"Anpacken statt Anpicken": Plakolm fordert härtere Strafen für Klimakleber
WIEN. Die Junge ÖVP (JVP) hat am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien ein Sechs-Punkte-Programm für Klimaschutz präsentiert. Außerdem fordert Bundesobfrau Claudia Plakolm härtere Strafen für Klimakleber.
Unter dem Claim "Anpacken statt Anpicken" warb Bundesobfrau Claudia Plakolm Jugendstaatssekretärin zusammen mit Generalsekretär Dominik Berger für sechs Forderungen, um der Klimakrise Einhalt zu gebieten. Plakolm nannte unter anderem die Speicherung von CO2-Gas, Klimazölle für Drittstaaten sowie eine Fachkräfteoffensive für Klimaschutz.
Plakolm verwies unter anderem auf den IPCC-Klimabericht. Diesem zufolge sei das Speichern sowie "Wiederverwenden" von CO2 ein maßgeblicher Bestandteil von Klimaschutzmaßnahmen. Es gebe hier international Vorreiterbeispiele wie Island oder Dänemark. "Wir fordern einen massiven Ausbau dieser Technologien sowie einen gesetzlichen Rahmen, in dem gegebenenfalls auch in Österreich CO2 abgesondert und gespeichert werden kann", hieß es.
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Kritik von Greenpeace
Die Speicherung von CO2 ist unter Experten jedoch umstritten. "CO2-Speicherung ist nicht mehr als ein vermeintlicher Freifahrtschein, um weiter klimaschädliche Emissionen in die Luft zu blasen und von echten Lösungen abzulenken. Der Fokus muss jetzt darauf liegen, wie Österreich die klimaschädlichen Emissionen in den nächsten Jahrzehnten radikal senkt", sagte Jasmin Durgegger, Klima- und Energieexpertin bei Greenpeace, auf APA-Anfrage. Die Kohlenstoffspeicherung berge zudem das Risiko, dass das CO2 wieder entweicht und die Temperaturerhitzung weiter vorantreibe, hieß es. "Plakolm ist besser darin beraten, mit der ÖVP die Blockade des Klimaschutzgesetzes zu beenden, als mit Technologie-Fantasien vom Klimaschutzversagen ihrer Partei abzulenken," übte Duregger Kritik.
Ein wirksames Klimaschutzgesetz wird von Vertretern aus NGOs und Experten seit langem gefordert. "Gut Ding braucht Weile", sagte Plakolm auf APA-Nachfrage. Die Verhandlungen liefen aktuell. Sie verwies zudem auf das am Donnerstag vom Nationalrat beschlossene Energieeffizienzgesetz.
Plakolm sprach auch Klimaschutzzölle an. Durch die Schaffung von Klimaschutzzöllen der EU für energieintensive Produkte, die aus dem EU-Ausland importiert werden, könne man zudem weltweit ein Anreiz für die Reduktion von Emissionen gesetzt.
Fachkräfteoffensive für Green-Jobs
Darüber hinaus brachte die Staatssekretärin eine Fachkräfteoffensive für Green-Jobs ins Spiel. Um Österreichs Strombedarf bis 2030 zur Gänze aus Erneuerbaren Energien zu decken, müsse man den Ausbau massiv vorantreiben, hieß es. "Um die Klima- und Energiewende zu schaffen, braucht Österreich rund 100.000 Fachkräfte in sogenannten Green-Jobs", sagte Plakolm. Dafür brauche es umfassende Informationskampagnen. Auf die APA-Rückfrage wie Österreich bis 2030 100.000 Fachkräfte gewinnen könnte, wurde betont, dass sinnvolle Hebel unter anderem "die berufliche Orientierung am Übertritt zur höheren Schulstufe oder eine Lehre in diesem Bereich" seien. "Ebenso sollten die Möglichkeiten des AMS entsprechend genutzt werden", hieß es aus der JVP. Man hoffe, dass man mit der Kampagne dazu beitrage, dass junge Leute über die Möglichkeiten und die Notwendigkeit von Green Jobs informiert würden. Ab dem Tag der Umwelt am 5. Juni sammelt die Junge ÖVP bis Ende Juni österreichweit Unterstützer für die Initiative. Zusätzlich setze man in dieser Zeit in allen Bundesländern Schwerpunktaktionen.
Plakolms Programm umfasst auch Initiativen für länderübergreifende Forschung. "Wir wollen in Österreich die Erforschung sowie Weiterentwicklung von Verfahren zur Erzeugung von klimafreundlichen Technologien wie E-Fuels und Wasserstoff fördern", sagte Plakolm. Sie sieht dabei Länderkooperationen mit europäischen Partnern als Schlüssel. Als sechsten Punkt wurde der Ausbau des Öffi-Verkehrs sowie die Verlagerung des Schwerverkehrs auf Schiene und die Taktung und laufende Optimierung mittels KI genannt.
Härtere Strafen für Klimakleber gefordert
Plakolm verlieh am Freitag zudem ihrer Forderung nach härteren Strafen für Klimaaktivistinnen und -aktivisten, die den Verkehr blockieren, Nachdruck und richtete sich damit an die "Letzte Generation". "Wer durch Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dem Klimaschutz schadet, muss mit massiven Strafverschärfungen rechnen", sagte Plakolm. Die Proteste hätten in den vergangenen Wochen ein Ausmaß angenommen, das nicht mehr tolerierbar sei.
Die "Letze Generation" reagierte ihrerseits am Freitag auf die Pressekonferenz der Jungen ÖVP. "Ziviler Widerstand ist nicht da, um beliebt zu sein", betonte Sprecher David Sonnenbaum am Vormittag in einem Interview mit dem Fernsehsender Puls 24. Er nahm auch die ÖVP in die Pflicht. Diese sei eine "Verhinderungspartei", sagte der Aktivist. "Nicht einmal die allereinfachsten Überlebensmaßnahmen" würden von ihr durchgesetzt werden.
Erst im April hatten sich rund 1.400 Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft aus dem deutschsprachigen Raum mit den Vertretern der "Letzten Generation" solidarisiert. Darunter auch die emeritierte österreichische Klima-Forscherin Helga Kromp-Kolb. "Die Politik und die Wirtschaft reagieren nicht angemessen auf die Dringlichkeit des Klima-Problems", sagte Kromp-Kolb damals auf APA-Anfrage. "Junge Leute, die auf diese Verantwortungslosigkeit hinweisen, werden kriminalisiert." Dieser Zustand sei "inakzeptabel". "Es soll mir jemand einmal erklären, wie das den Aktivisten Spaß machen kann, sich auf die Straße zu setzen. Das sind ja keine Masochisten und machen das aus Jux."
166 Festnahmen während der Protestwelle im Mai
Das Innenministerium veröffentlichte am Freitag eine Bilanz zu den Aktionen der "Letzten Generation". So gab es laut dem Ministerium 416 Verwaltungsstraf- und 16 Strafanzeigen sowie 166 Festnahmen während der Protestwelle im Mai, wobei der Schwerpunkt in Wien lag. Während in der Steiermark eine und in Tirol zwei unangemeldete Kundgebungen stattfanden, waren es in der Bundeshauptstadt 33. Die Polizei würde konsequent einschreiten, wo Menschen gefährdet oder behindert werden, betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Doch: "Solange niemand durch den Protest gestört oder behindert wird, dann gilt die Devise kleben und kleben lassen", hieß es. Seit Jahresanfang gab es in Österreich 118 unangemeldete Kundgebungen der Klimaaktivisten, bei denen bisher knapp 40 Strafanzeigen sowie 1.670 Verwaltungsanzeigen erstattet wurden. 390 Festnahmen erfolgten nach dem Verwaltungsstrafgesetz, davon 380 in Wien, wo es auch die meisten unangemeldeten Kundgebungen (82), Strafanzeigen (30) sowie Verwaltungsanzeigen (916) gab. Das Burgenland ist übrigens das einzige Bundesland, in dem es bisher zu keinen Aktionen gekommen ist.
Die Fieberkurve der Klimakrise, die Keeling-Kurve, die die CO2-Konzentration in der Atmosphäre misst, ist in den vergangenen Tagen auf fast 425 ppm (parts per million) gestiegen - der höchste Stand seit Millionen von Jahren. Das kalifornische Forschungszentrum Scripps Institution of Oceanography, das seit 1958 auf Hawaii die CO2-Konzentration in der Luft erfasst, meldete für den 29. Mai 2023 einen Tageswert von 424,61. Ein so hoher Wert wurde nie zuvor gemessen. Als die Untersuchungen dort begannen, lag der CO2-Wert noch bei 317 ppm. Charles David Keeling gilt mit seinen messtechnischen Belegen als Entdecker des Treibhausgas-Effektes. Die steigende CO2-Konzentration in der Atmosphäre sorgt dafür, dass sich die Erde zunehmend erhitzt und bis Ende des Jahrhunderts Teile des Planeten unbewohnbar werden.
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Klimaschutz mit ,"Hausverstand" statt mit Sachverstand:
"Durch die Schaffung von Klimaschutzzöllen der EU für energieintensive Produkte, die aus dem EU-Ausland importiert werden, könne man zudem weltweit ein Anreiz für die Reduktion von Emissionen gesetzt."
Ist in der EU bereits beschlossene Sache und soll ab 2024 für Produkte gelten, deren Herstellung in den Mitgiedsstaaten bereits dem EU-Emissionshandel unterliegt - damit wird in A kein einziges kg Treibhausgasemissionen eingespart. Hat das JVP-Mäderl halt leider nur zu erzählen vergessen.
Und dass Bio-Fuels und Wasserstoff für Verbrenner kein Thema für den Individualverkehr sein können (auch JVP-Politikerinnen können die Thermodynamik nicht "wegreden") verschweigt des Brumm'Brumm-Kanzlers JVP-Elevin wohlweislich...
Eigentlich ein Kommentar von einer unnötigen Politikerin deren Job und nur unnötige Kosten verursacht weil sie von einer Partei mit einem unnötigen Bundeskanzler kommt. Wäre an der Zeit wenn wir bald wieder mit gstandenen Politikerinnen rechnen können.
Na endlich werden werden wir von Stevierayvaughan beglückt
Und? Inhaltlich auch was Argumentatives auf Lager
Wäre Kurz noch Kanzler bräuchten wir die Klimaprodeste nicht! Denn durch seine soziale Kälte würden wir alle bald erfrieren.
Wie kann man nur so zynisch sein? Die Ideen der ÖVP führen geradewegs in die Klima-Katastrophe und natürlich weiß Plakolm das ganz genau, schließlich rechnet die Wissenschaft das seit Jahren detailliert vor. Die allermeisten ihrer Wähler werden gewaltig darunter zu leiden haben, je ärmer desto mehr und schneller. Also: Die ÖVP-PolitikerInnen verzapfen ihren WählerInnen, die großteils ärmer sind als sie selbst, ein Programm, das direkt in den Ruin führt. Die große Frage ist: Warum tun sich die WählerInnen das an?
Wie der Brumm-Brumm-Kanzler ("Österreich ist ein Autoland, eunseinself!!!") folgt die im innersten bereits uralte JVP-Chefin als Ankündigungspopulistin im Wesentlichen nur Vertrauen auf künftige Technologien:
Möglicherweise findet ja irgendwer irgendwann noch eine Lösung für die Klimakrise. Wir glauben an Wunder und die Industrie/Wirtschaft, fördern diese mittels Steuergeld und so lange wir das Sagen haben, brauchen die Menschen keine unangenehmen Verhaltens- oder Konsumänderung vollziehen.
Genau so wie die Linie der Strammrechtspopulisten: "Klimaschutz mit Hausverstand" - Sachverstand ist gar nicht gefragt....
In diesem Fall hat die P. vollkommen Recht. Ich bin allerdings nicht sicher, ob das ihrer wahren Einstellung entspricht, oder ob sie nur einer ziemlich allgemeinen Auffassung folgt, weil sie glaubt damit Popularität zu erlangen. Ansinsten - wer zu solchen Gesetzbrüchen greift, der ist entsprechend zu bestrafen. Da ist die Motivationslage dafür unerheblich, das entschuldigt keinen Gesetzesbruch. Protestieren kann man in Deutschland und Österreich auch gesetzeskonform und das gilt für alle Demos und dergleichen. Auch dieser Protest in Linz war wieder mal nicht angemeldet, weswegen er aufgelöst wurde. Sind diese ProtestiererInnen so uninformiert oder glauben sie, dass für sie keine Vorschriften und Gesetze zu gelten haben ? Im zweiteren Fall wird man ihnen das durch entsprechende Sanktionen beibringen müssen, dass es ihnen klar wird.
Kurz zusammengefasst passiert laut dem präsentierten „Sechs-Punkte-Programm für Klimaschutz“ zunächst einmal lange nichts und dann vielleicht ein bisschen etwas.
Außerdem fehlt Punkt 7, die Bewusstseinsbildung. Das ist der Punkt, den Politiker sonst immer als Joker verwenden, wenn sich nichts ändern soll.
Was außer dem Alter der Mitglieder ist jung bei der „Jungen ÖVP“? Das Denken und Handeln auf jeden Fall nicht!
"Speicherung von CO2-Gas"
Geht’s noch unsinniger? Zuerst blasen wir CO2 in die Luft um es dann, wenn der Hut brennt, aufwendig "in der Erde zu vergraben"? Ein weiteres Erinnerungsgeschenk an die nachkommenden Generationen, so wie der Atommüll.
Lösungsvorschlag: JEDER/JEDE soll sofort damit beginnen seinen CO2-Fußabdruck zu reduzieren. Auch viele Tropfen machen ein Fass voll.
Klimazölle für Drittstaaten: Absurd! Werden diese deshalb Geld investieren und die Produktion auf eine solche mit geringem CO2 Fußabdruck umstellen und so ihren Gewinn reutzieren?
Vielfach sind es eh westl. Großkonzerne die aus Kostengründen (billige Arbeitskräfte, niedrige Umweltstandards....) die Produktion in Drittstaaten ausgelagert haben, also im gewissen Sinn wir selbst.
Lösungsvorschlag: Jeder/Jede soll sofort auf den Kauf derartiger Billigprodukte aus Drittstaaten verzichten! Was brauchen wir z.B. das "Plasikklumpert" aus dem Fernen Osten?
lt.Wiki.."seit Oktober 2014 studiert sie" ..ein Musterbeispiel von ÖVP Scheinheiligkeit....aber von anpacken reden...
Ist eigentlich der Kickl schon fertig mit seinem Studium? Oder hat er schon aufgegeben?
Klimawandel - erklärt in einfacher Sprache - auch für Rechtspopulismusopfer geeignet....
https://youtu.be/JXkYGkleDPs
Und
https://www.ardalpha.de/wissen/umwelt/klima/wetter-meteorologie-hitze-starkregen-extremwetter-klimawandel-100.html
https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.blick.ch/video/aktuell/drohnenaufnahmen-zeigen-ausmass-der-duerre-po-auf-dem-tiefsten-pegelstand-seit-1950-id17598417.html&ved=2ahUKEwie5LSQpqb_AhULX_EDHcxECBM4HhC3AnoECBQQAg&usg=AOvVaw0P17l0P9hEOx5qDNMv6yDI
...und solche leute (wie wöginger, sobotka, plakolm, etc) sitzen im nationalrat bzw. in der regierung !!!
...man kann sich nur mehr wundern und den kopf schütteln !!!
...kassieren für ihr versagen und untätigkeit mindestens € 15.000 !!!
...volk erwache endlich !!!
Gut ding braucht seine Zeit.... Die Zeit ist längst vorbei. Hätten eh schon vor Jahren beginnen können! Bin dafür, statt die Klimaaktivisten zu bestrafen, die Politiker zu bestrafen , die nur reden und kein Ergebnis liefern. Jede Woche gibts Berichte von Überschwemmungen, Dürre, ... Wissenschaftler sagen alle, dass mit den Aktionen der Politiker die Klimaerwärmung niemals auf 1,5 begrenzt werden kann.
Also: Freiheit den Aktivisten, Konsequenzen für Politiker die nur reden, und nix auf die Reihe bringen!
Dann gleich beim Koarl anfangen!
Da reicht einer nicht!!!
...Plakolm: "Anpacken statt Anpicken" !!! ???
...unfassbar - seit Oktober 2014 studiert sie Wirtschaftspädagogik an der Universität Linz !!!
...die soll lieber einmal ihr studium abschliessen und endlich arbeiten gehen !!!
...jeder hochqualifizierter facharbeiter, jungmediziner, etc muss sich total verar...t vorkommen, wenn solche versager, die noch nie gearbeitet haben und dann als politiker/innen im nationalrat 9873,00 und als staatssekretärin ohne / mit aufgaben sogar 15.001 / 16.876 € verdient !!!
...auffällig ist auch - die meisten schulabbrecher/"ewige studenten" findet man in der ÖVP !!!
Es ist zu durchsichtig: man besticht und blendet die hochgelobte JVP-Chefin mit einem 200.000 EUR Amterl und schon ist es mit den Jugendthemen vorbei.
Ob die Landjugend schlau genug ist, das zu kapieren?
Ich fürchte: nein.
FR plakolm
Junges Mädel, kann nix, weiss nix und fordert
Ist in der Politik und fliegt auf Steuerkosten in der Welt herum...
Produziert viel heisse Luft
Gute Nacht Österreich
Fr. Plackholm, was haben sie nochmals für einen Beruf? Würde mich sehr interessieren!
🙈🙈🙈🙈🙈👎👎👎👎👎
Schön wenn uns eine solche Dame etwas erklären möchte, ich glaub es nicht!🙈🙈🙈
WAS qualifiziert sie für so einen Job eigentlich?😳😳😳🤔
Eindeutiger gehts nicht, Erdöl und Autolobby gesteuerte ÖVP. Den Kommunismus haben wir längst oder wird die Regierung nicht von Tabak- Erdöl- Autolobby usw. diktiert!
Es geht aber gegen die Aktionen der Kleber und nicht gegen deren Forderungen.
So weit sollte man differenzieren können.
Plakolms Programm liest sich wie das eines Pensionistenverbandsobmannes - so gestrige Vorstellungen einer jungen Frau! Traurig
Klimaaktivisten tun/haben nichts Unrechtes getan!!!
Bei dieser korrupten ÖVP kann ich gar nicht soviel fressen wie ich kotzen möchte. Haut euch über die Häuser, anstatt unser Klima zu demolieren und unser Geld für Großbauern und Großindustrielle zweckzuentfremden!!
🤣😂🙊🙊. 🤮
Man sollte dieser britischen Ltd. Company mal die Steuerprüfer schicken. Wäre interessant ob sie für die Gehälter ihrer angestellten Klimakleber auch die notwendigen Abgaben bezahlen.
Ich wäre auch für Strafen welche die Inflation anheizen!!!
Sie säuselt auch wieder - wunderbar.
Anstatt dass sie gefälligst den Mund hält, bläst sie in einer Tour ihr CO2 hinaus und ruiniert das österreichische Klima!
Naja, in den Kommentaren der OÖN wird auch viel heiße Luft und CO2 verbraten.
Am besten gleich den Mund zupicken!
Bitte noch schnell einen Kommentar von
Stevierayvaughan, dann ist das GrünnInnen Parteisekretariat komplett
Ist der Vitamin D tanken???
Ich fordere härtere Strafen für Politiker, die nichts für den Klimaschutz machen.
Besonders für Politiker(Innen), die nur 'gescheit' daher reden.
Für Klimamörder:innen lebenslänglich. Und zwar bis die Knochen verfault sind.
Fischen am rechten Rand!
Kann diese Dame noch etwas als PR Texte vortragen?
Ja ich denke Krapfenbacken & Sensenmähen hat man bei der Landjugend auch im Ausbildungsprogramm.
Das einzige was die kann ist das politische Klima vergiften und CO2 ausstoßen.
Frau Plakolm bevor Sie gecheid daherreden setzen Sie sich dafür ein, dass Ihre Partei die Blockade des längst überfälligen Klimaschutzgesetzes sofort aufgibt.
Falls Sie es vergessen haben: Politikerinnen und Politiker sind allein dem Volk, seinem Souverän, verantwortlich und nicht irgendwelchen Bereichen aus der Wirtschaft oder der Industrie und schon gar nicht Großkonzernen.
Reden wir über das Klimaschutzgesetz nach dem nächsten Katastrophenhochweass der Donau? Ich nehme an Sie habe noch nicht vergessen was Walding 2013 durchgemacht hat. Oder doch?
Wie gehts eigentlich mit dem Studium der Wirtschaftspädagogik voran welches Sie im Oktober 2014 an der Universität Linz begonnen haben? (Laut Info der JKU-Linz
Studiendauer 9 Semester!, Sie studieren jetzt schon ca. 81/2 Jahre)
Nützen Sie noch die mit einem Sudenten-Innenausweis verbundenen Vergünstigungen?
...gescheit daherreden.....
Weiß man eh so a ohne eigen- Korrektur was das heißt, oder das: Katastrophenhochweass = Katastrophenhochwasser,
aber: weil’s hier immer wieder klugscheißer/ Besserwisser gibt, die auf die nur auf die korkte Rechtschreibung/ Fehler achten, schreibt man um Ruhe von ihnen zu haben noch ein Kommentar der aber unter normalen Umständen
(hier gibt es daß leider nicht ) überflüssig wäre…
Anpacken klingt gut, bei der ÖVP wirds aber die nächsten Jahre eher ums Auspacken gehen .Da sind die Delikte der Klimakleber ein Lercherl. Auch Funktionärstöchterl sind nicht vor Strafen geschützt bei Mitwisserschaft und diversen Betrügereien an den Steuerzahlern.
Ich habe mir nun alle Kommentare durchgelesen und habe dabei kein einziges mit Argumenten gefunden.
Nur dümmliche Beleidigungen und Herabwürdigungen.
Also, wie schauen eure Lösungen aus?
Oder begnügt ihr euch von der letzten Reihe aus blöd nach vorne zu rufen?
Sieh da. Die Ein-Mann-Bürgerinitiative aus Pichling outet sich endgültig als ÖVPler ohne Wenn und Aber. Good to know.
Unwissenheit schützt ja bekanntlich nicht vor einer eigenen Meinung.
Zum einen bin ich nicht aus Pichling, zum anderen habe ich in meinem gesamten Leben noch kein einziges Mal ÖVP gewählt.
Ich verfüge aber über eine Eigene Haft welche Sie offenbar nicht haben. Ich bewerte die Aussagen von Politikern nach ihrem Inhalt, nicht nach der Parteizugehörigkeit.
Ich weiß, ein verrücktes Konzept.
PS: Sie haben exakt das getan was ich kritisiere. Blöd melden ohne jeglichen Inhalt oder ein Argument. Sie dürfen sich also gerne einreihen bei jenen die sich damit begnügen anderen ans Bein zu pinkeln ohne selbst irgendetwas beizutragen.
Unwissenheit schützt ja bekanntlich nicht vor einer eigenen Meinung….
Jeder denkt in seinem eigenen Glaubenssystem und fällt seine eigenen Urteile. Daher beziehen sich die Meinungen der Menschen mehr auf sie selbst als auf ( Politik, Ausländer, Inflation, Klimakleber usw. ) all dass halt worüber sie sich gerade aufregen… Ihre Meinung sagt sozusagen immer mehr über sie selbst aus, als über das andere…,
"Oder begnügt ihr euch von der letzten Reihe aus blöd nach vorne zu rufen?"
Wird uns ja von der Opposition im Parlament vorgelebt!
Oder haben Sie von den Oppositionsparteien schon einmal einen realistischen bzw. praktikablen Lösungsvorschlag zum Thema Klimawandel gehört? Zuletzt boykottiert eine Partei sogar "zu Fleiß" ein 2/3 Mehrheitsgesetz (Energieeffizienzgesetz).
Und da soll der kleine Mann/die kleine Frau konkrete Vorschläge bringen?