Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Causa Pilnacek: Kommission legt Endbericht vor

Von Lucian Mayringer, 11. Juli 2024, 17:13 Uhr
Causa Pilnacek: Zadic beauftragt Korruptionsexperten mit Prüfung
Justizministerin Alma Zadic stellte Martin Kreutner als Leiter ihrer Kommission vor. (APA/Eva Manhart) Bild: APA/EVA MANHART

WIEN. Die von Justizministerin Alma Zadic eingesetzte Untersuchungskommission legt am Montag das Ergebnis ihrer Prüfungen vor,

Die von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) eingesetzte Untersuchungskommission zum im Herbst 2023 verstorbenen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek hat die Prüfarbeit plangemäß abgeschlossen, wie deren Leiter Martin Kreutner den OÖNachrichten bestätigte. Der Schlussbericht soll "spätestens am Montag" vorgelegt werden.

Geprüft wurde, ob es unter dem einst mächtigsten Justizbeamten seit dessen Amtsantritt als Sektionschef am 1. Jänner 2010 Einflussnahmen auf staatsanwaltschaftliche Vorgänge gegeben hat. Ebenfalls untersucht wurde, ob es Interventionen etwa von politischen Parteien auf die Justizverwaltung gegeben hat. Pilnacek selbst lieferte den Anstoß mit Aussagen über angeblich mehrfache Versuche von VP-Funktionären, ihn zur Einflussnahme in Verfahren zu bewegen – zu hören auf einem bei einem Abendessen heimlich mitgeschnittenen Tondokument.

Die Kreutner-Kommission hat neben diesem Tonband Tausende Seiten Akten gesichtet und Dutzende Interviews geführt. Auch ein nach Pilnaceks Tod aufgetauchter Laptop aus dessen Besitz wurde ausgewertet. Auf der Festplatte sollen viele Verschlussakten von Ibiza/Novomatic bis Eurofighter gefunden worden sein. Sogar aus dem Innenministerium sollen Dokumente (zu den Affären Wirecard und BVT) dabei sein. Letztere sollen nach Pilnaceks Suspendierung entstanden sein.

Zudem sind interne Korrespondenzen aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie mit VP-nahen Personen auf dem Laptop.

mehr aus Innenpolitik

Hohes Defizit: Kärnten kündigt harten Sparkurs an

Nehammer für Bürokratieabbau und Steuersenkungen

Causa Pilnacek: Richter und Staatsanwälte gegen "pauschale Kritik"

Martin Kreutner: "Wir wären heute nicht mehr EU-aufnahmefähig"

Autor
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

11  Kommentare
11  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
analysis (3.766 Kommentare)
am 12.07.2024 11:28

Das Justizministerium, seit Jahrzehnten in schwarz-blauer Hand, ist absolut verlottert und von Seilschaften dominiert.
Es ist Alma hoch anzurechnen, dass sie in einigen Bereichen Missstände aufzeigen und abstellen konnte.
Sie ist mit Abstand die kompetenteste Besetzung in dieser Bundesregierung!
Die Machtposition von Plinacek und sein Verhalten abzustellen, war in dieser Schlangengrube eine Meisterleistung!

lädt ...
melden
MaxXI (1.090 Kommentare)
am 12.07.2024 16:58

Sie sie glauben tatsächlich, seit eine Grüne Justizministerin ist, gab es in Sachen Justiz eine sinnvolle Reformierung der teils veralteten Gesetze, Standardsatz dieser Dame "da müssen wir mal schauen"........
Betrug und Verbrechen freut's....

lädt ...
melden
Peter2012 (6.478 Kommentare)
am 12.07.2024 06:56

Das ist mehr als fragwürdig:

https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/J/18289/fnameorig_1621284.html#:~:text=Er%20ist%20es%20auch%2C%20der,er%20sich%20das%20Leben%20genommen%E2%80%9C.

lädt ...
melden
spoe (14.387 Kommentare)
am 12.07.2024 07:51

Eine weitere Verschwörungstheorie von SPÖ-Krainer, wo aus losen Fakten Zusammenhänge gebastelt werden sollen, seinen Stil kennt man ja aus dem U-Ausschuss und von der WKStA.

Im Prinzip nicht besser als die Chemtrails der FPÖ. 😂

lädt ...
melden
Peter2012 (6.478 Kommentare)
am 12.07.2024 08:35

@ spoe:

Wie kann man am Rücken liegen und ertrinken???

https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Pilnacek

lädt ...
melden
spoe (14.387 Kommentare)
am 11.07.2024 20:36

Das geplante Ergebnis der Kommission, dass die Ministerin alles richtig gemacht hat, wird wann verkündet?

lädt ...
melden
amha (11.723 Kommentare)
am 11.07.2024 21:21

Alma ist die Intelligenteste des Grünclans! Sie sprang der Lügenleni nie zur Seite, sondern überließ das den einfacheren Gemütern wie Kogler, Maurer, Gewessler und - nicht zu vergessen - Kaineder.
https://www.derstandard.at/story/3000000228091/affaere-erfunden-lena-schilling-entschuldigt-sich-bei-orf-moderator-martin-thuer?

lädt ...
melden
spoe (14.387 Kommentare)
am 12.07.2024 07:47

Intelligent und berechnend.

Im Kampf um die Kogler-Nachfolge hat sie sich so gut positioniert und Gewessler kurzfristig ausgebremst. Diese hat sich dann mit dem Renaturierungs-Alleingang wieder in Position gebracht.

lädt ...
melden
analysis (3.766 Kommentare)
am 12.07.2024 11:19

"Intelligent und berechnend", ÖVP-Jubler,
sprechen Sie von Edtstadler oder Raab, beides absolut wirbellose Wesen?

lädt ...
melden
rmach (15.766 Kommentare)
am 11.07.2024 19:16

Das Resultat:
Es gab nichts, was nicht der öst. Kultur und dem Brauchtum entspricht.

lädt ...
melden
NeujahrsUNgluecksschweinchen (27.503 Kommentare)
am 11.07.2024 18:45

Konzickwensen?

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen