SPÖ: Heftige Gerstorfer-Kritik an Doskozil
LINZ/ EISENSTADT. Die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer hat am Freitag heftige Kritik an ihrem Kollegen, dem künftigen burgenländischen Landesparteichef Landesrat Hans Peter Doskozil, wegen dessen Aussagen am Kurs der Bundes-SPÖ geübt.
Unterstützung kam von ihr auch für den Parteichef: "Christian Kern ist der Beste", hieß es. Unterstützung für Kern kam auch aus Salzburg. "Wir hatten gestern, als Herr Doskozil das gesagt hat, mit 37 Grad den Höhepunkt der Hitzewelle", stellte Gerstorfer in einer Stellungnahme einen Zusammenhang der Diskussion mit dem Wetter her. Und: "Die paar Zwischenrufe aus dem Burgenland gehen im Neusiedlersee unter." Christian Kern habe in der SPÖ extrem großen Rückhalt, er werde bei der nächsten Nationalratswahl als Bundeskanzler kandidieren, gewinnen und dieses Land in eine bessere Zukunft führen. Die Regierung Kurz habe hingegen innerhalb weniger Monate gezeigt, "dass sie nichts, absolut nichts zusammen bringt - von Tempo 140 als Testversuch und ein paar Polizeipferden mal abgesehen".
Der Vorwurf, dass die Migration im Parteiprogramm nicht behandelt werde, "ist einigermaßen seltsam", findet Gerstorfer. Denn Doskozil leite gemeinsam mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser die Arbeitsgruppe Integration und Migration. "Diese Kritik richtet er also gegen sich selbst. Aber das lässt sich ja leicht ausräumen - Herr Doskozil müsste nur konkrete Ergebnisse vorlegen."
Die Themen Migration und Integration hätten sehr wohl einen hohen Stellenwert im neuen Parteiprogramm. "Wir sagen ganz klar: Die Integration von bereits in Österreich lebenden Ausländern muss Vorrang haben", betonte die oberösterreichische SPÖ-Chefin. Aber das Zynische an der schwarz-blauen Bundesregierung sei, dass zwar viel von Integration gesprochen werde, aber gleichzeitig Deutschkurse gestrichen würden. So könne das nicht funktionieren.
Das andere Thema sei der Zuzug von Menschen, die vor Krieg und Terror flüchten. "Hier finden Sie ein klares Bekenntnis zum Schutz von Menschenleben", stellte Gerstorfer fest. Dieser Schutz würde durch einen Ausbau der Hilfe vor Ort - beispielsweise durch Unterstützung internationaler Flüchtlingseinrichtungen in den Nachbarregionen der betroffenen Länder erreicht. Weiters brauche es eine faire Verteilung von Schutzsuchenden auf die Mitgliedsstaaten Europas. Darüber hinaus sei ein einheitliches europäisches Asylsystem mit einheitlichen Verfahren und standardisierten Leistungen und sichere Fluchtwege für Flüchtlinge notwendig, um das Sterben im Mittelmeer zu beenden und da gehöre auch ein funktionierender Außengrenzschutz dazu.
„Grün-linke Fundi-Politik“
Parteichef Kern hatte nach dem Bundesparteivorstand - in dem das neue Grundsatzprogramm abgesegnet wurde - bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärt, die SPÖ werde sich "weltoffen, tolerant" positionieren und dabei auch Maßnahmen zum Klimaschutz, ein ursprünglich grünes Thema, vorgestellt. Hans Peter Doskozil, in Kürze burgenländischer Landesparteichef, hält davon wenig und erklärte gegenüber einer Tageszeitung wenig zurückhaltend: "Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben. Da schaffen wir uns selbst ab."
Video: Kurz nachdem Parteichef Christian Kern das neue Parteiprogramm präsentiert hat mahnt der burgenländische Landesrat und frühere Verteidigungsmnister Hans Peter Doskozil seine Partei sehr deutlich: "Wir dürfen keine grün-linke Fundi-Politik betreiben."
Das alles sei Teil des SPÖ-Grundsatzprogramms, das von 32.000 SPÖ-Mitgliedern abgesegnet worden sei und das Kern präsentiert habe. Gerstorfer findet es zudem "schon erstaunlich, dass Herr Doskozil an den entscheidenden Präsidiumssitzungen nicht teilnimmt und dann über die Medien Kritik äußert. Dazu fehlt ihm jeglicher Anspruch." Zum Vorwurf "Rot-Grüne Fundipolitik", verwies sie darauf, dass auf dem afrikanischen Kontinent die Kinder verhungern würden, weil es aufgrund der Trockenheit und Dürre keine Lebensmittel gebe, in Asien und in Amerika Tornados und Hurrikans ganze Städte und Landstriche zerstören würden und der Dachstein-Gletscher schmelze. "Wir dürfen nicht so tun, als ginge uns das alles nichts an. Wir haben eine Verantwortung für die Umwelt, weil wir Menschen von der Umwelt abhängig sind. Insofern ist das natürlich ein großes soziales Thema, dem wir uns widmen müssen." Auch diesem Thema hätten 32.000 SPÖ-Mitglieder zugestimmt, hielt sie fest.
Rückendeckung für Christian Kern kommt auch vom Salzburger SPÖ-Vorsitzenden Walter Steidl. "Unser Parteivorsitzender macht eine sehr gute Arbeit und hat meine hundertprozentige Unterstützung. Ich schätze seine Art der verbindlichen und verbindenden Politik." Steidl selbst hat am Dienstag urlaubsbedingt nicht am Bundesparteipräsidium teilgenommen. "Es ist aber eine zutiefst soziale Angelegenheit, Antworten auf die aktuellen Herausforderungen der Migration zu finden, als auch die Gründe und die Auswirkungen des Klimawandels zu bekämpfen und eine intakte Umwelt und nachhaltiges Wirtschaften sicherzustellen." Alleine schon deshalb, weil diese Punkte in direktem Zusammenhang stünden. Die SPÖ beschäftigte sich intensiv damit, eigene Lösungen und Antworten auf die Fragen der Migration zu finden, die von der Bevölkerung mitgetragen werden. "Seit Juni arbeitet einen Arbeitsgruppe zu diesem Bereich. Auch Hans Peter Doskozil gehört dieser Arbeitsgruppe an", erklärte Steidl.
Kern verteidigt Fokus auf Klimaschutz
In der parteiinternen Debatte über die Positionierung der SPÖ hat sich Freitagnachmittag Parteichef Christian Kern auf Facebook zu Wort gemeldet. In dem Statement hielt er fest, dass der Kampf gegen den Klimawandel ein Kampf für soziale Gerechtigkeit sei. Die Klimakrise sei ein Thema, das alle Lebensbereiche berührt, so der Parteivorsitzende.
"Der drohende Klimawandel ist zu einer sozialen Schlüsselfrage geworden", ob die nächsten Generation ein gutes Leben führen könne, werde sich daran entscheiden, ob es gelinge, den Klimawandel zu bremsen, verteidigte Kern den Fokus auf ursprünglich grüne Kernthemen. "Manche möchten vielleicht noch geneigt sein, dieses Thema als unwichtig oder Randerscheinung abzutun. Ich bin davon überzeugt, dass sich die Sozialdemokratie mit gleicher Leidenschaft um dieses Thema kümmern muss, mit dem wir insgesamt unseren Kampf für soziale Gerechtigkeit führen", erklärte der Parteichef.
Die Auswirkungen des Klimawandels betreffe auch Österreich, verwies Kern auf Trockenheit, Ernteausfälle oder Überschwemmungen. "Die Klimakrise ist aber auch eine ganz entscheidende Ursache für Migration", gab er zu bedenken. Menschen, deren Lebensgrundlage zerstört ist, werde auch keine noch so hohe Mauer aufhalten: "Ohne Bekämpfung der Klimakrise kann es daher auch keine sinnvolle und vor allem wirksame Migrations- und Flüchtlingspolitik geben."
Zentrale Frage für die SPÖ seien die Arbeitsbedingungen in langen Hitzeperioden. So würde die SPÖ es "niemals zulassen, dass ein Pflasterer zwölf Stunden bei 36 Grad arbeiten muss". "Sozialdemokratische Klimapolitik rückt den Kern sozialdemokratischer Politik, nämlich die Frage nach sozialer Gerechtigkeit, auch ins Zentrum der Umweltpolitik", so Kern weiter. Auch sollen Entwicklungsländer in der Bewältigung der Klimakrise unterstützt werden.
Doskozil war der einzige und letzte Grund warum ich noch die SPÖ gewählt habe.
Die FPÖ wird sich über den weiteren Linksdrall der SPÖ freuen.
Die Roten Falk*Innen zerlegen sich intern, obwohl für den Pizzamann und seine Gefolgschaft schon längst der Abschied geregelt wurde. Die Wiener Falken wollen und werden Kern nicht unterstützen. Das sieht man alleine daran, dass der Genosse Chefredakteur des Zentralorgans Falter den Kern nie in Schutz nahm und nimmt. Ganz im Gegenteil. Genosse Kern müsste wissen, dass zum Bilderberger-Treffen in Turin bereits seine Nachfolgerin eingeladen und instruiert wurde. Die Genossin Pamela Rendi-Wagner.
Sieht nicht gut aus, für die Pizza-Connection. Sie sind bald Geschichte.
Dies hat es in ähnlicher Form schon gegeben.
Kern hat den "Plan A" präsentiert, vermutlich ein Parteiprogramm und auch ein Wahlprogramm, in der Hoffnung, damit bei der nächsten NR-Wahl den ersten Platz zu erreichen. Das hat Mitterlehner so unter Druck gesetzt, dass er fast alles hingeschmissen hat.
Das Ergebnis kennen wir. Kurz wurde ÖVP-Chef und Bundeskanzler.
Der Supergau für die österreichischen Arbeitnehmer.
Mitterlehner hatte noch Empathie und Soziale Kompetenz. Bei Kurz fehlen diese Eigenschaften mehr oder weniger.
Ob es jemals eine Mehrheit links der Mitte in Österreich gibt, bezweifle ich stark.
Die Bundespolitik in Wien ist derzeit erschreckend.
Auf der einen Seite Kurz und Strache, die überwiegend die Interessen der Großkonzerne, Banken, Versicherungen, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer vertreten.
Auf der anderen Seite Kern, der möglicherweise eine grün-linke Fundi-Politik betreiben will.
Bleiben die österreichischen Arbeitnehmer auf der Strecke?
Wenn sich 2 streiten, freut sich der Dritte. Kennen die SPÖ-Politiker dieses alte Sprichwort nicht?
Es hätte den Kurz schon lange hinweggefegt, wenn die SPÖ-Politiker sich etwas klüger verhalten würden. Immer nur auf seinen eigenen Vorteil zu schauen, bringt weder der Bewegung und schon gar nicht den Arbeitnehmer etwas. Reisst Euch zusammen, sonst wählen wir bei nächster Gelegenheit anders.
Werte Prinzessin Kern. Ob unsere Kinder in Würde leben können, oder von islamistischen Fundamentalisten geknechtet und unterjocht werden, hängt nicht mit dem Klimawandel zusammen. Es liegt darin, ob unsere Kinder und Enkel ihre Sozialabgaben und Steuern selber verwalten und davon profitieren können, oder ob linke Politiker wie du, dafür sorgen, dass Österreicher bis zum Umfallen hackeln und unerwünscht zugewanderte die Töpfe leeren.
Also des was du da schreibst, sag glaubst du des selber?
Wenn ja dann würde ich mal mit jemanden drüber reden. Das ist doch zu 100% Schmarrn.
Da haben Sie einiges verschlafen, die Saudis investieren Milliarden, um Europa zu islamisieren.
Und was ist wenn ich mich einfach nicht islamisieren lasse?
Genausowenig wie ich mich rechtsPOPOlisieren lasse?
Wenn ich da einfach nicht hinhöre wenn die einen oder anderen Extremisten rumplärren?
Die SPÖ ist nach wie vor die einzige Partei, die die Interessen der Arbeitnehmer vertritt. Alles andere ist ein Verrat an den Arbeitern (auch wenn sie es teilweise nicht verstehen) Der Burgenlandler soll zur F wechsln, Depp bleda...
Das will Doskozil auch nicht, der fühlt sich berufen, den rechten Flügel der SP zu bilden, große Vögel brauchen große Flügel. Das passt schon so.
Die Interessen der Pensionisten haben Sie vergessen.Sich selbst hat der Kern eine saftige Gehaltserhöhung gegönnt, dafür hat er die Pensionisten mit einem wie man so schön sagt "Butterbrot"
abgespeist.
PS:bin kein Pensionist
Welches Interesse sollten wir Arbeitnehmer, bei denen um 5 in der Früh der Wecker läutet, um die Sozialtöpfe zu füllen daran haben, dass wir uns halb Schwarzafrika und den halben Orient in genau diese Töpfe importieren?
Kritik am Programmvorschlag muss bei einigermaßen Weltoffenheit legitim sein.Die Umsetzung eines Programms gelingt doch nur, wenn die "Untergebenen" mitmachen. Und deren Pflicht ist im Voraus eigene Aufrichtigkeit, Selbstkritik und Kritik. Nur daraus kann ein gemeinsames Ganzes entstehen, was aber Frau Gersthofer in ihrem Vergangenheitsdenken nicht verstehen kann. Auch die SPÖ ist mittlerweile breiter geworden.
Jetzt kommt es bald zum“ Knittelfeld der SPÖ“!
Sehr gut ! Bravo!
Prinzessin Pizzastein und Tante Birgit sind die Garanten für den freien Fall!
An differenzierten Bildern mangelt es ja bekannter weise den simplen Rechten. Dass um den richtigen Kurs gerungen werden muss, dass demokratische Organisationsformen unterschiedliche Meinungen erlauben, Themen sachgerecht bearbeitet werden müssen und populistische Vereinfachungen nicht in ein Parteiprogramm gehören, das überfordert jene mit dem Anspruch an die einzig wahre Wahrheit.
Versteht keiner was der Truthahn eigentlich will. Vermutlich nur ein bisschen herumkickeln, bis die Trümmer rauchen.
Kaum tritt eine gstanden Frau auf den Plan, haut auf den Tisch und sagt was Sache ist, haben die Forumsrechtler schon die Hosen gestrichen voll und geifer ängstlich, weil sie Angst haben, dass ihr eigenes Herdheimchen auch auf den Gschmack kommt, und mit ihnen Tacheles redet.
Vor allem, wenn die Frau nur so sprüht vor Fachkompetenz und totalem Durchblick!
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Gerstorfer-bekommt-Sonderbeauftragten-an-ihre-Seite;art383,2751869,E
weiter so die 5% sind in reichweite
an jedem Finger, 5 x 10 = bei Rechten kommt vermutlich 150 raus
momenta sind es gerade die blauen die sich richtung 5% bewegen.
Wenn Sie in den Tempo weiterverlieren gehts sichs heuer noch aus auf unter 20%.
Wenn man sich die vielen Kommentare der schwarz blauen Kampfposter so durchliest, dürfte Frau Gerstorfer was richtig gemacht haben.
Streiten, streiten, streiten
... interessiert niemanden.
Mit Faijndän kauns laida nua Vataidigung gejbn. Oder bist du a Faijnd, weils'd uns di Asozialn gschmo mochn wüjst??
Sind sie um diese Uhrzeit schon VZ?
Du reitest eine tote Sau - den Ausdruck habe ich gerade gestohlen,
so kommst nicht weiter.
Was hat die Gersdorfer kritisiert, hast des verstanden?
Schweine-Punkt im schwarzen "Denk"-Tank, quasi.
Bravo Frau Gerstorfer! Zeigen Sie dem Gegelten mit der rechten Schlagseite, wo die Birgit den Most herholt!
Wenn ich die Sozialdemokratie wähle, brauche ich kein lästiges Doppler-Zahnschleiferl als Beigabe. Da kann ich gleich den Goschenklempner wählen, wenn ich den neoliberalen Supergau in Blaun will.
Oder den Rechtspoopo.
popoo???
Sie meinen ihr seid im Oar... daheim?
Mädchen, glaub doch nicht alles, was man dir ins Oar flüstert.
- Die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer hat Mut.
- Mut, der vielen in der SPÖ fehlt, den aber eine neue SPÖ benötigen würde.
- Mut, der einem Bundesparteivorsitzenden Christian Kern für die SPÖ fehlt.
Ehrlich gesagt, wie sie ihr Amt als SPÖ-Landesvoritzende übernommen hat, hätte ich ihr diesen Mut nicht zugetraut. Birgit Gerstorfer macht ihre Arbeit mit Überzeugung. Mit ihrer persönlichen Überzeugung. Solche Menschen fehlen leider noch in der SPÖ. Vielleicht ist Frau Gerstorfer ein positiver Aufbruch, zum Erfolg einer neuen SPÖ!
Du bist super, auch wenn du den Kurz, den Arm, wählst.
Das Traurige ist, wenn der Arm weg ist, ist die ganz ÖVP weg.
Das Traurige ist, dass nicht die ganze ÖVP weg sein wird, sondern die Jesuiten und die Parteisoldaten sich halten werden. Die Nutznießer werden auch die neuen Hoffnungsträger aussaugen, um sich am Trog zu halten. Kurz wird nicht der Letzte sein, der diese Partei und ihre Funktionäre verflucht.
SPÖ!! wer was ist dass??? Ach so die Chefs vom ÖGB agieren dort. WAR dies nicht früher einmal der Verein der den kleinen Mann im Staat vertrat. ARBEITER PARTEI anno dazumal. Dies wird sie nicht mehr werden mit diesen Funktionären Sesselklebern von Politikern. Wenn ich mir nur Muchitsch ansehe muss ich mich übergeben. Was hat der seit 2006 im Haus am Ring geleistet. GAR NICHTS
Ja stimmt, die Arbeiter wählen jetzt FPÖ und dürfen sich nun für mehr Stunden und weniger Geld bedanken. Es war schon lange nicht mehr so eindeutig, wer tatsächlich daran interessiert ist, die hart arbeitenden Menschen zu ünterstützen. ÖVP und FPÖ zeigen in jedem ihrer Schritte, dass sie es nich sind.
Diesen aufgelegten Ball sollte die SPÖ allerdings dann jetzt einmal ins Tor schießen. Nicht dass jemand glaubt, die SPÖler wären alle so blöd wie die im Salzkammergut, die den 1. Mai nur mehr im Wirtshaus feiern, und sich dann wundern, wenn der Strache mit seinen Saufbrüdern die Hauptplätze in Beschlag nimmt.
Ja stimmt, die Arbeiter wählen jetzt FPÖ und dürfen sich nun für mehr Stunden und weniger Geld bedanken. Es war schon lange nicht mehr so eindeutig, wer tatsächlich daran interessiert ist, die hart arbeitenden Menschen zu ünterstützen. ÖVP und FPÖ zeigen in jedem ihrer Schritte, dass sie es nich sind.
Sesselkleber, Vertreter des Volkes, Arbeiterpartei auf der Suche nach persönlichen finanziellen Vorteilen
... ZUM KOTZEN
War zu erwarten, dass die Gerstorfer den einzigen, der die SPÖ retten will kritisieren wird
Zu dir passt der Doskozil super. Machts einen ungarisch-orthodoxen Kreuzzug durch die Buschenschanken, bis alle Lachmuskeln Kater haben.
Wo wurde denn der Häupl erwähnt, der nun endlich am Montag und den halben Dienstag Zeit hat zum Filtern der Leber?
Des is hiaz leider episch danebngaunga. Nu amoi. Nur Mut!
Doskozil bleibt weiter rechts als Gersdorfer, wenig verwunderlich, aber SPÖ intern kein Problem, ein laues Lüftchen. Der Gegenwind, der türkisblau von den eigenen Reihen entgegenschlägt, wird zu einem Sturm werden.
Die SPD ist zu einer Klugscheißerpartei geworden
Mangelnden Realitätssinn wirft der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, seiner Partei vor. Die SPD habe sich zu einer „Klugscheißerpartei“ entwickelt, sagte er im Interview mit der Welt am Sonntag. „Der Volkspartei SPD ist das Volk abhanden gekommen und sie hat es nicht bemerkt“
Gilt zu 100% für die SPÖ unter Kern. Darum lasst ihn doch ruhig weitermachen. Die Grünen haben ja auch gezeigt, wie es mit Klugscheißern so richtig abgeht.
Es lebt die Dummheit, bis sie stirbt
Interne Diskussionen sind wichtig.
Mich schüttelts aber, weil die türkisblauen glauben ihrer eigenen Propaganda. Das ist gelinde gesagt, strohdumm.
"Der Kampf gegen Klimawandel ist der Kampf für soziale Gerechtigkeit"
Genau deshalb hat Kern als Bundeskanzler die E-Autos steuerbegünstigt und gefördert, sodass man als Unternehmer oder Führungskraft diese nicht als Sachbezug besteuern muss und damit steuerfrei ein Firmenfahrzeug bekommt.
Der kleine Mann hat weder diesen Vorteil noch kann er sich einen enorm steuerbegünstigten (noch dazu von außerhalb der EU importierten) Tesla leisten.
Der Tesla ist nicht steuerbegünstigt da teurer als 80keuro