können, ist die Phase der Eigenverantwortung", sagte Kurz. Dabei gehe um "wenige und klare Regelungen" und "so viel Hausverstand wie nur möglich". Das Gesundheits- und das Innenministerium würden die Schritte vorbereiten.

Kurz warnte aber auch, dass es "auf diesem Weg" immer wieder zu Rückschlägen kommen könne, zu regionalen Ausbrüchen etwa. "Solange es keine Impfung oder Medikament gibt, wird uns die Krankheit begleiten. Sie ist nicht weg, sie ist nicht ausgelöscht, sie ist nach wie vor Realität." Gerade bei Lockerungen sei daher "professionelles Containment" wesentlich. Die "First-Mover"-Länder, wie Kurz sie nannte, arbeiten außerdem "intensiv" für die Erforschung von Medikamenten, Impfstoffen und möglichst schnellen Testungen zusammen.

Es handelte sich um die dritte derartige Videokonferenz. Mit Ausnahme Singapurs, das auf Expertenebene vertreten war, beteiligten sich die folgenden Staats- und Regierungschefs: Präsident Carlos Alvarado (Costa Rica) sowie die Ministerpräsidenten Scott Morrison (Australien), Benjamin Netanyahu (Israel), Mette Fredriksen (Dänemark), Kyriakos Mitsotakis (Griechenland), Jacinda Ardern (Neuseeland), Erna Solberg (Norwegen) und Andrej Babis (Tschechien).

Bei der ersten Videokonferenz der Regierungschefs vor etwa einem Monat wurde ein Dialog auf Expertenebene vereinbart, um etwa gemeinsam nach Impfstoffen und Medikamenten zu forschen. Bei der Konferenz vor drei Wochen ging es um regionale Maßnahmen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Ein weiteres Thema war das schrittweise Öffnen der Grenzen zwischen Ländern, "die das Coronavirus im Griff haben", wie Kurz betont hatte.

 

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