FPÖ mit klarer Absage zu ÖVP-Minderheitsregierung
SALZBURG. Die FPÖ hat im Zuge ihres Bundesparteivorstands in Mattsee im Salzburger Flachgau am Donnerstag nicht nur die freiheitliche Bundesliste für die Nationalratswahl am 29. September vorgestellt, sondern auch einer möglichen Minderheitsregierung der ÖVP eine klare Absage erteilt.
Ziel sei ganz klar eine Fortführung von Türkis-Blau. "Wir wollen den erfolgreichen Weg der Regierungsarbeit fortsetzen", betonte der designierte Bundesparteiobmann Norbert Hofer. Immerhin habe es sich bei der ÖVP-FPÖ-Koalition um die beliebteste Bundesregierung seit vielen Jahren gehandelt. "Wir wollen nicht, dass der eingeschlagene Weg abgewählt wird."
Dass die FPÖ in Zukunft eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützten könnte - Ex-Kanzler Sebastian Kurz hatte das am Mittwoch in einem TV-Interview angedacht -, schloss Hofer allerdings aus. "Die Volkspartei kann sicher nicht mit einem Drittel der Stimmen 100 Prozent der Macht ausüben. Das ist für uns nicht vorstellbar."
Video: Die Pressekonferenz in Kürze
Die ÖVP habe sich derzeit verzettelt, befand Hofer. Das von Kurz gerne beschworene Drohszenario einer FPÖ-SPÖ-Koalition stehe nicht im Raum. "Diese Variante ist absurd", sagte Hofer wörtlich. "Die SPÖ befindet sich in eine Phase der Schwäche. Es kann durchaus sein, dass Sozialdemokraten und Grüne am Wahltag nicht so weit auseinanderliegen."
Wenn die Bürger wollten, dass der erfolgreiche Weg der vergangenen eineinhalb Jahre fortgesetzt wird, müssten sie der FPÖ die Stimme geben. "Wir hoffen darum auf deutlich mehr als 20 Prozent. Gibt man der ÖVP die Stimme, könnte eine Koalition mit den Grünen oder den NEOS herauskommen", betonte Hofer.
Der designierte Bundesparteiobmann führt auch die am Donnerstag vorgestellte Bundesliste der FPÖ an und beschwor den Zusammenhalt in der Partei. "Wir haben die Bundesliste innerhalb von kürzester Zeit erstellt und alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Die Diskussion hat nicht länger als eine halbe Stunde gedauert." So einig wie jetzt habe er die Partei noch nie erlebt.
Auf Listenplatz zwei folgt auf Hofer Ex-Innenminister Herbert Kickl. Er wird zugleich auch Spitzenkandidat in Niederösterreich werden. Am dritten Platz steht der frühere Staatssekretär Hubert Fuchs. Auf Rang 4 folgt die erste Frau auf der Liste: Petra Steger. Wahlkampfleiter wird Bundesgeschäftsführer Joachim Stampfer gemeinsam mit FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker.
Die Kandidaten der FPÖ-Bundesliste bis Platz 10
1. Norbert Hofer
2. Herbert Kickl
3. Hubert Fuchs
4. Petra Steger
5. Susanne Fürst
6. Hannes Amesbauer
7. Philipp Schrangl
8. Norbert van Handel
9. Hans-Jörg Jenewein
10. Carmen Schimanek
Auf den ersten 20 Plätzen kandidierten laut Hofer neun Frauen.
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Die FPÖ hat meiner Meinung nach die richtige MigrantInnnpolitik betrieben und deswegen habe ich sie auch das letzte Mal gewählt, obwohl mir auch vieles dort nicht gepasst hat. Aber die MigrantInnenpolitik war mir wichtiger. Ob ich sie dieses Mal wieder wähle, das weiss ich nicht nicht, möglciherweise nicht. Nicht wegen des dümmlichen und nicht entschuldbaren Ibiza Videos, das hätte ich nach Abgang von Gudenus und HC noch geschluckt, sondern wegen einer anderen Geschichte. Bekanntlich ist der Hofer ja ein Ritter des St. Georgs Orden, eines Orden von Gnaden des Hrn. Habsburg, der einige zu Rittern dort gemacht hat, darunter auch solche wie den Ex LH Pröll und den Ex LH Pühringer, den Ex Minister Schlögl und ein paar andere. Ich habe mit Monarchienostalgie aber nichts am Hut, ich bin republikanisch demokratisch gesinnt. Deswegen hätte ich den Hofer auch nie um BP gewählt. Jetzt scheint auf der Ka ndidatenliste sogar der van Handel auf, der ist Ehrenprokurator dieses Ordens.
Und der hat vor einiger Zeit schon mal seine Liebe zur Monarchie betont. Warum er auf der Liste steht, das weiss ich nicht - ust es Dank für die erhaltene Ritterwürde des Hofer oder sonst was. In einer anderen Zeitung habe ich jetzt gerade gelesen, dass dieser van Handel sogar an 3. Stelle nach dem Hofer und dem Kickel stehen soll - das würde dem Fass den Boden ausschlagen. Es steht den Herren frei, eine monarchistische Partei zu gründen, das ist nicht verboten. Aber bei der Wahl wäre das eine Minderheitenfeststellung. Der Busek war bei dem Verein auch mal dabei, ist aber wieder ausgetreten, dafür meine Hochachtung.
Aha. Man will also weitermachen wie bisher. Frage: Und was ist mit Kickl? Kurz kann ihn unmöglich ein zweites Mal als Innenminister akzeptieren. Er hat die Regierung nur wegen ihm gesprengt. Wäre die FPÖ also bereit, auf ihn zu verzichten? Dann wäre sie völlig eierlos und unglaubwürdig.
Um was gehts eigentlich?
Um ein Job für Kickl oder
um konsensdemokratische Sachpolitik für Österreich?
Diese moralbefreiten Selbstbediener und Parteimachthaberer
sollen sich ein Beispiel an der dzt. Expertenregierung nehmen!
Die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ hat die Arbeiterschaft jahrelang verraten. Das wird Sie bei den kommenden Wahlen zu spühren bekommen. So schnell wird Verrät nicht vergessen.
Die angebliche derzeitige Arbeiterpartei hat als einen ihrer OÖ Spitzenkandidaten mit Norbert van Handel einen extremen Monarchisten auf ihrer Liste. Sie und "die" Arbeiter wollen sicher auch den Karli Habsburg als Kaiser, gell?
Sebastian Kurz ist wirklich ein autoritärer Phantast. Mal sehen, ob er ob der vielen Eigenfehler der letzten Wochen überhaupt das Ergebnis von 2017 noch erreicht?
Er kann froh sein, wenn er überhaupt noch in eine Regierung kommt. Die anderen Kandidaten werden jedenfalls Schlitten fahren mit Kurz in den TV-Konfrontationen. Und man kann ja auch gar nicht sagen, dass dann der Lack abfällt von Kurz bei den Wahldiskussionen im TV, weil der Lack ja jetzt schon ab ist wegen der miserablen Performance von Kurz. Seine Vertrauenswerte bei den Wählern sind dramatisch abgestürzt.
Seine Politik nur an den Großspendern auszurichten reicht halt nicht auf Dauer. Die Oberen 10.000 von Kurz haben eben rein gar nichts mit der breiten Masse der Wähler zu tun.
-> "Die Volkspartei kann sicher nicht mit einem Drittel der Stimmen 100 Prozent der Macht ausüben. Das ist für uns nicht vorstellbar."
Wann kommen die ewig Gestrigen im 21 Jhd. an? "Macht ausüben", und wer ist die Zielgruppe?
Die Fpö bestätigt ihre kranke Ideologie, und auch ganz offiziell die Macht-Gelüste einer Övp.
Die Mehrheit im Parlament hat der schwarzblauen Regierung zurecht das Vertrauen entzogen. Wenn nach der nächsten Wahl wieder schwarzblau die Mehrheit hat, geht es im gleichen Trottt weiter, es werden die gleichen Programme gefahren. Für Österreicher, die diese Packelei nicht mehr wollen gibt es nur eine Alternative und zwar weder schwarz noch blau zu wählen. Dann kann es bei uns besser werden.
Na ja - Rot und Grün werden wohl zusammen 33 % der Mandate zusammenbringen, das wars dann. Damit können beiden eine Minderheitsregierung bilden, die von der FPÖ gestützt wird. Unter diesen Umständen wird sich das ausgehen
Die FPÖ reißt alle Brücken hinter ihr ab.
Unglaublich wie 'kurz'sichtig diese Partei agitiert.
Ich kann nur hoffen, dass am 30.9.2019 die FPÖ für alle nur denkbaren Koaltionsvarianten nicht in Frage kommt.
Kennst den schon: Treffen sich 10 Nazis in Mondsee und diskutieren wie sei das nächste mal regieren wollen.
Haben die vielleicht Ihr Ibiza Video nicht gesehen?
Eigentlich müssten wir alle österreichischen liberalen Politiker unter Polizeischutz geben, weil was Rechtsradikalen an solchen Personen machen, haben wir ja gerade in Deutschland gesehen. Und wer weis welche Spezialtruppe der Kickl im Innenministerium sich da geschaffen hat?
Und wer hat diese Personen eigentlich salonfähig gemacht. Der Wunder BASTI!Danke ÖVP!
Und Sie Depp mitten unter ihnen, oder?
Dein Nachname ......depp passt ja auf alle Fälle zu dir sehr gut ausgesucht! Man kann deinen Kommentar nicht ernst nehmen, denn unbestritten, dass in Deutschland und Österreich seit 2015 "Morde nichts seltenes mehr sind und täglich in den Zeitungen und Nachrichten gemeldet werden. Auch einen Anschlag auf einen AfD Mann gab es bereits. Das war kein Nazi sondern eine Linke Gruppe. Die anderen Morde waren alles Täter die mit der Flüchtlingswelle gekommen sind. Früher gab es auch keine kriminellen Videos und "Geldsäcke" die das bezahlen und unterstützen. Wenn ich Kickl wäre, würde ich dich ausforschen lassen, ob der schlimmen Anschuldigung. Herrn Kurz hat Köpfchen und Niveau, was hast du?
Der Kickl ist als Innenminister untragbar, und mit seiner Ansage, wieder Innenminister werden zu wollen, hat er gleichzeitig eine weitere Mitte-Rechts-Koalition ausgeschlossen.
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Nun ist es gut möglich, dass es eine Schwarz-Grün-NEOS-Koalition geben wird, wie der Hofer richtig vorhersagt.
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Wie dann die FPÖ ihre Vorhaben umsetzt, steht in den Sternen, gar nicht! Noch ist die Wahl nicht geschlagen, das Ergebnis nicht bekannt. Also bringt es nix, allerhand Überlegungen anzustellen.
Wie rückständig müssen gewisse Österreicher sein, dieses Konglomerat an Unbegabten, Politschleicherl, Schmissträger und dgl. zu wählen ?
Die Filippina Strache versteckt man auf der Wiener-Liste, aber sie wird künftig
8 Tausender kassieren, so ohne jegliche Vorbildung.
Der Herr Gemahl dieser Filippina wird ein Beraterhonorar in der kolportierten Höhe von 10 Tausendern erhalten, sodass das Familieneinkommen nicht besonders geschmälert wird.
Und wer bezahlt das alles ? Nicht die meisten FPÖ-Wähler aus dem Stand der Mindestsicherer, nein die arbeitenden Steuerzahler, aber das kümmert Hofer, Kickl, Vilimskyi natürlich nicht.
Die Philippa Strache. Sie ist mir beim A****llerwertesten lieber als der Kickl beim Gsicht.
Die ist nur schöner als der Kickl, sonst nix. Das ist aber nicht schwer.
Die FPÖ in Regierungsverantwortung ist gleichbedeutend der Abbau der Arbeitnehmerrechte in Österreich, Abbau des Umweltschutzes und sozialer Gerechtigkeit .. usw.
Schade, dass sich die FPÖ als NICHT STAATSTRAGEND erwiesen hat.
Man kann auf eine kurze Legislatur von Türkis-Blau zurückblicken und sollte nicht immer alles an einzelnen Akteuren, wie zB Strache, festmachen. Die Bilanz war für Österreich gut und soll auf jeden Fall wieder fortgeführt werden, wenn möglich mit Verfassungsmehrheit. Keinesfalls darf es soweit kommen wie in Deutschland, dass man sich eine Steigbügelhalterkoalition zusammenbastelt, nur um des Machtwillens wegen.
Das ist wahre Sesselkleber-Mentalität a la schwarz-türkis. Auch wenn wir Österreich verraten haben, ein Chaos hinterlassen haben, und die Silberstein-Methoden zum Anpatzen aller Andersdenkenden übernommen haben. Die ÖVP muss an der Macht bleiben.
Liebe ÖVP-Schreiberlinge: Macht genau so weiter. Vielleicht öffnet das den verbliebenen vernünftigen Wählern die Augen.
Türkis blau war diebisher beste Regierung der zweiten Republik, hoffentlich kommt es wieder zustande
Jawohl wir die echten Österreicher wollen die sehr gute Regierungsarbeit mit Hofer und Kurz fortsetzten und natürlich mit dem besten Innneminister seit Jahren , Herbert Kickl. Das ist das FPÖ Angebot die werden wieder 25% erreichen.
Das Abschiebeprogramm von Kickl war ein Hit! Sollte unbedingt so fortgesetzt werden.
Der Kickl hat zwar mehr abgelehnte Asylwerber abschieben lassen, aber die Gesamtzahl war unter jeder Kritik.
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Ich würde gerne von dir wissen, warum der Kickl nicht mehr Migranten abgeschoben hat. Wer war daran schuld ?
Er war einfach zu wenig lange Innenminister! Es geht aber nicht nur um Abschiebung, sondern auch darum, eine Wiederholung wie von 2015 zu vermeiden. Und auch in dieser Hinsicht waren seine Ideen sehr weitreichend.
Um die Wiederholung von 2015 zu vermeiden, sind einerseits Grenzkontrollen an den Österreichischen Grenzen notwendig; andererseits ist das die Abstimmung mit den Balkan-Staaten (Außenminister und Kanzler).
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Das ist ein Gruppendynamischer Prozess, den die meisten Leute nicht begreifen.
à la: Die guten (Lehrlinge, Integrationswilligen) in den Flieger, die bösen lass' ma auf der Straße...
Was ist passiert - wollens den Kickl abscheiben ???
Als echter Österreicher mit "Ariernachweis" sage ich NEIN zu FPÖ und ÖVP.
Klar doch, das sagen alle Identitären.
Welch eine Überraschung.
Was bitte sollte die FPÖ sonst sagen?
Oje, die drei Musketiere, wer wird wohl der d’Artagnan sein?
Keiner. Der war der vierte.
"Wir haben die Bundesliste innerhalb von kürzester Zeit erstellt und alle Beschlüsse einstimmig gefasst. Die Diskussion hat nicht länger als eine halbe Stunde gedauert."
Ist ja auch kein Wunder. Man hat sich eben Kanditaten mit möglichst unfragwürdiger Vergangenheit ohne allzuviele braune Flecken gesucht, mit hinreichendem Intellekt und noch dazu FPÖ Mitglieder sind. Da war die Liste eben kurz. Und dementsprechend die Diskussion.
Bei der SPÖ würde die Sache so aussehen:
Zuerst einmal würde Pamela Joy Rendi - Wagner eine Klubsitzung einberufen.
Die Hälfte der Funktionäre würden andere Termine vorschlagen, für die andere Hälfte sind die Wünsche von ihr ohne Belang.
Irgendwann einmal wird man sich treffen und darüber reden.
Nach den Zwischenrufen der linken Ultras aus Wien und Streitereien über die Frauenquote, nach Mahnworten aus dem Burgenland, finden sich dann ein paar, die sich das Verlieren nicht entgehen lassen wollen.
1.) Pamela Joy (notgedrungen) 2.) Thomas Protzda 3.) Muna Duzdar 4.) Julia Herr
5.) Leichtfried
Welchen Artikel haben Sie gelesen?
Offenbar hat man in der FPÖ, inklusive ihres Anhanges, immer noch nicht kapiert, dass Straches Aussagen das Ende seiner politischen Karriere sind. Die FPÖ hat mit dem Erzfeind SPÖ u. Grüne, die eigene Regierung abgewählt. Aber Forderungen will man stellen?
Haben sie irgendwo Strache auf der Liste gelesen oder sind sie im falschen Thread?
Sinnerfassend? Wie war das noch?
Der kannt das Wort und die Bedeutung nicht. Könnte in FPÖler sein.
Wie würde Ihr Satz in verständlichem Deutsch lauten?
Ich bin mir sicher, dass ein Bundespräsident van der Bellen einen Herbert Kickl nicht mehr als Minister angeloben würde. Kickl hat die Partei für sich missbraucht, indem er die Forderung nach seinem Rücktritt, mit dem Rücktritt der gesamten FPÖ-Minister verbunden hat.
Mit so einem machtbesoffenen Menschen wird doch nie jemand eine Koalition eingehen wollen.
"Mit so einem machtbesoffenen Menschen wird doch nie jemand eine Koalition eingehen wollen."
In der Tat! Ich wäre glücklich wenn Wunderbasti wieder in den Audimax ginge und Leute vorlässt die mehr können außer schnöseliges Nichts zu reden.
Welchen Audimax meinen Sie damit?
Den mit einer V8 Maschine, das Audimax der UNI schwänzt er und kennt es damit nicht.
Wie hoch wird denn der Anteil der Schmiss-Burschis dieses Mal sein?
In Österreich gibt es ca. 4.000 Burschenschafter. Das sind nur 0,04 Prozent der Bevölkerung. Im Nationalrat sind aber 40% aller FPÖ-Abgeordneten Burschenschafter. Die sind dort um den Faktor 1000:1 überrepräsentiert.
Und wen in Österreich sollen die Burschenschafter der FPÖ eigentlich vertreten außer sich selbst? Die Säbelfechter sind überhaupt nicht repräsentativ für das Wahlvolk. Die machen natürlich rein deutschnationale Klientelpolitik!
Die Arbeitnehmer und die Arbeitnehmerrechte sind ihnen nur ein Dorn im Auge. Die Burschis vertreten nur die Oberen 10.000 im Lande.
Sie werden es kaum glauben, ich kenne Männer die einen Schmiss tragen, die sind teilweise Doppelakademiker (DI, Dr. techn.) und haben Dinge erfunden und Patente darauf, die sie nie begreifen würden wie sie überhaupt funktionieren.
Und sie würden staunen wie viele von denen über Jahrzehnte hinweg Betriebe selbst in Krisenzeiten erfolgreich geleitet haben. Nein, ich rede nicht vom Elektrikerbetrieb mit 15 Angestellten (das soll bitte nur als Beispiel dienen), sondern Betriebe mit Arbeitnehmern von 1400 bis weit in den fünstelligen Bereich.
Das "Problem" sehe ich nicht per se in Burschenschaftern, sondern in Leuten die von der Bude weg direkt in die Politik gegangen sind.
Das gleiche Problem sehe ich aber auch mit 32 jährigen Studienabbrechern die noch nie im Leben was gearbeitet haben und meinen sie könnten eine Republik leiten.
Ich bin kein Burschenschafter und will mir daher auch nicht anmaßen, über diese verallgemeinernd zu urteilen.
Aber aus jenen Vereinigungen, die dem braunen Eck des politischen Spektrums zuzuordnen sind, stinkt es immer wieder ganz übel hervor. Hier von Einzelfällen zu sprechen, ist schon sehr unverfroren. Und doch wächst erstaunlicherweise immer wieder Gras darüber, und genau hier gehört ganz massiv gegengesteuert. Ich hoffe doch, dass eine überwiegende Mehrheit der österreichischen Wählerschaft daraus die Lehren ziehen wird und im September den "Fleißigen und Tüchtigen in diesem Lande" klare Grenzen aufzeigen wird.
Nur ist die SPÖ zu dumm daraus einen Nutzen zu ziehen.