Anschober will Sozialpartner und Zivilgesellschaft mehr einbeziehen
WIEN. Der neue Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) will die Sozialpartner wieder mehr in die politischen Entscheidungen einbeziehen und auch die Zivilgesellschaft ins Boot holen.
Er werde einen "Österreich-Dialog" starten und bis Ende März mit allen Betroffenen eine gemeinsame Linie finden, kündigte Anschober im APA-Interview an. Beim Thema Pflege sollen am Mittwoch erste Beschlüsse gefasst werden.
Er strebe eine "neue Kultur des Dialogs" an, versprach der Minister. Die Sozialpartnerschaft will Anschober modernisieren und erweitern. In dieser neuen Form sollen nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer sondern auch die Zivilgesellschaft eine stärkere Rolle spielen als noch unter Türkis-Blau: "Ich möchte sie auf Augenhöhe am Tisch haben."
Im Bereich der Pflege werden das etwa die verschiedenen NGOs sein, bei der Gesundheit die dort maßgeblichen Stakeholder. In einem "Österreich-Dialog" will Anschober nun alle Partner kennenlernen, sich ihre Vorschläge anhören und danach in die Arbeit einbeziehen. Ab Ende März sollen dann auf dieser Basis Entscheidungen getroffen werden. Der neue Sozialminister strebt jedenfalls "eine andere Art der Entscheidungsfindung an" und lehnt das "Drüberfahren" unter Türkis-Blau ab. "Im Sozialministerium stehen die Türen für alle, die guten Willens sind, offen." Dienen will Anschober in erster Linie der Sache: "Ich habe einen pragmatischen und keinen dogmatischen Zugang."
Schon im ersten inhaltlichen Ministerrat am kommenden Mittwoch strebt Anschober einen Beschluss für das große Thema Pflege an. Neben der Pflegeassistenz und der Pflegefachassistenz solle es auch eine dritte Ausbildungsmöglichkeit geben. Demnach soll schon im September ein Schulversuch gestartet werden, der Interessenten ab 15 Jahren offen stehen und mit Matura abschließen soll. In diesem Schulversuch sollen 100 bis 150 Personen an mehreren Standorten in Österreich einbezogen werden, nach einem Jahr soll er evaluiert werden.
In Sachen Finanzierung der Pflege steht Anschober zu einem "hauptsächlich steuerbasiertem System", weil man damit auch der "öffentlichen Verantwortung" gerecht werde. Eine ausschließliche Finanzierung über eine Versicherungslösung wie in Deutschland werde nicht gehen. Bei der im Koalitionsabkommen angeführten Versicherung, sollte es nach Ansicht Anschobers stark in Richtung Sozialversicherung gehen. Die ÖVP hat hier vor allem die Unfallversicherung AUVA im Auge. Details dazu will Anschober jedenfalls der geplanten Task Force überlassen, die zum Thema Pflege eingesetzt werden soll. Dabei sollen gemeinsam mit Ländern und Gemeinden neben der Finanzierung auch die Bereiche Qualität und Personal geklärt werden.
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Verländerung der Mindestsicherung
Nach der Aufhebung von Kernelementen der Mindestsicherung liebäugelt Anschober mit einer Verländerung. Es gebe in etlichen Bundesländern wie Tirol, Vorarlberg und Wien jetzt schon sehr spannende Lösungen. Sozialpolitisch wäre das der bessere Weg, meint Anschober im APA-Interview.
Als ersten Schritt hat der Minister in seinem Ressort eine Rechtsprüfung eingeleitet, was auf Basis des VfGH-Entscheids nun notwendig sei. Entweder es werde das Grundsatz-Gesetz minus der aufgehobenen Passagen, die vor allem gegen Ausländer gerichtet waren, gelten oder man gebe die Verantwortlichkeiten eben wieder den Ländern. Er sehe bei zweiterem größeren Charme. Mehr wissen sollte man nach einem informellen Treffen mit den Sozialreferenten Anfang Februar.
Im Pensionsbereich ist noch einiges offen, gesteht der Minister. So sind im Regierungsprogramm beim Pensionssplitting eine automatische und eine freiwillige Variante niedergeschrieben. Dass nicht beides geht, bestätigte Anschober. Eine Passage im Programm sei hier mehr türkis und die andere mehr grün. "Keine Patentlösung" hat der Ressortchef vorerst auch, was das formulierte Ziel einer Annäherung des faktischen an das gesetzliche Antrittsalter angeht.
Nicht vollkommen verschließt sich Anschober Änderungen bei der Sozialversicherungsreform. Nicht alles, was beschlossen und vom VfGH bestätigt wurde, solle aufgedröselt werden. Er wolle aber etwa genau schauen, ob sich die Arbeitgeber/Dienstnehmer-Parität bewähre. Auch den fehlenden Risiko-Ausgleich, der der Gesundheitskasse (ÖGK) die Kosten etwa für Asylwerber oder Gefangene alleine überantwortet, will sich Anschober anschauen.
Bedauerlich ist für den Minister, dass die Arbeitsagenden von ihm wegwandern, gleichzeitig ist er zuversichtlich, habe er doch großes Vertrauen in die dafür zuständige Sektion und auch in den AMS-Vorstand. Mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) will er intensiv zusammenarbeiten. Dass im Regierungsprogramm von einer Weiterentwicklung des Arbeitslosengeldes die Rede ist, wird laut Anschober auf keinen Fall zu einer Verschlechterung für die Betroffenen führen. Auch die Abschaffung der Notstandshilfe, die Türkis-Blau geplant hatte, sei nicht sein Ziel.
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Steuer-u.asvg pensionspolitisch, hat man den Arbeitnehmern, Frauen u.Asvg Pensionisten massivst geschadet.
Im 21.Jhrd.der Banker,Automatisierung u. Rationalisierung, müssen daher wieder die BESTEN 15 Versicherungsjahre zur Pensionsberechnung herangezogen werden, sowie eine abschlagsfreie Asvg Pension mit 40 Versicherungsjahren u. nicht erst nach 45 Beitragsjahren-die kaum wer erreichen wird! So würden alle Asvg Angestellten(auch Frauen) gerechtere Pensionen bekommen. Denn die asoziale 45 Jahre Durchrechnung bescheren ALLEN Angestellten dramatische Pensionsverluste-den Frauen u.Männern!
Längst sind flexibelst wählbare Pensions-u. Teilzeitmodelle, mit individuell wählbaren Versicherungszeiten überfällig. Auch das Pensionssplitting,kann den asozialen Asvg Pensionssozialabbau nicht wettmachen-wie man in D sieht. Eine Pensionsberechnung mittels der BESTEN 15 Jahre! u.abschlagsfreie Pension nach 40 Versicherungsjahren,würde für ALLE Versicherten gerechtere Pensionen ergeben-auch den Frauen.
In diesem thread demontriet uns die dritte Kolonne der Blaungelben wie unsere Hesellschaft ausschauen würde, ware Türkisblaungelb noch länger Ruder geblieben!
Einfach nur grausig!
Bin gespannt, ob ihm die KURZ-Türkisen diese fortschrittlichen Ansätze durchgehen lassen oder ob die Versprechen derselben an die diversen Großspender mehr zählen als soziale Vorhaben.
Ich bin gegen einen zu starken Einfluss der NGOs. Bei denen handelt es sich oft um Konstruktionen mit relativ wenig Mitgliedern m/w, denen schon viel zu viel Einfluss zugestanden wird, obwohl es sich um nichts anderes handelt, als um Privatvereine. Oft mit handfesten Geschäftsinteressen. Bzgl. Vorschlägen mag der AR einbinden, wen er will. Vorschläge kann man ja nie genug haben. Aber bestimmend darf der Einfluss der NGOs nicht werden, da wird man aufpassen müssen. Mir ist er auf manchen Gebieten ohnehin schon zu gross. Ansonsten wünsche ich dem AR, dass er den Stress gut aushält und nicht wieder ein Burn Out oder was immer sonst für Probleme kriegt.
.. der nächste, der nicht weiß, was NGOs sind.... tragisch!
Oh, ich weiss sehr gut, was NGO bedeutet und heisst, weil ich des Englischen durchaus mächtig bin. Prinzipiell kann jede(r) so was gründen und braucht nicht mal zu beweisen, wie viele Mitglieder m/w dabei sind. Behaupten kann man ja alles und eine Nennung der Namen verbietet sich wegen des Datenschutzes. Ich selbst habe schon mal überlegt, so eine NGO zu gründen, den Bamen hätte ich auch schon gehabt - Helping Hands oder wäre Open Hands besser gewesen ? Aber Open Hands klingt wieder so nach Spendenjagd. Und das wollte ich auch nicht, obwohl Geld ja immer willkommen ist. Letzendlich habe ich es mit der Gründung dann doch gelassen.
@OBSERVER: Es beweist einfach viel Dummheit, wenn man sich über eine Krankheit eines Anderen lustig macht und das in so dummer Weise wie du.
Wünsche dir das Gleiche, wie es Minister Anschober durchgestanden hat.
"Wünsche dir das Gleiche, wie es Minister Anschober durchgestanden hat."
Sie wissen da genau Bescheid?
Sie haben Probleme sinnerfassend zu lesen?
Wer macht sich über Anschober lustig?
Danke für die guten Wünsche - so was kommt auf den zurück, der das anderen wünscht. Und ich mache mich über die Krankheit des AR nicht lustig, da kommt deine eigene Nichtdenke durch und deine offensichtliche Bosheit. Ganz im Gegenteil, ich mach mir da wirklich Sorgen um den AR, meine Wünsche sind da wirklich gut gemeint. Denn der AR ist mir menschlich durchaus sympathisch, sicher mehr als manche andere. Nur politisch bin ich halt oft nicht seiner Meinung.
Betrifft EUROPA04
"Ansonsten wünsche ich dem AR, dass er den Stress gut aushält "
Anschober kann das relaxt angehen, machen was Kurz sagt und der "Käse ist gefressen".
Endlich mal ein anderer Zugang im Sozialministerium als bisher: sachlich, logisch und lösungsorientiert. Offenbar ohne großer ideologischer Vorgabe durch die Parteilinie.
Ich hoffe, dieser angekündigte Weg kann so fortgeführt werden.
Sie meinen dieser Weg ist der Richtige ?
Durch eine "Verländerung" der Mindestsicherung bewegt sich die Republik einmal ordentlich weg von einer einheitlichen Mindestsicherung für alle Österreicher.
Wenn der Bund auf dementsprechend hohe Einnahmen aus den Sozialversicherungstöpfen verzichtet und in die Kompetenz der Länder übermittelt, kann man grundsätzlich darüber diskutieren.
Aber bitte dann nicht wieder über den Föderalismus und die Macht der Landeskaiser sudern.
Im Endeffekt ist Anschobers Meinung keine Meinung... außer, wenn wir die Probleme auf Bundesebene lösen sollen, müssen mir die NGOs erklären wie es geht und wenn wir es dann auch nicht schaffen, sollen sich die Länder um den Mist kümmern.
Welcher Effekt wird eintreten ?
Sozialtouristen werden sich eher dort niederlassen, wo sie höhere Leistungen kassieren können.
Das kann jetzt für die Bürger einzelner Bundesländer durchaus positiv sein... aber nur wenn sie eine konservative Landesregierung haben.
Gleiche Mindestsicherung im Südburgenland wie im 1. Wiener Bezirk?
Das klingt schon irgendwie logisch, dass dies nicht vernünftig erscheint.
Sie meinen die Südburgenländer zahlen weniger Sozialbeiträge als Wiener ?
Ich würde durchaus logisch empfinden wenn jeder für gleiche Beiträge die gleichen Ansprüche hat.
Er meint sicher, dass die sozialen Bedürfnisse ziemlich unterschiedlich sein dürften.
Um Beiträge geht es übrigens nicht, denn diese zahlen ohnehin die Steuerzahler. Mindestsicherung ist nämlich keine Versicherungsleistung.
Gut. Die Einkommenssteuersätze sollten ja auch für alle Personen entsprechend der Einkommensstufe gleich sein, Steuersätze aus dem Konsum ohnehin auch.
Wenn man unterschiedliche Mindestsicherungsleistungen anbietet, muss einem bewusst sein, dass das einen Pull-Effekt auf die sozial Schwachen hat.
Damit verbunden ist dann der erhöhte Wohnungsbedarf mit Wohnungsmangel und Mietpreissteigerung für alle.
Ob das gut ist ?
Schon mal dran gedacht, dass dein Klientel nicht jener Teil der Bevölkerung ist, der hier groß Beiträge zahlt? Wir Leistungsträger sind es, welche dich und deinesgleichen durchfüttern.
Ngo's=Nieten gesonderter organisation und schlepper.
@NALA2 darf NGOs als Nieten bezeichnen, wenn ich dann schreibe, dass @NALA2 die größte Niete ist, dann lässt @NALA2 löschen.
Tu net heulen, Flenner!
Mimimimi 😭
Prost!
Nadara Als Loamerl Aktiv.
Ganz sicher- vor allem die örtliche Trachtenkapelle, der ÖAMTC und die Freiwillige Feuerwehr!
Alles gut, nala2!
Will er den sozialpartner mehr Lehrlinge einreden. Hr. Anschober, oestereich hat seine Pflicht erfüllt. Wir brauchen keine mehr.
Sie haben also auch von der Wirtschaft in Österreich keine Ahnung?
Wen wundert's?
NALA2,
deine Expertise, dass wir keine Lehrlinge mehr brauchen schlägt dem Fass den Boden aus.
Noch nie etwas von Fachkräftemangel gehört. Der Horizont so mancher Forenschreiber geht nicht einmal über den Tellerrand.
Nicht unbedingt das Thema, aber sehr aufschlussreich.
Hier ein Kommentar für die vielen FPÖ-Poster, die jetzt in Minister Anschober einen Reibebaum gefunden haben.
Das ist für die FPÖler sicher auch interessant.
FPÖ Tadten (Bgld)
Mitglieder sind geschlossen ausgetreten!
Silvia Burian – ein FPÖ Urgestein legt per sofortiger Wirkung alle Funktionen nieder und tritt aus der Partei aus. Mit ihr verlassen alle Mitglieder des Ortes die Partei.
„Ich bin in einem freiheitlichen Haus aufgewachsen, habe viele Politiker kommen und gehen gesehen und war mit vielen dieser Menschen sehr gut befreundet. Was sich in den letzten Jahren massiv verändert hat ist, dass man als FPÖ Burgenland zunehmend den Kontakt mit den Menschen scheut, es in Wahrheit nach meiner Wahrnehmung gar nicht um die Empfindungen und Bedürfnisse der Bürger geht!“.
https://www.meinbezirk.at/burgenland/c-politik/mitglieder-sind-geschlossen-ausgetreten_a3864921
Es wird halt so sein, dass die Frau Burian in ihrer politischen Arbeit den Kontakt zu den Bürgern verloren hat. Warum da die Partei als Ganzes die Schuld haben soll ist für mich nicht schlüssig.
@SOLING: Deshalb meint sie: „Es reicht! Wir sind weg!
Wie heißt es so schön? Der Fisch beginnt beim Kopf zu stinken. Und der Geruch ist mittlerweile unerträglich! Daher meine Wahlempfehlung: auf keinen Fall FPÖ!“
Naja: wo wird Hofer denn den österreichischen "kleine Mann"treffen?
a) hinter der vom Steuerzahler bezahlten Mauer in seiner Villa?
b) auf der Bude seiner deutsch-nationalen Burschenschaft (die die Nation Österreich für eine "geschichtswidrige Fiktion" hält)?
c) bei seinen hochehrwürdigen ritterlichen Freunden vom super-elitären, habsburgisch-monarchistischen St.Georgs-Orden?
d) beim Besuch seiner großrussischen Oligarchen-Freunde aus der milliardenschweren Putin-Clique?
Die völlig abgehobenen Bonzen der FPÖ sind vom "kleine Mann" so weit entfernt wie Straches Ibiza-Auftritt von Anstand und Ehrlichkeit!
Aufschlussreich wäre ihr Posting wenn sie alle Fakten und Informationen mitliefern würden.
Die Ortparteifrau hatte keinen Sitz im Gemeinderat da sie bei der letzten Wahl lediglich 3,6 % erreichte und sich daher einer nachvollziehbaren parteiinternen Diskussion stellen musste. Auf Grund ihres offensichtlich etwas schwierigen Wesens hat sich das kompliziert gestaltet, wie der FPÖ Landesparteiobmann in einer Stellungnahme festhielt.
Es steht wohl einer Partei zu sich bei schlechten Ergebnissen neu aufzustellen, hinsichtlich etwaiger Spaltungsgerüchte erlaube ich mir, darauf hinzuweisen, dass sich in der Bundeshauptstadt AKTUELL diesbezüglich einiges im Zusammenhang mit den Grünen tut. Was im Zusammenhang mit den Vorhaben eines grünen Sozialministers wohl gar nicht so themenfremd ist.
PS.: Ich helfe ihnen gerne ihre unvollständigen Informationen zu vervollständigen.
Man merkt, dass die FPÖ in Richtung unbedeutender Kleinpartei abdriftet. Waren es früher noch dutzende rechts-rechte Schreiberlinge (bzw. ihre Unmengen an Doppel- und Dreifach-Nicks), so ist nur mehr eine Handvoll Berufs-Suderanten und Zorn-Binkerl, die hier im Forum ihre Neid-Parolen gegen alle Andersdenkenden abladen.
Die ewig-Gestrigen tun sich sehr schwer damit, die geänderten Machtverhältnisse im Land anzuerkennen. Ist aber nix Neues.
Die letzten Reste der alten FPÖ und ein paar verblendete Bubis einer rechten Donau-Burschenschaft (die im übrigen allesamt die Nation Österreich ablehnen... also so ziemlich das Gegenteil von patriotisch sind).
Wenn Sie das sagen wird es wohl stimmen !
Anschober, Patron der Asylanten.
@SPRACHLOS: Der/die SPRACHLOS, Patron der ach so vielen Blaunen "Pflegeexperten" hier im Forum.
Europa 04... Ein unbedeutendes Wesen das hier im Netz nach dem Sinn des Lebens sucht.
@SPRACHLOS: Diesen "Sinn des Lebens" wird so ein BLAUNER wie du NIE finden. Dazu fehlt dir das gewisse Etwas!!!
Europa04...
Sitze nur weiter in deiner 25 qm Gemeindewohnung herum,sei frustriert,vertreibe dir die Zeit mit sinnlosen Posts und geniesse die Zeit ohne Freunde und sozialen Kontakten,
Bei Ihrer sozialen Inkompetenz bleibt Ihr ja nichts anders übrig.
@SPRACHLOS: Mach dir um mich keine Sorgen. Mir geht's blendend!!!
Fühle mich in meiner 110 m² Eigentumswohnung pudelwohl.
Meine Pension reicht für einige Reisen im Jahr. Da lernt man viele Menschen und Kulturen kennen.
Fühle mich in meiner 110 m² Eigentumswohnung pudelwohl.
Meine Pension reicht für einige Reisen im Jahr
Wahrscheinlich am Pöstlingberg.
Und trotzdem beehren Sie uns fast täglich mit Ihren " hochgeistigen, fast fehlerfreien Ergüssen !
Wie fühle ich Normalbürger mich doch geehrt !
110 m2 ist aber net großzügig. Da hab ich pro Geschoß mehr Fläche 😁
Warum KONKRET behaupten Sie das?
GIbt es dafür- ausser dem üblichen zwanghaften Bedürfnis von Extremisten nach Hassobjekten- irgendwelche Argumente?
... keine Antwort ist auch eine Antwort...... es waren also wohl die Zwänge, unter denen alle Extremisten leiden....
Rudi Ratlos Patron der Ahnungslosen und Unwissenden .
@COMMENDATORE2-0 : Kein Widerspruch!!!
So wie du Minister Anschober bezeichnest, pass er ja genau zu der Türkisen Truppe.