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Emotionale Intermezzi und Erinnerungslücken im Ibiza-U-Ausschuss

Von nachrichten.at/apa, 25. Juni 2020, 15:51 Uhr
Finanzminister Blümel sagt im Ibiza-U-Ausschuss aus. Bild: HELMUT FOHRINGER (APA)

WIEN. Mit Finanzminister Gernot Blümel sagte am Donnerstag einer der engsten Vertrauten von Bundeskanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss aus. Der Liveblog zum Nachlesen.

Blümel setzte die Argumentationslinie seines Parteichefs nahtlos fort. So habe man mit der Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo in den Casinos-Vorstand nichts zu tun gehabt. Auch emotionale Intermezzi und zahlreiche Erinnerungslücken gab es wieder. 

Hinsichtlich letzterer hat die SPÖ eine Anzeige gegen Blümel (ÖVP) wegen angeblicher Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss angekündigt. Fraktionsführer Jan Krainer findet es unglaubwürdig, "dass sich jemand nach zwei Jahren in einem Ministeramt an so wenig erinnern kann", lautete die Begründung am Rande des Ausschusses. Blümel habe mit 86 Erinnerungslücken "einen neuen Rekord aufgestellt".

Video: Das sagten Jan Krainer und NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper nach der Befragung von Blümel

Von einem großen Teil der im Ausschuss behandelten Materien hat Blümel laut eigener Aussage erst aus den Medien erfahren. Neben Sidlos Aufstieg in den Vorstand der Casinos Austria sei dies auch in der Schredder-Affäre so gewesen, bei der ein Kabinettsmitarbeiter von Bundeskanzler Kurz Mitarbeiter Festplatten unter falschem Namen hatte vernichten lassen. Diese sieht der einstige Kanzleramtsminister mittlerweile als abgehakt.

Video: Das sagte Blümel im U-Ausschuss – Eine Zusammenfassung

Zur Schredder-Affäre meinte Blümel außerdem, dass die "ordnungsgemäße Übergabe" von Datenträgern zudem in der Verantwortung der Mitarbeiter gelegen habe. So viel zu übergeben dürfte Blümel übrigens nicht gehabt haben, geht es nach seinen Ausführungen zu seiner technischen Ausstattung als Minister. So habe er lediglich ein Handy als Arbeitsmittel benutzt, denn: "Meine Arbeitsweise ist eine effiziente."

Eine eindeutige Antwort blieb Blümel - zumindest aus der Sicht einiger Abgeordneter - auf die Frage schuldig, ob er vom mutmaßlichen Drogenkonsum von ÖBAG-Chef Thomas Schmid gewusst habe. Blümel wiederholte mehrmals, dass er vom Verfahrenen gegen diesen aus den Medien erfahren habe. Woraufhin eine langwierige Diskussion mit dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und der Verfahrensrichterin entbrannte.

Krisper sichtlich entnervt

Von der Debatte sichtlich entnervt zeigte sich etwa NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper, die die im Hohen Haus gebotenen Sitten für einen Wimpernschlag vergaß und ins versehentlich noch aktivierte Mikrofon sagte: "Die geht mir am Oasch." Im Nachhinein rechtfertigte sie die Unmutsäußerung auf Twitter. Gemeint gewesen seien die "Zustände" in der Sitzung. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl empörte sich dennoch im Nachhinein via Presseaussendung.

"Lassen Sie meine kleine Schwester in Ruhe"

Emotional war es auch zu Beginn von Blümels Auftritt geworden. Er hatte sein Eingangsstatement lediglich dazu genutzt, FPÖ-Fraktionsführer Christin Hafenecker maßzuregeln. Dieser hatte zuvor vor Journalisten thematisiert, dass Blümels Schwester seit März ein Praktikum im Bundeskriminalamt absolviere - und zwar Tür an Tür mit der SoKo Ibiza. Blümel in Richtung Hafenecker: "Lassen sie meine kleine Schwester in Ruhe!"

Mut zur Erinnerungslücke

Weiterer Ärger aufseiten mancher Fragesteller war Blümels Antworten geschuldet. Dieser bewies - wie schon vor ihm mehrere Auskunftspersonen im Ausschuss - immer wieder Mut zur Erinnerungslücke, etwa bezüglich seiner Tätigkeiten bei diversen parteinahen Vereinen. Als die Novelle des Glücksspielgesetzes thematisiert wurde, die 2018 plötzlich zurückgezogen worden war, konnte Blümel nicht sagen, auf wessen Wunsch das geschehen sei.

Im Raum stand auch abermals der Vorwurf, ÖVP und FPÖ könnten zur Zeit der türkis-blauen Regierung Postenschacher ausgedealt haben. So etwa bei den Casinos Austria, bei denen der Freiheitliche Sidlo zum Finanzvorstand bestellt wurde. "Die Bestellung des Vorstandes ist Sache des Aufsichtsrates und ist daher nicht in meine Zuständigkeit gefallen", antwortete Blümel.

Nach Blümel sollten zwei Vertreter der Casinos Austria Auskunft geben. Der Aufsichtsratschef der Casinos Austria, Walter Rothensteiner, hat die Bestellung des Freiheitlichen Peter Sidlo in den Vorstand des Unternehmens verteidigt. "Ich würde keine Vorstandsbestellung vornehmen, wenn ich einen diesbezüglichen Verdacht hätte", sagte er zu Vorwürfen, es habe sich dabei um Postenschacher der türkis-blauen Regierung gehandelt. Die Befragung der dritten Auskunftsperson, Casinos-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner, wurde am späten Nachmittag verschoben. 

Der Liveblog zum Nachlesen: 

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335  Kommentare
335  Kommentare
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( Kommentare)
am 27.06.2020 15:53

Und dieses demente Bürscherl mit Rechenschwäche will der Finanzminister unserer Republik sein? Da gackern ja die Hühner.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 26.06.2020 16:46

Wie kann man nur bei so einem schwachen Gedächnis ein Land regieren wollen? Fürchterlich wie dement heutzutage schon junge Leute sind.

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StefanieSuper (5.124 Kommentare)
am 26.06.2020 10:14

Herr Blümel, haben Sie das Budget erwürfelt, oder mit ihren Sektionschefs Mensch ärgere Dich nicht. Ansonsten würden Sie doch einen PC oder ein leistungsfähiges Notebook brachen.

Wenn ein "Haushaltsvorstand" keinen Finanzplan hat, dann geht vieles schief und die Existenz der Familie ist gefährdet. Wenn wir so einen planlosen Finanzminister haben, der zwar spitzbübisch grinst, aber sonst nicht viel drauf hat, dann werden wir bald sehr viel mehr an Steuern zahlen müssen.

Herr Blümel machen Sie doch endlich Platz für jemanden, der sich wirklich auskennt. Unsere Regierung hat so viele Plauderer, die keine Ahnung haben, daher müssen wir so viele Berater oder Experten bezahlen. Wir sollen sparen, da fangen wir doch bei Ihnen am besten an!

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( Kommentare)
am 26.06.2020 09:08

Ehrlich wenn ich von so einem letztklassigen Team an Politikern befragt würde, wo der einen die Richterin am Oasch vorbeigeht und die wird nicht zurückbeordert. Ich würde diesem Gremium zeigen, wie sie alle mir am Oasch vorbeigehen und auch nicht viel erzählen, woran ich mich nicht mehr 100% erinnern kann.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 26.06.2020 11:15

Sie würden als auch peinlich dumm lügen und sich dement stellen, und sich dabei besonders gescheit, staatstragend und vertrauenswürdig vorkommen?

Dann sind Sie genau der richtige Mann für Kurz & Co....

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reinmar (385 Kommentare)
am 26.06.2020 08:28

Bei so vielen Erinnerungslücken müsste eigentlich die Frage nach der Demenz gestellt werden. Vielleicht kann das ja ein Neurologe beantworten. Sind diese Leute eigentlich diensttauglich?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 26.06.2020 07:31

Guten Morgen!

Ist Blümel jetzt schon zurückgetreten, oder ist der türkisen Sekte wirklich GAR NICHTS peinlich?

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( Kommentare)
am 26.06.2020 01:42

Eines wird jetzt auch verständlich, warum der AUA-Deal so ausgehandelt wurde.
Wetten, der Finanzminister kann sich an keine Details mehr erinnern?

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 26.06.2020 01:36

Es wäre gut zu erfahren, was Kurz und Blümel zu verbergen haben?

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 26.06.2020 01:29

Liebe SPÖ nicht der Regierung nachmachen und ankündigen, TUN.

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danube (9.663 Kommentare)
am 26.06.2020 00:46

Die Övp hat Narrenfreiheit und kommt mit jedeer noch so billigen Ausrede durch.

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am 26.06.2020 01:07

DANUBE, darf ich den Satz etwas umformulieren - in der Övp haben die Narren (alle) Freiheiten.

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stimmtso (703 Kommentare)
am 26.06.2020 00:36

So einer nennt sich Finanzminister und dann weis er nicht mehr was er vor 2 Jahren gesagt hat .Und überhaupt was bringt so ein Untersuchungsausschuß,wenn eh keiner bestraft wird

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am 26.06.2020 01:05

Ein Untersuchungsausschuss ist kein Gericht - und soll auch keines sein.
Darum wird auch die Anzeige gegen BM Blümel wegen der Falschaussagen überlegt.
Vielleicht ist er allerdigs vor Gericht wegen seiner Amnesie verandlungsunfähig.

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leontinger (273 Kommentare)
am 26.06.2020 00:28

Schande über uns!
Österreich hat mit Mehrheit eine Schauspieltruppe in Türkis gewählt, die abhängig von ihren Geldgebern ist. Diese unfähigen Hampelmänner und „Hampelfrauen“ bestimmen was in Österreich geschehen soll!
Als Hampelmänner gesteuert von IV und Milliardären dürfen Sie sich „mächtig“ fühlen. Kurz und seine Buberl- und Mäderlbande fühlen sich überlegen, obwohl sie eigentlich Zniachtal sind. Die Grinser von Kurz und Blümel gleichen sich in Verlegenheit, Überheblichkeit oder Unverschämtheit.
Sie machen sich lustig über den Untersuchungsausschuss und damit über uns, die sie dafür fürstlich entlohnen!
Schande über uns!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.06.2020 23:49

Also die Wien-Wahl mit Blümel als "Spitzen"-Kandidat kann die Kurz-Sekte jetzt einmal ganz normal VERGESSEN!

Macht nichts: VERGESSEN ist offebar eh die Kernkopetenz der tragischen Clowntruppe.

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Biobauer (6.031 Kommentare)
am 25.06.2020 23:17

Natürlich ist es der SPÖ wichtig, Blümel vor der Wienwahl noch massiv anzupatzen.

In der Hoffnung das irgendwas hängenbleibt.

Meine lieben Linken so wird das nix, wenn anpatzen euer einziges Parteiprogramm ist.

Die Österreicher wollen Ideen und Lösungen und haben die Nase voll von den Linken Schmutzkübeln.

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( Kommentare)
am 25.06.2020 23:35

Blümel ist angepatzt BIO!
Und das hat er sich selbst zuzuschreiben.
Handschlagquslität - NULL. Glaubwürdigkeit - NULL.
Senilität - 200%!
Die Partie um Kurz/Blümel stinkt langsam ab, da ist dein Misthaufen nix dagegen.
Tanners Ausritte/Auftritte sind da nur die noble Draufgabe.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.06.2020 23:36

Um sich anzupatzen udn als abgehobenen Lügner darzustellen braucht der Blümel aber wirklich keine sPÖ- das schafft er ganz alleine.

Beispiel:
unter Wahrheitspflicht zu behaupten keinen Laptop gehabt zu haben und selber auf Instagramm ein Bild von sich aus der Zeit beim "arbeiten" am Laptop zu zeigen ist halte eher nicht gescheit....

https://twitter.com/EliasKindl/status/1276132419494690817

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 26.06.2020 07:54

"Die Österreicher wollen Ideen und Lösungen und haben die Nase voll " von den KURZ und CO Hirnleistungen.
Die Enkeln wuerden es uns danken wenn wir KURZ Arbeit untersagen!!!!
Wo hat Kurz die vielen Hirntoten her?

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 25.06.2020 23:03

Eine Anzeige erscheint mir da noch als harmloses Ansinnen. Vielmehr stellt sich die Frage ob jemand mit derartigen Erinnerungslücken noch fähig ist, ein derart wichtiges Amt zu besetzen.

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( Kommentare)
am 25.06.2020 23:17

Nichteidliche Falsvhaussage - dad kann noch lustig werden für den Herrn Mag.phil. Gernot Blümel.

Überheblichkeit kommt vor dem Fall und von Hafenecker angefangen sitzen jetzt alle mit Chips und Popcorn und schauen genussvoll zu.

Da hat heute jemand die Geduld - nicht nur die der Abgeordneten - überstrapaziert .
Ganz schlechte Performance.

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am 25.06.2020 23:18

Sorry für die Typos - ohne Brille ... !

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 25.06.2020 22:18

Wenn ich mir die Postings von FORTUNATUS so durchlese, bin ich mir sicher, das er bereits früh morgens zu saufen beginnt und ab Mittags auch noch Tabletten dazu einwirft. Anders kann ich mir den Sch....dreck, den er von sich gibt, nicht erklären. Sogar seine Mama schämt sich schon.

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:49

Aktuell in Puls24 die Fraktionsvorsitzenden im nicht gerade freundschaftlichen Gespräch. Gerstl leidet, Tomaselli mauert, Brandstätter und Krainer souverän.
Welche Erholung zu den Forums-Trollen hier.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 25.06.2020 23:17

Krisper Neos mit Primitiv - Auswürfen - damit kann sie dem grünen Stinkefinger Maurer die Hamd- Finger geben !!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.06.2020 23:47

Den Finger für die "Hater" werden Sie ihr offebar nie verzeihen, nachdem sie sich da offensichtlich als Hassposter direkt betroffen fühlen.

Das paast schon so!

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am 26.06.2020 01:13

Auf dieses Niveau würde sich der Gummiadler88 gerne hinaufbegeben, stimmts?

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am 25.06.2020 21:43

Das schönste Ergebnis des heutigen Tages beim Ibiza-Untersuchungsausschuss ist wirklich, dass die SPÖ eine Anzeige gegen Blümel vorbereiten will.
Wie hat die Frau Hörbiger damals gesagt: " Vollkommen verblödet"
In diesem Sinne wird diese SPÖ wieder weiter in der Gunst der Wähler sinken.
Wien zeigt es bereits vor!
Dann wie immer bis Morgen, wieder in aller Frische: "Bye, bye be good and we shall meet us again if the good lord is be willíng and I shure, he is willing."

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 25.06.2020 22:16

Oida du kannst nur weinenmmmiiiiiiimmmimmi🐛🐛🐛🐛🐛

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am 25.06.2020 22:57

"Vollkommen verblödet" - die richtige Zusammenfassung für das verzweifelte FORTUNATUS-Posting.

Eine Diskussion mit solchen Leuten ist unmöglich.

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 25.06.2020 21:12

Der alte Herr Rothensteiner konnte sich gut an die Dinge erinnern. Nur Herr Blümel nicht. Ein ordentliches Gericht würde Beugehaft verhängen.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.06.2020 21:40

Und auch auf Edtstadler ist verlaß:

die hat versucht, die unterirdisache Minderleistung des Herrn Nlüml noch zu toppen:

https://zackzack.at/2020/06/25/edtstadler-setzt-holocaust-mit-unfall-gleich-peinliche-rede-der-verfassungsministerin/

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:12

Diese Untersuchungsausschüsse sind allesamt

SÜNDTEURE KASCHPALTHEATER !!

Sündteuer deshalb, weil Alle, sogar die dümmsten Krokodile,
die Hauptrolle des Kaschpals spielen .

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 25.06.2020 21:38

NIX wird:s bringen ...

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:52

Dir sicher nicht, Gummiadler88!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 25.06.2020 23:21

Ruhig Blut - zuerst richtig Namen schreiben lernen !!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 25.06.2020 21:08

Schön zu sehen, wie bei den Türkisen udn Ihren K(r)ampf-Postern die Nerven blank liegen- und das völlig zurecht!

Nach der verlogenen Performace heute haben sie ja auch allen Grund dazu..... und der vergeßliche Clown will Vizebürgermeistter der Hauptstadt werdemn .... *LOL*

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Berkeley_1972 (2.243 Kommentare)
am 25.06.2020 21:07

Macht nach dem peinlichen Rechenfehler ein zweites Mai keinen schlanken Fuss. Dr. Blümel ist ein klarer Schwachpunkt im Team von Dr. Kurz - ich gehe davon aus, dass Dr. Kurz ihn bald austauscht

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 25.06.2020 21:13

Seinen Spezi wird er sicher nicht entlassen.
Wenn's nach Qualifikation gehen würde,
Wäre die türkise Regierungsmannschafft nie angetreten.

Man muss mit einer Portion Amnesie,
Einigermassen Unverfrorenheit,
Sowie genug Überheblichkeit versehen sein
und die Aufnahmeprüfung ist locker geschafft.

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am 25.06.2020 21:01

Wen interessiert eigentlich dieses Gelaber hier im Forum, was da heute im parlamentarischen Ibiza Untersuchungsausschuss von den Roten als schwache Fragen an die einzig für die Roten verdächtigen Fragesteller gestellt wurden. Juristen wissen, wie Fragen zu stellen sind. Die Roten hier, die stellen die Fragen zu allgemein und wollen eigentlich nur ihr Proviel zeigen. Wie soll man darauf konkret antworten. Es wird versucht, alles Mögliche in eine Frage einzupacken. Das ist halt daneben gegangen. Keine konkrete Frage, keine genaue Antwort.
Wer hat da jetzt wirklich Schuld?

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 25.06.2020 21:10

"und wollen eigentlich nur ihr Proviel" - das kann keine Autokorrektur ...

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:15

SRV1,
Sixtas, so hast auch du noch ein gutes und geistreiches Argument gefunden.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 25.06.2020 21:21

Also ich bewundere Sie: In dem Alter noch immer so für eine Sache mit 3 Nicks 24/7 einzustehen und jedes und wirklich jedes Argument auszublenden, das zumindest eine kritischere Distanz bewirken könnte - so muss Altersstarrsinn sein...

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123_einmal_eins (400 Kommentare)
am 25.06.2020 21:22

bei SRV1 handelt es sich vermutlich um einen Grünen oder Roten Roboter BOT!

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:31

Heast Lercherschahs, was ist denn unter einem ein "Roten Roboter BOT!" zu verstehen, 123_EINMAL_EINS?

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123_einmal_eins (400 Kommentare)
am 25.06.2020 21:38

Ein Bot ist ein Automatisierter Postinggenerator. Wurde, wird zb. von Putin und co gerne eingesetzt um Meinungsströme zu lenken.

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( Kommentare)
am 25.06.2020 21:56

Also sowas wie der 123_EINMAL_EINS.

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123_einmal_eins (400 Kommentare)
am 25.06.2020 22:04

nach der Penetranz nach ist wohl SRV1 so ein BOT, nachdem er mich wo er nur kann einschlägig belästigt und beleidigt werde ich es ihm nun gleich tun, im allgemeinen sind die wahren Feinde der Demokratie und des Volkes schon immer die Linken gewesen. Der Kommunismus hat bisher ein vielfaches an Toten Menschen gebracht als alle anderen Regierungsformen zusammen.
Alles was nicht der eigenen Linken Meinung entspricht versuchen diese Individuen auszulöschen!

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 25.06.2020 22:15

"im allgemeinen sind die wahren Feinde der Demokratie und des Volkes schon immer die Linken gewesen"

Befähigt Sie zu dieser Aussage in etwa ein Studium der Politik- oder gar der Volkswissenschaften, der blaunen Bildungsakademie oder recht dazu bereits die Postingberechtigung in der "Krone"?

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