Neuer Präsident kommt im Schatten der Koalitionskrise
WIEN. Alexander Van der Bellen ist heute Vormittag in der Bundesversammlung als neunter Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt worden.
Mit den Worten "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde" leistete der frühere Grünen-Chef den traditionellen Amtseid. Auf einen religiösen Zusatz verzichtete Van der Bellen.
Mit einem militärischen Festakt am Heldenplatz ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag vom Bundesheer als neuer Oberbefehlshaber begrüßt worden. Auch eine Abordnung Tiroler Schützen war vor Ort. Ihre Ehrensalve samt Kanonschuss und anschließendem Schnapsausschank bildete den Abschluss, bevor bei Gulasch und Tee zur Begegnung mit dem neuen Staatsoberhaupt geladen wurde.
Van der Bellen schritt mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine Ehrenformation des Heeres ab und legte am Äußeren Burgtor Kränze im Weiheraum für die Opfer des österreichischen Freiheitskampfes sowie vor der Krypta nieder. In seiner Rede betonte er, Schutzherr und Unterstützer des Bundesheeres sein zu wollen. Der Truppe streute er Rosen: "Unsere Bevölkerung kann sich auf ihr Bundesheer verlassen." Doskozil begrüßte dies und versprach eine gute Zusammenarbeit.
Danach trat der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) mit Schützen aus seinem Bundesland zum "landesüblichen Empfang" an. Nach der Ehrensalve - ein "Friedenssymbol", wie der Platzsprecher betonte - schenkten Marketenderinnen Schnaps aus, dem neben Van der Bellen auch First Lady Doris Schmidauer zusprach. Dann ging es zur Gulaschkanone des Bundesheeres. Über der Hofburg wehte da schon die rot-weiß-rote Flagge.
Auszüge aus seiner Rede verbreitete das neue Staatsoberhaupt via Twitter:
„Lassen wir uns von der Arbeit an einem gemeinsamen Europa nicht abbringen. Die Erhaltung dieses Friedensprojektes ist aller Mühen wert.“
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) 26. Januar 2017
„Österreich, das sind wir alle.
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) 26. Januar 2017
Österreich ist die Summe aller seiner Bewohnerinnen und Bewohner.“ pic.twitter.com/N9438EN4ve
„Ich appelliere heute an Ihre Zuversicht! In unserer Bundeshymne heißt es 'arbeitsfroh und hoffnungsreich' und das sind keine leeren Worte.“ pic.twitter.com/QlX7o4zM2e
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) 26. Januar 2017
„Glauben wir an die Freiheit, die Gleichheit und an die Solidarität. Und an das, was dieses Österreich und Europa stark gemacht hat.“
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) 26. Januar 2017
Dass Alexander Van der Bellen der rot-schwarzen Koalition mit der Annahme ihres Demissionsangebots einen Ausweg aus den jüngsten Turbulenzen in Richtung Neuwahlen bieten könnte ist zwar eine Option – aber keine realistische.
Offiziell wollte Van der Bellen am Mittwoch zur kriselnden Regierungsarbeit nichts sagen. In seinen Reden – eine direkt nach der Angelobung im Parlament, die andere nach dem Treffen mit den Regierungsmitgliedern in der Hofburg – wird er aber wohl Stellung beziehen.
Ein Rat vom Amtsvorgänger
Amtsvorgänger Heinz Fischer meldete sich am Mittwoch mit einem Rat für den Nachfolger zu Wort: Dieser solle ein vertrauliches Gespräch mit der Regierung führen, "so wie ich Alexander Van der Bellen einschätze, wird er sich wahrscheinlich dieses Mittels neben anderen Möglichkeiten auch bedienen", sagte Fischer. Der die "Chancen, dass die Zusammenarbeit der Regierung zu Ergebnissen führt", als "voll intakt" bewertete.
Bevor sich der 73-jährige Ex-Grünen-Chef in die Tagespolitik einschaltet, ist am Donnerstag das formale Amtseinführungsprozedere zu absolvieren – zunächst die Angelobung im Parlament, dann das festliche Rahmenprogramm am Weg in die Hofburg, mit Blasmusik, militärischem Festakt und Fahnenparade (Details zur Amtseinführung siehe unten).
Am Nachmittag, ab 15 Uhr, ist dann vorerst Schluss mit Feiern: Bundeskanzler Christian Kern (SP) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) treffen mit den Ministern ein.
Abends lädt der neue Hausherr in der Hofburg zu einem Empfang.
Van der Bellens Termine
Am Wochenende warten, neben Interviews, in Wien erste Repräsentationstermine auf Van der Bellen: Samstagabend ist er beim Wissenschaftsball, Sonntagvormittag anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags bei der Lesung einer Holocaust-Überlebenden.
Langer Weg und klare Regeln
Für die Angelobung des Bundespräsidenten gibt es ein klar fixiertes Prozedere. Alexander Van der Bellens Weg in die Hofburg war ein langer.
Die Angelobung: Die offizielle Amtseinführung findet heute im historischen Reichsratssitzungssaal im Parlament statt. Vor den Mitgliedern der Bundesversammlung – alle Abgeordneten von Nationalrat und Bundesrat – leistet Alexander Van der Bellen in einer feierlichen Zeremonie seinen Amtseid. Als Zeichen, dass Österreich wieder – ein auf sechs Jahre gewähltes – Staatsoberhaupt hat, werden später auf der Hofburg wieder die Österreich- und die EU-Fahne gehisst.
Wie die Angelobung von Van der Bellens Vorgänger, Heinz Fischer, am 8. Juli 2010 über die Bühne gegangen ist, sehen Sie in diesem Video. Es war dies der Beginn seiner zweiten Amtszeit.
Das Gelöbnis: Mit der Gelöbnisformel, die er vor Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann als Sitzungsführende spricht, wird Van der Bellens Kür fixiert. Sie lautet: "Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde." Auf den rechtlich zulässigen Zusatz "So wahr mir Gott helfe" verzichtet Van der Bellen.
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) 26. Januar 2017
Die Reden: Der frisch gekürte Bundespräsident ergreift heute gleich mehrfach das Wort: Seine erste Rede hält er vor der Bundesversammlung, es folgt eine Ansprache beim Heldendenkmal, wo zu Mittag ein militärischer Festakt für den neuen Oberbefehlshaber des Heeres stattfindet. Nach dem Empfang der Bundesregierung am Nachmittag wird sich Van der Bellen erneut zu Wort melden.
Die Begleitmusik: Auf dem Weg vom Parlament in die Hofburg begleiten das neue Staatsoberhaupt zwei Blasmusikkapellen: aus dem Tiroler Kaunertal und aus dem oberösterreichischen Peuerbach, wo Van der Bellens Frau Doris Schmidauer aufgewachsen ist.
Die First Lady: Mit Schmidauer ist Van der Bellen seit dem Vorjahr in zweiter Ehe verheiratet. Sie ist langjährige Geschäftsführerin des Grünen Parlamentsklubs und will ihren Job auch als First Lady weiter ausüben.
Die Vorgänger: Van der Bellen ist der neunte Bundespräsident der Zweiten Republik, der erste, der nicht aus SPÖ oder ÖVP kommt. Seine Wahl war die 13. Direktwahl. Wie sein Vorgänger Heinz Fischer sind fast alle Amtsinhaber nach ihrer ersten Amtsperiode wiedergewählt worden. Nur eine Amtszeit absolvierten Kurt Waldheim, Theodor Körner und Karl Renner.
Der Weg in die Hofburg: Kein anderer Bundespräsident musste vom ersten Wahlgang bis zum Einzug in die Hofburg so lange warten wie Alexander Van der Bellen. Am 24. April 2016 erreichte er Platz zwei hinter FP-Kandidat Norbert Hofer. Dahinter lagen die parteiunabhängige Irmgard Griss, erst auf den Plätzen landeten SP-Kandidat Rudolf Hundstorfer und VP-Mann Andreas Khol, Letzter wurde der Wiener Baumeister Richard Lugner.
In der Stichwahl am 22. Mai lag Van der Bellen um rund 30.000 Stimmen vor Hofer. Nach der Wahlanfechtung durch die FPÖ hob der Verfassungsgerichtshof die Stichwahl auf und ordnete eine Neuaustragung an. Diese war zunächst für 2. Oktober angesetzt, wegen Problemen mit Wahlkarten musste der Termin aber auf 4. Dezember verschoben werden. Diesen Wahlgang gewann Van der Bellen mit 53,8 Prozent der Stimmen.
Tiroler Heimspiel
Wenn Alexander Van der Bellen heute bei seiner Angelobung im Parlament sein Gelöbnis spricht, dann sind in diesem Moment zwei Tiroler unter sich: Denn der im Kaunertal aufgewachsene Ex-Grünen-Chef leistet den Amtseid vor der amtierenden Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (VP), die aus dem Bezirk Reutte stammt.
"Auf Tirolerisch werden wir uns aber nicht unterhalten", lacht Ledl-Rossmann, der man die Herkunft freilich durchaus anhört. An ihre Aufgabe geht sie mit Respekt, "aber überwiegend Vorfreude".
Dass sie und nicht Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) Van der Bellen angelobt, ist den parlamentarischen Usancen geschuldet: Der Vorsitz in der präsidialen Angelobungssitzung wechselt alle sechs Jahre zwischen Nationalrats- und Bundesratspräsidium. Heinz Fischers letzte Angelobung hat die mittlerweile verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SP) geleitet.
Zwei Frauen an der Spitze
Erstmals stehen mit Ledl-Rossmann, die 2013 vom Tiroler Landtag in den Bundesrat wechselte, und Bures zwei Frauen an der Spitze des Zeremoniells. Beide halten vor den 244 Abgeordneten von Nationalrat und Bundesrat Reden. Die gelernte Krankenschwester Ledl-Rossmann will darüber sprechen, "wie ich die politische Zukunft einschätze und wie der Bundespräsident seine Rolle anlegen sollte", sagt die verheiratete 42-Jährige. Dass die Zeit reif für eine Bundespräsidentin wäre, findet Ledl-Rossmann durchaus, "aber jetzt sind wir froh, dass wir endlich einen Bundespräsidenten haben". (jabü)
VdB ist nicht mein Präsident - wie siehts mit der First Lady aus? Demonstriert Sie wieder vor dem Opernball oder sitzt Sie winkend in der Präsidentenloge? - Verlogene Bagage !
Weil Fr. Schmidauer einmal bei einer den Blaunschildboys nicht genehmen Demo dabei war, ist sie nun eine „linkskommunistische Randaliererin“ – so macht man im postfaktischen Zeitalter aus einem News-Artikel eben “alternative Fakten“:
„Freuen Sie sich zum Beispiel auf den Opernball?
Schmidauer: Ich glaube, ich habe als ganz Junge in den späten Achtzigern einmal dagegen demonstriert. Aber da würde ich dich sicher nicht alleine hingehen lassen.“
http://www.news.at/a/van-der-bellen-schmidauer-news-interview
diese Frau ist für mich nicht Tragbar!
Sie müssen Sie eh nicht "tragen" - auch wenn Ihnen wahrscheinlich Fr. Winter & ihr Sohne lieber wären...
Die FPÖ hätte bis zur Angelobung ausreichend Zeit gehabt zu erkennen, dass das Amt des Bundespräsidenten für sie bzw. den von ihr nominierten Kandidaten, eine (oder mehrere) Nummern zu groß gewesen wäre und damit den Zusehern die PEINLICHKEIT ihres Auftrittes im Parlament erspart geblieben wäre. Die FPÖ "Buberlpartie" stand da, wie ein paar trotzige Schulkinder!
PEINLICH! Nur noch PEINLICH!
Zu Alchimist
Bekannt ist die ROTSCHWARZE Wirtschaftspolitik. Höchste Arbeitslosigkeit, höchste Staatsverschuldung.
Bekannt ist die ROTSCHWARZE Gesundheitspolitik. Die längsten Wartezeiten, Patienten am Gang.
Ihrer Werten Aufmerksamkeit muß das total entgangen sein.
Gewisse charakterliche Eigenschaften sind eben für Applaus NICHT geeignet.
@joker ist unser untadeligstes Charaktermonster? Etwa nicht?
Sie meinen den unsäglichen VdB? Stimmt alter Mann!!! Haben sie eh hoffentlich keine Tabletten vergessen ?
Gääääähn...
Österreich hat endlich seinen Bundespräsidenten - nach gefühlten hundert Jahren Wahlkampf - noch bevor der Berliner Flughafen fertiggestellt wurde - wohltuend besonnen - herrlich unaufgeregt - wie man sich ein Staatsoberhaupt halt vorstellt, das die Leute wieder aus den geistigen Schützengräben herausholt und zusammen bringt - vielleicht auch etwas langweilig - nicht so progressiv - muss er auch nicht - das ist der Job der operativen Politik - wenn sie ihn halt nur tun würde.
https://www.piratenpartei.at/menschen/harald-bauer/
Oh die Kasperle machen hier Werbung
wenn, tun, taten, täten, würde.....
WAS ?
Ich hoffe und wünsche mir, dass er ein guter Bundespräsident für ausnahmslos alle Österreicher sein wird. Van der Bellen ist ohne Zweifel ein Ehrenmann, alles andere wird nach seiner Amtszeit ein hoffentlich objektiver Rückblick beurteilen. Möchte nicht verhehlen, dass mir Angesichts der demonstrativen Ablehnung seitens Strache und damit der ganzen FPÖ bei seiner Angelobung die Zornesröte aufgestiegen ist. So etwas Erbärmliches hat die 2. Republik noch nicht gesehen, da kann jeder posten was er will. Das sind antidemokratische Abgründe, dass einem schlecht wird. Da habe ich schon vor einem gewöhnlichem "Taschelziager" mehr Respekt, sofern er aus echter Not gehandelt hat.
Lupenreine Demokraten, die nicht verlieren können!
Die Aussage, Strache nicht anzugeloben......ein Grund
den Respekt zu verweigern?
Echt, wo hat VdB in seiner Angelobungsrede irgend was über Strache oder die FPÖ gesagt? Oder fühlt man sich nun gar ignoriert?
Daß Ihnen das Fehlen von Ovationen
der FPÖ bei der Angelobung des BP van der Bellen
die Zornesröte aufsteigen hat lassen,
zeigt von einer großen emotionalen Sensibilität -
aber jetzt ganz ehrlich:
wieviel Applaus hätten Sie einem BP Hofer gespendet,
wenn der gesagt hätte, ihre Partei nicht anzugeloben ?
Eigenartig, die Blaunschildboys vergessen so gerne, dass zum Zeitpunkt der inkriminierten Aussage des jetzigen BP
http://www.vienna.at/wirbel-um-ard-interview-van-der-bellen-will-fpoe-keinen-regierungsbildungs-auftrag-erteilen/4733099
der EU-Kurs der FPÖ einem Eiertanz während einnes Erdbebens glich ("wenn sich die EU nicht binnen Jahresfrist in die von uns gewünschte Richtung bewegt, dann plädieren wir für ein EU-Austrittsvolksbegehren", "wenn sich die EU für unsere Maßstäbe verschlechtert (weitere Zentralisierung, TR-Beitritt, dann EU-Austrittsvolksbegehren", post-Brexit: "Was sollen wir gesagt haben? - Wir wollen die EU von Innen ändern!" - wie das eine Partei auf nationaler Ebene anstellen kann, wurde nicht erklärt, interessiert aber den durchschnittlichen FPÖ-Wähler auch nicht...)
P.S.: Jede obige Aussage zum EU-Kurs eines prominenten FP-Politikers ist belegbar...
Um Ihre Frage zu beantworten, ja, auch ich hätte ihm Beifall gespendet. Nicht weil er meine Wahl ist (genaugenommen gar nicht), sondern weil er für diese Amt demokratisch legitimiert wurde. Diesen Respekt hätte ich ihm geschuldet, ansonsten "können wir gleich aufhören". Kommt das einigermaßen rüber?
1. Respekt, wenn Sie so über Ihren Schatten springen können.
2. Soweit ersichtlich war, hat die FPÖ ja verhalten applaudiert
und damit ein Mindestmaß an Respekt erkennen lassen.
3. Ich entnehme Ihrem Kommentar, daß Sie verstanden haben,
daß ein BP die von einer Partei gestellte Regierung
und nicht die Partei als solche angelobt.
Ein Grund, mich in Zukunft für Manche präziser auszudrücken.
4. Interessant, Wer, Wie und mit welchen Kommentaren
sich bemüßigt gefühlt hat, Ihnen Schützenhilfe zu leisten und
sich in eine durchaus sachliche geführte Debatte einzumischen.
Aber, wenn's oben nicht raus hätte können,
hätt's sicher unten raus müssen- ich denke,
das ist so eine Art ideologischer Durchfall.
Bei ihnen werden Parteien vom Bundespräsidenten angelobt ???
Gehts noch? - Werdens' bitte wieder nüchtern ... !
Bei der Angelobung:
Die künstlich versteinerten Visagen (Erinnert mich an Klestil bei der Angelobung von Schwarz-Blau) der Strachlinge und ihre Verweigerung dem neuen BP zu applaudieren, entlarvt sie endgültig als schlechte Verlierer bzw. Demokraten!
,,,hätten wir doch einen TRUMP und nicht so viele TRAMPELN
Klar, im postfaktischen Zeitalter hören die Rechtspopulismusopfer eben auch gerne "alternative Fakten"
TRUMP hat den Trampeln seine Wahl zu verdanken.
Ihr könnt bizeln was ihr wollt, es wird nichts ändern...
Der VdB ist Präsident und eurer Harscherter kann sich ein neues Hobby oder Posterl suchen.
Ja, der "Hatscherte" macht jetzt eh Kreuzfahrt.
Wirklich eine Ungeheuerlichkeit, was der sich erlaubt!
Ist den OÖN sogar eine Schlagzeile wert, in ihrer grenzenlosen Häme.
Euer Präsident der Herzen mit offen bekanntem Suchtproblem,
dafür einer "wirklich herrlichen Lunge" darf ab morgen in der Hofburg
in den Tag hinein philosophieren und die ehrwürdigen Räume mit seinem
blauen Dunst verpesten.
Kreuzfahrt ... oder doch eher Kreuzzug!?
Was für ein Unterschied von einem alten, gebrochen wirkenden Mann zu einem tatenvollen, volksvertretenden, aktiven, vor Selbstvertrauen sprühenden Trump.
Ich bin kein Trump Fan!! Wohlgemerkt.
Naja, der gebrochen wirkende Mann ist ja jetzt eh nicht Präsident geworden. Während der eine in der Hofburg residiert - der and're in der Hupfburg resigniert...
Ich denke VdB wird ein guter und menschlicher BP sein. Alles Gute und Glück und Segen für seine neue Aufgabe! 🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹
die Gesetze der Republik beobachten....
das habe ich mir für die Zukunft auch vorgenommen-
bleibt mir wohl e nix Anderes übrig.
Dazu kommt die schwierige Aufgabe,
dies auch mit der dzt. Regierung zu machen,
und wie der Herr BP seine Ankündigungen
wahr machen wird wollen.
Noch einmal für die langsamen die interessanterweis größtenteils zu den ewig Gestrigen gehören.
Gemäß Art. 62 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) leistet der Bundespräsident beim Antritt seines Amtes vor der Bundesversammlung das Gelöbnis:
„Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde.“
Diese Gelöbnisformel wird durch das B-VG nur für den Bundespräsidenten festgelegt.
also, das Gsetzerl mit der Angelobungsformel
haben'S wenigstens richtig abgeschrieben,
aber meinen einfachen Text halt doch nicht verstanden-
darum lassen'S die Steine liegen,
die Ihnen zu schwer sind.
Kommentieren Sie nur,
was Sie auch verstanden haben;
und beten Sie nicht immer das vom Ewiggestrigen nach,
man wirkt damit nicht wirklich intelligenter.
Bei gewissen Charaktereigenschaften ist Applaus ungerechtfertigt.
Sagt der, der gar keinen hat.
Scheint bei DIR voll zuzutreffen.
Und wieder ein Häuferl frontal ans Bein.
Wie nett, diese Markierungen.
siehe sycorax 12:26
VdB ist NICHT mein Präsident !
völlig egal angesichts der Begeisterung von Strache und Co.
VDB ist der Bundespräsident der Österreicher und nicht der Armutszuwanderer a la blatsch.
Wanderst aus???? Kein grosser Verlust.....
Übergeben´s Ihren Betrieb an die nächste Generation, die sind erfahrungsgemäß auch politisch gebildeter, und wandern´s nach H oder RUS aus, dort herrschen gesellschaftliche und politische Verhältnisse nach Ihrem Gusto...
Was bin ich immer wieder froh, das Van der Bellen unser aller Präsident ist. Besser nicht nachdenken, wie eine Antrittsrede sonst gelautet hätte. Besser nicht ausmalen, wie die ersten Taten ausgesehen hätten, wohin die ersten Reisen gegangen, wohin unser Kurs geändert worden wäre.
Unser kleines Land braucht die Verbindung, innen möglichst geschlossen und einig und nach außen offen. Und ja, wir brauchen vor allem Zuversicht für das kommende Neue,
alles Gute Herr Bundespräsident!
@sycorax
na - wie soll schon eine Antrittsrede vom Gegenkanditaten gelautet haben.
Du wirst do nicht glauben, dass die ganz anders gewesen wäre. Das kannst du dir als BP gar nicht leisten.
Aber so hat jeder seine Kristallkugel.
Nein, es ist nicht alles wurscht. Erstens erkenne ich den klaren Unterschied der Gesinnung und zweitens all die Wahlversprechen von Hofer stehen im krassen Gegensatz zu Rede von VdB.
Also bei aller Liebe und Verständnis... für inneren Zusammenhalt steht er sicher nicht. Den kann er erst nach einem Schnellkurs in Demokratie fördern.
Man sieht anhand seiner Aussagen im Wahlkampf bei ihm auch keinerlei Willen die Gräben in der Gesellschaft zu beseitigen.
Wenn er allerdings erklärt, den Wählerentscheid auch bei für ihn unangenehmen Ausgang respektieren zu wollen, werden wir sicher die Hand reichen.
Es liegt an ihm wie ernsthaft er der Spaltung der Gesellschaft entgegentritt.
Es muss ihm aber auch klar sein, dass wir uns nicht mit hohlen Phrasen abspeisen lassen werden.
Man darf also auf seine Amtsführung gespannt sein.
Liebe nehme ich Ihnen nicht ab.
Respekt vor demokratische Entscheidungen - wer bringt den nicht auf? Wer sagt not my Pr.???
Er streckt allen seine Hand entgegen zum Gruß und zur Zusammenarbeit, das ist gut so. Beruhigt ihr Blauen euch wieder und gewöhnt euch daran, dass es so ist. Bezüglich nächster Wahl wäre ich vorsichtiger mit Prognosen, man kann auch verlieren, sag ich nur.
"Er streckt allen seine Hand entgegen zum Gruß und zur Zusammenarbeit"
War da nicht was von wegen, ev. demokratisch gewählte Partei werde er sicher nicht mit der Regierungsbildung beauftragen?
Demokratieverständnis? Zusammenarbeit?