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Umgang mit Medien: Immer weniger Rückhalt aus der ÖVP für Kickl

Von (luc/eiba), 27. September 2018, 00:04 Uhr
Umgang mit Medien: Immer weniger Rückhalt aus der ÖVP für Kickl
Kickl verteidigt das E-Mail seines Sprechers an Polizeistellen Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER

WIEN. Opposition wirft dem FP-Innenminister das bewusste Schüren von Angst vor.

Die Welle der Empörung über ein E-Mail, in dem der Sprecher von Innenminister Herbert Kickl (FP) diversen Polizeidienststellen Vorgaben zur Kommunikationsstrategie liefert, hat am Mittwoch auch den Nationalrat erreicht. In den "Empfehlungen" geht es um Nachrichten-Einschränkungen für kritische Medien und die Nennung der Nationalität von mutmaßlichen Tätern. Außerdem seien in der Öffentlichkeit begangene Sexualdelikte verstärkt publik zu machen.

Für die Neos ein "Frontalangriff auf die Pressefreiheit". Sie konfrontierten Kickl in einer "Dringlichen" mit 50 Fragen. Ein Misstrauensantrag der Oppositionsparteien blieb ohne Mehrheit.

Kickl, der am Vortag noch von einem Fehler seines Sprechers Christoph Pölzl gesprochen hatte, widmete sich gestern mehr der Relativierung und Verteidigung des Schreibens. Dieses enthalte keine Weisungen, weil Pölzl dazu gar keine Befugnis gehabt hätte. Außerdem stehe in dem E-Mail "das Gegenteil von Zensur". Und "wir tun das Gegenteil von Vertuschen und Verharmlosen", verwies Kickl auf die Absicht, verstärkt die Nationalität von Straftätern kommunizieren zu wollen.

Seinem Sprecher habe er klargemacht, dass er dessen Formulierungen nicht teile, "weil er damit das Tor für Missinterpretationen" aufgemacht habe.

VP-Sicherheitssprecher Werner Amon sicherte Kickl zwar zu, dass man den Misstrauensantrag nicht unterstützen werde. Verbunden mit der BVT-Affäre und dieser Causa zitierte Amon aber vielsagend Bert Brecht: "Vertrauen erschöpft sich dadurch, dass man es in Anspruch nimmt." Von dem Schreiben aus dem Ministerium distanzierte sich Amon entschieden. Nach diesem "heiklen Mail" stelle sich die Frage nach den Konsequenzen.

Neos-Mandatarin Stephanie Krisper warf Kickl vor, mit der Absicht verstärkt auf Kriminaltaten durch Ausländer hinweisen zu wollen, "Menschen gegeneinander aufzuhetzen" zu wollen, um so "von Angst und Zwietracht, die Sie selbst gesät haben", zu leben. SP-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda warf dem Minister einen Angriff auf die demokratische Republik vor.

Heftige Kritik an Kickl und Mahnungen kamen auch aus den Reihen der Medienvertreter. "Wer die Demokratie einzuschränken versucht, hat in einer Demokratie als Politiker und erst recht als Mitglied der Bundesregierung keinen Platz", sagte Eike-Clemens Kullmann, Vorsitzender der Journalistengewerkschaft in der GPA-djp.

Der Verband Österreichischer Zeitungsherausgeber (VÖZ) forderte in einer Resolution von Kickl, die "vollständige und diskriminierungsfreie" Information aller Medien sicherzustellen.

Am Mittwoch war das Ministerium auch bei den Landespolizeidirektionen um Beruhigung bemüht und schickte eine Einladung aus, an einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines neuen Medienkonzeptes mitzuwirken. Genau an jene Adressaten, die zuvor das E-Mail mit den Anweisungen erhalten hatten. 

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236  Kommentare
236  Kommentare
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Grufti2016 (433 Kommentare)
am 30.09.2018 08:55

Typisch immer sind die anderen Schuld

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gumba (2.891 Kommentare)
am 28.09.2018 22:55

Gefällt mir. Hochmut kommt vor dem fall. möge er tief sein.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 28.09.2018 09:11

Klickl-ereien:

https://tvthek.orf.at/profile/Willkommen-Oesterreich/1309549/Willkommen-Oesterreich-mit-Stermann-Grissemann/13990060/Peter-Klien-vom-EU-Gipfel-in-Salzburg/14370073

ab 14:45

https://dietagespresse.com/kickl-erklaert-sich-im-wendy-interview/

https://dietagespresse.com/herbert-kickl-die-ungekuerzte-mail/

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kogs1 (87 Kommentare)
am 27.09.2018 22:36

...du hast von den KZs geschrieben !!!
WIEDERBETÄTIGUNG !!!!!!!!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 21:07

Die Pölzl/Kickl/ FPÖ VerteidigerInnen ( Wooo sind all die Frauen hin??)
hier wissen es ganz genau:

Dass es für die FPÖ NUR EIN EINZIGES THEMA gibt:

Allein deshalb soll
die Herkunft der Täter,
der Aufenthaltsstatus
die Sexualstraftaten "VERMEHRT"
an die BLAUSYSTEMTREUEN MEDIEN
DURCH SELEKTIVES INFORMATIONSMANAGEMENT DES !!INNENMINISTERIUMS!!
kolportiert werden!

Nein "Zensur" is des ned!!
ABER:

Die irrationale maßlose Angstmache
wegen der Bedrohung
durch die noch immer maßlos anhaltende
Flut an Asylwerbern,
die insare Gultur islamisieren woin!

DAS soll realistische Sachpolitik sein??

Wenn die Asylansuchen zurückgehen
- so wie jetzt! -
dann funxt diese monomanische FPÖ-Angstmache halt nicht mehr!

Welches inhaltlichen sachpolitische Themen
hat die FPÖ dann noch??
Keine!

Nur die permanenten Umfärbungsaktionen!!

Sonst nur jene,
die der eigenen Partei selbst und
dem Machterhalt nützen,

aber nicht einmal mehr jene,
die DEM VIOK nützen!!

Wer sind die Volksverräter??

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 27.09.2018 21:10

Tu er sich doch bitte wieder a bissi einkriegen.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 21:14

Sprech er deutlicher! Hör er doch auf andere jusär zu molestieren?

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mabach (2.548 Kommentare)
am 28.09.2018 09:30

Der Vinzenz glaubt halt noch, daß die FPÖ alle einsperren will. Er glaubt die FPÖ sind die Einsperrer und die Roten sind die Freilasser. Ihm sind halt der rote Sumpf mitsamt seinen Bereicherern auf Kosten der Allgemeinheit lieber als eine gewisse Gerechtigkeit. 70 Jahre in eine Richtung gezogen bewirkt irgendwann einen Zug in die Gegenrichtung.
Was Manipulation durch Medien anbelangt, so sitzt der Obermanipulierer im ORF. Dank Wrabez braucht sich die SPÖ keine Gedanken über Pressefreiheit zu machen. Der bringt nix, was der SPÖ schaden könnte. Wir haben doch fast keine Islamisten hier. Hat jemand irgendwelche Messerstecher gesehen? Keine gesehen? Na dann gibt es auch keine!
Die Regierung soll alles was die letten Jahrzehnte verbockt wurde innerhalb eines Jahres korrigieren.

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 27.09.2018 15:19

Gott sei dank haben wir Trump.
Sonst hätten wir Zustände wie in Österreich. Kikl ist fast so klug wie Trump.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 15:23

wow. und sie fast so lustig wie Bill Cosby

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Wasnet (601 Kommentare)
am 27.09.2018 15:41

Wie lange sich der wohl noch hält?
Die Republikaner scheinen ja nicht so begeistert zu sein von Dump-Trump.
Und die Christlich-Sozialen von Kickl auch nicht (mehr) gar so.
Amon zitiert Brecht und hat Recht.
Also, diese Versuche die Gesellschaft zu spalten sind eindeutig nur einem Lager zuzuordnen, und das ist nun mal die Nachfolgepartei der NSU, dem Sammellager von ehemaligen Nationalsozialisten, der heutigen blaunen Partie.
Sogar ein Haider hat sich von diesen schlagenden Burschis distanziert
So what? (Miles Davis)

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 21:08

Gell - wollens vom Kickl und der FPÖ ablenken?

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( Kommentare)
am 27.09.2018 15:15

Wie weltfremd ist denn unser IM Kickl, der nicht alle Mails seiner 6000 Mitarbeiter/innen kontrollieren kann, nur verfasst hat das Mail:

Christoph Pölzl wurde am 1. Juni 2018 zum neuen Ressortsprecher des Innenministeriums bestellt. Als Pressesprecher der größten Landespolizeipolizeidirektion sammelte Christoph Pölzl umfangreiche praktische Erfahrungen im Bereich Medienarbeit. Ich bin überzeugt, dass er seine neue Aufgabe bestens erfüllen wird“, so Innenminister Herbert Kickl.

„Sowohl in seiner Zeit in der Landespolizeidirektion als auch in seiner Zeit als mein persönlicher Pressesprecher konnte ich mich von der fachlichen Kompetenz und dem Einsatz von Christoph Pölzl überzeugen. Die Medienarbeit des Hauses ist in seinen Händen in Zusammenarbeit mit der Kommunikationsabteilung des Ressorts gut aufgehoben“, sagte Innenminister Kickl.

Für wie blöd hält der IM die österreichische Bevölkerung? Kickl ist brandgefährlich, hat in einer demokratischen Regierung nichts zu suchen.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 27.09.2018 20:09

nicht nur Kickl, sondern die ganze Mensur Zensur Partie.

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 27.09.2018 14:51

Ich teile seine Meinung.
Stellen sie sich vor wir würden den Palestinesern uneingeschränkt Zugang gewähren. Wir hätten die Hölle auf Erden. Gott sei Dank gibt es kaum Medien welche solches verlangen.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 15:06

Falls sie Palästinenser meinten, ergibt es trotzdem keinen Sinn. Prost!

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 15:26

Dumme Linke sind genauso dumm wie dumme Rechte. Wirken nur noch dümmer, da man es von den Rechten erwartet. Küsschen

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 17:01

ich hoffe sie checken die Ironie und einhergehende Kritik am schwarzweiß denken der meisten Postingbegeisterten hier. Ich vermute.. nein. traurig

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 27.09.2018 17:02

Das saßen nicht Parteien drinnen, sondern Personen. Und die sind schon lange von uns gegangen. Der Geist der Lagerstraße könnte erst durch neue Personen wiederkommen, die dieselbe Erfahrung machen. Was ich auf keinem Fall hoffe.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 17:02

sorry, ich denke ICH habe mich getäuscht. Danke für den Zuspruch.

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Wasnet (601 Kommentare)
am 27.09.2018 20:11

Ich hab geschrieben, dass Rot-Schwarz (kennen) gelernt haben (hatten), wie weit eine Politik ala Orhan, Putin und der FPÖ führen kann.
Die Mittel mögen andere sein, die Ideologie und das Menschenbild bleibt das gleiche.
Ich hab auch geschrieben, dass sich Rot-Schwarz hoffentlich wieder bald daran erinnern.
Mein Posting würde gelöscht, weil ich das "dritte Lager" als das bezeichnet hab, was es ist.
Liebe OÖN, bitte lesen Sie die Postings!

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kogs1 (87 Kommentare)
am 27.09.2018 22:40

du hast von den KZs (usw) geschrieben !
Freundchen VORSICHT, WIEDERBETÄTIGUNG !!!!!!

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Wasnet (601 Kommentare)
am 27.09.2018 15:31

....verlangen ihre F-en nicht immer "Deutsch vor...." oder irgendwas ähnliches?
Wie schaut`s da bei Ihnen aus?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 21:09

Was hat das mit dem Artikel zu tun? Bitte keinen Müll!

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 27.09.2018 13:54

Tiefe Einblicke in die österreichische Medienwelt.
Da hat ein bekannter Journalist die Möglichkeit genützt, einen Text im Unterbergerblog zu veröffentlichen:
https://www.andreas-unterberger.at/2018/09/ijsolidaritt-von-linken-journalistenij-fehlanzeigeij

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 27.09.2018 14:04

Und Sie und der Unterberger glauben wirklich, ich zahle was für den rechten Schmarrn.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 14:23

man kann natürlich die Augen noch fester zudrücken. Bis die dicken Tränen kommen...

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danube (9.663 Kommentare)
am 27.09.2018 14:07

Nicht jeder hier hat ein Abo, kannst uns ein Exzerpt schreiben?

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innuoon (640 Kommentare)
am 27.09.2018 14:41

Unterberger ist ja nicht wirklich lesenswert, wer bezahlt dafür?

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 15:08

Es gibt auch OÖN Abbonenten. Verstehe ihre Frage nicht.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 21:11

Müllablagern hier untersagt! Kein Bezug zum Artikel!

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ausmaus (765 Kommentare)
am 27.09.2018 13:18

Unglaublich wie viele noch nicht überwunden haben, dass jetzt eine neue - demokratisch gewählte - Partei in der Regierung sitzt.

Und erstaunlich, wie viel Hass hier unzensuriert bleibt. Das Vokabular des Dritten Reiches dürfte den Zensoren zusagen.

Das linke Viertel der Gesellschaft ist hier übervertreten.
Dies spricht wieder eindeutig gegen die OÖN.

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santabag (5.804 Kommentare)
am 27.09.2018 13:25

In welcher Welt leben Sie eigentlich????

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 13:28

ach, das sind doch nur ein paar wenige Kampfposter, die keiner geregelten Arbeit nachgehen. Lassen sie sich davon nicht beeindrucken. Die Blauen wurden zwar demokratisch hineingewählt, hätten aber ohne unzählige Sexualübergriffe und Messermorde nie eine Chance gehabt. Und nun benötigen sie genau dieselbe Berichterstattung, welche ihnen erst den Einstieg in die Staatsführung ermöglicht hat. Nie und nimmer würden die in der Regierung sitzen, gäbe es eine Lösung auf Europäischer Ebene.

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danube (9.663 Kommentare)
am 27.09.2018 13:35

dass der Rechtsruck gefördert ist, ist keine Frage. Das Absinken der Oppositionsqualität wird dem nicht gerade Einhalt gebieten!

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danube (9.663 Kommentare)
am 27.09.2018 13:29

Linke Hassrethorik scheint Teil der political Correctness zu sein...

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( Kommentare)
am 27.09.2018 13:36

Die blauen gemeinderäte machen wieder mobil und nehmen opferhaltung an.

Bitte in der realität ankommen, die oberhasser der republik schimpfen sich innenminister u fpö-klubobmann.

Und nur weil jemand gewählt wurde gibt das keinen persilschein für jede grauslichkeit.

Zum vergleich: auch die nsdap wurde 1933 gewählt, der rest ist geschichte...

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 27.09.2018 13:38

Hass, das ist eines der Hauptwörter, um das sich diese Rechten ihre Politik richten. Natürlich haben aus rechter Sicht nur Andere Hass und dem muss mit Zensur begegnet werden. Eine Welt, die vor wir gottseidank schon lange hinter uns gebracht habe, die wurde auch durch Rassen Hass angefeuert und durch Feindbilder.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 27.09.2018 13:58

Scheint als haben Gewisse nix anderes mehr zu tun,... mit Schaum vorm Mund ubd rausquillenden Augen, stell ich mir da den einen oder die andere vor.

Freut euch doch, dass endlich die Staatsverschuldung Österreichs rückläufig ist.

Danke Türkis-Blau,...

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Reinschheisst (614 Kommentare)
am 27.09.2018 14:34

Naja, das bleibt abzuwarten, was wir bisher wissen ist nur ein Budget, das sich aber Budget und reale Einnahmen/Ausgaben unterscheiden können, sollte wohl schon jeder wissen.
Für 2017 hast du aber Recht, aber das wolltest du so wohl nicht aussagen, wie dein letzter Satz zeigt.

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( Kommentare)
am 27.09.2018 17:45

Für das Budget 2017 war Schwarz/Blau verantwortlich? Seeer interesant! Ich glaube sie leiden (auch) sn zeitlicher Desorientierung - die Nationalratswahl 2017 war im Oktober ...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 27.09.2018 14:11

Das Vokabular des Dritten Reiches dürfte wem zusagen? Machma wieder mal die ausgeleierte Opfer-Täter-Umkehr? "Systemmedien, Lügenpresse, Altparteien, Quatschbude, Endlösung (gestern von FP-Abgeordneten Wuchteldrucker hier gebraucht), Umvolkung, Kongoneger, Blut der Ahnen, und und und" Das ist das Vokabular des Dritten Reiches - und das der Rechtsextremen von heute.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 14:25

der einzige der mit derartigen Worten um sich wirft bist du! Also such dir endlich eine Arbeit und lass das zwinkern Ist ja ekelhaft

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 27.09.2018 14:50

Und noch eine Umkehr. Ihr habts echt nur einen einzigen Schmäh drauf. Die grandiose NLP-Schulung vom Hofer dürfte nur 5 Minuten dauern. Schwach.

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 14:53

wer ist IHR? Leidest du unter Verfolgungswahn? wtf. lass dir helfen

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 20:51

Arbeitslager?

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Insi (472 Kommentare)
am 27.09.2018 14:12

Was wollen sie. Medien alla Orban. Und ob links oder rechts jeder darf seine Meinung äußern. Einseitige Berichterstattung nutzt nur Populisten

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bravespferd (4.628 Kommentare)
am 27.09.2018 15:13

links und rechts sollten alle mal die Klappe halten. Meine Meinung

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 27.09.2018 20:50

Dann hören Sie auch bitte auf zu posten -
wenn Sie anderen das "Klappe halten " anschaffen!

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handycaps (2.105 Kommentare)
am 27.09.2018 14:51

Wenn sie über den rechten Tellerrand hinausblicken, ihre Scheuklappen ablegen und ihren begrenzten politischen Horizont etwas erweitern, werden sie sehr rasch erkennen, dass sich die Front der Ablehnung von Kickl beginnend bei der ÖVP, über SPÖ, NEOS, Grüne und Liste Pilz quer durch alle Parteien zieht!

Übrig bleibt eine schwindende Minderheit von knapp einem Fünftel der Österreicher die weiter ihren BIMAZ die Stange halten.

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