Lade Inhalte...

Innenpolitik

SPÖ fixierte Kandidaten für EU-Wahl

26. November 2018

Bildergalerie ansehen

Bild 1/37 Bildergalerie: Bundesparteitag der SPÖ in Wels

WELS. Auch neues Parteistatut wurde beschlossen – Kritik kam von den Jugendorganisationen.

Die SPÖ-Delegierten segneten gestern, Sonntag, die Kandidatenliste für die EU-Wahl mit 96,1 Prozent der Stimmen ab. An der Spitze steht Ex-Nationalrats-Klubobmann Andreas Schieder, auf Platz fünf rangiert der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide.

Schieder, der mit einem blauen Auge auf die Parteitagsbühne musste, weil er am Freitag gegen eine Tür geprallt war, warnte in seiner Rede vor dem "Irrweg des Nationalismus". Rund um die EU-Liste hatte es Wirbel gegeben, weil sich der Kärntner Landeshauptmann-Sohn Luca Kaiser mit einem aussichtslosen Platz zufriedengeben musste. Die Unstimmigkeiten scheinen nun ausgeräumt.

Schieder zum EU-Spitzenkandidaten gewählt

Die SPÖ hat auf ihrem Bundesparteitag in Wels die Kandidatenliste für die EU-Wahl am 26. Mai mit 96,1 Prozent bestätigt. Spitzenkandidat wird der ehemalige SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, auf Platz zwei ist die derzeitige EU-Delegationsleiterin der SPÖ, Evelyn Regner, gereiht.

Ärger löste in Wels das neu beschlossene Parteistatut der SPÖ aus. Dieses war nach einem Mitgliedervotum noch einmal geändert worden, es bringt nun weniger Mitsprache für die Basis als ursprünglich geplant. Das passt den Jugendorganisationen der Partei nicht. Sie beantragten, Koalitionspakte verpflichtend einer Abstimmung der Basis zu unterziehen. Dieser Antrag blieb knapp in der Minderheit. Mitglieder dürfen künftig nur mitreden, wenn der Parteivorstand das verfügt. Kritisiert wurde außerdem, dass Parteitage nur noch alle drei statt zwei Jahre stattfinden werden. Der Wertekompass, der als Basis für Koalitionsverhandlungen dient, erhielt auch relativ viele Gegenstimmen. Der Parteijugend missfiel, dass eine Kooperation mit der FPÖ nicht mehr dezidiert ausgeschlossen wird.

Bildergalerie ansehen

Bild 1/37 Bildergalerie: Bundesparteitag der SPÖ in Wels

Doskozil-Papier angenommen

Das von den Landesparteichefs Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil ausgearbeitete SPÖ-Migrationspapier ("Integration vor Zuzug") wurde gestern mit breiter Mehrheit angenommen.

Der Burgenländer Doskozil war am Samstag übrigens jener Parteivorsitzende-Stellvertreter, der mit Abstand die wenigsten Stimmen bekam (82,3 Prozent).

 

Parteiprogramm

Am Samstag hat die SPÖ auch ihr neues Parteiprogramm und den inhaltlichen Leitantrag des Parteitags beschlossen. Bei Ersterem gab es eine einstellige Zahl an Ablehnungen, Zweiterer wurde einstimmig angenommen. Grundsätzlich angelegt ist das Parteiprogramm mit dem Ziel besserer Lebens- und Arbeitsbedingungen. Konkreter ist der Leitantrag, in dem die Reduktion der Wochen-Arbeitszeit auf 35 Stunden und in weiterer Folge auf 30 Stunden gefordert wird.

 

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr zum Thema

mehr aus Innenpolitik

21  Kommentare expand_more 21  Kommentare expand_less