Corona-Gesetze werden evaluiert: "Es muss klar sein, was verboten ist"
WIEN. Die türkis-grüne Regierung lässt die von vielen Juristen als problematisch eingestuften Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nun doch evaluieren.
Eine entsprechende Expertengruppe hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstagabend in der ZiB2 angekündigt. An Bord ist unter anderem der frühere VwGH-Präsident Clemens Jabloner. Er hält die Maßnahmen für "grosso modo verhältnismäßig", sieht aber Verbesserungsbedarf.
Video: Das sagte Gesundheitsminsiter Rudolf Anschober in der ZiB2
Juristen hatten in den Krisenverordnungen der Regierung eine ganze Reihe an problematischen Punkten identifiziert. Allen voran, dass zu Beginn des "Shutdown" weder der Polizei noch den Bürgerinnen und Bürgern genau klar war, was genau mit den Ausgangsbeschränkungen noch erlaubt war und was nicht. So hatte die Regierung gemeint, auch private Osterfeiern untersagen zu können, was Juristen als unzulässigen Eingriff in das Hausrecht werteten.
Die unklare Rechtslage sieht auch Jabloner als Problem. "Es muss allen Menschen klar sein, was sie tun dürfen und was ihnen verboten ist", sagte der frühere Präsident des Verwaltungsgerichtshofes am Mittwoch. Zuvor hatte Gesundheitsminister Anschober überraschend eine Arbeitsgruppe zur Evaluierung der Maßnahmen angekündigt, der neben Jabloner auch Juristen aus Verwaltung und Universitäten angehören.
Überraschender Schritt
Überraschend kam der Schritt des Gesundheitsministers deshalb, weil Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Kritik an den Krisenmaßnahmen zuvor noch abgetan hatte. Der ÖVP-Chef hatte am Dienstag das Funktionieren der Republik als Priorität genannt und gemeint, ob alle Maßnahmen "auf Punkt und Beistrich" gepasst hätten, werde der Verfassungsgerichtshof im Nachhinein beurteilen.
Welche kritischen Stimmen es gibt und wie Kurz darauf reagierte sehen Sie im Video:
Von der Opposition kam denn auch harsche Kritik an den Aussagen des Bundeskanzlers. "Die Regierung ist an die Verfassung gebunden und kann sich nicht über die Grundrechte hinwegsetzen", forderte SP-Justizsprecherin Selma Yildirim "größtmögliche Sorgfalt" im Umgang mit Grundrechten. Und FP-Klubchef Herbert Kickl erinnerte den Bundespräsidenten an seinen Sager von der "Schönheit der Verfassung" und forderte eine Stellungnahme Alexander Van der Bellens zu den Aussagen des Kanzlers.
"Nicht nur juristische Spitzfindigkeiten"
Auch die Richtervereinigung plädierte bei allem Verständnis für den krisenbedingten Zeitdruck dafür, die Korrektur von Fehlern nicht dem Verfassungsgerichtshof zu überlassen. "Es handelt sich nicht nur um juristische Spitzfindigkeiten, sondern um konkrete Probleme", sagte Präsidentin Sabine Matejka und plädierte außerdem dafür, weitere Maßnahmen vor ihrem Beschluss wieder öffentlich zu begutachten.
Für die Rückkehr zu kurzen Begutachtungsverfahren sprach sich am Mittwoch auch Verfassungsministerin Karoline Edtstadler aus. Die Kritik der Opposition an Kurz wies sie aber zurück: "Letztlich kann man einer Beurteilung des Verfassungsgerichtshofs nicht vorgreifen, das ist das Wesen eines Rechtsstaates." Und die inhaltliche Verantwortung für die meisten Maßnahmen sieht sie beim Gesundheitsministerium: "Es ist in der Verantwortung jedes Ressorts, das ein Gesetzesvorhaben einbringt, danach zu trachten, dass es verfassungskonform ist."
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Es muß klar sein, was verboten ist.
Früher – zu Zeiten des Kalten Krieges - gab es ein Bonmot, aus dem Gedächtnis etwa so:
- Bei uns ist alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist.
- In den USA ist alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist.
- Und in der UdSSR ist alles verboten, auch wenn es erlaubt ist.
Heute haben wir – Österreich – mit der ehemaligen Sowjet-Union den Platz getauscht. Rußland ist ein sehr freies und souveränes Land. Dort ist inzwischen fast alles erlaubt, ausgenommen Hoch- und Landesverrat oder Subversion Fünfter Kolonnen. - Bei uns hatte hingegen der grüne „Volksschulleher „Ich-rette-das-Klima@Anschober.com“ schon angekündigt, die so „erfolgreiche“ Corona-Strategie, der dem Volk aufoktroyierten Zwangsmaßnahmen, auch für die „Klima-Rettung“ anzuwenden. – Das hätten sich früher nicht einmal die Faschisten getraut!
Ich bin so richtig sauer, wie ich entnehmen konnte ändert Gesundheitsminister Anschober die Zählweise der Covid-19 Infektionen sowie die Todesfälle! Gezählt werden nur mehr die positiv getesteten mit Symptomen und bei den Todesfällen unterscheidet er zwischen an und mit Covid-19 verstorben, wie er diese Unterscheidung machen will ist jedem medizinisch halbwegs gebildeten ein Rätsel! Zeitgleich liest man das Erntehelfer aus Rumänien in Tirol landen! HR. Gesundheitsminister sie haben genug Arbeit, zB die Versorgung von sozialen Einrichtungen mit Schutzmaßnahmen, ich denke hier an die Obdachlosenheim wo das Personal ohne Schutz auskommen muss. Sie sind gerade dabei die Glaubwürdigkeit zu verlieren und damit die Einhaltung der Maßnahmen durch die Bevölkerung! Es kann doch nicht sein dass wir nach so gutem Beginn jetzt so fahrlässig agieren, die Test werden noch immer nicht ausreichend und zielgerichtet durchgeführt!
DIE NEUE DIKTARUR IN SCHWARZ-TÜRKIS-GRÜN
Wurden hier dem Nationalrat von ÖVP-GRÜNE bewusst Verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen zur raschen Abstimmung ohne Begutachtung vorgelegt???
https://orf.at/stories/3161820/
Es geht im Wesentlichen um die allgemeine Frage, ob das von der Regierung gewählte Vorgehen verhältnismäßig war – oder ob dadurch Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern zu sehr eingeschränkt werden.
Kurz ließ am Dienstag mit der Aussage aufhorchen, dass die Regierung keine Reparatur der eilig beschlossenen Covid-19-Gesetze und -Verordnungen, die möglicherweise nicht verfassungskonform sind, plant.
Juristen sollten Fragen in diesem Bereich nicht überinterpretierten. Es gehe darum, dass die Maßnahmen eingehalten werden und „die Republik funktioniert“. „Ob alles auf Punkt und Beistrich in Ordnung ist, wird am Ende das Tages des Verfassungsgerichtshof entscheiden.“ Zu diesem Zeitpunkt würden die Maßnahmen aber ohnehin nicht mehr in Kraft sein, sagte der Kanzler.
Solange die Grünen die Befehle von Kurz ausführen, wird die Zustimmung so hoch bleiben.
Wurde auch Zeit!
Während man die einfachen Bürger dieser Welt in ihrem Land, Gemeinde u.Wohnungen defacto einsperrt u.nicht mehr fliegen dürfen, fliegen weiter tausende Frachtflieger aus dem Billigstlohnland u.kommunistischen Diktatur China u.den bekannten Sklavenlohnländern weiter rund um den GLOBUS. Auch die skandalös umweltzerstörerischen Riesencontainerschiffe liefern weiter viele mio.Tonnen Ramsch rund um die WELT. Auch die Flieger aus OST-u.Südeuropa u.den Philippinen,mit den billigen Pflegekräften,werden weiter fliegen. Die eigenen Bürger sind ja alle zu teuer. Eh klar- die skandalös hohen Lohnsteuern! Die eigenen Bürger sollen zu Hause bleiben,die Großeltern,Familien u.Freunde nicht mehr besuchen u.nicht mehr fliegen. Die sollen nur konsumieren u.noch viel mehr Steuern u.die aufgebürdeten Schulden zahlen. U.mit den pseudosozialen BOBO Grünen wirds noch viel dramatischer werden. Die wollen die einfachen Häuslbauer, Asvg Arbeitnehmer u.Kfz Pendler steuerlich aussaugen, bis zum geht nicht mehr.
Wir haben die Regierung die wir uns verdienen... die nächsten Jahre werden nicht lustig.
Ich habe diese sogen.Regierung mit Sicherheit NICHT verdient !!
Die Regierung, die Sie verdient hätten, hatte zwar mit Adlern viel zu tun, mit 55 aber nur, wenn man 33 aus feigheit verschweigt.
Dann schleich di.
Was für ein bodenloser Unsinn!
Was meinen Sie was passiert, wenn keine Waren mehr transportiert werden?
Die Fliegerei von Touristen mit dem Transport von Waren gleichzusetzen, ist absolut lächerlich.
Die "Billigstlohnländer" produzieren letztendlich für internationale Konzerne, wie z.B. Handys u.a. das iPhone, Bekleidung (die teuren Markenjeans, die in der Produktion 5$ kosten und für die Sie hier zwischen 80 und 150 Euro kosten), Teile für Autos, elektronische Geräte etc.
Welche "skandalös hohe Lohnsteuer"? im Gegensatz zu Ihren Nachbarn haben Sie doch eine durchaus normale Steuer. Sie erhalten 14 Monatsgehälter, von den 2 nahezu brutto/netto sind. Da träumen Ihre Nachbarn von. Dort gibt es, wenn sie Glück haben, einen Betrag X als Weihnachtsgeld, der voll versteuert wird und von denen voll Beiträge an Sozialversicherung zahlen.
Sie wohnen doch im Paradies und wissen das nicht mal zu schätzen. Haben keine Ahnung, wo Ihre Waren her kommen und jammern auf hohem Niveau.
"Philippinen billige Pflegekräfte"?
Wie kann man so einen Müll schreiben?
Informieren Sie sich doch mal, bevor Sie so einen Unfug schreiben!
Es gibt keine billigen Pflegekräfte von den Philippinen!
Philippinische Pflegekräfte haben eine ausgezeichnete Ausbildung, die i.d.R. 5 Jahre dauert und wo man auch Tätigkeiten ausführt, die hier nur Ärzte machen dürfen.
Diese Pflegekräfte sind auf der ganzen Welt gefragt und kassieren in Ländern wie Schweiz, USA, Canada, Australien und Skandinavien Gehälter, von denen die österreichische Krankenschwester nur träumen kann.
In Zeiten des Internets, wo man jegliche Informationen abrufen, so ein dummes Zeug zu schreiben, ist schon beschämend.
Sebas Lieblingssong - hat er vom Großvater:
"Tausend Mann und ein Befehl!"
und:
Heißer Sand und ein verlorenes Land
Und ein Leben in Gefahr
Heißer Sand und die Erinnerung daran
Dass es einmal schöner war ...
Heavy duty für Türkis!
Das Rote Kreuz wird "Vorgeschickt " schwarzgrüne Agenturen übernehmen ....
Was immer wieder 'vergessen' wird.
In Schweden 6 Intensivbetten / 100Tsd EW.
In Österreich 15.
Das heißt:
Wenn in Österreich die Betten zu 2/3 belegt sind wäre in Schweden das System schon kollabiert.
Das ist jetzt der Weckruf sämtliche Unternehmensberater, Sanierer, Optimierer und sonstiges unnützes Zeug hochkant hinauszufeuern.
Wer ists,
der draussen an der Türe pumpert?
Das Christkind ists,
mit seinem Klumpert!
Otto Schenk
Und wos moch ma mit unsam Überschuss? Ah jo 3 Franzosen oder so hob ma einiglegt...und entsetzt san ma wenn wo anders a Triagesystem angewendet werdn muß...
Das Triangel spült aber der mit dem hölzernen Namen .... der Oberhuber!
Korrektur.
Lt 'Welt' gerade im ORF sinds in Österreich sogar 30 Betten.
Allerdings wird bei uns immer gewartet auf die Welle die höchstwahrscheinlich gar nicht kommt.
Hoffentlich kommt sie nicht.... seid mir nicht böse, aber was da „Kommentare“ geschrieben werden, ist einfach unverständlich......fallweise gehts ja primitiver nicht mehr....Hut ab von den selbst ernannten Experten, umsonst heißt es nicht, der Herrgott hat jeden Tag einen T...... ausgelassen.
@Vinz ich als frisch gebackener Expärte muss dich jetzt korrigieren:
Österreich 1567 Infizierte/Mio EW u. 41 Tote/Mio EW
= 2,6% der Infizierten //Falsch: 2,6% der amtlich anerkannten Infizierten
Schweden 1322 Infizierte/Mio EW u. 88 Tote/Mio EW
=8,6% der Infizierten //Falsch: 8,6% der amtlich anerkannten Infizierten
Das sind die Zahlen von gestern.
2,6 gegen 8,6 Traurig für die Schweden!//Falsch .... Nur für den traurig den es betrifft...und egal ob Österreicher oder anderweitige Wappler...
Eh kloa!
Die Schweden testen noch weniger als die Österreicher!
nicht?
Dankenswerterweise hat ZIB Staatfunk heute den schwedischen Weg ohne Totalblockade erwähnt, relativ neutral. Aber leider ohne das Thema "wie viel Herdenimmunität ist eingetreten". Nur von den im Vergleich zu Ö und D höheren Todeszahlen war die Rede, nichts von den Zukunftsperspektiven. Aber immerhin!
Österreich 1567 Infizierte/Mio EW u. 41 Tote/Mio EW
= 2,6% der Infizierten
Schweden 1322 Infizierte/Mio EW u. 88 Tote/Mio EW
=8,6% der Infizierten
Das sind die Zahlen von gestern.
2,6 gegen 8,6 Traurig für die Schweden!
"Wo sind all die Menschen hin?
Wo sind sie gebliihiiben?"
Die "Wirtschaft" hat Vorrang - in Schweden!
@nacha
Opferzahlen sind in Österreich wesentlich niedriger!!!
Hat Ihr Volksempfänger einen Ausetzer??
I glaub diese Zahlen sind geheim oder existieren nicht bei den 3,5 Tests die die Schweden machen...
"Wie gerne würde ich jetzt in Schweden sein, dort wo am Strand die Palmen stehn..." Die Ärzte
Leider gehts mit Schweden nicht nach Abba:
"The winner takes it all" - weil Österreich the winner ist!
hm...abwarten...
Aber bei was der Winner?
@Urbel
Mia san mia und bei uns dauerts hoid länga!
Dafür überleben mehr!
Blubber Blubber Blubber
Red ma in 4 Wochen weiter,...
Teil 1:
So nun ist es Offzinell: Ich habe jetzt den Hobby-Virologen Stufe1A beim Humboldt abgeschlossen.
Parallel dazu habe ich den Hobby Epidemiologen ohne Matura bei der YouTube University of Google besucht.
Auf Anraten von FAKENEWSLESER, alias Fakie, hab ich auch den Onlinkurs "Minidiktator ohne Hauptschulabschluss" bei der Orban kis iskolája besucht ( ist ein Aufnahmekriterium für den weiterführenden Kurs "Kleiner Diktator ganz Groß" von und mit Kim ).
Somit kann ich nun mit Fug und Recht behaupten dass ich DER führende Experteee in Sachen Corinna-29 (oder wie des heißt) bin. Und da ich ja wahrscheinlich demnächst im Expertengremium der Regierung liege und dann keine Zeit mehr habe meine Expertise mit euch zu Teilen ( weil ich mich nach den vielen Lachsbrötchen und Champagner auf die Couch legen muss um Menschenleben zu retten ), habe ich noch einige Infos für euch:
Weiter in Teil 2
Teil 2:
Wir werden wahrscheinlich ( genauere Stichprobenergebnisse und Kindergartenrechnungen werden uns anfang 2170 vorliegen also bitte ich um ein wenig Geduld ) alle in den nächsten 150 Jahren( nennen wir jetzt mal X ) an - mit oder ohne Covid-19 sterben. Je steiler die Kurve der Leberwerte ist desto kürzer ist X. Also empfehle ich den Level durchgehend bei 1Promill zu halten um ein weiteres abflachen der Rauschkurve zu verhindern oder wenigstens zu verlangsamen. Ein exponentielles Sinken diese Kurffe würde die gesamte, ich wiederhole, die GESAMTE! Brau-Union hinrichten ( und noch einige andere mehr ).
Wer jetzt daran zweifelt soll zuerst gekitzelt und bei wiederholtem Zweifel getrichtert werden! So steht es nun geschrieben. Ende.
Du hast es gut.
Du hast wenigstens den Hobbvirologen und Hobbyepidemiologen gemacht.
Das hat aber unsere türkisgrüne Rotzpartie nicht mal.
Angesichts der Mehrzahl der unqualifizierten Anti-Anschober postings
ersuche ich bescheiden:
"Show me the way, to the next whisky-bar!"
.
Nutzt nix - ist geschlossen!
Tief bewegend begleitet uns Adamo mit Tremolo durch die Untiefen der coronathreads: "Es geht eine Träne auf Reisen "
da braucht i jetzt den Google...
Why??
We dont need no education!
VINZENZ2015,
ich komme gerade von der Sauna und muss mir deinen Sermon hier lesen.
Mach schluss, es kommt von dir nix gscheits. Weder jetzt noch früher.
Du bist eine einfache Lachnummer, welche wirklich die unqualifiziertesten Forenbeiträge schreibt.
Irgendwie muss es irgendwen, irgendwann den Vogel ordentlich heraushauen. Stimmst du mir da zu, VINZENZ2015!
Oioioi ist dir in der Sauna was eingegangen?
Forta
Bekommen Sie in der Sauna Schuckauf?
Ihr Aufstoßen riecht gar nicht gut und
ghört sich einfach nicht!
Fon Vortunatus in Worte gegossen führt das zu einem Oxymoron.
Meinen Sie die
coincidentia oppositorem oder die contradictio in se??
Frag doch den Kogli
Hab den heute 45min reden gehört, und am Nachmittag dann Kopfweh gehabt. Brrrrr
Selbst schuld, wenns Sie's nicht vertragen!
Hat gefühlte 90 Min. gedauert - bei jedem ah ...ah ...nach jedem Satz !!
Sie sind also beim Unterschied
von Form und Inhalt
schon überfordert, frustriert
und konnten sich gar nicht von der Form ablösen und
zum Eigentlichen, zum Inhalt vorstossen!
Na dann - alles klar!
Die Einsicht kommt zwar reichlich spät aber sie kommt. Bei der Gelgenheit bitte auch gleich prüfen ob die Abschaffung des des Epedimiegestzes durch das Covid 19 Gesetz bloße - rechtswidrige - Anlassgesetzgebung war oder nicht.