Kurz: „In diesem Zustand übernehme ich die ÖVP nicht“
WIEN. Nachdem sich Montagabend das Gerücht verdichtet hat, ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner trete zurück, hat Außenminister Sebastian Kurz alle relevanten Funktionäre in kurzen Telefonaten kontaktiert, um eine klare Botschaft loszuwerden: "In diesem Zustand übernehme ich die Volkspartei sicher nicht!"
Für Außenminister und ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz stellt sich die Frage der Übernahme der ÖVP-Spitze derzeit nicht. "Reinhold Mitterlehner ist der Parteiobmann. Er hat meine Unterstützung", sagte Kurz am Dienstag im ORF-Radio. Er habe auch von keinen Rücktrittsdrohungen Mitterlehners gehört.
Auf die Frage, ob er die ÖVP in ihrem derzeitigen Zustand überhaupt übernehmen wolle, meinte der Minister: "Ich glaube nicht, dass das so attraktiv ist, den Job des ÖVP-Obmanns anzustreben."
Die Tageszeitungen "Presse" und "Kurier" berichteten am Dienstag in ihren Online-Ausgaben, dass Kurz Montagabend Landesparteiobleute und Bünde-Chefs darüber informiert habe, derzeit nicht für das Amt des Parteichefs zur Verfügung zu stehen. "In diesem Zustand übernehme ich die Partei nicht", so Kurz' abendliche Telefon-Botschaft laut den Quellen der beiden Zeitungen.
VP: Für Besserung im Ton, aber Fortschritt in der Sache!
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Innenminister Wolfgang Sobotka forderten den Koalitionspartner SPÖ nach dem Ministerrat am Dienstag gemeinsam zur Rückkehr zur Sacharbeit auf. Dazu sagte Reinhold Mitterlehner: "Ich ersuche die SPÖ dringend, zur Sacharbeit zurückzukehren und die Vorhaben des Innenministers nicht länger zu blockieren. Über die Wortwahl kann man trefflich streiten, aber wenn es dem Koalitionspartner tatsächlich um die Sache geht, dann müssen die Blockaden im Sicherheitsbereich enden. Seit Wochen und Monaten wird über zentrale Bereiche des Innenressorts verhandelt, in wichtigen Bereichen herrscht aber Stillstand seitens des Koalitionspartners."
Innenminister Wolfgang Sobotka betonte: "Ich will meine Wortwahl künftig verbessern so wie ich das auch von der SPÖ erwarte. Das wichtigste aber ist, dass in der Sache die Blockaden aufhören. Ich bin der Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher verpflichtet. Das ist meine oberste Priorität. Und hier verlange ich, dass die Blockaden der SPÖ endlich beendet werden. In den Materien des Sicherheitspolizeigesetzes und Fremdenrechts wird seit Monaten ständig blockiert, das muss nun aufhören."
Gerüchte über Rücktritt Mitterlehners machten die Runde
Am Montag hatten Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Mitterlehners die Runde gemacht und in der Volkspartei für heftige interne Aufregung gesorgt. In der ÖVP ortet man den Ursprung dieser Gerüchte inzwischen in einer Wiener SPÖ-Sektion mit guten Verbindungen ins Bundeskanzleramt.
Einer Statistik der Abwesenheiten beim Ministerrat und der darauf basierenden SPÖ-Kritik, dass vor allem der Außenminister häufig bei Regierungssitzungen fehle, hielt man in der ÖVP eine Auswertung der eingebrachten Regierungsvorlagen seit dem Regierungsprogramm-Update im Jänner entgegen. Demnach habe Kurz mit sechs Vorlagen die zweitmeisten Regierungsvorlagen eingebracht, das Wirtschaftsministerium unter Vizekanzler und ÖVP-Chef Mitterlehner mit acht Regierungsvorlagen die meisten. Die ÖVP habe insgesamt 24 Regierungsvorlagen in den Ministerrat eingebracht, die SPÖ 14.
Frontalangriff von Sobotka
Mit einem Frontalangriff auf Kanzler Christian Kern (SP) hat Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) vor der heutigen Regierungssitzung wieder Trennungsgerüchte um die Koalition befeuert. Die Aktion soll nicht mit Reinhold Mitterlehner abgesprochen gewesen sein. Es ging sogar das Gerücht um, der Vizekanzler wolle das Handtuch werfen.
Kern befinde sich im "Permanentwahlkampf", es gebe keine Regierungslinie, und das sei das alleinige "Versagen des Kanzlers", teilte Sobotka in diversen Medien aus.
Veto angedroht
Der Innenminister ließ dem Furor gleich Taten folgen und schickte sein neues Sicherheitspolizeigesetz in die Begutachtung, ohne es davor mit seinem SP-Spiegelminister Hans Peter Doskozil abgestimmt zu haben. Gleichzeitig stellte Sobotka sein Veto gegen die Schulreform von Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SP) in Aussicht.
Kern appellierte an die "Vernunft" beim Koalitionspartner – mit angeschlossener Warnung: "Wenn diese Regierungszusammenarbeit von Einzelnen aufgrund persönlicher, egoistischer Interessen mutwillig gestört wird, dann muss allen bewusst sein, dass man hier der FPÖ den roten Teppich in die nächste Regierung ausrollt."
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) wollte den Ausbruch seines Ministers "überhaupt nicht kommentieren". Gerüchten, wonach er in der Partei die Vertrauensfrage gestellt habe, trat der Vizekanzler vor dem "Fest der Freude" anlässlich der Befreiung Europas von den Nationalsozialisten entgegen: "Gerüchte haben an sich, dass die Fakten und die Wahrheit anders aussehen."
Sobotka hat sich bereits mehrfach mit Attacken auf Kern zumindest in der SPÖ den Ruf eines Sprengmeisters der Koalition erworben. Den Relaunch des Regierungsprogramms im Jänner unterzeichnete er erst, nachdem ihm Kern und Mitterlehner mit dem Rauswurf aus dem Koalitionsteam gedroht hatten.
Auch diesmal sollen VP-intern personelle Konsequenzen zumindest überlegt werden. Neben den verbalen Angriffen dürfte auch Sobotkas Forderung, die geplante Abfederung der kalten Progression mit Verschärfungen beim Arbeitslosen- und Notstandsbezug zu junktimieren, ein Alleingang gewesen sein. Mit Außenminister Sebastian Kurz (VP) soll Sobotka allerdings einen einflussreichen Verbündeten in der Partei haben. Käme es wegen ihm zum Koalitionsbruch und noch im Herbst zu Nationalratswahlen, würde der Innenminister aus Waidhofen/Ybbs wohl auch seiner VP Niederösterreich einen Dienst erweisen.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner soll keinesfalls daran interessiert sein, ihre Landtagswahl im Frühjahr 2018 zeitnah mit dem Bund abhalten zu müssen.
Kurz sieht nur „Theater“
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wies die Kritik der SPÖ umgehend zurück, wonach er der Urheber des Streits in der Koalition sei. "Ich beteilige mich nicht an diesem Theater, sowohl in der Regierung als auch in der ÖVP", sagte Kurz. "Ich bin froh, dass in meinem Bereich inhaltlich was weiter geht", erklärte Kurz. "So wie gestern das Integrationsgesetz mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP im außenpolitischen Ausschuss beschlossen wurde und heute im Ministerrat einstimmig der EU-Botschafter für Brüssel."
Minister Andrä Rupprechter (ÖVP) zeigte sich empört über die SPÖ, die beim Ministerrat nur "scheinheiliges Kurz-Bashing" betrieben habe.
Und jetzt noch einmal - Sobotka bitte mit einem nassen Fetzn - aber so das Dieser nicht mehr wiederkommt !!!
Ja, ja, ihr bekannten SPÖ und FPÖ Kampfposter. Das ist doch alles nur parteipolitischer Mist den ihr hier absondert.
Ihr langweilt mich!!!
Das ist ja lustig. Sobotka und Mitterlehner verlangen vom Koalitionspartner ein Ende der Blockaden. Wie sagte doch Sobotka so trefflich: Ich werde bei der Bildungsreform NICHT zustimmen. Wer ist da eigentlich der Blockierer? Der soll sich nach Niederösterreich scheren, da kann er Ordnung in die Finanzen bringen, die damals in seiner Verantwortung waren.
Sobotka, ein pubertierender Mensch:
Innenminister Wolfgang Sobotka hat nach seinem Ausritt gegen Bundeskanzler Christian Kern „Besserung im Ton“ gelobt. "Besserung im Ton" hätte er als Kind lernen müssen.
Lt. ORF-Online: In einem gemeinsamen Brief mit ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner behauptete er, in Zukunft seine „Wortwahl bessern“ zu wollen. Braucht er dazu einen Mediator, dieser Rüppel?
Trotzdem, so im ORF weiter, blieb das Klima am Dienstag gereizt, nachdem Teile der SPÖ einen „Intrigantenstadel“ rund um ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz geortet hatten.
WER aber hat gezündelt? Die ÖVP bzw. Sobotka, Lopatka und Amon müssen vor ihrer eigenen Tür den Mist wegschaffen.
Ich bin sicher keiner ÖVP-Nähe verdächtig, hab' es aber lustig gefunden den Aufstieg des Sebastian Kurz aus der Distanz zu beobachten. Und ich hab' ihn mit gebremsten Sympathie begleitet. Daran dürften sich hier einige erinnern.
Jetzt lese ich einen Satz wie
Kurz: „In diesem Zustand übernehme ich die ÖVP nicht“
und mußmit Bedauern feststellen, daß sich das Bürscchen sehr zu seinen Ungunsten verändert hat. Die ÖVP übernehmen "Ja!" - aber so doch nicht!
Er ist ein Rosinenpicker geworden. Will uns den Sonny Boy geben. Aber wer, von den allerverbiestertsten ÖVPlern abgesehen, braucht sowas?
Ich denke dem Bübchen ist der Aufstieg in Partei und internationalen Gremien bös zu Kopfe gestiegen. Es ist nicht mehr geerdet!
Der war von Anfang an so, nur der Schwung seiner Lippen verwirren.
Hast Du ihn am Anfang gesehen? Wie er Großmeidling und das angrenzenden Wiener Umland mit seinem "Gailomobil" unsicher gemacht hat - ich bin kein Wiener, hab's aber in den Wiener Zeitungen teilweise ziemlich rotzig anderen über den Mund gefahren ist.
Er hat mir nicht imponiert, das wäre zu hoch gegriffen, aber so eine Stufe darunter, das fände ich zutreffend. Als Studienabrecher hat er zu Beginn eigentlich ziemlich fehlerfrei seine Arbeit gemacht.
Nicht vergessen habe ich, daß er in einer Wiener Zeitung mit der Aussage zitiert wurde, mit dreißig aufhören zu wollen und sein Studium fortzusetzen und absczuschließen.
Das scheint er inzwischen wohl vergessen zu haben.
... in den Wiener Zeitungen gelesen ...
Ein geborener Wiener Schnösel ohne Realitätsssinn...
Befindet wer? Wohl niemend von Relevanz!
Ja die ÖVP ! Die Partei der Privilegierten, der Bauern, der Beamten und Unternehmer - aber nicht der EPU`s.
Die Schutzpatronin der Millionäre und Vermögenden . Ja da kommen doch auch einige Wähler zusammen , vielleicht reicht es sogar künftig für den zweiten Platz. Aber nur wenn sich genügend Verblendete finden die noch glauben dass die Schwarzen auch für die Hackler da sind. Sonst ist nur der 3. Platz gesichert !
Uiuiuiui...
...den LINKEN kommt demnächst das äußerst bequeme und anspruchslose Beiwagerl abhanden, die ÖVP feiert die Nacht der blanken Messer, sie versetzen den die ROTEN einen gewaltigen Schrecken, denn so schnell werden sie keinen so lohnenden Posten finden!
Sobotka und Pröll die Totengräber der ÖVP.
Wenn sich die Blaufans jetzt aufregen,
wo die ÖVP Ihre Knittelfeldphase durchläuft,
dann darf man doch die FPÖ-Fans
an diese blau/orangen Zeiten erinnern,
an die Akteure damals und
an ihre späteren div. Gerichtsverfahren der Buberlpartie...
Was die Vergangenheit betrifft
hatte die FPÖ noch nie ein gutes Gedächtnis!
Das machts sie soooo unübertroffen vertrauenswürdig!!??
Bei gewissen Zeitabschnitten hat die FPOe ein sehr gutes Gedächtnis.
Die FPÖ hat sich mit Knittelfeld von Haiders Buberlpartie getrennt, während die Orange-Rote Chianti Koalition in Kärnten die Rekordhaftungen der Hypo "einstimmig" im Landtag beschloss...auch der grüne Vertreter stimmte zu.
Soviel zu den Fakten... aber die interessieren ja ein ideologisch Verblendeten nicht.
Ich gehe auch nicht davon aus, dass sie sich über die Gründe der Knittelfelder Spaltung informiert haben.
Dürfte für sie als Linkswähler eine Intellektuell unüberwindbare Hürde darstellen.
Der Zustand der ÖVP wird mmit der Zeit nicht besser, sondern noch schlechter werden. Die bündische Struktur - nochmals aufgespalten in Länderorganisationen mit teilweise verschiedenen Meinungen, die ist ein Riesenproblem. Und die vielen ZündlerInnen und schwache Führungspersonen ohne Hausmacht sind das zweite. Derweil haben es sich einige LandespolitikerInnen in ihrem Bundesland kommod eingerichtet und denken gar nicht daran, sich von dort in die Nundespolitik zu begeben. Was aber auch kurzsichtig ist, wiel irgendwann die Schwäche der Bundespartei sich auch in den Ergebnisen der Landespartei niederschlägt. Nur glauben da manche, dass das ohnehin erst nach ihrem Abgang der Fall ist und anch ihnen die Sintflut ... Alles zusammen keine guten Voraussetzungen für eine Besserung der Situation der ÖVP.
Kasperltheater
Na das ist doch sonnenklar,er der Großsesselkleber Mitterlehner lässt die Schwarzen lieber noch einmal ins Gras beißen.
Na servus da bin ich gespannt wie die övp in den umfragen absackt..... das geht auf keine kuhhaut..... und wir zahlen die typen auch noch für das kasperletheater......
Die FPÖ war nie eine Partei,
ist keine Partei in Österreich
und wird keine Zukunftspartei sein -
obwohl die Blauen
angeblich ( Lügenpresse??)
ein Wunderteam in der Schublade haben,
das schon jetzt verspricht NIE zu streiten!
Namen des blauen Wunderteams sind leider unbekannt!
das ist doch sonnenklar. kurz ist noch sehr jung und lässt sich seine bevorstehende karriere nicht versauen von den schwarzen politdeppen. er könnte so wie macron in frankreich als unabhängiger kanditieren und auf die etablierten pfeiffen.
Die einzigen die nicht "etabliert sind", das sind die FPÖler:
- eine Partei ohne Vergangenheit,
- eine Partei im Reigen der europäischen Wahlverlierer ( Hofer, Le Pen, Wilders, AfD....)
- eine Partei die auf Bierzeltniveau regieren will ...
- kurz gesagt: FPÖ = nicht "etabliert" ... Hahahaha!!
Und die regen sich über das dzt. Hickhack auf?
ÖVP - hat nicht behirnt, dass Misserfolg in der Regierung für sie bedeutet Wähler zu verlieren.
Lopatka - Zündler von "hinten"
Sobotka - Vorschlaghammer Provokant
Mitterlehner - Hilflos erscheinend
Kurz - Jungspund, der wenn als Parteiführer installiert, zeitnah verheizt werden wird
In der Steiermark hat die letzte Landesregierung gezeigt wie es gehen könnte, wenn es der ÖVP um Menschen geht.
Ja - ich verstehe, wenn die ÖVP nicht mehr wählbar ist.
Vursicht!! Ned zvü hinpecken auf die Schwarzen!!
So wies ausschaut bleibnen rechtspopulisten in der EU bei 30% und blauchen daher zum Regieren einen Partner!
Da bietet sich fast NUR die ÖVP an: dzt die "bessere FPÖ"-
Wer hat die Themendominanz über die FPÖ?? Die ÖVP!!
Ob's was bringt den angesagten zukünftigen Partner so runterzumachen??
Ach ja - die FPÖ ist so was von "ganz anders"!!??
Die gleiche mischpoche!!
in diesem Zustand.......
wähle ich die övp nicht.
In Österreich ist ein junger Minister ein politisches Wunderkind,wenn er Probleme erkennt, benennt und löst.Die überbewerteten agrarbänkischen,kleinbürgerlichen,klerikalen "hard-core" Parteischädiger haben wie der obengenannte erkannt hat, noch immer nicht behirnt, daß die Stammwähler- die Bauern, die Katholiken, die verärgerten KMU`s schrumpfen und nur der wiener Localchef glaubt,daß die in "standardisierten Plattenbauten in Humankäfighaltung" lebenden eine neue Zielgruppe sein könnte.Die möglichen 50% der im selbst geschaffenen Eigentum wohnenden Menschen werden mit Gemeindegebühren abgezockt und im Alter bei schwerer Krankheit mittels Pflegeregrees enteignet.Die paar Lobbyistensoufleure Funktionäre und Wichtigmacher werden die ÖVP mit diesem abgelieferten Bild nur Stimmen verlieren. Kurz hat recht, ohne grosser Parteireform wäre er genau so gefesselt und chancenlos wie seine Vorgänger.
Wo bleibt die starke,überzeugende,ehrliche Persönlichkeit die in diesem Chaos das Ruder herumreissen kann? Weit und breit Hampelmänner/innen. Die Personaldecke bei ALLEN Parteien ist ausgesprochen dünn.
Man muss schon Masochist sein, um sich das anzutun. Jeder halbwegs vernünftige Mensch macht bei diesem Theater nicht mit.
Aber die FPÖler drängen sich doch an die Schüssel!!
Warum eigentlich wenns so "masochostisch" ist??
Weil jahrzehntelang niemand 2zuwilossn woan is.
Ja
Erschreckend.
Idealismus ist tot, die Gier regiert.
war die ÖVP in den letzten Jahren je in einem anderen Zustand ? eine einzige Schlangengrube.
ich hoffe Kurz geht bald dorthin, wo er hinpasst(also zur FPÖ), Sobotka, Lopatka und Amon verschwinden in die Frühpension und die ÖVP entwickelt sich zu einer ernstzunehmenden, christdemokratischen Parze Partei...
Hoffen darf man ja noch...
Der Minister Andrä Rupprechter hat einen erstaunlichen Wortschatz.
Vom Bauern-Bashing wechselt er ganz elastisch zum Kurz-Bashing.
Hab gar nicht gewusst dass der in der Regierung ist. Eine Wortmeldung pro Jahr und die ist sinnlos.
Innerparteilicher Putschversuch schiefgegangen? Dann muss man sich natürlich davon distanzieren.
Es ist für mich unverständlich, dass sich die "Granden" der ÖVP nicht über ein Wochenende zusammensetzen und dort klare Worte miteinander reden.
So, wie es dzt. ist, kann dieser Partei staatstragende Verantwortung nicht zugemutet werden.
Eine Partei mit einer eineheitlich-anhimmelbaren Spitze findest du bei der FPÖ.
jago,
wie recht du hast!
erinnert mich ein wenig an knitllfeld 2002 Blau/Orange
...Hr. Mitterlehner behalten Sie Ihre Position als Vizekanzler! Auch der Außenminister macht gute Arbeit!. Wenn Sie Sobotka, Lopotka und Amon verjagen, wird es mit der ÖVP wieder aufwärts gehen. Und lassen Sie auf keinen Fall die Mikl-Leitner zu groß werden. Freundschaft!
Das klingt gut - für eine Kaderpartei. Für eine Hierarchie mit Macht- und Geldgierigen an der Spitze zum Anhimmeln für die "ist doch wurscht, was unsere Abgeordeten quatschen" - Undemokraten
„In diesem Zustand übernehme ich die ÖVP nicht“
In welchem Zustand ist er denn, der Kurze?
Lauter Bei*ln
http://dietagespresse.com/riesige-beidln-sind-bei-uns-immer-willkommen-lopatka-holt-phallus-statue-in-oevp-klub/
Der hat wenigsten Eier, der Pizzabote nicht.
Da verschluckt man sich doch direkt bei der Aussage von S.Kurz:
„In diesem Zustand übernehme ich die ÖVP nicht“
Herr Kurz, fühlen Sie sich denn völlig schuldlos an diesem "Zustand"??? Überall ist zu lesen, dass Sie einer der Schirmherren von Lopatka, Sobotka und Co sind. Helfen Sie gefälligst mit, diese Herren in die Wüste zu schicken. Und dann wird es mit der VP vielleicht wieder aufwärts gehen.
Immer nur markige Sprüche klopfen, das kann jeder...... sogar Sie.
Der Zustand der ÖVP ist am leichtesten damit beschrieben, dass sie
eine Maske trägt als Wirtschaftspartei, damit die Medien mit ihrem Universitätswissen über die Wirtschaft nicht hinter die Maske schauen können.
Ein ähnliches Universitätswissen über die Wirtschaft hat die Regierung und ihr Beamtenapparat. Da passen die Partei"spitzen", die Kammern und die Medien gut dazu.
In den ORF Nachrichten um 13 Uhr äußerte sich der Herr 53% Bundespräsident ungewöhnlich NICHT frei sprechend sondern ablesend über den Stillstand der Regierung.
Er mahnte ein, die Regierung soll die über Medien austauschend unfreundliche gegenseitigen Beschuldigungen unterlassen...
Nun gut, net schlecht - was macht der 53% Bundepräsident? - JA, er spricht über die ORF-Medienmaschine zu seiner Regierung...a net schlecht...
Aber, ja aber - er könnte doch diese Regierung die sich seit 4 Jahren in Kreis dreht endlich aus diesem Kreisel befreien und auflösen!!!
Nein geht auch nicht, viele in der Regierungsbank mit Abgeordnete haben ihre Zeiten noch nicht ganz gesammelt um für nachher ausgesorgt zu haben - so einen Job um "Bares für Unwahres" gibt es nicht wieder, daher wird weitergewurstelt im Intrigen-Prater vom Parlament auf Kosten der Steuerzahlenden Bevölkerung!!!
Bin gespannt wann bei uns Bananen abgebaut werden, die politische Republik-Regierungsbank haben wir ja schon...
Was soll das mit den 53% ?
Weil z. Bsp. Waldheim mehr "ÖSTERREICHER" und die Kronenzeitung hinter sich hatte, allerdings nur im VATIKAN unser Land vertreten dürfte !!!???