Casinos - Kein Treffen zwischen Kurz und Neumann

 Dies stellte die ÖVP am Freitagnachmittag gegenüber der APA klar.

"Der suggerierte Anschein, es hätte im Zuge der Sidlo-Bestellung ein Treffen zwischen Kurz und Neumann gegeben, ist hundertprozentig falsch und auszuschließen", hieß es aus der ÖVP. Spekulationen über einen möglichen Kontakt waren aufgetaucht, nachdem das Nachrichtenmagazin "profil" aus einer Chat-Nachricht Neumanns zitiert hatte.

Der Novomatic-Chef schrieb demnach im Februar an Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium unter Finanzminister Minister Hartwig Löger (ÖVP): "Gibt Recherchen bezüglich Schelling und den Tschechen ;)) schon davon gehört (betrifft das Meeting mit Seb)." Laut der zuständigen Staatsanwaltschaft (WKStA) soll mit "Seb" ÖVP-Chef Kurz gemeint gewesen sein. Um welches Treffen mit welchen Personen und um welche Themen es dabei konkret ging, geht aus den veröffentlichten Chats allerdings nicht hervor. Die ÖVP wies Vorwürfe im Zusammenhang mit der Postenschacheraffäre zuletzt wiederholt zurück. Zudem hieß es, dass man SMS und Chatverläufe, wo Dritte über andere Personen schreiben, nicht kommentieren möchte.

In der Causa Casinos geht es um die Bestellung des ehemaligen Wiener FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria AG. Er war im Frühjahr 2019 mit den Stimmen der Casinos-Aktionäre Novomatic und Republik Österreich in den Vorstand gewählt worden, die Aufsichtsräte der tschechischen Sazka-Gruppe enthielten sich der Stimme. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen elf Beschuldigte, ob für Sidlos Bestellung Novomatic Glücksspiellizenzen in Aussicht gestellt wurden. Unter den Beschuldigten sind unter anderem auch Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Im August und November gab es mehrere Hausdurchsuchungen. Alle Beschuldigten bestreiten die Korruptionsvorwürfe.