Frohe Botschaft im Schnelldurchlauf: Staatsschulden und Defizit sinken
WIEN. Kurze Budgetrede von Finanzminister Blümel (VP) mit positiven Aussichten für 2022
3400 Seiten in 34 Minuten: So umfangreich die Druckversion des Budgets für das Jahr 2022 samt Finanzrahmen bis 2025 ist, so knapp fiel die gestrige Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel (VP) aus, in der er dem Nationalrat die Details präsentierte.
Den Budgetziegel, wie die Papierversion heißt, dürfen die Abgeordneten selbst genauer studieren – heute folgt die erste Debatte darüber. Blümel ging es gestern vor allem um eine Botschaft: Nach dem heurigen Krisenbudget solle der 2022er-Staatshaushalt die Rückkehr zu „einer nachhaltigen Budgetpolitik“ einleiten, sprach er von einer „Ansage an die Zukunft“. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sah den Beleg dafür erbracht, dass „die Arbeit der Regierung flott weitergeht“.
Möglich macht den Schritt zur Normalisierung vor allem ein deutlich über den Erwartungen liegendes Wirtschaftswachstum, kombiniert mit sprudelnden Steuereinnahmen (plus 20 Prozent, siehe Grafik oben) und niedrigen Zinsen. Für heuer rechnet das Wirtschaftsforschungsinstitut mit 4,4 Prozent Wachstum, noch im Frühjahr war die Prognose bei 1,5 Prozent gelegen. Unter diesen Voraussetzungen rechnet Blümel 2022 mit einem gesamtstaatlichen Defizit von 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Ausgaben des Bundes sollen sich auf 99,1 Milliarden Euro belaufen, die Einnahmen bei 86,4 Milliarden liegen. Die Schuldenquote soll nach dem heurigen Anstieg wieder sinken (von heuer 83,2 auf 82,8 Prozent). Bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 soll sie bei 72,5 Prozent liegen, dann soll erstmals auch wieder ein strukturelles Nulldefizit in Reichweite sein.
Spielraum für Steuer-Superlative
Spielraum für die – wieder einmal – als „größte Steuerreform der Zweiten Republik“ angepriesene ebensolche soll damit vorhanden sein. Auch die schrittweise Umsetzung der Steuererleichterungen mache das möglich, so Blümel. Konkret sinkt der Tarif für die zweite Steuerstufe, wie berichtet, mit Juli 2022 von 35 auf 30 Prozent, der Familienbonus wird von 1500 auf 2000 Euro erhöht. Die dritte Tarifstufe wird 2023 gesenkt, ebenso die Körperschaftsteuer.
Dem steht eine Bepreisung des CO2-Ausstoßes ebenfalls ab Juli 2022 gegenüber, die 500 Millionen Euro einbringen soll und damit weniger als die Hälfte dessen, was als Klimabonus von Umweltschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) ausgeschüttet wird (1,25 Milliarden Euro). 2024 sollen nach Berechnungen des Finanzministeriums Klimabonus und CO2-Kosten gleichauf liegen, 2025 wären die Kosten dann erstmals höher als der Bonus (1,7 zu 1,5 Milliarden Euro).
Gewesslers Ressort ist wegen des Klimabonus – für dessen Auszahlung erst ein System entwickelt werden muss – der größte Gewinner beim nächstjährigen Budget (Details siehe rechts). Das Entlastungsvolumen der Steuerreform gibt Blümels Haus bis 2025 mit 18,6 Milliarden Euro an.
Dass die Pandemie noch nicht vorbei ist, schlägt sich in den immer noch erhöhten Ausgaben im Gesundheitsbereich nieder: Seit 2019 haben sich die Kosten fast verdreifacht, die coronabedingten Ausgaben sind für 2022 mit 1,2 Milliarden Euro budgetiert.
Größtes Plus für Klima, weniger Geld für Arbeitsmarkt
Mit einem Plus von 252 Prozent im Vergleich zu heuer liegt Umwelt- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) unangefochten an der Spitze der Budgetgewinner. In absoluten Zahlen steigt ihr Budget von 680 Millionen auf 1,7 Milliarden Euro.
Der Löwenanteil davon, 1,2 Milliarden Euro, ist allerdings für die Auszahlung des Klimabonus reserviert und nicht etwa für Investitionen in den Klimaschutz.
Auf den ersten Blick zu den Gewinnern zählt auch Bildungsminister Heinz Faßmann (VP), dessen Budget mit einem Plus von 3,1 Prozent erstmals die Zehn-Milliarden-Euro-Marke überspringt. Allerdings sind davon 238 Millionen Euro für Corona-Tests an Schulen vorgesehen, 102 Millionen Euro machen die Gehaltserhöhungen für Lehrer aus. Für den Ausbau ganztägiger Schulformen sind nur 15 Millionen Euro eingeplant.
Das Arbeitsmarktbudget sinkt deutlich, Grund ist das Auslaufen der Kurzarbeit. Hierfür sind 2022 nur noch 200 Millionen Euro vorgesehen, heuer waren es 3,5 Milliarden Euro. Größter Einzelposten bei den Staatsausgaben sind weiterhin die Pensionen mit 12,5 Milliarden Euro.
Video: Budgetdefizit 2022 beträgt 12,6 Milliarden
Opposition sieht „Mogelpackung“
Die Opposition kritisierte in einer ersten Reaktionsrunde zum Budget gestern das Corona-Management und die ökosoziale Steuerreform. Von Letzterer würden vorwiegend Großkonzerne und Milliardäre, nicht aber Arbeitnehmer, Pensionisten und Kleinunternehmer profitieren, meinte SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer.
Das „größte Mogelpaket der Zweiten Republik“ sah FPÖ-Budgetsprecher Hubert Fuchs, „Zukunftsvergessenheit und Machtbesessenheit“ Neos-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker.
Die nähere Auseinandersetzung mit den Zahlen im Parlament folgt heute bei der Debatte.
Lob kam naturgemäß vom neuen Kanzler Alexander Schallenberg (VP): „Mit diesem Budget stellen wir die Weichen für die Zukunft und aus der Krise heraus“, befand er. „Kernstück“ sei die ökosoziale Steuerreform, „mit der wir die Menschen entlasten, Anreize für klimafreundliches Verhalten setzen und den Standort stärken“.
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Liebster FKO, Sie sind zu oft gegen die Wände ihrer Wohnung gerannt, das hat bei Ihnen schwere Schäden ausgelöst. Ein gutgemeinter Rat, entfernen Sie die Wände. Können Sie denn noch schlafen, bei dem Blödsinn, den Sie von sich geben. Vielleicht gibt es noch einen Psychiater, der Sie vom Irrsinn befreien kann?
Blümel, Kurz, Schallenberb einfach eine gefährliche Drohung.
Wer glaubt noch Blümel?
Ob Blümchen das hohle PR - Geschwurbel das er da ablieferte selber auch glaubt ? Verantworten wird er dieses Budget ohnehin nicht mehr selber müssen. Das macht dann schon sein Nachfolger.
Danke lb Gott! Einigen Türkisen hast du Weisheit zurückgegeben,die solchen Blödsinn nicht mehr posten.aber bei ein Einigen muss der Leibhaftige im Hirn sitzen.
"Wer zahlt ,schafft an"?Zahlen tut der Steuerzahler aber anschaffen?Wo kommt das viele Geld her?Sind wir Kleinen,Arb,Ang,Pensionisten wieder dieLeidtragenden,die dem FM den Steuersäckel füllen muss.Ich bin 74-meine Frau 71 Haben Haus gebaut vor 40 jahren und gerade soviel Pensi,daß wir noch über die Runden kommen.Haben 2007 einen neuen Ölkessel eingebaut weil wir die Holz und Kohleschlepperei satt hatten und wir nicht mehr so mobil sind(3 Herzinf!)Jetzt sollen wir wieder in ein neues Heizsystem inverstieren,Kostenvoranschlag ohne Umbau €35.000,wie sollen wir das finanzieren,Geld ausleihen,geht bei unserem Alter nicht nicht mehr,einzige Alternavive,alte Wintermäntel zusammensuchen,ein kleines Öfchen in die Küche stellen? Wie weit ist diese,mit Geld überschüttete Regierung gekommen,die kein Realität mehr zur Basis haben.
Aber im Kinderwagen den Laptop herumfahren?
“Wien, 8.30 Uhr, wieder mal Budgetdefizit. Perfekter Halt fürs Haar – Er klebt am Stuhl.
Zwischenstopp Staatsanwaltschaft, es ist ziemlich windig. Perfekter Sitz – Er klebt am Stuhl.
Weitermachen in der ÖVP Zentrale, der Schredder läuft. Perfekter Schutz – Er klebt weiter auf seinem Stuhl.”
Welche Frohe Botschaft bitte?
Zig Milliarden Defizit über Jahre!
Wer glaubt ihr wird das alles am Ende bezahlen dürfen?
Die Deutschen haben das Wirtschaftwachstum wegen der Lieferengpässe gerade auf 2 % korrigiert Blümchen schwurbelt noch immer von 4 % obwohl jeder weiß dass die Situation in Österreich noch schlechter ist .
Aber was schrt eine Blümchen die schnöde Realität.
Östereich wird gerade von diesen Dilletanten an die Wand gefahren
Mein Lieblingsminister hat gesprochen.
So wie er, selbst nach dem xten Misstrauensanschlag , sitzt auch seine Frisur.
Und mehr und mehr stellt sich die Frage, ist der Gernot nicht mehr als Obmann von Wien und Minister der Republik, vielleicht sogar Regisseur?
Auch Kinderwagen mit Laptoptasche integriert gibt es schon.
Man darf der festen Überzeugung sein, daß die Geldgeschenke der Regierung nicht von den Regierungsmitgliedern kommen. Wir müssen Uns das selber erarbeiten. Das wissen möglicherweise auch die Minister, vergessen aber, Uns das zu sagen.
Nach der Corona-Krise sind Schuldenabbau Stärkung der Ökosozialen Marktwirtschaft für eine möglichst hohe Beschäftigung die vordringlichsten Ziele von Finanzminister Gernot Blümel.
Dieses 18 Mrd.€ teure Steuerpaket,stellt sich als das größte unsoziale Steuerbelastungsprojekt, gegen die arbeitende Asvg Bevölkerung, den Häuslbauer u.privaten PKW Fahrer heraus. Die Türkis-GRÜNEN wollen die arbeitenden steuerzahlenden Asvg Bürger belasten u.steuerlich ausquetschen,bis die Asvg Bevölkerung arm gemacht wurde. Die Reichen,Konzerne,Agrarier u.Finanzmärkte werden mit Steuergeldern gestopft. Unfassbar das unsoziale Agieren vor allemder Grünen. Die ach so unsozialen GRÜNEN agieren als beschämende Antidemokraten gegen die Verfassung,sowie Bürger-u.Grundrechte. Das digitale totalitäre 2G Strichcode-Überwachungsregime,der genmanipulierte Konzerne-Spritzendruck,die skandalöse Steuerbelastung gegen die Häuslbauer,Angestellten, u.privaten PKW Fahrer,sind Zeichen einer dramatischen negativen politischen u.antidemokratischen Entwicklung. Fast 600 mio.€Steuergelder für Parteienwerbung in den öst.Medien -seit 2018-zeigen,wie die Medien zu reinen Hofberichterstattern gemacht wurden.
Unternehmer haben ihr Milliarden eingesteckt, was mit den Unternehmen passiert ist egal und auf Gesellschaft und Umwelt wird gepfiffen… danke!
Da man sich nicht wehrt u alles mitmacht gibts keine Normalität mehr wievwur es kannten! Klimalockdown bzw Einschränkungen, explodietende preise, ungezügelter zuzug, charakterlose politiker.... Es ist angerichtet!
Dem gehässigsten Politiker Österreichs, ist es gelungen eine Rufmord Kampagne zu starten und umzusetzen. Mit Mithilfe der geifernden Opposition (zu der auch noch Teile der Grünen gehören) wurde der fähigste Politiker Österreichs abgesetzt.
Das war ein Rachefeldzug Kickls (DANKE an die anderen Parteien!!!). Die schwache SPÖ und die ewig gehässigen Neos, sind natürlich willige Helfer. Wieso kann die Neos Chefin, mit Akten der Staatsanwaltschaft provokant herum spazieren?
Natürlich ist es ein Recht des amtierenden BK, diverse Stellen mit seinen Vertrauten zu besetzen. Das war immer so und wird immer so sein.
Wenn es gegen einen ÖVP Kanzler geht, dann wird offenbar von den überwiegend linken Medien, sogar der unerträglicher FPÖ Kickl unterstützt.
Wieso können trotz eines strengen Datenschutzes Chats veröffentlicht werden, die falsch interpretiert und aufgebauscht wurden?
KURZ ohne Wenn und Aber! Er ist der Beste!
Ist bei Ihnen eh alles in Ordnung oder brauchen‘s einen Therapeuten?
Muss schon richtig weh tun der Blödsinn den Sie hier schreiben?
Verrate mir deinen Therapeuten!
Oita! Denke, dass ein Therapeut eher zu wenig ist.
Hey shorty bist es du? 🤣
Sehr tüchtig - das sichert einen Stockerlplatz im Basti-Prätorianer-Ranking - und da haben der Suppenheld und der Bioblaune schon ordentlich was vorgelegt.. .
Was sind Bioblaune?
Grüne Genossen von ihnen?
Bei "Bioblaune" fühlt sich die blaune Bindermichler Kickl-Braut naturgemäß angesprochen bzw. betroffen...
Was macht den Erfolg der Zusammenarbeit in einem Team eigentlich aus?
Du wirst überrascht sein.
Schauen wir uns einmal an, was nicht wichtig ist in einem Team.
- Ob es sich bei den Mitgliedern um sogenannte 'Alphatiere' handelt oder nicht.
- Unwichtig ist auch der Bildungsgrad, ob hier studierte oder normale im Team sind.
- Ebenso war das Alter der Teammitglieder nicht relevant.
- Auch war nicht wichtig, wo die Einzelpersonen bisher gearbeitet haben.
Was macht aber jetzt ein Team zu einem erfolgreichen Team?
+ Mit Abstand an erster Stelle steht die Zuverlässigkeit der Teammitglieder.
+ Als nächstes, wer ist für welchen Bereich zuständig im Team.
+ Jeder muss seine Arbeit im Team als eine wichtige Arbeit sehen.
+ Die Leute im Team müssen merken, dass ihre Arbeit vieles verändern kann.
+ Sehr wichtig ist eine psychologische Sicherheit, dass auch Fehler verziehen werden, ohne gleich gelyncht zu werden.
Was ist passiert aber derzeit in unserem Land?
Schauen wir uns dieses 'Ökosoziale Budget' an, dann frage ich mich, wo liegen die Prämissen der Grünen?
Haben sie nicht soviel erreicht, was sie sich seit Jahren gewünscht haben?
Warum fragt eine Maurer im Anhängsel vom Kogler, die Opposition, wie die Grünen sich jetzt verhalten sollen? Ein Team braucht Regeln für diese Zusammenarbeit und nicht für die Aufarbeitung der Vergangenheit.
Maurer ist noch nicht in der Regierung angekommen. Maurer ist noch immer in der Grünen Opposition.
Maurer kennt nur den Stinkefinger und das ist reine Oppositionspolitik und nicht konstruktive Regierungsarbeit. Denkens dran, Herr Kobler!
Das wird also die Normalität: Auch 2022 wird fleißig weiter getestet an Schulen!
Fast die gesamte Erhöhung fließt in die Tests und nicht in die Bildung. Außer man bezeichnet das Testen als Bildung….
Aber bitte NICHT "Rückkehr zur Normalität" schreiben, sondern "neue" oder "andere" oder was auch immer Normalität!
Sooo dumm/vergesslich/doof/pöbelhaft sind wir nun auch wieder nicht, dass wir uns nicht gemerkt haben, dass vor Corona nicht getestet wurde mittels Corona Test!
Beziehe mich auf das Zitat aus dem Artikel: „Im Bildungsbereich wird Corona im kommenden Jahr voraussichtlich 306 Mio. Euro kosten. Das Bildungsbudget soll um gut 310 Mio. auf 10,1 Mrd. erhöht werden, davon sollen 238 Mio. Euro für Coronatests an Schulen ausgegeben werden.“
Wir werden ja wirklich für Vollidioten gehalten!!!
Denn auch diese Aussage aus dem Artikel besagt, dass es nix wird mit Rückkehr zur Normalität.
Pandemie geht auch 2022 nicht vorbei! Ist schon beschlossen! Egal wie viele Gentherapierte es gibt!
Beziehe mich auf: "Der Löwenanteil der Kosten entfällt direkt auf den Bereich Gesundheit, für den 2022 ein Bedarf von 1,27 Mrd. Euro erwartet wird, der 2023 auf 402 Mio. Euro sinken soll."
Die CO2-Bepreisung und der Klimabonus ist diskriminierend!!!
Dazu Beispiele:
Klimabonus:
Linz, Puchenau, Leonding, Pasching und Traun bekommen den gleichen Klimabonus von 133,00 Euro aber nur die LinerInnen bekommen ein Umweltticket in der Höhe von 285,00 Euro / Jahr. Alle anderen müssen sich ein Klima Ticket Linz für 365,00 Euro / Jahr kaufen!!!
CO2-Bepreisung:
Das aktuelle Wohnungseigentumsgesetz 2002 – WEG 2002 bietet keine Möglichkeit auf Handlungsfelder wie Verkehr und Gebäudesektor.
Quelle: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001921
Die WEG-Novelle 2022 – WEG-Nov 2022 bietet zwar die Möglichkeit auf Handlungsfelder wie Verkehr und Gebäudesektor ist aber derzeit ein Ministerialentwurf
Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00134/index.shtml
Weder WEG 2002 noch WEG-Nov 2022 stärken jedoch §30 WEG i.d.g.F. (Minderheitsrechte) wenn einzelne Wohnungseigentümer einer Wohnungsgemeinschaft auf umweltfreundliche Technologien und Energieträger umsteigen wollen!!!
Ebenso fehlt seitens der Regierung und vor allem der Grünen Angaben was umweltfreundliche Technologien und Energieträger für den Gebäudesektor sind!!!
Hoffenlich fährt der liebe Herr Gernot Blümel mit seinem Laptop nicht mit dem Fahrrad.
KAVE84 (1.401 Kommentare)
vor 2 Stunden
Es wird auch Zeit wenn der gesamte NR zur Normalität zurückkehrt. Das was am Dienstag im NR abgegangen ist, war unter jeder Sau und Österreich nicht würdig. Ich persönlich finde, dass wir grundsätzlich und mehrheitlich gute Politiker hätten, jetzt wäre es aber an der Zeit, die Lösung der vielen Probleme in Angriff zu nehmen.
RICHTIG !
genauso habe ich es gestern formuliert .
es gab älteren Zuschauer auf der Balustrade des Parlament die vor ca. 50 Jahren schon dort waren, und genau DASSELBE im ORF Interwiev gesagt haben , was du auch schreibst , der TON und Umgang ist GRAUSLICH geworden. 😮🤔🤢
und noch was :
letzte Woche hatte ich geschrieben dass die Opposition sicher ein U-Ausschuss ausrufen wird ...UND GENAU DAS PASSIERT HEUTE .
und WAS wird rauskommen? naja das wisst ihr auch schon so gut wie ich . 🤔😉
die Zweite Graphik von oben gesehen ist sehr optimistisch dass bis 2025 das Budget wieder fast angeglichen sein " sollte " ......da muss sich noch viel bewegen in der Wirtschaft damit Steuereinnahmen erfolgen um das jetzige höhe Defizit zu decken.
wenn es so steigt wie die Börsen dann JA 😉 aber es wird fast Alles manipuliert.
Ich vermute dass fast jede Statistik der letzten Jahren NICHT echt war.
sei es Politik , Wirtschaft , Finanzen , Börsen, Goldpreis , usw usw
Gratuliere,
Ist jetzt Bewegung in die Szenerie gekommen.
Das du sogar Statistiken und Grafiken der letzten Jahre anzweifelst.
Kurz und Co. Haben sich ihre Statistiken gebastelt,
wie es ihnen in den Kram gepasst hat.
Die Qualitätszeitungen sind jetzt ausgelaugt von den Berichterstattungen in den letzten Tagen und schieben keine Überstunden mehr.
Daher wird ein Normalzustand herbeigeschrieben. Beruhigt den Pöbel.
Was die Normalität ist hat uns die OÖ Nachrichten leider nicht Gesagt....
Die "neue" Normalität der Umverteilung von Arm zu Reich?
NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN
https://www.comdirect.de/inf/fonds/finder/kundenfavoriten-sparplan.html
hier gibt es mit 25 Euro monatlich die Möglichkeit sich ein Teil der Finanzvorteile in der Wirtschaft zu holen . Langfristig machen Zinseszinsen VIEL GELD aus.
WER die 25 Euro Monatlich NICHT hat , ist wirklich Arm im Sinne deines Posting.
Die wirklich mächtigen in der ÖVP setzen sich eh schon von Kurz und seiner Enteruage ab
Der Stelzer war doch auch nie Türkis hat wahrscheinlich den Kurz gar nicht gekannt.
War dann sein Doppelgänger beim Wahlkampf?
Normalität ?
Die Machenschaften der „Familie“? 😱
Hoffentlich weiß der arme Mann morgen auch noch dass er heute eine Budgetrede gehalten hat.
Aber wenn nicht grade U-Ausschuss ist scheint das Gedächtnis einigermaßen zu funktionieren...
Chats von Kickl, Rendi, Fellners und der Justiz durchschauen
Da gehört der gesamte Mist aufgeklärt
In unserem Land gärt es gewaltig
Das Parlament ist ein einziger Saustall unter Kickl, jeder Anstand ist weg
Wenn diese Oppositionsparteien einmal untereinander eine Regierung bilden müssten, wer kann da mit wem?
Jetzt hecheln alle dem Kickl nach, wenn er an der Macht ist, lacht er alle aus.
Seit wann ist das Parlament UNTER Kickl?
Ist mir neu dass der dort jetzt irgendeine verantwortliche Funktion hat.
Warum ist das Parlament Deiner Ansicht nach mehr "Saustall" als die aktuelle Regierung?
Warum sollte ohne begründeten Verdacht die Kommunikation der genannten angeschaut werden?
Warum sollte die aktuellen parlamentarischen Oppositionsparteien gemeinsam eine Regierung bilden müssen?
Ist der von Kurz ständig implizierte Kampf "Kurz gegen das Parlament, Kurz gegen den Koalitionspartner, Kurz gegen die Justiz, Kurz gegen die EU" schon so tief in Deinem Kopf, dass Du nur noch in diesen Kategorien denken kannst?
Wer aller hechelt dem Kickl nach, es war schließlich die Liste Kurz, welche einen Kickl als ministrabel gesehen hat u. jetzt ist es wieder die Liste Kurz, welche einen Kickl als leibhaftigen Teufel präsentieren will...
Diese Doppelmoral in türkis ist das, was am meisten "stinkt" oder "gärt" oder wie Du es sonst nennen willst...
extrem wirres Posting
Hams was getrunken? Wenn nicht, dann begeben Sie sich schnellstmöglich in Behandlung.