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SP bastelt an Regierungsumbildung, Volkspartei wartet noch ab

Von Annette Gantner, 23. Dezember 2015, 00:04 Uhr
SP bastelt an Regierungsumbildung, Volkspartei wartet noch ab
Steßl steht vor Karrieresprung. Bild: APA

WIEN. Sonja Steßl und Hans Peter Doskozil könnten nach Bekanntgabe der Hofburg-Kandidaten zu Ministern aufrücken.

Die SPÖ hat das Datum bereits fixiert: Am 15. Jänner wird die Partei ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl präsentieren. Mit der voraussichtlichen Kür von Rudolf Hundstorfer muss das Sozialministerium möglichst zeitnah neu besetzt werden.

In der SPÖ wird bereits an der Nachfolge gebastelt. Dem Vernehmen nach zeichnet sich eine größere Umbildung ab. Kanzler Werner Faymann will offenbar den burgenländischen Polizeichef Hans Peter Doskozil in die Regierung holen. Dieser hat die Flüchtlingskrise im Burgenland bestens gemanagt, erst am Montag hat ihm die Kirche in Anerkennung seiner Leistungen den Martinsorden verliehen.

Doskozil soll Verteidigungsminister Gerald Klug nachfolgen, der zuletzt eine unglückliche Figur gemacht hat und auch beim Generalstab keine Rückendeckung mehr genießt. Im APA-Vertrauensindex belegt Klug unter den roten Ministern den letzten Platz.

Katzian: Werde nicht Minister

Die Nachbesetzung des Sozialressorts dürfte schwieriger werden. Es ist eine Erbpacht der Gewerkschaft. Der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, Wolfgang Katzian, winkt ab und stellt auf Anfrage der OÖNachrichten dezidiert klar: "Ich werde nicht Minister."

Aus dem Umfeld des Kanzlers ist zu hören, dass er die Staatssekretärin für den Öffentlichen Dienst, Sonja Steßl, zur Ministerin befördern will. Sie kommt wie Klug aus der Steiermark, das Bundesland wäre weiterhin entsprechend im Regierungsteam vertreten.

Für das Sozialressort ist Steßl mangels Verankerung in der Gewerkschaft nicht prädestiniert. Weshalb die Rochade größer ausfallen könnte. Als nächster Sozialminister im Gespräch sind Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und Infrastrukturminister Alois Stöger. In das frei werdende Ressort könnte Steßl wechseln.

VP-Vorstand am 10. Jänner

In der Volkspartei wird voraussichtlich am 10. Jänner der Bundesparteivorstand zusammentreten und den VP-Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl nominieren. Als Favorit gilt der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll. Er muss seine Entscheidung aber noch intern kundtun.

Im Land könnten ihn Innenministerin Johanna Mikl-Leitner oder Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka beerben. Sollte Mikl-Leitner nach Niederösterreich gehen, würde dies auch in der Volkspartei einen Regierungsumbau bedingen.

Für Vizekanzler und VP-Obmann Reinhold Mitterlehner wäre dies eine heikle Aufgabe. Das Innenressort verlangt einen Krisenmanager mit Fingerspitzengefühl und Durchsetzungskraft.

Zuletzt tauchte der Name des Zweiten Landtagspräsidenten in Niederösterreich, Gerhard Karner, auf. Doch das ist vorerst Spekulation. Mitterlehner wird auch darauf zu achten haben, dass der VP-Frauenanteil nicht weiter sinkt.

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6  Kommentare
6  Kommentare
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Zuleser (446 Kommentare)
am 26.12.2015 22:22

Liebe OÖN Redaktion bzw. Verfasser/in dieses Artikels. Tut mir leid, aber eine eventuelle Regierungsumbildung so zu formulieren geht nicht. Die SPÖ „bastelt“ bereits an einer möglichen Nachfolge für Hundsdorfer und Klug. Gebe zu, bevor ich nach passenden Formulierungen nachdachte, frei nach Wikipedia: „Basteln ist eine Tätigkeit, bei der man versucht, aus den vorhandenen Materialien mit den zur Verfügung stehenden Mitteln ein nicht klar definiertes Ziel zu erreichen. Es ist demnach eine spielerische Herangehensweise, die Phantasie, Kreativität und Improvisationstalent erfordert. Die Methode der Bastelei wird in der modernen Welt hauptsächlich noch als Hobby ausgeführt.“ Vielleicht stehe ich jetzt sogar im Regen, wenn im Artikel ein für mich nicht erkennbarer Realitätsbezug hinsichtlich „basteln“ gemeint ist. Wenn ja, würde sogar Loriot begeistert gewesen sein. Wenn nicht, war’s schwach.

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( Kommentare)
am 23.12.2015 20:34

Herr doskozil hat der Schlepperwesen mit Massen einwanderung geregelt und grfördert solche Leute braucht die Politik nicht sondern echte Österreicher die für ihre Menschen da sind

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 26.12.2015 10:00

Ihre Logik ist sachpolitisch einfältig und zusätzlich kicklgesteuert !

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 23.12.2015 00:39

Wenn man bei der Schlepperei konsequent wegschaut, dann ist man reif für die Politik?
Das können wir uns nicht leisten.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 23.12.2015 08:00

Wenn man soviel Unsinn wie du schreibt ist man sicher nicht reif für die Politik, dich könnten wir uns nicht leisten.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 26.12.2015 10:02

@kratz:
doskozil hat im Unterschied zu Ihnen wesentlich mehr Weitblick. Ihrer geht gerade bis zum Stammtischrand.

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