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Auch ohne Gipfel: Mückstein will morgen Corona-Lage neu bewerten

Von nachrichten.at/apa, 16. November 2021, 11:32 Uhr
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne)

WIEN. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bleibt dabei, die Corona-Situation am Mittwoch neu bewerten zu wollen. Der Minister habe schon im Vorfeld mehrmals gesagt, dass man zehn Tage nach Inkrafttreten einer Maßnahme ihre Wirksamkeit prüfen werde.

Für die am Montag voriger Woche in Kraft getretene "2G-Regel" sei das der Mittwoch. Mückstein werde sich dazu mit Experten beraten. Von einem Gipfel habe er nie gesprochen.

Video: Die Regierung streitet weiter über den CoV-Kurs. Konkret darüber, ob noch strengere Regeln als der derzeit geltende Lockdown für Ungeimpfte kommen müssen.

Sozialorganisationen wollen indessen Gespräche über eine Ausweitung der Impfpflicht. Mückstein hatte am Sonntag für nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch für Geimpfte plädiert und eine Entscheidung für Mittwoch gefordert. "Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben. Das ist Teil des Maßnahmenpakets, das am Tisch liegt", so Mücktein am Sonntag: "Hier erwarte ich mir eine Entscheidung am Mittwoch."

Die ÖVP lehnte das umgehend ab. Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) betonte auch, dass es am Mittwoch keinen Gipfel dazu geben werde. Mit der "2G-Regel" waren Ungeimpfte schon vor dem "Lockdown" vom Besuch der Gastronomie und Freizeiteinrichtungen ausgeschlossen. Im Stufenplan der Regierung entsprach das Stufe 4. Der seit dem gestrigen Montag geltende "Lockdown für Ungeimpfte" ist die Stufe 5.

Welche darüber hinausgehenden Maßnahmen Mückstein setzen wird, wenn die Prüfung ergeben sollte, dass die "2G-Regel" nicht den gewünschten Effekt hatte, ließ seine Sprecherin offen. Sie verwies darauf, dass der Minister angekündigt habe, Überzeugungsarbeit für weitere Maßnahmen zu leisten. Mückstein werde sich dazu mit Experten beraten. Von einem Gipfel habe er nie gesprochen. Unterstützung für Mückstein kommt vom Virologen Andreas Bergthaler. "Diverse Akteure scheinen große Bedenken zu haben, die Geimpften in weitergehende Maßnahmen für Kontaktreduktionen einzubeziehen. Mag sein, dass es da in der Vergangenheit Versprechen gab", sagte der Mediziner auf Twitter in Anspielung auf Behauptungen der ÖVP, wonach die Pandemie für Geimpfte vorbei sei. Leider habe niemand einen Anspruch auf das Ende der Pandemie, betonte Bergthaler: "Sind die Spitäler voll, wird vieles notgedrungen sekundär."

Die Hilfsorganisationen forderten Mückstein indessen auf, sie bei der Vorbereitung der Impfpflicht für Gesundheitsberufe einzubeziehen. Stellvertretend für Caritas, Diakonie, Hilfswerk und Volkshilfe forderte Rot-Kreuz-Generalsekretär Michael Opriesnig am Dienstag die Ausweitung der Impfpflicht auf den Sozial- und Bildungsbereich: "Es ist jedoch dringend nötig, die Trägerorganisationen in die Gespräche zum Gesetzwerdungsprozess einzubeziehen, um eine Versorgungskrise zu vermeiden."

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159  Kommentare
159  Kommentare
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tim29tim (3.244 Kommentare)
am 16.11.2021 22:09

Wenn jemand wie Mückstein nur Stunden nach der gemeinsamen Präsentation den Konsensweg verlässt und eigene Pläne veröffentlicht, ist er entweder ahnungslos oder ein Egoist - jedenfalls politisch total unfähig.

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tomtom73 (1.916 Kommentare)
am 16.11.2021 18:31

Also wenn Österreich a Firma oder Konzern wäre und sich der Vorstand so aufführen und solche Fehlentscheidungen machen, wurden sie von den Aktionären abgesetzt und verklagt werden.

Im unseren Fall, sind wir, das Volk die Aktionäre

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 18:28

Kennt sich da jemand aus bei diese geister spiel?

Testpflicht gelockert

Mückstein hat nun die PCR-Testpflicht leicht gelockert. Betroffene (die eigentlich 3G unterliegen, aber alternativ Maske tragen müssen und bisher PCR testen mussten) dürfen nun einen Antigentest vorlegen, wenn ein PCR-Test uneinbringbar ist, heißt es in der Novelle.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.11.2021 18:32

Sonst hätte er selbst den Pfleger und Krankenbruder mancherorts spielen können.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 16.11.2021 18:27

Wann behirnt die FPÖ und MFG endlich, dass durch die Impfung ein schwerer Verlauf verhindert werden soll. Dass unsere Regierung sich in einem Dauerschlaf befindet ist eine andere Sache. Im Frühjahr eine klare Ansage bezüglich Impfpflicht und die Angelegenheit würde heute anders aussehen. Um was geht es der Politik? Richtig Wählerstimmen und nicht um das Gesundheitssystem in Österreich. Die Debatte bei der heutigen Sitzung des Nationalrates sagt vieles aus. Beschämend!

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.11.2021 18:25

Chaoten gehören an die Zügel genommen. Maßnahmen verordnen, dass sich sogar der Präsident eines EU-Landes an die 30-Jahre erinnert fühlt.

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vinzenz2015 (46.286 Kommentare)
am 16.11.2021 18:04

Dem Bundeskanzler kommen besondere Koordinationsaufgaben zu, ein Weisungsrecht gegenüber anderen Bundesministerinnen/Bundesministern hat er aber nicht!!!

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/demokratie/4/Seite.2230008.html

Betr. Minister:

"In der staatlichen Verwaltung bezeichnet Weisung den einem Amtsorgan erteilten Auftrag.
Weisungen können rechtsverbindlich auf Grund der Gesetze
nur von der dem Amtsorgan übergeordneten Instanz
der staatlichen Verwaltung,
auch der Landesverwaltung, erteilt werden."

https://de.wikipedia.org/wiki/Weisung_(%C3%96sterreich)#Die_Weisung_in_der_Verwaltung

Mückstein ist frei am Mittwoch mit Experten zu konferieren und Das Ergebnis dem Schallenberg zur Information vorzulegen!

Schallenberg hat keine Vetorechtg, keine Leitlinienkompetenz, oder irgend ein Recht zu Blockade!!

Auch vor wenigen Tagen/Wochen gemeinsame Beschlüsse
sind angesichts der Dynamik von CoV nicht für Mückstein bindend!

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redniwo (1.429 Kommentare)
am 16.11.2021 17:39

Mück will die Lage neu bewerten?
Ja darf er das denn?

Aus dem Kreus der Beobachter der Ballhausplatz Tür wird berichtet, Schattenberg eilte soeben im Laufschritt Richtung türkiser Zentrale. Heute schon 3 mal!

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 16.11.2021 17:16

Nächstes jahr gleiche zeit, neue mutante und der 6.stich notwendig! Jahr 2023 gehts wieder weiter im herbst!
Ein dauerabo bei der pharma ist das!

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tomtom73 (1.916 Kommentare)
am 16.11.2021 17:41

Zeckenschutzimpfung ist a alle 3 Jahre und wo ist das Problem ?

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redniwo (1.429 Kommentare)
am 16.11.2021 17:49

mein problem ist, dass die corona impfung gratis ist, die zeckenschutz nicht.
oder jetzt kenn i mi gar nimma aus, was ist da falsch an meinem problem. echt verwirrend.

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tomtom73 (1.916 Kommentare)
am 16.11.2021 18:10

Zahlst halt 50 Euro in die cafekassa für die covidimpfung

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Joshik (2.956 Kommentare)
am 16.11.2021 17:07

Mückstein beweist unglaubliche Klasse
.
da können sich türkise Familienmitglieder wie Köstinger eine Scheibe abschneiden - und der farblose Ersatz-Kanzler sowieso

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her (4.721 Kommentare)
am 16.11.2021 17:14

Abwarten.

Der Kanzler hat den Einsatz erhöht.
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/ausgangssperren-schallenberg-pfeift-mueckstein-zurueck%3Bart385,3490032

Wir werden sehen ob der Minister sehen will.

Leidtragende sind vor allen anderen Bürgern die Risikogruppen in Salzburg und OOe.

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vinzenz2015 (46.286 Kommentare)
am 16.11.2021 18:09

Schallenbergs Machthaberei ist unerträglich und auch rechtlich anfechtbar!!

"Dem Bundeskanzler kommen besondere Koordinationsaufgaben zu,

ein Weisungsrecht gegenüber anderen Bundesministerinnen/Bundesministern
hat er aber nicht" !!!

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/demokratie/4/Seite.2230008.html

Mückstein kann frei expertenbasiert entscheiden!!
Das medial inszenierte foule Reingrätschen
von Schallenberg und Köstinger
ist miesester Kurzstyle da capo!!!

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valmet (2.089 Kommentare)
am 16.11.2021 17:31

Aha Klasse??
Da war der Volksschul Lehrer um Klassen besser

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redniwo (1.429 Kommentare)
am 16.11.2021 17:47

na schaumamal.
Mück WILL die Lage neu bewerten sagte er,
er dagte nicht WIRD die Lage neu bewerten.

Hängt sicher davon ab, welche Anweisungen von Kurz an Schattenber ergehen.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 16.11.2021 16:47

Hoffentlich zeigt er Flagge und gibt diesen falschen "50ern apaar hinter die Löffel und zeigt das deren Arbeitsweise und dier Umgang mit dem Bürger eine Verhöhnung ist. Alles eine abgekartete Sache dieser TÜRKUSEN. Das brauchen wir nicht!!! Wer es jetzt noch immer nicht kapiert hat das dies nur Ablenkungstörfeuer sind um von deren Versagen sind macht sich mitschuldig an vielen kommenden Ereignissen welche von dieser türkisen övo verursacht werden🤧🤧🤧🤧🤧😭😭😭😭

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 16.11.2021 16:30

Wenns so weiter geht mit dieser art der politik in der EU dann wird das wort "unruhen" eine verniedlichungsform sein!
Mit zwang druck u spaltung mit verlogenheit und machtgier wird diese eu zerbrechen weil das volk nicht mehr hinter der immer weiter ausgehöhlten Demokratie stehen wird!

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analysis (3.548 Kommentare)
am 16.11.2021 15:54

MÜCKSTEIN hat das WEISUNGSRECHT!
Effektive Kontaktreduktionen wirken sich bei den Neuinfektionen in 2, in den Intensivstationen in frühestens 4 Wochen aus, bei Erstimpfungen dauert es min 2 Monate bis zum Schutz.
Je rascher gehandelt wird, um so effizienter wirken die Maßnahmen.
Wann endlich lernt die Regierung aus ihren Fehlern und lässt sich nicht mehr von einer egoistischen und hoch unterstützen WKO und dumm-eitlen Landeskaisern einbremsen!
Je länger OÖ mit dem Lock down wartet, um so länger muss er dauern!
Das die ÖVP so agiert war zu erwarten, aber hängen Grüne auch am Spendentopf?

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benzinverweigerer (14.603 Kommentare)
am 16.11.2021 16:04

Voriges Jahr lag die Spitzenauslastung bei 709 ICUs, in OÖ bei 128
Auf das wird hingearbeitet.
Es SOLL gar nicht zu viel gebremst werden, weil nur möglichst viele Infektionen am Ende des Tages wirklich nützlich sind, abseits vom Impfen für 4-5 Monate.

Mückstein sagte doch, nach 10 Tagen wird evaluiert.
Diese 10 Tage sind morgen vorüber.
Die Neuinfektionen schleifen sich seit einer Woche ein.
Der Gipfel ist seit Tagen überschritten.
Intensivbelegung steigt moderat.
Todesfälle liegen kaum bei einem 1/3 gegenüber dem Vorjahr.

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 16.11.2021 16:32

Es werden hier anscheinend die interssen der pharmaindustrie vertreten u ein ende der medialen "pandemie" scheint nicht im interesse zu sein!

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SePatzian (1.920 Kommentare)
am 16.11.2021 17:04

Was hilft einem Gesundheitsminister ein formelles Weisungsrecht gegen Strukturen in partnerschaftlichem Umfeld, welches mit Bereitschaft zu Schindluder allerlei Art auffällig wurde und fortgesetzt vom Echo seiner Lügen- und Intrigen-Chats eingeholt wird nicht davor zurückzuschrecken Bundesländer aufzuhetzen?

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:39

Wie sind diese Coronavirus-Mutanten entstanden?
Coronavirus beim Mutieren ertappt
Mediziner beobachten Entwicklung von Mutanten in einem immungeschwächten Patienten.

Auf frischer Tat erwischt: Forscher haben in Echtzeit mitverfolgt, wie das Coronavirus in einem Patienten neue Mutationen entwickelte. Diese traten auf, als der schwerkranke, immungeschwächte Patient wiederholt mit Plasma-Antikörpern von Genesenen behandelt wurde. Unter den Mutationen war auch eine, die die britische Coronavirus-Variante B.1.1.7. kennzeichnet, wie die Wissenschaftler im Fachmagazin „Nature“ berichten.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.11.2021 15:40

Und was heißt das Ihrer Meinung nach konkret?

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:42

Variante B.1.1.7 wurde Gezüchtet!

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:45

Unwissenheit Absicht Keine Ahnung!

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.11.2021 15:46

Vor allem letzteres halte ich für sehr plausibel.

Aber DANKE, dass Sie das trotzdem gepostet haben, auch wenn Sie keine Ahnung haben, was es bedeuten könnte.

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:48

Unwissenheit Absich?

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:53

Variante B.1.1.7 wurde Gezüchtet in GB
EU zu Destabilisieren?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 16.11.2021 15:59

Den sogen. EU-Bonzen ( Marionetten ) wäre wohl alles zu zutrauen

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.11.2021 15:45

Verstehen sie eh nicht, vor lauter links, links, links... Narrativen.

Sie können ja nicht einmal die 7 Tage Inzidenzen der EU richtig interpretieren.

An erster Stelle heute, dass zu 100% durchgeimpfte Gibraltar. Schweden gar nicht auf der 1.Seite

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 16.11.2021 16:14

Ab 25% Geimpfte dürfte es keine Impfpflicht geben

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DrWatts (1.079 Kommentare)
am 16.11.2021 15:36

Sind die Politiker zu feige eine Impfpflicht zu erlassen,die Tests abzuschaffen und nicht mehr kostenlos bis dahin zu machen, die unsäglich Koalition in OÖ zu beenden, mit der SPÖ den Proportz sofort abzuschaffen und Manager werden und nicht nur nach dem und für das Parteibuch zu entscheiden.

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 16.11.2021 16:34

Dann gibts die triage bei den impfgeschadigten!

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analysis (3.548 Kommentare)
am 16.11.2021 15:31

Ein verantwortungsvoller Gesundheitsminister müsste längst eingreifen!
Für geringer durchseuchte Bundesländer kann der Expertenvorschlag vom 13.11. noch ausreichen, für die hoch durchseuchten Länder OÖ, Salz, NÖ ist ein kompletter Lock down erforderlich
Wir haben 7-Tage Inzidenzen (plus in 1 Woche):
OÖ 1478 (+412)
S….1642 (+263)
W…..514 (+85)
Ö….. 942 (+263)
Der Ministerpräsident von Sachsen erwägt bei Inzidenz 759 einen Lock down!
In OÖ u. S sind Contact traching & zeitnahe PCR-Testung zusammengebrochen und man "BEOBACHTET"

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analysis (3.548 Kommentare)
am 16.11.2021 15:34

Korr.:S….1642 (+703)

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.11.2021 15:40

Wie denn, wenn er ständig von den beleidigten und eifersüchtigen Türkisen sabotiert wird?

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benzinverweigerer (14.603 Kommentare)
am 16.11.2021 16:11

Die Inzidenz ist NICHTS wert.

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:31

Das Grüne Reich

Linz: Ab heute nur mehr 100 PCR pro Teststrasse

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:33

Warum?
Jemand von Sozialministerium hat es verordnet!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 16.11.2021 15:12

Impfpflicht für alle Menschen in Österreich und die ganze Debatte ist vorbei! Gebt doch endlich der FPÖ und der MFG mit ihren unsachlichen Argumenten und ihrer Argumentationslosigkeit keine Bühne mehr.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 16.11.2021 15:15

100% Durchimpfung so wie in Gibraltar? Höchste Neuinfektionen je... Stand:16.11.2021

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1180169/umfrage/laender-mit-den-meisten-coronainfektionen-in-der-letzten-woche-in-europa/

Was sagen die meist gesundheitspolitisch Topinformierten Poster hier dazu?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 16.11.2021 15:36

Hier finden Sie die Antwort...

https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/corona-gibraltar-inzidenz-impfquote-impfung-1.5362937

..... wurde Ihnen aber schon mehrfach gezeigt und entweder können Sie es nicht lesen, oder Sie wollen es nicht lesen oder Sie lesen es und kapieren es nicht...

.. oder sie kapieren es und verbreiten ihre tendenziöse Falschdarstellung vorsätzlich trotzdem weiter.

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:26

@HASCH1
Impfpflicht für alle Menschen in Österreich und die ganze Debatte ist vorbei!

3-fach Geimpfter (64) starb Corona-Tod im Krankenhaus

https://www.heute.at/s/3-fach-geimpfter-64-starb-corona-tod-im-krankenhaus-100173708

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EllenBogen1 (159 Kommentare)
am 16.11.2021 15:27

Corona-Impfstoff wirkt bei älteren Menschen offenbar schlechter

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 16.11.2021 18:15

Sie sollen nicht Einzelfälle aufzählen. Von 89 Intensivpatienten im Universitätsklinikum in Linz waren 76 nicht geimpft. Es geht um die Verhinderung eines schweren Verlaufes.

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SePatzian (1.920 Kommentare)
am 16.11.2021 15:02

Mit wem will Mückstein etwas neu bewerten?

Dazu gehört mehr als ein verantwortungsloser Koalitionspartner der unbeeindruckt aktueller Entwicklung im Schallenberg-Elli-Ritus weiter die Kurz-Signation "Klatscht mit, aber denkt nicht mit" abspielt?

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analysis (3.548 Kommentare)
am 16.11.2021 14:49

benzinver, wenn man nichts zu sagen hat, sollte man nicht posten!

Sind Sie so dämlich mit "gebogenen Einzelwerte" zu argumentieren, oder verwirren und beschönigen Sie für Auftraggeber ?
Zitat 23.09: "….
Denn ich unterstelle denen keine Dummheit.
Jeder Dolm kann aus den öffentlichen Grafiken den Verlauf abschätzen.
Alle Maßnahmen können sofort beendet werden.
Es spricht rein gar nichts dagegen."

BENZINVERWEIGERER (13.018 Kommentare)
07.11.21
Sieht grade so aus, als bliebe der Donnerstag 4.11.2021 mit 9.899 bestätigten Neuinfektionen bereits der Rekordreiter.
4 Tage früher als ich einschätzte.

BENZINVERWEIGERER (13.059 Kommentare)
08.11.21
Da der Scheitelpunkt überschritte ist, ist die Debatte obsolet.

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benzinverweigerer (14.603 Kommentare)
am 16.11.2021 16:08

Stimmte alles.

Die moderate Hospitalisierung GEGENÜBER 11/2020 gibt mir vollkommen recht.
Die Inzidenz sagt NICHTS mehr aus und ist beim zigfachen Testvolumen gegenüber 2020 gar nicht zu vergleichen.

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