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Innenpolitik

Minister-Rochaden in der SPÖ

Von nachrichten.at   13. Januar 2016 10:19 Uhr

"Eigentlich mag ich das, wenn was los ist. Aber jetzt reicht es dann langsam." - Ziemlich ausgelastet mit der Bewältigung der Flüchtlingszahlen war der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil.

WIEN. Die Regierungsumbildung durch die Kandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer als SPÖ-Präsidentschaftskandidat nimmt Formen an.

Weil Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Präsidentschaftskandidat vorgesehen ist, wechselt Infrastrukturminister Alois Stöger ins Sozialressort. Stögers Zuständigkeiten (Verkehr, Bahn etc.) übernimmt Verteidigungsminister Gerald Klug. Dessen Nachfolger wird Hans Peter Doskozil.

Der burgenländische Landespolizeidirektor Doskozil hat sich bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms in Nickelsdorf im  vergangenen Spätsommer bewährt. Er ist in der burgenländischen SP gut verankert, war er doch jahrelang der Büroleiter von Landeshauptmann Hans Niessl. Doskozils Aufgabe wird es sein, das Bundesheer für die kommenden Herausforderungen nachzurüsten.

Verteidigungsminister Klug bekommt das mit großem Budget ausgestattete Infrastrukturministerium. Dass der Steirer  - ein langjähriger Funktionär in der Metaller-Gewerkschaft - in der Regierung bleiben darf, hat er den sozialdemokratischen Gewerkschaftern zu verdanken, die den Verlust von gleich zwei Ministern aus ihren Reihen nicht akzeptiert hätten. Denn durch die Kandidatur Hundstorfers kommt ihnen  der ehemalige ÖGB-Präsident aus der Regierung abhanden.

Auf den Oberösterreicher Stöger kommt eine schwere Aufgabe zu: Er muss die Debatte über die stark steigende Arbeitslosigkeit moderieren. Stöger gilt als zuverlässiger Facharbeiter, Strahlkraft in der Öffentlichkeit hat er wenig.

Offiziell bestätigen wollte die Rochade am Mittwoch noch niemand. Verwiesen wird in der SPÖ auf die Sitzungen von Präsidium und Vorstand Freitagvormittag bzw. Mittag. Bei diesen wird definitiv der Präsidentschaftskandidat beschlossen,  wahrscheinlich auch schon die durch Hundstorfers Antritt notwendige Umbildung der Regierung.

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