Bundespräsidenten-Wahl findet am 9. Oktober statt

Schon seit längerem wird der 9. Oktober als Wahltermin gehandelt, nun wurde er auch offiziell bestätigt. "Alle sechs Jahre wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihr Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Verantwortlich für die Planung und Durchführung der Wahl ist die Bundesregierung, die sich nun mit dem 9. Oktober auf einen Wahltermin festgelegt hat", erklärte Kanzler Karl Nehammer (VP) in einem schriftlichen Statement. Gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) appellierte er an alle Kandidaten, einen fairen Wahlkampf zu führen. Kogler rief dazu auf, zur Wahl zu gehen. "Denn wie viele ihre Stimme abgeben, macht einen Unterschied für die Stärke der Demokratie und der Republik."

Es ist Aufgabe der Bundesregierung, den Wahltermin im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats festzulegen. Mitbedacht werden muss auch eine allfällige Stichwahl, die gegebenenfalls vier Wochen später stattzufinden hat.

Sammeln ab 9. August

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde am 26. Jänner 2017 angelobt, seine Funktionsperiode endet nach sechs Jahren, eine Wiederwahl ist unmittelbar folgend nur einmal zulässig. Van der Bellen gab Ende Mai bekannt, dass er sich noch einmal um das Amt bewerben wird. In Österreich wurde noch jeder Bundespräsident, der ein zweites Mal antrat, bestätigt.

Wer in die Hofburg einziehen will, muss über 35 Jahre alt sein und 6000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen vorlegen. "Stichtag" ist der 61. Tag vor der Wahl – ab 9. August können die Unterschriften gesammelt werden. Mit einer kleinen Nachfrist müssen sie bis 5. September eingebracht werden. Bisher haben sich der Chef der Bier-Partei Dominik Wlazny alias Marco Pogo und der frühere BZÖ-Politiker Gerald Grosz deklariert. Heute findet eine Pressekonferenz der impfkritischen MFG-Partei statt; es ist nicht auszuschließen, dass sie mit einem Kandidaten an den Start geht.

Schwierige Suche

SPÖ, Grüne und Neos haben bereits ihre Unterstützung für Van der Bellen bekundet, die ÖVP gab keine Wahlempfehlung ab, stellt aber auch keinen Kandidaten auf.

Als einzige Parlamentspartei werden die Freiheitlichen jemanden ins Rennen schicken. Doch die Suche gestaltet sich schwieriger als erwartet. Das Parteipräsidium wurde beauftragt, einen Kandidaten zu finden.

Als Variante kursiert seit längerem FP-Verfassungssprecherin Susanne Fürst. In der Partei wird sie als "Plan B" bezeichnet. Zuletzt hatte eine Zeitung die frühere Kanzlerin und Verfassungsgerichtshofpräsidentin Brigitte Bierlein als FP-Kandidatin ins Spiel gebracht. Diese dementierte umgehend. Genannt wurde auch Rechtsanwalt und Kolumnist Tassilo Wallentin. FP-Obmann Herbert Kickl hat dies als "Fake-Schmus" bezeichnet. Ein Wahlvorschlag muss bis 2. September eingebracht werden.

Van der Bellen kann ungerührt davon seine Amtsgeschäfte fortführen. Er wird heute König Willem-Alexander von den Niederlanden und dessen Frau Maxima empfangen. (gana)