Corona-Hilfe aus Brüssel: Von der Leyen sagt 3,5 Milliarden Euro zu
WIEN. Ein Jahr nach dem EU-Beschluss, mit einem 750-Milliarden-Euro-Aufbauprogramm die Sanierung nach der Coronakrise in Angriff zu nehmen, ist Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen derzeit auf Tour, um die Zusagen für die Projekte zu verteilen. Als dritter von 27 Regierungschefs war gestern Sebastian Kurz (VP) an der Reihe. Österreich werde 3,5 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen für eingereichte Projekte erhalten, betonten beide.
Das soll langfristig das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,21 Prozent erhöhen und 25.000 Jobs schaffen, so eine IHS-Prognose. Insgesamt reichte Österreich für den "Aufbau- und Resilienzplan" Projekte um 4,5 Milliarden Euro ein. Nach Berechnungen der EU-Kommission, deren Grundlage die 3,5 Milliarden Euro bildeten, erfüllen 59 Prozent der Investitionen und Reformen Klimaschutzzwecke, 53 Prozent treiben die Digitalisierung voran.
Die von der EU für diese Bereiche geforderten Anteile, 37 Prozent für Klima, 20 Prozent für Digitalisierung, werden damit deutlich übertroffen. Von der Leyen sprach deshalb von einem "ehrgeizigen Plan mit Weitblick". "Beeindruckt" zeigte sich die Kommissionspräsidentin nach einem Lokalaugenschein beim Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften. Insgesamt sollen in die Quantenforschung in Österreich bis 2026 rund 107 Millionen Euro an EU-Fördergeld fließen.
Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) nannte mit emissionsfreien öffentlichen Verkehrsmitteln, klimaneutraler Transformation der Industrie und Erhalt der Artenvielfalt drei Schwerpunkte des österreichischen Plans.
Für Kurz zählt Österreich im Hinblick auf die von der EU gestellten Anforderungen zu den Spitzenreitern. Ein "Geschenk" sei die Förderung aber nicht, weil "wir Nettozahler sind".
Zur Sprache kam auch der von Kurz angezettelte Streit um die Verteilung von Impfdosen. Die Kritik habe sich eher an die Mitgliedsstaaten als an die Kommissionschefin gerichtet, wollte der Kanzler "keine Geschichtsfälschung". Dass von der Leyen die Lieferung von Impfdosen beschleunigen konnte, habe vielmehr dazu geführt, "dass wir aufgeholt haben".
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
