Corona: Schützenhöfer für Eingriffe im Privaten
GRAZ. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) will einen verfassungsrechtlich gangbaren Weg suchen, um bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im Privatbereich eingreifen zu können.
"Für bestimmte Fälle, für bestimmte Zeiten", meinte er im "Kurier" (Dienstag-Ausgabe). Außerdem spricht sich Schützenhöfer gegen die Forderung seiner Parteikollegen aus, die Quarantäne von K1-Kontaktpersonen zu verkürzen.
Bei gesundheitlichen Herausforderungen wie Corona gebe es "Einschränkungen der Freiheit", erklärte Schützenhöfer. Er sei für Einschränkungen, "dort wo sie erklärbar sind", so der Landeshauptmann. "Ich will ja nicht in Schlafzimmer hineinschauen, aber wenn bei Privatpartys in einem Keller oder in einer Gartenhütte Exzesse gefeiert werden, muss man das auflösen können." Er sei dafür, "dass wir hier einen verfassungsrechtlich gangbaren Weg suchen", bei dem man auch die anderen Parteien einbinde.
Video: Schützenhöfers Vorstoß und Anschobers Konter
Gegen kürzere Quarantäne
Von der Forderung seiner Parteikollegin, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), die Quarantänezeit von K1-Kontaktpersonen im Tourismus von zehn auf fünf Tage zu verkürzen, indem man sich "freitesten" kann, hält Schützenhöfer, der zuletzt selbst in Isolation musste, nicht viel: Studien würden das nicht hergeben. "Für bestimmte Gruppen verkürzen, halte ich sowieso für gefährlich, weil warum tut man das genau für diese? Und es gibt für mich auch keinen Anhaltspunkt dafür, dass man die Quarantänezeit für alle verkürzen sollte." Auch ÖVP-Chef und Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte sich zuletzt für eine kürzere Quarantäne ausgesprochen.
Auch andere Maßnahmen, die von Kurz beworben wurden, lehnt Schützenhöfer derzeit ab: "Nur weil zwei Bezirke in der Steiermark rot sind, drängt man auf Maßnahmen wie frühere Sperrstunde oder Registrierungspflicht im Gasthaus. Aber ich sehe nicht, dass dort, wo die Sperrstunde vorverlegt wurde, weniger Infektionen sind." Die eigentlichen Ansteckungen passierten bei den Festen der Vereine in den Gemeinden - die steirischen Regierungsmitglieder dürfen an solchen Feiern nun nicht mehr teilnehmen, sie sollten verschoben oder abgesagt werden, rät Schützenhöfer.
Kritik an Regierung
Überhaupt lässt der Landeshauptmann mit Kritik an der Bundesregierung aufhorchen: In zentralen Punkten wie der Sperrstunde oder der Maskenpflicht hielte er es für besser, wenn man bundeseinheitlich vorgehen würde. Das "Hauptproblem" sei aber, "dass uns in den letzten Monaten einerseits die Gemeinsamkeit der Regierung abhanden gekommen ist", befand Schützenhöfer. "Zwischen der Volkspartei und den Grünen gibt es sehr divergierende Meinungen, wie man vorgeht. Da werden ja Maßnahmen angekündigt, die dann nicht kommen, weil man sich nicht einigen konnte." Und man müsse "auch mit Bedauern feststellen, dass die Zusammenarbeit, der Gleichklang, der Schulterschluss zwischen Bund und den Ländern nicht mehr so wirklich funktioniert". Hinsichtlich seines eigenen Bundesparteichefs betont Schützenhöfer aber: "Der Bundeskanzler bemüht sich sehr."
Neue Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft fänden bei Schützenhöfer wenig Anklang. Die Regierungs-Ansage "Koste es, was es wolle" am Beginn der Pandemie habe ihn "wirklich geschreckt". Fixkosten zu ersetzen könne man sich vielleicht bis zum Frühjahr leisten, "darüber hinaus nicht".
Anschober gegen Kontrollen im Privatbereich
Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) erteilt der Forderung des steirischen Landeshauptmannes nach Corona-Kontrollen im Privatbereich ein Absage. Das Covid-Maßnahmengesetz schließe Kontrollen im privaten Wohnbereich aus, und das sei auch "grundsätzlich richtig", meinte Anschober am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". Er glaube, dass "die allermeisten Menschen imstande sind, klaren Empfehlungen Folge zu leisten".
Der Gesundheitsminister denkt nicht an die Schaffung derartiger rechtlicher Möglichkeiten und verwies stattdessen auf die geltende Rechtslage. Sein Job sei es, dieses Gesetz umzusetzen. Anschober appellierte stattdessen einmal mehr an die Verantwortung des Einzelnen, jeder müsse Teil der Lösung sein.
Was einen erneuten Lockdown wegen der stark steigenden Infektionszahlen betrifft, gab sich Anschober zurückhaltend - man habe im Gesetz eine gute Regelung, die besage, dass für eine solche Maßnahme das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch stehen müsste. "Da stehen wir weit davon entfernt", betonte er. Freilich, fügte er an, könne sich dies schnell ändern, man betreibe ein tägliches Monitoring. Eine Überlastung würde er erst bei einer Auslastung der Intensivbetten von 60 bis 70 Prozent ausmachen, "da ist noch Luft da".
Die Aussagen von Franz Allerberger, Infektiologe der staatlichen Gesundheitsagentur AGES, man könne nicht glauben, das Virus auszurotten, sondern "jeder von uns wird es früher oder später kriegen, außer er stirbt vorher" (die OÖN haben berichtet), teilt Anschober nicht. Es handle sich um eine Einzelmeinung, die man als Wissenschafter auch äußern dürfe.
Blauer Groll gegen Schützenhöfer
Der Vorschlag Schützenhöfers, bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im Privatbereich eingreifen zu können, stößt auch auf Widerstand bei den Freiheitlichen und den Neos. Beide Oppositionsparteien im Bund erteilten dem Vorstoß am Dienstag eine klare Absage.
Für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl lebe Schützenhöfer damit "seine austrofaschistischen Überwachungsfantasien aus", schrieb dieser in einer Aussendung. "Die ÖVP will offenbar unter dem Corona-Deckmantel in die Privatwohnungen eindringen", griff Kickl die Kanzler-Partei prompt an. Der Landeshauptmann sei ein "Fall für den Verfassungsschutz".
Protest kam auch von den steirischen Blauen in Person des dortigen Parteichefs Mario Kunasek, der meinte: "Die Freiheitlichen sind empört über die Aussagen und fordern den Landeshauptmann sofort zu einer Klarstellung auf." Aber auch die steirischen Neos protestierten gegen den Vorschlag Schützenhöfers. "Die Allmachtsfantasien der ÖVP nehmen kein Ende", kommentierte Klubobmann Niko Swatek den Vorstoß und stellte für seine Partei fest: "Es darf keine verfassungskonforme Möglichkeit geben, in den privaten Raum einzugreifen."
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Wo ist eigentlich der Aufschrei des Bundespräsidenten zu einer solch dämlichen Aussage eines Landeshauptmannes? Der Bundespräsident als oberster Hüter der Verfassung - eine andere wirkliche Aufgabe hat er ja nicht - und der schweigt zu solchen Äusserungen?
Wo ist der Kanzler? Der PArteifreund müsste seinen Landeshauptmann doch lautstark zurückpfeifen - aber auch der schweigt.
Und im übrigen, zur "Scheiss-Heimat" der Grünen Jugend war vom Kanzler auch noch nichts zu hören. Der Schweigekanzler II, der sitzt das auch aus, statt mit der Faust auf den Tisch zu hauen. Auch wenn's um den Koalitionspartner geht, bei den Blauen war er nicht so zimperlich.
Wo bleibt die Staatsanwaltschaft mit einer Anklage dieser Sauerei??
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen...
...Monatelang tragen die Bürger Masken (teilweise sogar alleine im Auto), die sozialen Kontakte waren in der zweiten Republik noch nie so reduziert, es gibt kaum noch Veranstaltungen und kaum jemand gibt sich noch die Hand.
Und dann kommt der steirische LH auch mit seiner Bespitzelung daher? Der kann doch seine Zwetschken nicht mehr beisammen haben - was hat er denn getan? Was hat sich verbessert, seit der Schützenhofer LH wurde? Der hat den Sommer genau gar nichts getan für sein Land, kein einziges Intensivbett aufgestockt, kein medizinisches Personal bestellt, tote Hose. Jetzt schiebt er den schwarzen Peter den Bürgern zu und will, dass sie sich gegenseitig vernadern. Die Steirer sollten diesen Stasi-Clown mit einem nassen Fetzen aus der Landesregierung nach Nordkorea oder nach China verjagen, wenn sie noch eine Spur von Selbstachtung haben.
eingriffe ins private auf eigene gefahr,nicht jeder haushalt is wehrlos!!
Das hat er notwendig gehabt, der Schützenhöfer:
Die Opposition hat jetzt wieder für ein paar Tage Munition.
Genau so dämlich, wie damals LH Stelzer, der mit einer Corona-Impfpflicht vorgeprescht ist.
Wenn sie doch die Papp`n halten würden, unsere Landeshäuptlinge.
Ja wenn der blöde Geltungsdrang nicht wäre.
Wenn Eines klar ist, daß 60 % der Infektionen in Privaträumen entstehen,
dann sollte auch einmal klar werden,
wie man diese Clusterbildungen hintanhalten kann.
Polizeikontrollen sind nicht nur rechtlich ein Problem,
sondern viel mehr noch ein Problem des praktischen Vollzugs.
Oder soll einfach so auf Verdacht bei den XY lons in Gramatneusiedel
eine nächtliche Razzia durchgeführt werden ?
Anzeigen u. andere Hinweise
werden sich in vernachlässigbaren Grenzen halten.
Aber vielleicht gibt es für dieses Problem auch gar keine praktikable Lösung?
Außer Warnungen, Aufklärung
u. der Apell an die Eigenverantwortung der Betroffenen.
Und der Hinweis, daß es in erster Linie eh die Unvernünftigen sind,
die sich bei ihrem Halli- Galli infizieren, ihre eigenen Arbeitsplätze gefährden,
sich den Urlaub vermasseln, den Kindern die Schule nehmen, etc.
Ja, wieso hat China die Coronakrise so schnell überstanden. In China muss der einzelne Mensch dem Volk oder der daraus resultierenden Partei gehorchen. Hier gibt es keine Privatsphäre.
Das Problem bei uns ist, dass jeder meint, was nicht verboten ist, ist alles erlaubt.
Leider leben bei uns lauter Egoisten, der das Gemeinwohl egal ist
Bemerkenswert dazu der Anwurf des jungen Herrn Pötzelsberger in der ZIB 1. Er meinte wortwörtlich, der Versuchsballon aus der Steiermark platzte! Da es nur eine einzige Interpretationsmöglichleit für diesen Anwurf gibt, könnte sein Stern bereits zu sinken beginnen, bevor er so richtig im Erhellen ist. Kommt ganz darauf an, wie lange Herr Wrabetz seine Hand über ihn halten kann.
Die gewählte Formulierung ist kein Anwurf.
Schützenhöfers Worte hingegen schon.
Anschober sagt "keine Kontrollen", meint aber letztendlich, dass man aus dem Privatbereich heraus der Polizei und der Gesellschaft die lange Nase zeigen kann.
Auch wenn hunderte Gäste sichtbar und hörbar sind, darf die Polizei nicht kontrollieren und die Nicht-Einhaltung der verordneten Maßnahmen sanktionieren.
Wozu dann die angeordneten Maßnahmen im Privatbereich?
Anschober wird immer unglaubwürdiger!
Privat gibt s nur Empfehlungen, das hätte man aber mitbekommen können.
Bei Rattengedichten und Bauzäunen war hellster Aufruhr und die Demokratie sowieso in Gefahr und kurz vor dem Abschaffen.
Und jetzt?
Der Idiot kann wirklich demokratiegefährdende Äußerungen machen, keinen juckts, außer FPÖ und NEOS.
BP hallo, aufwachen!!!!
Mal aus dem Raucherkammerl gehen!!
Hast doch auch SOFORT die Klappe offen wenn sich ein Freiheitlicher nur im Ton vergriffen hat.
Habe mir schon einen A..ernachweis besorgt, damit ich ungestört feiern kann
Also, ich bin schon für Kontrollen und auch saftige Strafen im privaten Bereich.
Es gibt doch viele, die noch nichts behirnt haben, und die gehören mal ordentlich
ausgezogen..... die würden schaun wennses erwischt und im Krankenhaus kein
Platz mehr ist.....
Soll mal einer mein Grundstück betreten
Die 15m² mit Gartenhütte?
Wahrscheinlich hast du so ne Hütte aber meine Hütte hat 190qm am Pöstlimgberg
Pöstlingberg*
ja die fantasien und wünsche der mächtigen u regierenden sind doch in jedem jahrhundert die gleichen!
Heiko Maas und das Lob für die Denunzianten
Was heißt Kontrollen im Privatbereich? Die Behörden sollen erstmal im öffentlichen Bereich damit beginnen. Siehe Eröffnung der Schisaison in Tirol, wo eine ganze Menge an Idioten nichts dazugelernt hat:
https://www.focus.de/gesundheit/news/nichts-aus-ischgl-gelernt-so-etwas-idiotisches-grosse-aufregung-ueber-ski-video-aus-oesterreich_id_12579988.html
unvorstellbar!
Wenn es Weihnachten klingelt, dann steht dort möglichweise nicht der Weihnachtsmann, sondern die POLIZEI. Mit Pfefferspray und Schlagstöcken, um „illegale Weihnachtsfeiern“ aufzulösen!
schauen sie nicht soviel Fern, tut Ihnen nicht gut!
Das könnte nur bei einem roten Innenminister vorkommen, denn für die Roten passt es ideologisch nicht ins Bild, dass ein Haushalt oder eine Familie aus mehr als 6 Personen bestehen kann.
Bei den Türken gibts das schon, aber die werden eh nicht kontrolliert - weil sie eh nicht Weihnachten feiern.
Knapp 10 km entfernt lebt eine Bauernfamilie mit 4 Generationen und 9 Personen unter einem Dach.
Müssen die jetzt in ständiger Angst vor Kontrollen ihres Privatlebens leben?
Nein, natürlich nicht, meine Frage ist nur die Reaktion auf die saublöden G'schichtln des Trolls und Hetzers DANUBE!
Das wird ja wohl dann ein haushalt sein....????😒
Sie sind aber ein fester Depp in Ihrem Hass auf alles was nicht VP ist
Keine Sorge, denen fehlt das Personal
Können ja nicht überall gleichzeitig sein. Wurden ja kaputtgespart.
Darum geht es nicht.
Es geht um das Gedankengut des sauberen Herrn.
wer kommt dann nachschauen? Der Bauernbund, der Maschinenring oder die Raika Mitarbeiter? Die Polizei wirds eher nicht sein, weil die wurde ja in den letzten Jahren kaputt gespart.
Oder bilden die Schwarzen eine geheime Coronapolizei, übersichtlich gegliedert in Blocks mit entsprechenden Aufpassern und unterstützt durch eine anonyme Öffentlichen Vernaderungs Plattform (ÖVP).
Die bösen kommen dann ins Umerziehungslager (jawohl auch über das sollte man nachdenken) und die Guten bekommen ein steirisches Apferl.
Naja wenn es so weitergeht im Alpanien des S.Kurz dann lassen Kurz & Co wieder die Heimwehr marschieren.
Hat ja beim Dollfuß auch so super funktioniert und die Wirte waren sehr zufrieden
Jeden Tag Gipfel der Dummheit
Oberösterreichs Spitäler beginnen wieder damit, planbare Eingriffe zu verschieben. Steigen die Corona-Zahlen weiter so stark wie derzeit, droht schon nächste Woche ein Totalstopp bei diesen Leistungen
Sind derzeit alle 84000 Covid-19-Patienten in Spitälern
Es sind derzeit sehrviele Intensivmedizinische Plätze belegt, Krankenbett ist nicht gleich Intensivbett. Sollte man innerhalb von 7 Monaten vl mal verstanden haben??
Du scheinst einer von den ganz Schlauen zu sein solltest Politiker werden!
Das gewaltsame Eindringen in eine Privatwohnung auf den bloßen Verdacht hin, es könnte jemand der Anwesenden eventuell infiziert sein kann niemals verhältnismäßig sein. Mit den Grund - und Freiheitsrechten ist es so wie mit der Gesundheit; man weiß sie erst zu schätzen wenn man sie bereits verloren hat. Der Vorschlag des Herrn Schützenhöfer ist verfassungswidrig und insgesamt widerwärtig.
Um den Fall, den du darstellst, geht es gar nicht!
So wie der Rudi die Mär von den hochgebildeten verfolgten Flüchtlingsfamilien glaubt, so glaubt er auch, dass der Apell an die Eigenverantwortung ausreicht.
Naiv, naiver, grün.
Klar funktioniert des net, vor allen wenn eine parlamentspartri nachwievor immer wieder querschiesst, den Virus verharmlost und die einfachsten Maßnahmen in Frage stellt.
Aber bevor irgendwer in meinen Keller rumstöbert und somit massiv in meine Freiheit eingegriffen wird sperren wir alle Geschäfte, Gastronomie, einfach alles zu. Wenn das auch nix hilft kann man die letzte Bastion meiner Rechte angreifen.
Aber der schützenhofer is ja wo angrennt, über sperrstund will er net reden aber in meinen Gartenhaus würde er stirln.
Ja geht's nu?
Genau so ist es rechts . "Das Volk braucht einen starken Führer der es leitet " Sie wissen aber schon dass Hitler auch so argumentierte ?
Die ÖVP entpuppt sich immer mehr als demokratie- und bürgerfeindlich. Austrofaschismus lässt grüßen. Der Schützenhöfer gefällt sich sichtlich als direkter Nachfolger von Dollfuß und Schuschnigg.
Bürger wehrt Euch. Das höchste Gut ist die Freiheit!
Wer wählt solche stalinisten?
Wahrscheinlich solche, wo die Gedanken frei sind .....
jeder mit einem gesunden Verstand!
Ganz einfach so geht Demokratie :
-Stalinisten wählen Stalinisten
- Grüne wählen Grüne
- Rote wählen Rote
- Blaue wählen "Blaue"
- Nur die Dummen, die wählen Kurz
wäre schon gut, auch privat zu kontrolliern',
dort findet man sicher die meisten ohne hirn..
und wie? auf Verdacht??
Schützenhöfer für Eingriffe im Privaten
Er würde gern beim Schna...ln zusehn, oder es verbieten, oder sich davon erzählen lassen oder wer weiß was sonst....
Eine im Gesundheitsdienst tätige Person erzählte mir das Covid Tests abgesendet wurden ohne eine Probe zu nehmen und wurden dann als Positiv getestet eingestuft.
Die Packung wurde aufgerissen und abgesendet,tja jeder kann denken was er will.Und der Schützenhofer will ja nur a bissal Spannen lach lach.