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Innenpolitik

Außenministerin Kneissl reist Anfang März nach Moskau

12. Februar 2019 14:52 Uhr

Kneissl
Außenministerin Karin Kneissl

WIEN. Der bereits für Anfang Dezember geplante Besuch, der wegen der Spionage-Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt worden war, wird Anfang März nachgeholt.

Bei dem zweitägigen Besuch der Außenministerin in der russischen Hauptstadt am 11. und 12. März ist ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant. Dabei werde es um die Aufnahme des "Sotschi-Dialogs" gehen, der beim Wien-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin im vergangenen Juni angekündigt worden war, hieß es. Die Rede war damals von einem Forum für zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland.

Die guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland wurden zuletzt durch den Spionagefall belastet. Bisher gibt es dazu keine neuen Erkenntnisse. Der 70-jährige beschuldigte Salzburger sitzt weiterhin in Untersuchungshaft. Der Spionagefall wird laut Außenministerium dennoch kein Thema bei dem Besuch sein.

Im November war bekannt geworden, dass ein mittlerweile pensionierter Ex-Offizier des Bundesheers während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben soll. Der Fall wurde von der Regierung publik gemacht, Kneissl sagt ihre geplante Russland-Reise ab. Moskau reagiert verschnupft auf die "Megafon-Diplomatie" und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren.

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