Auf dünnem Eis: Türkis-grüne Beziehungskrise in der vierten Welle
WIEN. Im Kanzleramt sucht man nach der öffentlichen Zurechtweisung des Gesundheitsministers den gesichtswahrenden Kompromiss.
Sebastian Kurz und Werner Kogler, die beiden Gründungsväter der türkis-grünen Koalition, sind derzeit etwas abgelenkt. Der Ex-Kanzler und aktuelle VP-Klubobmann wird morgen vom Nationalrat an die Justiz ausgeliefert. Wie zuletzt mit einem Privatgutachten will er danach in den fortzuführenden Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zur VP-Inseratenaffäre seine "Unschuld beweisen", wie Kurz gestern bekräftigte.
Vizekanzler Kogler musste sich wegen eines positiven CoV-Tests bei einem engen Mitarbeiter ins Homeoffice verabschieden. Davor gab es noch eine Solidaritätsnote für seinen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, der im koalitionären Geplänkel in der vierten Corona-Welle Einschränkungen für die Allgemeinheit will.
Weil Mückstein dabei von Bundeskanzler Alexander Schallenberg öffentlich in die Schranken gewiesen worden ist, sprechen Beobachter schon von einem Kommunikationsdesaster. Schließlich hat Schallenberg dementiert, dass das von Mückstein für heute angekündigte Corona-Treffen (siehe oben) ein echter Gipfel sei. Tourismus-Ministerin Elisabeth Köstinger, eine enge Kurz-Vertraute, erklärte unwirsch, dass sie von Mücksteins Wortmeldungen "überhaupt nichts" halte.
Die von Schallenberg bei seinem Antritt als "oberstes Ziel" ausgegebene Normalisierung des Vertrauensverhältnisses in der Koalition dürfte in der Dramatik der vierten Welle ins Hintertreffen geraten sein. Mit dem Einschreiten gegen Mücksteins "Vorpreschen" wollte Schallenberg auch dem gesteigerten Selbstbewusstsein der Grünen nach Kurz’ Abgang Grenzen setzen, berichten Insider. Vor allem sollte mit dem Lockdown nur für Ungeimpfte die "vernünftige Mehrheit" bei der Stange gehalten werden.
Doch die sich rasant verschlechternde Situation in mehreren Bundesländern treibt auch (schwarze) Landeshauptleute in Richtung Mückstein-Position. Weshalb im Kanzleramt nicht mehr über Machtdemonstrationen, sondern über ein gesichtswahrendes Einlenken nachgedacht wird.
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Die Schnüre für Schallenberg zieht Kurz. Eigentlich war mehr Stolz von diesem Herren erwartbar.
Die türkise Scheinwelt des Sebastian Kurz implodiert .
Türkise Politiker dreschen auf den Koalitionsgegner ein
Türkise Politiker dreschen auf die Opposition ein
Türkise Politiker hetzen gegen Wissenschaftler
Türkise Zeitungen zensieren alles was nicht der Parteilinie entspricht
Offenbar steuert man auf Notverordnung zu um endlich "standesgemäß" regieren zu können
Es könnte sein, dass ein Politiker im Hintergrund die Fäden zieht, um abermals die Regierung mit guten Ideen, wie vom GM Dr. Mücksteiner, scheitern zu lassen, um als Retter der Nation mit Neuwahlen wieder an die Macht zu kommen. Wir werden da aber genauer hinschauen, denn die Pandemie ist kein politisches Spielchen, sondern eine Krise, die in der Gemeinschaft sehr gut zu lösen ist!
Man kann nur hoffen das die Övp bald Geschichte ist und mit ihr auch die Fpö.
Man fragt sich kopfschüttelnd, ob die in unserer Bundesregierung sitzenden Personen noch bei Trost sind.
Ihre Begründung kann man nur ahnen!
Schallenberg bedient die türkise Klientel.
Mückstein hört auf die Experten aus Medizin und Wissenschaft und
entscheidet sachpolitisch und weisungsfrei für die Bevölkerung!
Mücksteins Entscheidungen liegen auf dem Tisch
und werden von den LH z.T. unterstützt!!
Schallenberg grätscht foul hinein!
Der Bundeskanzler hat keine Vetorecht, keine Leitlinienkompetenz, keine Weisungsvollmacht!!!
stimmt ja nicht für lächerlich 5 % am PIB des Fremdenverkehrs werden 95 % der Betrieb in Schwierigkeiten gebracht. An die vielfach höheren kosten Kosten für Krankenstände und Produktivitätsverlust denkt diese Laienregierung nicht
"Weshalb im Kanzleramt nicht mehr über Machtdemonstrationen, sondern über ein gesichtswahrendes Einlenken nachgedacht wird."
Jetzt ist es heraus!
Die Kurz-Tricks mit denen er von Anfang an, seit der Demontage von Mitterlehner bis hin zu seinen miesen Chats erfolgreich versucht hat den türkisen Filz zu verdichten,
diese Tricks hat Schallenberg in der Kommunikation mit Mücvkstein fortgesetzt!
Aber sie funktionieren nicht mehr!
MÜCKSTEIN IST EIN STEHER!!!
Das Kurz-Spiel, die hilflose türkise Machtdemonstrqationen funktuionieren mit Mückstein nicht mehr!!!
Die Landeshauptleute schwenken wegen der katastropalen Situation vor Ort
auf die Position von Mückstein ein!!
Schallenberg MUSS zurückrudern!
Zu rapid steigen die Belagszahlen!!!
Die Schonung der türkishen Klientel funktioniert nicht mehr!
"Elli - es ist aus!" hat eine neue Varianten: "Schalli, es ist aus!!"
Der Bundeskanzler hat keine Leitlinienenkompetenz!!
Für Gesundheitspolitik ist Mückstein zuständig!!!
„Das Beste aus zwei Welten“ …………….Super-Basti !!!!!
Mehr als 100 Tote in nur 48 Stunden, wieder erschreckend hohe Neuinfektionszahlen und ein neuer Inzidenz-Rekord, überfüllte Spitäler nominieren Triageteams, die entscheiden sollen, wer operiert wird, wer Platz in der Intensivstation findet.
In Salzburg liegen mittlerweile sogar Kleinkinder auf der Intensivstation. Unterdessen geht der lebensgefährliche Politstreit zwischen dem türkisen Bundeskanzler und dem grünen Gesundheitsminister weiter.
Dabei wäre es höchst an der Zeit, den Großbrand zu löschen, schreien die Experten. Und liefern zum wiederholten Mal die Löschmittel: Von den möglichst flächendeckend einzusetzenden PCR-Tests über stark ausgeweitete Maskenpflicht, Homeoffice bis zu 2-G-plus (also geimpft oder genesen sowie PCR-getestet) etwa in Gastronomie oder beim Friseur.
Nur so sei ein Voll-Lockdown für ganz Österreich noch zu verhindern.
Hannes
Das ist die Schallenberg linie - die kurzfristig nur die Klientel bedient!!
Die von ihnen vorgeschlagenen Maßnahmen
sind ein Tropfen auf den heißen Stein
und werden erst viel zu spät
für die dzt. Katastrophe wirken!!
Auch wenn ein Bundesminister für sein Tun verantwortlich ist, so steht doch über allem der Bundeskanzler als Regierungschef als Letztverantwortlicher oder täusche ich mich da?
Da sitzt nun der junge Altkanzler im Parlament, arrogant und selbstdarstellerisch wie gewohnt, versteckt seine Mimik hinter der FFP2-Maske und zieht wie immer seine Fäden, an denen seine Marionetten wie BK Schallenberg, Köstinger, Wöginger und alle anderen türkisen Politiker nach wie vor hängen.
Für mich ist der Herr Kurz verantwortlich für das Desaster, in dem wir uns alle befinden.
In Oberösterreichs und Salzburgs Spitälern wird bis zur Erschöpfung gearbeitet, die Intensivstationen stehen kurz vor dem Supergau, aber das ist anscheinend noch immer nicht genug, um endlich den Klubzwang abzuschaffen und endlich den wirklichen Experten zu folgen und nicht den türkisen Hobbyexperten wie Wöginger und Hanger.
Und Herr Kurz sitzt im Parlament, richtet sich die Krawatte und glättet seine Haare, echt cool, oder?
Ich denke, da kann ich Ihnen nur beipflichten.
Hoffentlich geht der Plan mit Kurz zurück als Kanzler nicht auf und die ÖsterreicherInnen merken sich das bis zu den nächsten Wahlen.
Ich denke, daß das, was momentan passiert die Zukunft Österreichs (bei den nächsten Wahlen) verändern könnte. Andererseits ist die Stimmung offenbar derzeit so aufgeheizt, daß alles mögliche passieren kann....
Der Volksmund sagt, dass Populismus nichts Schlechtes sei. Immerhin wünscht der Populismus das, was das Volk wünscht. Und das Volk wünscht: Lust gewinnen und Unlust vermeiden. Keine unanständigen Wünsche. Natürlich kann der Mensch auch Unlust in Kauf nehmen, um größere Lust zu gewinnen oder größere Unlust zu vermeiden (beim Abnehmen zum Beispiel). Aber irgendwer schreit halt „Auweh“, beim Abnehmen im speziellen und der Unlust im Allgemeinen. Und alle denken es sich. Und der Populist sagt: das Volk will nicht. Und das Volk sagt: Recht hat er….
Das „gesunde Volksempfinden“ ist halt in seiner Gesamtheit auch immer ein bisserl kindisch, möcht man meinen.
Das Problem ist halt das der Populist eben nicht auf das Volk schaut, sondern ausschließlich auf sein eigenes Fortkommen in Form von Machterlangung und Machterhalt und das Volk auf hinterhältige Weise dazu missbraucht indem er ihm (dem Volk) Verständnis u Schutz vorheuchelt...
Leider reagiert die ÖVP (BK, Köstinger, ...) in unserem schönen Österreich nicht mehr auf notwendige Schritte, sondern schlägt nur mehr nach allen Seiten aus!? Und die ersten, die getroffen werden, sind in ihrer nächsten Umgebung (GM Mückstein, Koalitionspartner, ...).
Sie versuchen aber das Boot vorm Kippen zu retten, wenn auch mit unpopulären Mitteln! Eine alte Weisheit besagt, dass "bittere Pillen zwar nicht gut schmecken, aber sie sollen ja auch nur heilen!"
Und wir brauchen bereits besonders bittere Pillen, denn jetzt stecken wir bereits Kleinkinder unter 3 Jahren an!
Die Zeit rinnt uns durch die Hände, wenn wir jetzt nicht rasch und KONSEQUENT handeln! Wozu jetzt Dinge (z.B. Tourismus) fördern, wenn in ein paar Jahren alle krank oder tot sind und zu Urlaub und Arbeit nicht mehr da bzw. fähig?
Hinter dem ganzen Koalitionschaos steckt wieder einmal der intrigante ausbildungslose Rotzbub, welcher in den letzten Jahren den Bundeskanzler spielte.
Immer wieder dringt durch dass sich die ÖVP aufgrund seines Auftrags jeglicher Lösung in Sachen Corona verweigert damit Sebastian Kurz dem ganzen Land demonstrieren kann, dass nur mit ihm als Kanzler Ordnung u. Stabilität herrscht.
Ein zweites Mal geht ihm dieser Plan hoffentlich nicht auf, dass er sich als Problemlöser anbietet für jene Probleme, welche er zuvor selbst geschaffen hat.
Die Rolle der koalitionären Abrissbirne, welche 2017 noch Sobotka innehatte, darf diesmal die Adlerrunden-hörige Löwinger-Bühnen Liesl Köstinger übernehmen.
Wie tief muss die ÖVP eigentlich noch sinken um zu erkennen wen sie da eigentlich zu ihrem Vorsitzenden gemacht hat???
Leiden Sie an einer Mutation des Bill Gates Virus? Dieser soll gewissen Figuren nach ja für Corona verantwortlich sein; Ihr ausbildungsloser Rotzbub wohl für das türkis/grüne Missverhältnis.
Der ausbildungslose Rotzbub war nachweislich auch für das schwarz/rote Missverhältnis verantwortlich, er ist es ebenso für die mittlerweile problematische Beziehung der övp zur Justiz und zum Parlamentarismus.
Ja, ich unterstelle ihm daher auch hauptverantwortlich für den aktuellen Stillstand zu sein, schließlich DARF eine österr. Bundesregierung, welcher ein s.k. nicht mehr angehört, nicht einmal ansatzweise erfolgreich und entschlossen sein...
Leider vollkommen richtig.
Joe, sie sind ein VK und wahrscheinlich ein Mindestsicherungsbezieher, der vom Staat lebt.
Als Wahrsager kommst Du leider nicht infrage, aber vielleicht braucht der Herr Kurz noch einen weiteren Lakaien...
aber recht hat . Die türkise Welt des s. kurz implodiert gerade.
Es zeigt sich einmal mehr dass die ÖVP an keinen Lösungen interessiert ist, bzw diese aus taktischen Gründen nicht durchführen will. Wer im Hintergrund wohl die Marionetten bedient?