Stern verzichtet auf Mandat - Weg für Pilz frei
WIEN. In der Liste Pilz dreht sich das Personalkarussell weiter: Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat.
Damit könnte sich eine Tür für Peter Pilz zurück ins Parlament geöffnet haben. Im Parlamentsklub wollte man die jüngste Entwicklung nicht kommentieren, sondern erst am Donnerstag eine Stellungnahme abgeben.
Der zwischenzeitliche Klubobmann Peter Kolba hatte nach wochenlangen Querelen das Handtuch geworfen und nicht nur wie ursprünglich geplant aus gesundheitlichen Gründen die Klubchef-Funktion, sondern auch sein auf der niederösterreichischen Liste erlangtes Mandat zurückgelegt. Die Streitereien in der Partei drehten sich vor allem darum, wie Parteigründer Pilz zurück in den Nationalrat kann, nachdem er sein Mandat im Herbst wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung nicht angenommen hatte. Das Problem: Niemand wollte ihm Platz machen.
Dass Stern nun auf das Mandat, das ihr nach Kolbas Rückzug zusteht, verzichtet, ist einigermaßen überraschend, rechnete man doch zuletzt in der Partei damit, dass sie es annimmt. Nun könnte jedenfalls Alfred Noll, der derzeit über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf ihrem Mandat auf der niederösterreichischen Liste nachrücken, und Pilz könnte dann über das freie Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.
Gerichtstermin abgesagt
Bekommt Pilz das Mandat, hätte das auch Folgen für zwei Prozesse, die gegen ihn angestrengt wurden. Zum einen geht es um üble Nachrede an Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter. Dafür hätte sich Pilz heute am Landesgericht St. Pölten verantworten müssen. Er sagte sein Kommen aber ab - aus gesundheitlichen Gründen, wie eine Gerichtssprecherin bestätigte.
Kronawetter hatte in der Causa Eurofighter die Anklage gegen den Werber Gernot Rumpold vertreten und musste sich von Pilz "Komplizenschaft" nachsagen lassen. Weil Pilz nun keine parlamentarische Immunität mehr genießt, beantragte Kronawetter die Fortsetzung des diesbezüglich eingeleiteten Verfahrens wegen übler Nachrede. Die Verhandlung wurde nun auf unbestimmte Zeit vertagt.
Kurz nach der Absage kündigte Pilz freilich eine Pressekonferenz für den morgigen Donnerstag in Wien an. Dabei soll es um personelle Veränderungen in seiner Partei gehen. Es wird davon ausgegangen, dass Pilz seine Rückkehr bestätigt.
Auch an einer anderen Front könnte Pilz juristisches Ungemach drohen, sollte er doch kein Mandat erhalten: Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte am Mittwoch einen "Österreich"-Bericht, dass in den Causen Ekis und Natascha Kampusch wegen verbotener Veröffentlichung aus geheimen Akten ein Vorhabensbericht über die Oberstaatsanwaltschaft ans Justizministerium geschickt worden ist. Details dazu nannte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft keine.
Der Schimmelpilz ist lästig und schwer zu bekämpfen außer man legt den Sumpf trocken.
Der Schimmelpilz hat eine äußerst wertvolle ökologische Aufgabe, er zersetzt totes organisches Material in bioverfügbare Nährstoffe.
Ohne Pilz wäre unser Leben bald zu Ende.
Im Sumpf wachsen keine Pilze, 30% Feuchtigkeit sind das Optimum.
Pilz muss ins Parlament um seine immunität wieder zu bekommen. Bei den Verfahren die gegen ihn laufen, könnte sonst eng werden.
No... da werden die Arbeitumstände für das weibliche Parlamentspersonal wieder verschärft... wenn der mächtige alte Mann in der Cafetaria zwei drei Achterl zuviel trinkt.
Aber vielleicht gibt es auf Grund der Anwesenheit von Pilz ja dann ohnehin eine Alkoholverbot im Parlament...
Politisch ist er ohnehin unerheblich.
Einzig die Tatsache, dass er es wieder einmal schafft als Beschuldigter sich vor einigen Prozessen zu drücken, sollte Signal für die Immunitätsausschuss im Parlament sein. Vielleicht liefert man ihn auch als Abgeordneten doch aus ?
Würde sich dem Ansehen des Parlaments nicht schaden.
Muss die Bissmann jetzt den Pilz verdauen oder der Pilz den Biss, Mann?
Ist schon steil, was da so abgeht.
Allerdings sind die Karten für dieses Theater viel zu teuer ...!
Donnerwetter, der Gronerwetter muss noch mehr Dreck am Stecken haben, als Rumpold, wenn er Komplizenschaft als beleidigend empfindet -
immer noch kein Regen.
Ja Ja die Grünen .....alles supersauber. und dem Gelde zugetann ,so sitzt der liebe Pilz für 8000 Euro. im Monat wieder im Parlament , Geld stinkt nicht...
Richtig, Geld ist geruchlos, geschamcklos, stinkt nicht, daher kann man ruhig mehr davon nehmen.
Die anderen Parlamentarier verdienen alle nur die Hälfte, mindestens.
Die sind wie die Geier auf die "Silberlinge" des Parlaments!
Aber auf die Freiheitlichen mit den Fingern zeigen.
die zeigen nur gerade öffentlich worum's wirklich geht
Filo soff in der Tonne, wars aus mit ihm.
Auch richtig, die Geier gehen auf Aas.
Peter Pilz dürfte eigentlich keine politische Immunität erhalten bis alle gegen ihn laufenden Verfahren positiv erledigt sind.
Unglaublich, was in Österreich alles möglich ist.
Anstand hat im Parlament offenbar keinen Platz.
Einen Fußpilz wird man schneller los als einen PeterPilz.
Der war gut!
Was hat Politik mit Anstand zu tun???
Mit etwas anstand. würde er sich schleichen.
Die nächste Wahl kommt bestimmt...
Auf diesen Sitz, Herr Pilz, hätte ich aufgrund der Umstände, die Sie sich selber "eingebrockt haben", verzichtet...
Hat lange gedauert.
Willkommen Peter und viel Vergnügen mit der Beissmann.
Diese Pilzlinge sind ärger als jeder Fußpilz; sogar Fliegenpilze werden dagegen zur Delikatesse
Pilze werden sogar die Menschheit überleben. Da staunst du, was!
Peter, wir wünschen dir ein langes, gesundes Leben!