Rendi-Wagner: SPÖ-Konzept bringt Sicherheit, ÖVP-Ideen "Luftblasen"
WIEN. Die SPÖ hat am Dienstag die ÖVP-Vorschläge zur Pflege als untauglich kritisiert und das eigene rote Pflegekonzept, das bereits seit letztem Jahr am Tisch liegt, als Alternative beworben.
Besonders erfreut zeigte sich die SPÖ-Chefin bei einer gemeinsam mit Pensionistenverbands-Chef Peter Kostelka und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch, dass nun (nach Beendigung des Türkis-Blauen Koalition) dank des freien Spiels der Kräfte im Nationalrat auch Vorschläge aus dem SP-eigenen Konzept umgesetzt werden könnten. Sie verwies etwa darauf, dass derzeit "unser Modell der Pflegegeld-Valorisierung (...) offenbar zur Beschlussfassung für nächste Woche vorbereitet wird".
Darüber hinaus betonte sie, dass auch andere Eckpunkte des SP-Konzepts für mehr "Pflegesicherheit" sorgen würden: Die Pflege müsse für die Betroffenen "einfacher" zu organisieren sein, dafür brauche es bundesweit "gut funktionierende Pflege-Servicestellen, die ab dem ersten Tag die Familien begleiten" - etwa bei Behördenwegen, bei der Pflegegeld-Einstufung, "aber auch emotional".
"Ich will, dass die Menschen durch die Pflege keine finanziellen Sorgen mehr haben", erklärte Rendi-Wagner. Dazu verwies sie auf den SP-Vorschlag eines Pflegegarantiefonds und der Finanzierung aus einem Topf, inklusive "zentraler Steuerung", um etwa bundesweit die gleiche Qualität "vom Neusiedlersee zum Bodensee" sicherzustellen.
Video: Die vollständige Pressekonferenz um Nachsehen.
ÖVP-Konzept aus "Luftblasen"
Zum ÖVP-Konzept sagte Rendi-Wagner, dieses reiße viele wichtige Themen an, "allerdings beschränkt sich das Konzept auf Überschriften und Luftblasen. Wenn man genauer hinschaut, dann gefährdet dieser ÖVP-Vorschlag, der ein Konstrukt mit der AUVA vorsieht, aus meiner Sicht die Unfallversorgung in Österreich und würde (...) zur Schließung einiger Unfallkrankenhäuser führen" - gleiches gelte für Rehabilitationseinrichtungen der AUVA.
Auch Kostelka lehnte den Vorschlag der ÖVP klar ab. Er verwies auch auf die Größenordnungen: Die Eingliederung der Pflege in die AUVA wäre so, wie "wenn die Pöstlingsbergbahn die ÖBB übernimmt". Denn die Kosten im Pflegesektor würden mit rund sechs Mrd. Euro das Budget der AUVA (rund 1,4 Milliarden Euro) deutlich übersteigen. Wichtig sei, dass es ein verfassungsgesetzlich garantiertes Recht auf Pflege für jeden Österreicher gibt, so der PVÖ-Obmann. Auch er nahm auf die Valorisierung des Pflegegeldes Bezug, das nun im Nationalrat vor der Umsetzung steht: "Ich bin zutiefst befriedigt, dass der Nationalrat in dieser besonderen Situation ein Einsehen gefunden hat."
Scharfe Kritik an den ÖVP-Vorschlägen übte Muchitsch: "Der AUVA zuzumuten, den Pflegebereich zu übernehmen, im Organisatorischen und Finanziellen, ist - wenn man die Grundrechenarten der Mathematik beherrscht - nicht möglich." Die AUVA werde nach den Beitragskürzungen kaum in der Lage sein, 2019 ein ausgeglichenes Budget abzuliefern. "Das heißt, das Geld ist nicht dort, was sich Herr Kurz erhofft. Es ist eigentlich unglaublich, einen derartigen Vorschlag zu machen."
Umso schöner sei es, "einen Tag zu erleben, an dem ein Teil des SPÖ-Konzeptes zur Umsetzung kommt, nämlich die Valorisierung des Pflegegelds ab 1. Jänner 2020. Ich hoffe, dass noch mehr Vorschläge des SP-Konzeptes zur Umsetzung kommen", sagte er.
Frau Wagner hat anscheinend auch Hexerei studiert. Leider merkt diese intelligente Frau nicht, wie Sie sich lächerlich macht.
am historischen tiefstand und nach vielen regierungsjahren von heut auf morgen die lösung gefunden
ein unfinanzierbares wahlzuckerl, das mehr als pickt
die spö hat nichts dazugelernt
der 'kleine mann' lässt sich aber nicht mehr täuschen
Die Katastrophe ist, dass anscheinend 90%der Arbeitnehmer nicht wissen, was die Auva überhaupt ist und drum wird hier zum Teil bösartiger Unsinn aus der Türkisen Parteizentrale und zum Teil haarsträubende Dummheit gepostet Die Auva kann niemals als Pflegeversicherung verwendet werden ausser Basti will dass sich Unternehmer Geld sparen Der Hinweis auf Rückgang der Arbeitsunfall ist Verhöhnung der Arbeitnehmer und Herr Kurz ist der Feind der Arbeitnehmer
Wir haben doch in Österreich bereits mit den Sozialpartnern, den Ländern, den Gemeinden und noch vielen anderen, wie auch Ärztekammer, Institutionen ....., Pflichtversicherungen zur Absicherung der Bürger in Notfällen.
- Pflicht Unfallversicherung,
- Pflicht Krankenversicherung,
- Pflicht Arbeitslosenversicherung
- Pflicht Pensionsversicherung
Würde das alles alleine aus dem Budget bezahlt werden müssen, wie es sich die SPÖ jetzt vorstellt, hätten wir keinen Freiraum mehr für das Budget um Österreich für die Zukunft zu gestalten.
Was ist denn jetzt auf einmal so verkehrt für die SPÖ, weil die ÖVP vorschlägt, eine
- Pflicht Pflegeversicherung.
Einfach nur dagegen zu sein, weil die ÖVP die Themenherrschaft inne hat, obwohl sie mit dem Misstrauensantrag für die SPÖ entmachtet zu sein schien?
Ja, liebe SPÖ, der frühe Vogel fängt den Wurm.
Wiedereinmal alles verschlafen, was die Pflege betrifft.
Es hat keiner behauptet, dass PV, KV, UV und Arbeitslosenversicherung der Staat bezahlen soll.
Sie sollten bitte hinhören und schauen bevor sie das schreiben.
Die AUVA hatte 2017 -2018 liebt noch nicht vor - lt. Bilanz einen Überschuss von 2,2 Millionen EUR. Da kann Herr Kurz die Pflegeversicherung locker teilweise bezahlen, allerdings nur das Briefpapier und das Logo für die neue AUVA.
FRANZ66,
das habe ich auch nicht behauptet. Nur warum waren diese genannten Säulen der Sicherheit alle gut und in Ordnung, sie haben sich auch bewährt?
Eine Pflicht-Pflegeversicherung, als neue Säule der Sicherheit, wegen erreichen höherer Altersgrenze und Sicherheit der Pflege, die ist für die Roten auf einmal unvorstellbar. Reine Wahltaktik. Mehr ist das von der SPÖ sicher nicht.
Wer und wie soll die Pflege finanziert werden ?:
SPÖ - "Vorschlag"
Geplant ist ein Sorglos- Paket für ALLE , egal ob eingezahlt oder nicht, die Frage der Finanzierung bleibt die SPÖ aber schuldig
Ein Pflegegarantiefonds, der aus Geldern des Bundes und der Länder gespeist wird , so wurde es schön umschrieben , das ist die SPÖ Zauberformel für die Lösung aller Probleme.
Mit anderen Worten,:
Alleinige Finazierung der Pflege von den Steuern die wir alle bezahlen.
Wie lange hat die SPÖ eigentlich gebraucht um diesen "genialen" Vorschlag auszuarbeiten.
Einfach zu sagen der Steuerzahlen soll dafür "brennen" und zwar alles und dann das ganze auch noch als Lösungskonzept hinzustellen, das grenzt wirklich an eine Frozelei.
Das der Stuerzahler zahlt und zwar alles , das ist immer die letzte und "billigste" Lösung für den Politiker , leider aber die teuerste für den Steuerzahler .
Ich glaube die SPÖ ist selber ein Pflegefall
Der Pflegeregress wurde unter Kanzler Kern abgeschafft. Das stimmt.
Doch war die Koalition bereits beendet. Nur die Regierung war damals noch eine Regierung, im Gegensatz zur jetzigen Regierung die durch einen Misstrauensantrag von der SPÖ und FPÖ gestürzt wurde, damit man nicht sagen kann, wenn Gesetze im freien Parlament beschlossen werden, diese seien unter Kanzler Kurz beschlossen wurden. Die SPÖ hat genau darum den Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung eingebracht.
Jetzt zu behaupten der Pflegeregress sei unter Kanzler Kern beschlossen worden ist eigentlich völlig falsch.
Merkt ihr jetzt, wo die Gründe liegen, warum die SPÖ der Regierung das Misstrauen ausgesprochen hat und wir eine teure Beamtenregierung bekommen haben, welche weder in Europa noch international als handlungsfähige Regierung anerkannt wird, weil sie Österreich nur verwaltet, aber dadurch nicht die Interessen der Österreicher vertritt?
Der SPÖ ist es immer weniger Österreich gegangen. Das ist die Wahrheit!
Die "Beamtenregierung" ist im Vergleich zum aufgeblähten Kurz-System preiswert. Wieviele "MessageController", zusätzliche Staatssekretärsposten usw. wurden vom Altkanzler Kurz geschaffen?
Der Pflegeregess wurde übrigens (nahezu) einstimmig abgeschafft. Soweit ich mich erinnere, hatten nur die Neos was dagegen...
Wobei künftig bei Altersarbeitslosigkeit ohnedies kein Vermögen mehr da sein wird, wenn statt der Notstandshilfe erst alles hergegeben werden muss, bis die Sozialhilfe greift...
Die spoe hatte Jahre Zeit um die Pflege attraktiver zu machen. Warum ist da nichts geschehen. Und das die Angehörigen von den bezahlungen befreit werden, hat auch erst die fpö und oevp eingeführt. Manchmal kommt mir vor die Pam hat sich die Vorschläge der anderen notiert, um sie jetzt in ihren Namen umzusetzen.
Mein lieber NALA2: Ein perfektes Beispiel, wie uninformiert du Falschmeldungen in die Welt hinaus posaunst. Das können die Blauen - Lügen bis sich die Balken biegen!
Die Abschaffung des Pflegeregresses wurde am 29.6.2017 im Nationalrat beschlossen. Also noch zu Zeiten des SPÖ-Kanzlers Kern. Damalige Gesundheitsministerin war Pamela Rendi-Wagner.
Jetzt bin ich mal gespannt, ob du zu einer Entschuldigung und Rücknahme deiner erfundenen Geschichte fähig bist. Es ist so einfach, euch blaue Lügenbolde zu entlarven. Es freut mich nur nicht immer...
Sinnlos! Das Gedächtnis der nala reicht nicht mal bis zum Frühstück zurück. Was vorher war, reimt sie sich zusammen.
Dass die Sozis im christlich-sozialen Ständestaat das Bundesheer sabotiert haben, hat sie schon behauptet.
Dass die EWG nur von den Linken gegründet wurde, usw. und so fort.
Alle den Unsinn zu benennen bräucht mehr als bloss 1000 Zeichen.......
Sie sollten vorher denken, bevor sie schreiben.
Der Pflegeregress wurde auf Initiative der SPÖ und der damaligen Gesundheitsministerin Rendi-Wagner mit den Stimmen der ÖVP abgeschafft.
Unwahrheiten verbreiten, liegt ihnen scheinbar!!!
Pamela Rendi Wagner (SPÖ) wirft der ÖVP Luftblasen vor.
ok. Verstanden.
Wo aber ist das Gegenkonzept der SPÖ?`
Hab ichs überlesen?
Gibts etwa gar keines?
Da müssen Sie eine andere Zeitung lesen, nicht das türkise Blatt.
Welche?
Die Roten sind sowas von am Boden.
Eigene Ideen einbringen - Fehlmeldung; Was sie gut können kritisieren und dagegen sein. Wenn Kurz eine Pressekonferenz über die Lösung der immer größer werdenden Belastung der Pflege einbringt, darüber bekannt gibt, dass wir nicht alles der Allgemeinheit und der nächsten Generation auflasten können, sondern schön langsam jeder einen Beitrag in Form einer Pflegeversicherung, ähnlich der Krankenversicherung beitragen soll.
Kommt nächsten Tag gleich eine ROTE Pressekonferenz (sehr schwach besucht) ohne neuer Vorschläge, die Zunahme der Pflegekosten müssen auch so wie bisher von Bund, Ländern und Gemeinden bezahlt werden. Schwache Argumentation
Natürlich werden bei einer Pflegeversicherung Bund Länder und Gemeinden weiterhin zur Kasse geben werden. Nur sollen halt dann auch die Verdiener und die Dienstgeber etwas beitragen. Nur muss halt das noch genau ausgehandelt werden.
Beim alten Finanzierungssystem, ist wieder der typische Rote Stillstand.
Eine Frage sei mir gestattet: Was zahlt ihnen denn die "Neue Volkspartei" für jedes Posting?
FANFARIKUSS,
sehr viel, weil meine Postings im Gegensatz zu den meisten anderen Gschreibslwer,
Inhaltsvoll sind, einen Sinn ergeben, Geistig anspruchsvoll, ehrlich, intelligent, sind, Aussagekraft haben und vor allem so gut sind, dass meine Forenbeiträge die anderen Forenbeiträge in den Schatten stellt und deren Schreiberlinge nur dazu veranlasst, anstatt nachzudenken, dumme Fragen zu stellen, wie hier wieder von FANFARIKUSS erkennbar.
Kennst dich jetzt aus.
You made my day.
Wenn der ALCEA behauptet, dass seine eigenen Postings "Geistig anspruchsvoll" sind, dann ist nominiere ich hiermit auch jede einzelne Folge von "Desperate Houswives" für einen Oskar.
Deine vom ÖVP-Pressedienst vorbereiteten Kommentare sind populistisch, wahlkämpferisch und inhaltsarm. Wie Kurz, bläst du vorwiegend lauwarme Luft, ohne durchdachte Lösungen an zu bieten. Da bleibt gar nix übrig - wie nach 2 Jahren ÖVP-FPÖ-Regierung. Es hat sich - außer umgefärbten Postenschacher (siehe Ms. HC, Mitterlehner, PORR-Tochter, etc.) - gar nix geändert. Weder wurde die Wirtschaft angekurbelt, noch die Sozialversicherung von Grund auf reformiert oder irgendwas für die nachhaltige Infrastruktur geleistet (wenn man mal von 140 auf manchen Autobahn-Abschnitten absieht).
Und du willst deine Beiträge verteidigen?
Armselig und so leicht zu durchschauen.
KRITISCHERGEIST01,
schön, wenn du heute einen Höhepunkt erlebt hast. Sicher der Hitzehöhepunkt.
Warum schreibst du keine Gegenargument? Du schreibst nur dass meine Beiträge nicht "Geistig anspruchsvoll" sind. Mehr fällt dir leider nicht ein. Also wiedereinmal sehr wenig Inhalt, nur dummes anpöbeln einer erkenntlich doch gscheiteren Forenschreiberin.
Mehr als Antwort zu deinen unbegründeten Vermutungen schreibe ich nicht.
Die SPÖ will mangels eigener Spender die Spendenobergrenze beschränken. Nur bei dieser Partei fehlen nicht nur die finanzspenden, sondern auch die geistigen Spenden. Bei geistreichen Spenden wird man nie eine Obergrenze einführen können. Dass du, hier, im OOeN-Forum nicht gerade auf geistreiches ansprichst - Wer erwartet das schon von dir, wenn ich mir deine Antwort lese.
"nur dummes anpöbeln einer erkenntlich doch gscheiteren Forenschreiberin. "
Jetzt ist der Multinicker auch noch eine gespaltene Persönlichkeit. Plötzlich weiblich.
"weil meine Postings im Gegensatz zu den meisten anderen Gschreibslwer,
Inhaltsvoll sind, einen Sinn ergeben, Geistig anspruchsvoll, ehrlich, intelligent, sind, Aussagekraft haben und vor allem so gut sind, dass meine Forenbeiträge die anderen Forenbeiträge in den Schatten stellt und deren Schreiberlinge nur dazu veranlasst, anstatt nachzudenken, dumme Fragen zu stellen"
Boahhhhh. Ich habe das noch nie gemacht, aber diesen "Beitrag" werde ich mir als Musterbeispiel maßloser Selbstüberschätzung, Arroganz und völliger Abgehobenheit kopieren und immer wieder verwenden. Damit übertreffen sie ja noch ihren Messias.
Übrigens bin ich dafür, dass Maschek künftig anstelle von Kurz sprechen sollen, die zeigen sein wahres Gesicht und seine "Schnöseligkeit".
Und, so sehr ich Jan Böhmermann verachte, mit einem hat er es genau getroffen:
"Versicherungsvertreter mit dem ganzen Haargel, echt jetzt?"
Und eines noch: An Legasthenie kann man arbeiten. Lernen sie!
Sie haben wir immer völlig recht; die AUVA hatte im Jahre 2017 lt. Bilanz einen Überschuss von 2,2 Millionen EUR; die Zahlen 2018 wurden noch nicht veröffentlicht.
Da kann man locker die Pflegeversicherung teilweise finanzieren, wird sich allerdings nur für die neuen Drucksorten und das neue Logo ausgehen.
Kurz lässt schon wieder Nebelgranaten zünden, um von seinem Spendenskandal abzulenken.
Die Nähe von Kurz zur Korruption ist schon bedenklich. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Aber die Optik ist jedenfalls sehr schief.
die Hälfte der 6 Mrd. wären schnell finanziert - man bräuchte nur die 3 verschenkten Mrd. an die Asylanten streichen....
Der Hut ist so alt.
Und übrigens.
Irgend wann werden die Zugewanderten dann mal Deine Pension bezahlen.
Und auch mehr ins Steuersystem einzahlen, als sie herausnehmen.
Und das wir uns verstehen. 2015 darf sich nicht mehr wiederholen. Auch die ÖVP und die FPÖ wären aber 2015 kläglich gescheitert bei den vielen Flüchtlingen.
Und Kurz hat seit 2017 bereits mehrere Milliarden an seine Großspender verschenkt. Das war das Steuergeld der Arbeitnehmer des Landes. Also unseres!
Ach ja, wer hat wieviele Milliarden bekommen?
Keine Antwort bis jetzt, also wieder nur dumme Hetze, aber das sind wir von der Distel13 gewohnt. 👎
Die Ärztekammer ist gegen den Kurz-Plan. Die Wirtschaftskammer ist gegen den Kurz-Plan. Die Industriellen-Vereinigung ist gegen den Kurz-Plan. Überrall nur Rote, die gegen alles sind, was von Kurz kommt.
Made my day!
SPÖ sollten lieber selber ihre Spender offenlegen anstatt auf andere zu zeigen, die das bereits gemacht haben.
Ich möchte sicher kein Wahlplakat von Rendi mit meinem Steuergeld finanzieren.
würde jemand mal diese pseudo-kulturvereine der spö durchleuchten käme man ordentlich ins staunen
(hab ich gehört nur nachgeplappert)
Die erfolgreichste Wahlhelferin der ÖVP ist wieder aktiv
3.5) Frauen - ideal durch Heinisch Hostek abgedeckt
Meinst du das Ernst?
@soling:
In der Tat, Pammy wirkt gezeichnet!
Zur Sache:
1) Bitte endlich mit dem "Silberstein Quatsch" aufhören
2) Wer eine Leistung = Pflege beansprucht, muss vorher dafür etwas bezahlt haben = Versicherung. Die Geldleistung sollte in die Sozialversicherungsbeiträge eingerechnet werden. Natürlich gestaffelt nach Einkommen bis zu einer Höchstbeitragsgrundlage. Jederfrau / mann sollte es darüber hinaus frei stehen, eine private Pflegevorsorgeversicherung abzuschließen.
3) Zielgruppe Wähler
3.1) Sozialliberaler Mittelstand im Berufsleben - kann Pammy abdecken
3.2) Linksliberale Alt-und-Jungwähler - können Pammy und Julia Herr abdecken
3.3) Pensionisten - Pammy + Kostelka
3.4) Rückholaktion Arbeiter - hier braucht Pammy volle Unterstützung von der Gewerkschaft - die Sprache der Arbeiter spricht Pammy nicht, daher Katzian an die Front
3.5) Frauen - ideal durch Heinisch Hostek abgedeckt
Also, es kann los gehen, Betonierer wie Dosko sollen einen Tritt in den A.... bekommen
FREISCHUETZ, super!
Du solltest in einem politischen Kabarett auftreten.
Kurz lieferte ein paar Überschriften und nannte es Konzept. Setzen, nicht genügend Herr Kurz!
OBJEKTIV,
kurz lieferte ein Grundsatz-Konzept der Pflegesicherheit. Wie dieses dann genau ausgehandelt wird, da muss noch viel verhandelt werden. Verhandelt mit den Sozialpartnern, mit denen welche für die Pflege verantwortlich sind, bis hinein in die Länder und Gemeinden, welchen Anteil die für die Pflegeversicherung einbringen werden. Mussten diese doch bisher den ganzen Bogen der Kosten alleine tragen.
Es ist sehr einfach, wie die SPÖ sagt: Das sollen der Bund die Länder und die Gemeinden weiterhin bezahlen. Wer schlussendlich wird es denn dann doch bezahlen müssen? Wir alle und die nächsten Generationen.
Für so einen ROTEN Vorschlag, da brauche ich nicht viel nachdenken.
Wer muss schlussendlich für alles bezahlen? Ja, eh klar. Wir!
Der Staat ist das Volk.
Leider müssen wir auch Kurz bezahlen. Dass unter seiner Führung mit Sozialpartnern fair verhandelt wird, kann ich mir nur schwer vorstellen.
MITDENK,
du bist sowas von ........ nennen wir es lieber einfachdenk, wie du schreibst:
"Dass unter seiner (Kurz) Führung mit Sozialpartnern fair verhandelt wird, kann ich mir nur schwer vorstellen."
Du hast wirklich von nichts eine Ahnung, redest aber überall mit.
- Wer sind die Sozialpartner?
- Was hat Kurz mit den Sozialparntern zu tun?
Das letzte, was man „Objektiv“ nachsagen kann ist, dass er objektiv ist! 😉
Die Sozialpartner sind für die Pflege verantwortlich; bestenfalls für die Kollektivverträge der Pflegepersonen.
Nachdenken, dann schreiben!!!
Hoffentlich bleibt Rendi lange erhalten, das hilft der ÖVP zum erdrutschsieg
Es ist bemerkenswert, wie schnell die Umfärbung in diesem Forum seit Ibiza von,statten geht!
Der nächste ex-superblaue Opportunist. Mir ist jeder idelogische Rechtsradikale lieber als solche rückgrat- und charakterlosen Windfahnderl. Es waren immer die Mitläufer, die Führer erst groß machten und sich dann, wenn alles in Trümmer lag, als "verführt" und "minderbelastet" aus dem Staub machten, um dem nächsten nachzurennen. Der Herr Karl ist eben die wahrste Figur der österreichischen Aloch-Seele.
Alt ist sie geworden in den letzten Wochen, die Frau Rendi-Wagner - oder nur ein schlechtes Foto?
Ein absichtliches Meuchel-Foto. Von der Redaktion auf Geheiß von oben zielgerichtetet ausgesucht.
Was Sie natürlich belegen können - oder?
So sieht sie nun mal aus, die Frau Joy Pamela Rendi-Wagner! Da gibts weder zu deuten, noch zu rütteln.