Linzer Professorin wird doch nicht EuGH-Richterin
WIEN/LINZ. Die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel wird doch nicht Österreichs Richterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
Sie hat ihre Nominierung ohne Angabe von Gründen zurückgezogen, wie die OÖNachrichten aus informierten Kreisen erfuhren.
Pabel, die Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der JKU ist, war Anfang Mai von der Bundesregierung für den EuGH-Posten vorgeschlagen worden. Sie sollte der ehemaligen SPÖ-Justizministerin Maria Berger folgen, deren Amtszeit als EuGH-Richterin planmäßig am 6. Oktober dieses Jahres endet.
Die Regierung muss nun einen neuen Vorschlag machen. Um wen es sich handeln wird, wurde noch nicht bekannt gegeben. Man wolle möglichst rasch, entsprechend den rechtlichen Vorgaben, die Nachnominierung vornehmen, hieß es nur. Zusätzlich zum Ministerratsbeschluss muss mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen hergestellt werden.
Pabel gab am Montag auf Anfrage keine Stellungnahme zu ihrem Rückzug ab. Die Nominierung der 49-Jährigen war nicht unumstritten gewesen, so hatte die SPÖ scharfe Kritik geübt und Pabel eine „erzkonservative Abtreibungsgegnerin“ genannt. Grundsätzlich galten aber ihre Kompetenzen im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes und ihre bisherigen Tätigkeiten in internationalen Gremien als Gründe für die Nominierung.
Eine schallende Ohrfeige,
in erster Linie natürlich für Kurz und Strache, aber auch für die erzkonservative Kamarilla an der JurFak, für alle Genannten ist ja das richtige politische Weltbild bei weitem wichtiger als die fachliche Qualifikation. Schade, zu meiner Zeit waren die Konservativen zwar auch schon weit in der Überzahl, aber bis auf wenige Ausnahmen hatten die neben ihrer Expertise auch noch Charakter.
wenn die roten Österreich-Abschaffer gegen sie protestiert haben, wäre sie mit Sicherheit eine gute Richterin gewesen.
SCHADE!
... und ich dachte immer, dass die FPÖ Österreich abschaffen will. Sind es nicht die Blauen,, die so gern ein Teil Deutschlands wären?
Wie es der blaue Kärnten-Haider so prägnant formuliert hat: Österreich ist eine Mißgeburt.
Von daher die Paintballspiele, 3-Bier-Bestellungen, braunen Polizeipferde und und und
Erdogan bekam doch genug Stimmen.
Bist du noch immer nicht zufrieden?
Sehr gut!