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Bundeskanzler Kurz unterwegs zum Forum Seidenstraße nach China

Von nachrichten.at/apa, 24. April 2019, 12:00 Uhr
Sebastian Kurz
Bundeskanzler Sebastian Kurz Bild: (AFP)

PEKING. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fliegt heute Mittwoch nach China, wo er am Freitag und Samstag am zweiten Forum Seidenstraße teilnimmt.

Chinas Präsident Xi Jinping hat alle interessierten Länder zur Großkonferenz eingeladen und will nach jüngster Kritik in einigen Ländern an der Dominanz Chinas in dem weltweiten Investitionsprogramm für gute Stimmung sorgen.

Aus der EU werden abgesehen von Österreich Zypern, Tschechien und Portugal durch ihre Präsidenten, Griechenland, Ungarn und Italien auf Ebene der Regierungschefs vertreten sein, die EU-Kommission mit Vizepräsident Maros Sefcovic. Insgesamt hat Xi knapp 40 Präsidenten und Premiers in Peking versammelt, darunter Wladimir Putin aus Russland. Der Großteil kommt aus Asien, aber auch Afrika ist mit einem halben Dutzend Spitzenpolitikern, darunter die Präsidenten aus Kenia und Ägypten, vertreten, aus Lateinamerika ist Chiles Präsident angesagt. Die Vereinten Nationen sind mit Generalsekretär Antonio Guterres, der IWF mit Chefin Christine Lagard vertreten. Große Abwesende sind die USA, Indien, Japan sowie mit Ausnahme Italiens die großen EU-Länder.

Das Forum soll laut Entwurf eine stark auf multilaterale Zusammenarbeit gepolte gemeinsame Erklärung verabschieden. Das mit Anhängen 16 Seiten lange Dokument sollte allen gefallen: Die Schaffung von Verbindungen am Land und zur See stehen im Mittelpunkt, sie sollen die Völker verbinden. Umweltschutz und Nachhaltigkeit, sparsamer Umgang mit Ressourcen wie Wasser sowie der Kampf gegen Korruption werden groß geschrieben. Niemand soll diskriminiert, alle Länder und Firmen gleich behandelt werden. Nur ganz am Ende wird dann doch klar, dass es sich um eine chinesische Veranstaltung handelt, heißt es doch: "Wir begrüßen die Bemühungen, die bilaterale und internationale Kooperation mit Chinaunter der Belt and Road Initiative weiter zu fördern".

Kurz trifft Alibaba-Gründer 

Bundeskanzler Kurz wird nicht nur vor dem Forum das Wort ergreifen, er hat auch Termine mit Chinas Präsidenten Xi und mit Regierungschef Li Keqiang. Außerdem trifft er, gemeinsam mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die ebenfalls mit einer Delegation in China ist, Alibaba-Gründer Jack Ma. Auch die Wirtschaftsdelegation mit zwei Dutzend Firmen, die ihn begleitet, sollte auf ihre Rechnung kommen, ist doch geplant, ein gutes Dutzend Vereinbarungen zu unterzeichnen. Allen voran sind da Andritz, Güssing Energy Technologies und Vamed betroffen.

Kurz wird jedenfalls wie schon länger bekannt für Österreich keine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit der Seidenstraßen-Initiative unterzeichnen, wie es zuletzt Italien unter heftiger Kritik aus der EU getan hat. Es ist lediglich eine Vereinbarung des Wirtschaftsministeriums mit einer chinesischen Behörde zur Entwicklung der Zusammenarbeit mit Drittländern geplant. Vor einem Jahr hatte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) für sein Ressort eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit mit dem Seidenstraßen-Projekt unterzeichnet.

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11  Kommentare
11  Kommentare
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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 24.04.2019 22:14

Kurz und die Mikl machen offenbar Urlaub auf Staatskosten, brauchen werden die Chinesen diese zwei Versager auf keinem Fall.
Wer mit China vertraut ist, erkennt blitzschnell, dass das
8 MioÖsterreich auf einen 1,5 Milliardenstaat keinen Einfluss hat,daher darf die Frage erlaubt sein, was die zwei Türkisen dort eigentlich wollen.

Bringen vielleicht einige Firmen Muster ihrer Erzeugnisse nach China, die dort sofort kopiert werden und unsere Unternehmungen ins Abseits stellen ?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 24.04.2019 15:08

Kurz merkt selbst nicht, dass er international nur belächelt wird.

Als Bundeskanzler sollte er sich doch mehr um die Regierungsgeschäfte Österreich kümmern. Da läuft vieles aus dem Ruder, weil Kurz nie da ist.

Wenn schwierig wird in Österreich ist er sowieso schon wieder weg der Feigling. Mit Kritik und Konflikten kann er nicht umgehen.

Der Fluchtroutenkanzler in eigener Sache sozusagen.
Problem im Inland - rein in den Jet - Fluchtroute einstellen und weg ist er.

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Gugelbua (31.805 Kommentare)
am 24.04.2019 14:59

hab einen Bericht gesehen , wenn Europa (Deutschland) sich nicht schneller auf E-Autos einstellt dann wird China den Weltmarkt beherrschen und tausende verlieren in der EU den Job !

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 24.04.2019 13:23

Ein dringliche Anfrage steht vor der Tür und die "sonne der wissenschaft" haut ab ( wie der alte Fischer )

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.04.2019 13:10

wer sich die Bemühungen China schon mal angesehen hat mit welchen Routen sie versuchen Europa zu erreichen , weiß was ALLES dahinter stecken muss. Züge , Schiffe ,Flugzeuge VOLL mit Ware kommen .

und nicht zu vergessen wie rasch die Bemühungen voran schreiten sich an Firmen zu beteiligen. In Deutschland wurden Regionen an Chinesen angepasst, Häuser, Geschäfte ,Einrichtungen , etc etc...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.04.2019 13:42

der erste Direktzug China-Wien kam schon voll beladen an, ging aber nur HALBBELADEN zurück ! da muss was geschehen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/seidenstrasse-erster-direkter-gueterzug-aus-china-in-wien-eingetroffen-a-1205188.html

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max1 (11.582 Kommentare)
am 24.04.2019 13:53

Furchtbar und vor langer Zeit waren die Nachbarn Chinas in Europa. Nachfahren gibt es noch ganz massiv in Ungarn und Finnland in Russland ohnehin.
Der österreichische Mensch eine Mixtur von allen die hier jemals durchgezogen sind.
Gehen Sie einmal 20-30 Generationen zurück, etwa 600 - 900Jahre da werden Sie sich wundern wer alles in Ihnen steckt.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 24.04.2019 13:06

Gott sei Dank ist der jetzt mal ein paar Tage weg damit er Österreich nicht noch mehr Schaden zufügen kann durch diesen unsäglichen EU-Wahlkampf.

Der will mit dem Kopf durch die Wand die 30% Marke reißen. Auf Kosten von allem.

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 24.04.2019 12:16

hat der noch nicht mitgekriegt, dass er nicht mehr Außen- und INTEGRATIONS-Zuständiger ist?
Tut der lieber Flugmeilen sammeln anstatt der Frau AM ihre Arbeit tun zu lassen?

Tja, im Inland liegt einiges im Argen - da lässt man lieber den "Partner" werken und wirken, hält sich überall raus und ist der Brave, Gute, Souveräne. Ist derjenige, der nie was tut, nur tun lässt, der nichts entscheidet, nur den Koalitions-Partner tun lässt.

Ö geht mehr und mehr den Bach runter. Aber wenn man Flugmeilen sammelt, da kriegt man das halt alles nicht so mit.
Man lehnt sich in seinen Sessel retour und lässt den Herrgott einen guten Mann sein.

Wer nix arbeitet, macht keine Fehler.
Wer keine Fehler macht, der wird wieder gewählt?

Was ist mit all den Wahl-Versprechungen?

Noch ein neuer Vertrag, diesmal mit China, zulasten von Ö?
Tja, die (Groß)Spender erwarten sich was.
Mein Chef erwartet von mir auch ne Leistung für das Geld, das er mir gibt. So fies sind Chefs nun mal ;o)

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.04.2019 13:07

vjeverica (3417)
24.04.2019 12:16 Uhr

hat der noch nicht mitgekriegt, dass er nicht mehr Außen- und INTEGRATIONS-Zuständiger ist?
Tut der lieber Flugmeilen sammeln anstatt der Frau AM ihre Arbeit tun zu lassen?

was hat das mit dem Thema zu tun ? zwinkern

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pepone (60.622 Kommentare)
am 24.04.2019 13:11

vjeverica (3417)
24.04.2019 12:16 Uhr

hat der noch nicht mitgekriegt, dass er nicht mehr Außen- und INTEGRATIONS-Zuständiger ist?
Tut der lieber Flugmeilen sammeln anstatt der Frau AM ihre Arbeit tun zu lassen?

was hat das mit dem Thema zu tun ? zwinkern

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