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Schwarz-Grün-Pink in Salzburg: Ein Experiment mit Risiko und Chancen

Von Lucian Mayringer, 04. Mai 2018, 00:04 Uhr
Astrid Rössler (Grüne), Josef Schellhorn (NEOS) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) Bild: (APA/FRANZ NEUMAYR)

SALZBURG. Wilfried Haslauers Überraschungscoup, die guten Gründe dafür und die Gefahren dahinter.

Mit der Festlegung auf Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Neos hat Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (VP) neben der Öffentlichkeit auch Teile seiner Bundespartei überrascht. Der große Aufschrei kam gestern aus der FPÖ, wo Generalsekretär Harald Vilimsky einen Weg abseits des "vom Wähler autorisierten Pfades" beklagte.

Dass Haslauer, der ein Mentor von Sebastian Kurz war, damit den Kanzler der schwarz-blauen Koalition desavouieren wollte, glaubt der Politologe Peter Filzmaier nicht. Schlagend seien die Motive im Land: Hier habe Haslauer offensichtlich in den beiden möglichen Zweier-Koalitionen "das größere Risiko gesehen".

Denn bei der Salzburger FPÖ gebe es einzelne "Kandidaten, die sehr rechts außen stehen" und mit denen viele in der ÖVP nichts zu tun haben möchten. Eine schwarz-rote Zusammenarbeit habe als Folge des Finanzskandals noch immer "ein negatives Image".

Zwei "billige Partner"

Die Grünen und die Neos sieht Filzmaier abgesehen von der Uneinigkeit in Wirtschaftsfragen als "billige Partner". Die Ökopartei müsse nach dem Abgang aus dem Parlament für jede Regierungsbeteiligung dankbar sein. Auch die Neos, die sich von Anfang an als Partei mit Gestaltungsanspruch geriert hätten, "wären unglaubwürdig, wenn sie die erste Gelegenheit dazu ausschlagen".

Gelingt den Salzburger Neos mit Sepp Schellhorn der Sprung in eine Koalition, wäre das ein Ausrufezeichen am Ende eines erfolgreichen Frühjahrs; mit einer Regierungsbeteiligung und fünf eroberten Landtagen hätte man sich schneller entwickelt als einst die Grünen.

Aus bundespolitischer Sicht bemerkenswert ist für den Politologen, dass mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen in Vorarlberg, Tirol und wohl wieder Salzburg "die schwarz-grüne Westachse" aufrecht bleiben würde.

Video: Haslauer strebt Dreierkoalition an

Mit Blick Richtung Wien berge das schwarz-grün-pinke Experiment für Haslauer mehr Chancen als Risiken: Ist die Regierung Kurz/Strache populär, dann "surft die Salzburger VP mit auf der Welle". Ist sie unpopulär, gelinge die Abgrenzung mit dem eigenen Dreiermodell umso leichter.

Eher schwieriger sei nach dem Wahlfrühjahr die Situation für die FPÖ geworden. Zwar habe es bei allen vier Landtagswahlen "ausgehend von niedrigsten Niveaus" Stimmenzugewinne gegeben, "aber keine Beute" in Form von Regierungsbeteiligungen. Durch die gleichzeitige Mitverantwortung im Bund sieht Filzmaier die Oppositionsrollen der Landesblauen komplizierter als davor. "Denn lange Zeit ist man hinter Strache auf der Oppositionswelle mitgeschwommen."

Grafik: Regierungszusammenarbeit in den Bundesländern

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Regierungszusammenarbeit

PDF-Datei vom 03.05.2018 (3.601,87 KB)

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12  Kommentare
12  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
1949wien (4.182 Kommentare)
am 04.05.2018 22:22

....jede andere Koalition als mit blau ist zu begrüßen!

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 04.05.2018 14:19

👍 Hr. Haslauer.... 👍

Alles was die blaue Pest verhindert ist gut, und den Salzburgern wird es zum Schaden nicht sein.

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denkabisserl (3.205 Kommentare)
am 04.05.2018 09:50

Hut ab vor LH Haslauer, er hat das Richtige gemacht, die FPÖ nicht in die Landesregierung geholt! grinsen

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ichauchnoch (9.802 Kommentare)
am 04.05.2018 09:24

Dass Haslauer, der ein Mentor von Sebastian Kurz war.... -
und warum hat er sich dann nicht an der Umfärbung von schwarz auf Türkis beteiligt? Das hat er doch vehement abgelehnt - schaut so ein Mentor aus?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 04.05.2018 08:30

Kurz wollte wo überall möglich Schwarz-Blau. Bekommen hat er es nirgends. Von wegen Allmacht und Durchgriffsrecht.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 04.05.2018 09:34

Ergänzung: Nicht einmal bei der 15%-ÖVP in Kärnten konnte er sich durchsetzen. Obwohl die als einzige (!) einen explizit türkisen Wahlkampf mit ihm auf den Plakaten geführt hat. Der (Kind)kaiser ist nackt.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 04.05.2018 07:12

Nach den Wahlen in den Bundesländern schwimmen Kurz schon die Felle davon. Es gibt jetzt anscheinend allesamt Landesregierungen ohne FPÖ. Und das ist gut so! Der Kurze hat in Wien immer mehr die Hosen voll, denn er hat nur ein Thema: Ausländer. Das wird aber auf Dauer nicht reichen, denn selbst beim Ausländerthema agiert er oft dilettantisch und kontraproduktiv. Seine unüberlegten Aktionen bringen oft noch mehr Ausländer ins Land. Von Wirtschaft versteht der Bundeskanzler mit Stimmbruch und Haarschmalz sowieso nichts. Den Wirtschaftsaufschwung wird er bald abwürgen durch schlechte einsame Entscheidungen.

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( Kommentare)
am 04.05.2018 07:07

mit dem blick auf wien ist Salzburg und die anderen beiden bundesländer auch zum untergang geweiht.aber wenn man naiv durchs leben geht ist es nicht zu verhindern leider.

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 04.05.2018 08:46

politischer Untergang hat einen Namen: Regierung Kurz/Strache.

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 04.05.2018 08:59

Um es zu verstehen, mit Untergang meinen sie zB die Fastinsolvenz des Landes Kärnten durch die FPÖ?

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Cand.iur.Ku (1.552 Kommentare)
am 04.05.2018 14:22

😂😂😂😂. und ich habe auf FPÖ TV gehört die Welt geht auch nächste Woche am Di. unter.

Oder ist das nur ein stichhaltiges Gerücht ? 😂😂😂😂😂😂

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naalso (2.148 Kommentare)
am 04.05.2018 06:03

"Vilimsky" gelesen - Tag versaut.

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