Lade Inhalte...

Innenpolitik

Volksbegehren zu CETA: Ergebnis erhöht Druck

01. Februar 2017 00:04 Uhr

WIEN. Die Initiatoren des Montagabend zu Ende gegangenen Volksbegehrens gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA sehen sich durch die 562.000 Unterstützer gestärkt.

Dem Handelsabkommen mit Kanada müssten nun im Nationalrat "die Giftzähne gezogen werden", forderte Mit-Initiator Thomas Kattnig von der Gewerkschaft younion. Herbert Thumpser, SP-Bürgermeister von Traisen und ebenfalls einer der Initiatoren, sieht die 562.000 Unterschriften als Auftrag an den Nationalrat, "CETA abzulehnen".

FPÖ für Volksabstimmung

Die Grünen wollen das Volksbegehren heute im Parlament in einer dringlichen Anfrage thematisieren. "Unser Misstrauen ist über viele Monate gewachsen", sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig. FP-Chef Heinz-Christian Strache forderte als Konsequenz aus dem Volksbegehren eine Volksabstimmung und kündigte ebenfalls Anträge für heute an.

Die Industriellenvereinigung hingegen verteidigte CETA, faire Freihandelsabkommen hätten für Wirtschaft und Arbeitsplätze einen hohen Stellenwert, hieß es.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

1  Kommentar expand_more 1  Kommentar expand_less