Burgenland: Doskozil verteidigt eine der letzten SP-Hochburgen
EISENSTADT. Am kommenden Sonntag: Landtagswahl im einzigen rot-blau regierten Bundesland.
Der Slogan ist kurz und leicht zu merken: "Wer Dosko will, wählt Doskozil." Am kommenden Sonntag wählen 250.000 Burgenländer ihren Landtag – in einer noch bestehenden SP-Hochburg. Und der Slogan zeigt auch, dass die SP-Wahlwerbung ganz auf den amtierenden Landeshauptmann und Ex-Verteidigungsminister, der das Amt im Vorjahr von Hans Niessl übernommen hatte, zugeschnitten ist.
2015 war Niessl eine Koalition mit der FPÖ eingegangen; Doskozil verlegte die Wahl nach der Ibiza-Affäre vor, sonstige Dissonanzen mit Partner Johann Tschürtz (FP) gab es praktisch nicht. Ob Rot-Blau, die einzige derartige Landes-Koalition, bestehen bleibt, wird sich nach der Wahl zeigen. Laut Meinungsumfragen könnte Doskozil die Wahl zwischen drei potenziellen Partnern haben.
Einzig der FPÖ werden Verluste vorhergesagt, laut Umfragen rund sechs Prozentpunkte. Nach herben Verlusten 2015 (siehe Grafik) könnte die SPÖ im Burgenland nicht nur sicher Erste bleiben, sondern auch leicht zulegen. Doskozil, der immer wieder mit Kritik an der Bundespartei auffiel, habe es auch geschafft, "klassische sozialdemokratische Themenfelder" zu bringen, meint OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Er bringe eine "Mischung aus Rechts- und Linkspopulismus" mit der bekannt harten Migrationslinie – die ihn kaum vom der FPÖ unterscheidet, analysiert Politikberater Thomas Hofer. Gewinnt der SP-Landeshauptmann, dürfte das weiter sein Gewicht in der Bundes-SP erhöhen.
Zugewinne werden auch ÖVP und Grünen vorhergesagt, wenn auch nicht in der Größenordnung wie bei der Nationalratswahl. Rund drei bis vier Prozentpunkte Plus könnte es für beide geben: Eine Verfassungsmehrheit könnte sich ausgehen, kehrt die SPÖ zu ihrem "alten" Partner ÖVP zurück. Grünen-Spitzenkandidatin Regina Petrik, die sich das Überschreiten der Zehn-Prozent-Marke als Ziel genommen hat, bot sich ebenfalls schon als Koalitionspartnerin an. Die Neos kämpfen im Burgenland um den Landtagseinzug. (bock)
.. ausgerechnet Quertreiber und rechts-Ausleger Doskozil....
Schaut wirklich schlecht aus für die SPÖ
So ist die SPÖ: Da wettert sie tagaus tagein gegen die FPÖ und wenn's um die Macht geht, dann legen sich die Roten mit den Blauen ins Koalitionsbett.
Aber das hat ja die SPÖ mit ihrem Sinowatz schon 1983 so gemacht, was zur unseligen Paarung Sinowatz-Steger führte.
Kann man die SPÖ überhaupt noch voll nehmen?
Das war eine interessante Diskussion.
Vor allem die Aussagen der ÖVP machten den vertretenen Neoliberalismus wieder einmal klar.
Die SPÖ hat für die Landesangestellten einen Lohn von 1700 netto eingeführt. Auch als Anreiz für größere Arbeitgeber, nachzuziehen und das Lohnschema endlich etwas zu heben.
Der ÖVP geht das immens zu weit. Ihrer Ansicht nach wäre ein Lohn von 1700.- Brutto (!) angebracht.
Aber nicht etwa aus Gründen, welche man nachvollziehen könnte, wie Unleistbarkeit durch die Arbeitgeber oder wie bei den Bediensteten durch zu hohe Steuergelder.
Nein.
Das Argument lautet : "was macht das mit Menschen, wenn sie durch Arbeit so viel verdienen, ohne eine besondere Ausbildung wie zb. ein Studium abschließen zu müssen ?"
Einfach formuliert : Fleiss alleine muss zu wenig sein und darf nicht zu einem zu guten Einkommen führen. Sprich, Menschen ohne Studium oder anderweitig höherer Ausbildung müssten für billiges Geld arbeiten. Die Leistung selbst ist nicht entscheidend.
Wie viel verdienen zB. Studienversager wie Kurz oder Kickl?
Unqualifizierte Meldung - wohl selbst ein Herr Doktor der SPÖ Wissenschaften
Spielen die da grad Stein Schere Papier?
Der Tschürtz ist sowohl intellektuell als auch (inner)parteilich eine einzige Peinlichkeit. Er kann sich alle Finger schlecken, dass er mit nur 15% in Landesregierungsehren (plus entsprechendem persönlichem Gehalt) gekommen ist.
Erste "Arbeit" war damals das Hineinstopfen von blauen Weggefährten und schnittigen Burschis in Landesbeamtenpositionen.