ÖVP schießt sich auf Mindestsicherung ein
WIEN. Finanzminister Schelling liebäugelt mit deutschem Hartz-IV-Modell, VP-Chef Mitterlehner will zumindest Änderungen.
In Österreich ist es "auch deshalb schwer, Arbeitskräfte zu finden, weil das Arbeitsloseneinkommen fast genauso hoch ist wie das Arbeitseinkommen": Mit dieser Ansage in einem "Standard"-Interview hat Finanzminister Hans Jörg Schelling (VP) am Wochenende die Debatte um die Mindestsicherung befeuert. Er legte auch gleich seine Präferenz für eine Reform von Mindestsicherung und Notstandshilfe fest: "In Deutschland gibt es mit Hartz IV ein Modell, das offenbar besser funktioniert", so Schelling.
Für die SPÖ reagierte Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. Er warf Schelling "Zynismus" vor: Arbeitslosen müsse geholfen werden, "sich wieder in die Arbeitswelt zu integrieren", eine Leistungskürzung würde "Existenzen bedrohen", sagte Schmid.
Doch im OÖNachrichten-Gespräch machte VP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner am Sonntag klar, dass seine Partei bei dem Thema nicht locker lässt: Die Differenz zwischen Mindestsicherung und Arbeitseinkommen sei teilweise "zu gering, um eine Arbeitsaufnahme anzuregen", sagt Mitterlehner. Im Unterschied zu Schelling sieht er allerdings in Hartz IV "kein Kopiermodell", über Änderungen müsse man mit dem Koalitionspartner diskutieren.
Mindestens 827 Euro
Doch wie viel Geld bekommen Mindestsicherungsbezieher tatsächlich? Zunächst einmal muss eigenes Vermögen bis auf 4139,13 Euro aufgebraucht sein, bevor man überhaupt Anspruch auf die Leistung, die die Sozialhilfe ersetzt hat, bekommt. Für Alleinstehende liegt der Satz dann bei 827,83 Euro, Paare erhalten 1241,73 Euro, pro Kind gibt es 149 Euro. In den Bundesländern gibt es darüber hinaus weitere Zuschüsse, die in Länderkompetenz festgelegt werden.
Auf die Mindestsicherung hat grundsätzlich jeder Anspruch. Daneben gibt es noch Notstandshilfe, für die ein vorhergehender Bezug von Arbeitslosengeld Voraussetzung ist. Die Nettoersatzrate liegt beim Arbeitslosengeld in Österreich bei 55 Prozent des früheren Gehalts, die Notstandshilfe macht davon 95 Prozent aus.
Das deutsche Hartz IV ist ebenfalls eine Sozialhilfe-Leistung zur Grundsicherung. Der Regelsatz beträgt knapp 400 Euro. Die Ablehnung eines Jobs ist für Hartz-IV-Bezieher nur unter sehr engen Vorgaben möglich, in Österreich gelten für den Wiedereinstieg höhere Zumutbarkeitsbedingungen.
Einen "richtigen Punkt" hat Schelling auch für Parteifreund und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl angesprochen. "Wenn jemand mit Mindestsicherung und zusätzlichen Transferleistungen so viel netto herausbekommt wie einer, der für 1700 Euro regulär arbeitet, versteht sich von selbst, dass hier die Anreize fehlen", sagt Leitl auf OÖNachrichten-Anfrage. Es brauche zwar Solidarität mit Bedürftigen, aber: "Jeder, der arbeiten kann, soll auch arbeiten." Von Hartz IV will Leitl nicht sprechen, "weil es auch ein Reizwort für mein Gegenüber bei den Sozialpartnern ist, ich bin für einen österreichischen Weg". Gewerkschaftspräsident Erich Foglar hatte Schelling eine "Demontage des Sozialstaats" vorgeworfen, gegen die sich der ÖGB wehren werde. (jabü)
Diese Ideen und Gedanken von ROTSCHWARZ entstehen und kommen, weil die öffentlichen KASSEN leer sind. Eigentlich noch viel schlimmer. Unsere pro Kopf Verschuldung ist höher als Die der Griechen.
primitiv und hirnlos wie fast alle politiker. auf die, die nichts (mehr) haben und sich eh nicht mehr wehren können, hinpecken, damit ein paar schwarze industrielle beifall klatschen. ich hab' von dem mann noch nie viel gehalten, jetzt hat er endlich allen deutlich gezeigt, "wess' geistes kind er ist".
"Unser" genialster Finanzminister aller Zeiten entdeckt die Mindestsicherer als das große Problem im Staat, die Erkenntnis eines Genies...
es sind aber natürlich nicht die:
föderalen Strukturen mit allem Wahnsinn der dranhängt (incl. der aufgestauten Landes-Schulden die 9 x Blödheiten),
die ca 30 Sozial/Unfall/Kranken-versicherungen)...
die ungleichen Pensionen, bis zu 30.000 Euro brutto im Monat ua. für die Nationalbank Genies die den Schilling an die Mark gehängt, aber sonst nix geleistet haben.
nicht die massiven Schulden der Gemeinden die ausgelagert aber via Haftung trotzdem da sind.
die Finanzkonstrukte die ermöglichen Konzernen keine Steuern zu zahlen
...
nein, laut FM und ÖVP sind die Mindestsicherer Schuld wenn der Staat absandelt....
Man kann nur erahnen, wie es vor der Wahl zugehen wird: die FPÖ wird einige Beispiele für das Einkommen von Arbeitslosen und/oder Zuwanderern veröffentlichen. Viele Österreicher werden mit großen Augen staunen und aus Ärger blau wählen. Jede Wette!
Um es nochmals zu sagen: es geht nicht um die Versicherungleistung der Arbeitslosen. Es geht um die Gesamtsumme bei den Dauerarbeitslosen und den horrenden Mehrfachförderungen!
Es wird viel gelogen und sehr großzügig ausgeteilt!
Hugh Django hat gesprochen! Hände falten Gschon halten.
In der ZIB2 war laut Schelling alles nicht so gemeint. Alles ein Missverständnis, keine Kürzung der Mindestsicherung. Sie macht bei 2 Erwachsene und 4 Kinder €2000 aus und dies in Österreich zu 90% auf Zuwanderer aus Anatolien zutrifft. Ein Türke falls er arbeitet keine €1200 netto verdient ist es kein Wunder das ihr Anteil beim AMS prozentuell sehr hoch ist. Die Lust auf Arbeitaufnahme daher endend wollen ist. Das hat er gemeint, aber nicht getraut aus zu sprechen.
Wieder ein Politiker ohne Rückrat. Ein schwarzer Flachwurzler.
Die genannten 2 Netto-Tausender sind aber ohne sonstige Leistungen. Mit etwas Geschick kommen noch 500 EUR fürs Wohnen dazu und andere Transferleistungen.
Um dieses Sahnehäubchen geht es eigentlich.
Bei den vielen Kommentaren die hier während des Tages eingingen, frage ich mich sind hier nur Urlauber, Pensionisten, Arbeitslose o.ä. am Werk oder wird auch während der Arbeit gepostet?
Wenn am Nachmittag im Büro die Klimaanlage gut arbeitet, ist doch jeder blöd, wenn er sich einen Sonnenstich holt ..
Wir haben sogar eine Anlage fürs gute Arbeitsklima.
1. Es wird selbstverständlich während der Arbeitszeit gepostet.
2. Es geht dich aber nichts an.
zu 1.) und die jeweilige Patei zahlt. Wofür gibt es denn die großzügigen Förderungen?
Erwischt! Ab an die Arbeit!
Nicht die Arbeitslosen bekämpfen sondern die Arbeitslosigkeit. Das wird die ÖVP aber nie kapieren
O doch - aber ohne Arbeitslosigkeit gäbe es keine Arbeitslosen und keinen Lohndruck, eine schröckliche Vorstellung!
Da müßten Manager wie der Herr Schelling einer war womöglich anständige Löhne zahlen - so weit tät's noch kommen!
He, nicht immer auf die Leistungsträger hinpecken, ja
Die Wählerinnen werden der Politik eine demokratische Rückmeldung geben.
Aber leider die falsche Rückmeldung weil die meisten die Zusammenhänge nicht kapieren.
Mit solchen unüberlegten Schnellschüssen schießt sich die sogenannte Wirtschaftspartei selber ins Knie. Wenn 400.000 Arbeitslose und die ganzen Mindestsicherungsbezieher noch weniger Geld für den Lebensunterhalt haben, drosselt das zusätzlich den Konsum. Das kann nicht im Interesse der Produzenten sein und auch nicht im Interesse der Volkswirtschaft.
Dochm, doch: Auch vom Elend der 30er Jahre haben die Austrofaschisten, die sich christlichsozial nannten, profitiert.
Aber nur viereinhhalb Jahre lang.
die ÖVP - die Radlfahrerpartei par excellence.
Nicht der Sportlichkeit wegen. Sondern nach oben zur Hochfinanz und zu den Großkonzernen fest buckeln.
Dafür nach unten um so fester treten.
Zum speiben, diese Partei. Ich bereue es, jemals mein Kreuzerl dort hin gesetzt zu haben. Dieser Fehler wird mir nicht mehr passieren.
400 000 Arbeitslose und so eine Diskussion von Seiten der ÖVP vom Zaun gebrochen. Wo sollen denn die Menschen arbeiten, wenn es keine Jobs gibt ? Das ist doch pure Ideologie seitens der ÖVP. Natürlich soll es nicht so sein, dass jemand fast das Gleiche rauskriegt, als wenn er arbeitet - aber solche Beispiele wird es wohl kaum geben. Und wenn jemand Jobs ablehnt, dann kriegt er fällt er ja sowieso raus. Deswegen auf die Arbeitslosen hinzudreschen oder auf die Notstandshilfe, die die kriegen und die weit entfernt vom Arbeitseinkommen ist, das ist wohl mehr als letzklassig und zeigt die hässliche Fratze der Wirtschaftskreise in der ÖVP, die den Ton angeben. Der ÖAAB hat ja meines Wissens bis jetzt dazu nichts gesagt, das zeigt den Stellenwert dieses Bundes in der ÖVP, der offenbar nur als Stimmenlieferant dienen soll. Was die Mindestsicherung betrifft, kann man anderer Meinung sein, die ist meiner Meinung eine Fehlgeburt auf Drängen diverser NGOs, die sie gern auch für Asylanten hätten.
Abgesehen vom letzten Satz stimme ich Ihnen zu.
Und natürlich steckt eine Strategie dahinter:
Zuerst gegen Pensionisten hetzen, dann den Leuten die Flucht in die Pension verwehren, was die Arbeitslosenzahlen steigen läßt, dann die ALV-Leistungen kürzen und die Mindestsicherung möglichst abschaffen - dann braucht so ein XXXL-Möbelhändler womöglich nur mehr sechs, siebenhundert Euro zahlen für einen Vollzeitjob.
Und um das geht es ja: Löhne drücken, Profite steigern.
nach unten treten ist ja sehr
leicht für jene die mit vielen
halsringen umherlaufen!
kärgliches brot ist der lebnsunterhalt
der armen.
wer es ihnen vorenthält ist ein
blutsauger!
altes testament
Schelling schießt seiner angeblichen Wirtschaftspartei ÖVP immer wieder in die Knie: Er inszenierte den Wirbel um die Auflösung des Bankgeheimnisses, die Registrierkassenpflicht und jetzt die populistische Hatz(4) auf alle Bezieher von Arbeitslosengeld bzw. der Mindestsicherung. Die sind doch Opfer einer verfehlten schwarzroten Wirtschaftspolitik und werden diese Dilettanten
nicht mehr wählen.
Leider ist unsere Zivilisation wie die allermeisten anderen auch darauf angewiesen, dass eine große Schicht an Arbeitern eine kleine Schicht an Vermögenden erhält. Das meiste von dem hart verdienten Geld schmeißt der Arbeiter den Reichen wieder in den Rachen in dem er überteuerte Lebensmittel kauf oder Mieten zahlt. Da uns die Vermögende Schicht gleichzeitig mit Arbeitsplätzen wie auch Ware versorgt, haben sie die Kontrolle über uns. Sie geben uns genug um zu überleben, verhindern aber mit allen Mitteln ein Aufbegehren. Mit Grunderwerbssteuer und Grundbucheintragungsgebühren sowie vielen anderen Nebenkosten beim Immobilienerwerb wird verhindert dass sich zu viele aus der Mietsklaverei freikaufen. Ein Eigenheim oder finanzielle Unabhängigkeit ist für viele in unerreichbare ferne gerutscht. Manche haben da einfach keine Lust mehr ihre Arbeitsleistung billig herzugeben.
Arbeit muss sich lohnen. Es muss zum Leben und nicht nur zum Überleben reichen.
Dass die Löhne zu niedrig sind und das mehr Geld da wäre erkennt man daran, dass die Reichen stets reicher werden.
Doch diese immer reicher werdende Schicht macht Österreich teuer. Sie kauft Grundstücke und Immobilien auf um Knappheit zu schaffen und um durch den Wiederverkauf oder die Vermietung zu profitieren. Doch dieser Profit muss erarbeitet werden. Jemand muss dafür etwas leisten. Und das ist stets der Endverbraucher, das Ende der Nahrungskette, der Depp vom Dienst.
Reichtum für alle ist unmöglich. Das ist schon dadurch bedingt das Reiche ja auch Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Wer aber würde diese ausführen, wenn nicht des Geldes wegen?
Aber ein vernünftiger Wohlstand für die die bereit sind zu arbeiten, dass wäre möglich und das wäre auch ein Ansporn.
Aber die Peitsche ist billiger als das Brot...
Du irrst dich! In Österreich trägt 1 Million die Hauptsteuerlast. Mehr
als 3 Millionen zahlen überhaupt keine Steuern und bekommen sogar noch
Minussteuer zurück. Der Rest kostet auch mehr als er bringt. Was machst
du wen die 1 Million auch ein mal mehr keine Lust hat die Anderen zu erhalten? Ich habe bereits vor 15 Jahren damit aufgehört. Leistung muss
sich lohnen. Reichtum ist keine Schande.
Genau so ist es, alleine 1,4 Mio Teilzeitjobs aber Gut für die Statistik. Und mir gefällt wenn alle Beamten, Lehrer, Politiker und was sonst so noch kreucht und fleucht glauben sie zahlen Steuern - das kommt aus einem Topf wo denen optisch mehr gegeben wird und dann halt wieder weggenommen. Und wer füllt den Topf? Wenn wer in AT halbwegs rechnen kann kommt er an den gestalterischen Möglichkeiten von Selbstständigkeit nicht vorbei. Ich kann meine Kohle auch selber verbraten!
"Mehr als 3 Millionen zahlen überhaupt keine Steuern"
Wo kaufen die denn ein?
Das bezieht sich nur auf die Einkommenssteuer.
Und ist somit nur die halbe Wahrheit.
Zudem zahlen Arbeitnehmer mit höheren Einkommen ab einem gewissen Einkommen zwar 50% Einkommensteuer, aber keine SV mehr. Ist dann in Summe sogar weniger, bringt aber beim Lohnsteuerausgleich mehr. Auch wirkt es sich gut auf die "Wir zahlen so viele Steuern-Statistik" aus, da SV und andere Abgaben ja nicht berücksichtigt werden um die Statistik auch schön zu verfälschen.
Das Einkommen ist aber nur ein kleiner Teil des Ganzen. Viele Reiche leben auch ganz ohne Einkommen ganz gut. Nüchtern betrachtet sind sie arbeitslos, aber sie nennen das Verwalten des eigenen Vermögens Arbeit, damit es nicht so doof ausschaut
Fakt ist, die Reichen werden reicher, die Armen ärmer.
Da kann man mit Statistiken jonglieren wie man will.
Wenn dies die Folgen unseres Systems sind, dann ist dieses System schlecht.
Wenn 10% der Menschen einen Großteil des Geldes besitzen, dann ist es logisch wenn diese mehr bezahlen. Einem Nackerten kann man nicht in die Hosentasche greifen.
Die Frage ist nun, warum diese so wenig haben???
Weil ihnen der Staat von €1000 €750 wegnimmt. Lst bzw.Est, Mwst. Nova
Versicherungsteuer, SV, Grdst. Grd.Verwerbsst. Gebühren. etc. der kleine
Mann kann sich nicht wehren. Die Reichen werden darum reicher weil sie sich nicht soviel vom Staat nehmen lassen.
die Reichen lassen sich nicht so viel vom Staat nehmen - dann ist das schnellsten zu ändern wenn man nur ein bisschen Gerechtigkeitssinn hat.
versuch einmal gegen den Wind zu pinkel, wird nicht funktionieren so wie
den Vorschlag.
Ich glaube Volker Pispers hat einmal gesagt, er verstehe nicht wieso es in einer Demokratie nicht möglich sein soll ein Gesetz zu verabschieden bei dem 1% der Bevölkerung mehr zahlt, und 99% profitierten.
In der Demokratie entscheidet nicht die Mehrheit, sondern die die die Mehrheit der sich im Umlauf befindlichen Euro besitzen.
Cool, ein Satz mit dreimal "die". Strake Leistung so früh am Morgen
Jetzt bin ich verwirrt.
Gerade noch waren es die Reichen, die den Großteil der Steuerlast tragen weil, ich zitiere "Mehr
als 3 Millionen zahlen überhaupt keine Steuern und bekommen sogar noch Minussteuer zurück."
Und nun sind die Armen so arm, weil ihnen der Staat soviel abnimmt während die Reichen sich das nicht gefallen lassen. Wären dann ja wohl Steuern, was da Staat da kassiert, oder?
Reichtum ist keine Schande schreiben Sie. Bitte denken Sie über folgendes nach:
Wohlstand kann durch (eigene) Arbeit entstehen, Reichtum aber nicht. Der größte Teil der Reichen hat ihr Vermögen geerbt. Entstanden ist dieser Reichtum meist in der Vergangenheit, und da durch Ausbeutung von Arbeitskräften oder Verbrechen anderer Art. Vermehrt wird dieser Reichtum durch Spekulation (auch publikumstauglicher als Investition oder Anlage bekannt) mit lebensnotwendigen Gütern wie Immobilien, Energie, Nahrung, etc.
Bedenken Sie bitte weiters, dass Geld keinen Wert hat, sondern dass es ein Gutschein ist, welche gegen beliebige Ware oder Dienstleistung getauscht werden kann.
Nur blöd, dass es zu jedem Gutschein auch einen Schuldner gibt. Jeden Euro den also ein Reicher auf der Seite hat, hat ein anderer Schulden. Jeder Quadratmeter Grund den ein Reicher kauft um "sein" Vermögen zu investieren kann ein anderer nicht nutzen oder muss ihn teuer zurückkaufen. Jeder Liter Sprit, welchen ein großes Auto mehr verbraucht, weil es sich jemand leisten kann, geht für immer als Energiequelle verloren, usw. usf.
Die Reichen haben somit direkten und unmittelbaren Einfluss auf die andern. Das hat nichts mit Neid zu tun.
ca 1000000 Gutverdiener halten das Werk am laufen aber wie lange noch?
Aber bei dieser (angeblichen) 1 Mio sind nur ein kleiner Teil reiche dabei.
Immerhin haben wir ja "nur" 80.000 Euromillionäre in Österreich, und die sind nicht alle erwerbstätig, da teilweise zu alt oder zu jung oder zu faul.
Bleiben also noch min. 920.000, die bestenfalls Wohlhabend, aber nicht reich sind.
Klar, die Lohnsteuersauerei bei den Teilzeitjobs ist untragbar, vor allem da davon die Arbeitgeber profitieren (bleibt bei weniger Brutto trotzdem genut Netto zum Leben, braucht man ja nicht mehr bezahlen) aber man sollte bedenken, dass die Einkommensteuer nur ein kleiner Teil des Ganzen ist. Bis vor kurzem war z.B. die MwSt der größte Brocken. Dann haben wir noch KeSt, Mineralölsteuer, Versicherungssteuer, Abgaben, usw. usf.
Meine Kritik richtet sich ausdrücklich nicht gegen gut verdienende Arbeitnehmer oder Selbstständige, sondern gegen Erben, Manager, Politiker, "Berater", Aufsichtsräte und ähnliches Volk.
Matetschitz ist auch mit Arbeit reich geworden. Er war Putzmittelvertreter. Er hatte nur die Augen offen und war zu seinem Glück 5 Jahre vor mir in Thailand. Ich hätte sonst auch die Geschäftsidee gehabt, aber ich habe keine Neid ich gönne ihm sein Vermögen.
Reich ist in meinen Augen nur wer seinen Reichtum auch genießen kann und
das können die Wenigsten.
Ok, ich habe vergessen dass man auch durch die Dummheit der Menschen reich werden kann.
Wer so viel Geld für ein Lackerl von dieser Piss...tazienfarbenen Brühe ausgibt gehört eigentlich entmündigt, aber egal.
Dennoch, ohne seine Mitarbeiter bzw. die Mitarbeiter der Zulieferfirmen hätte er es auch nicht erreicht. Ihn also allein als den "Leistungsträger" wie das so schön genannt wird hinzustellen ist unfair. Die Idee hatte er, die Arbeit machen dennoch andere, die weit weniger bekommen als er.
schon etwas von Generalstreik gehört? Eure roten Genossen verkaufen euch
doch. Die Reichen machen nicht mehr ihr Geld in Österreich da ist schon lange nichts mehr zu verdienen. Sogar die Vöest investiert in den USA.
Ich lese immer "eure roten Genossen".
Zum Glück bin ich bei keiner Partei. Zwar versuche ich stets bei jeder Wahl das geringste Übel zu wählen, aber dabei komme ich mir meist vor wie ein Vegetarier in der Metzgerei der nicht weiß was er wählen soll.
Es war in der Geschichte immer so, dass es eine kleine reiche Schicht und eine vielfach grössere ärmere Schicht gibt.
Aber was ist die Alternative? Der Kommunismus? Dass der nicht funktioniert haben wir ja gesehen.
Kein System funktioniert in der Praxis, obwohl sie in der Theorie alle funktionieren.
Und das aus einem ganz einfachen Grund. Bei all diesen Systemen wird der Mensch mit seiner unendlichen Gier vergessen.
Ein funktionierendes System müsste vor allem funktionierende Schutzmechanismen haben, welche den Missbrauch verhindern.
Die Gier ist ja quasi ein elementarer Anteil des Kapitalismus. Aber auch bei der Definition der Schutzmechanismen können sich natürlich die privilegierten Schichten immer besser durchsetzen als die einfacheren Leute.
Aber ich sehe da eigentlich keine Alternative - das wird immer so sein. Selbst im Kommunismus waren dann die Parteibonzen mit Privilegien versorgt. Selbst in der SPÖ ist ja die Führungsriege privilegiert und setzt sich entsprechend wenig für die ärmeren Schichten ein. (Rhetorisch ja, aber praktisch dann nicht.)
Kürzungswahn der ÖVP 2015? Purer Wahnsinn!
Sparen gegen die Krise bringt nix - siehe zB Griechenland, Spanien, Portugal. Den Konservativen ist aber evidenzbasierte Politik egal - sie wollen ihre neoliberale Ideologie auch in Österreich durchsetzen.
Februar: Reinhold Mitterlehner stellt sich gegen einen gerechten Beitrag von Superreichen: Obwohl Reiche immer reicher und Arme ärmer werden sagt er Nein zu Vermögens- und Erbschaftssteuern.
Mai: Anstatt ausreichend Ressourcen für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen spart Mikl-Leinter Menschlichkeit ein. Sie zwingt Menschen in überfüllten Lagern, in Zelten oder unter freiem Himmel zu schlafen.
Juli: Hans-Jörg Schelling will bei Arbetislosen und PensionstInnen kürzen und nicht in den den Sozialstaat investieren.
NEIN DANKE ZU DIESER ÖVP-SPARPOLITIK!
hast du geglaubt die Asylanten gibt es gratis? Der Kuchen wird nicht
größer nur die Stücke kleiner. Die dafür zahlen wollen auch. Griechenland
kommt auch zu euch. Eurer Geld ist schon dort.
Sie reden hier von Kuchenstücken. Tatsächlich prügeln wir uns doch hier nur um die Brösel unter dem Tisch.
Den Kuchen haben längst andere unter sich aufgeteilt.
Wir sind wie die Tauben im Park die sich um ein paar Brotkrümel zanken während ein fettes Kind mit einer Leberkässemmel auf der Parkbank sitzt und uns zusieht. Ab und zu wirft es uns zur eigenen Belustigung ein Stückchen hin, weil es gerne zusieht wie wir darum streiten.