Kern sieht bei Regierung nur "Schall und Rauch"
WIEN. Die SPÖ hat sich bei ihrer Präsidiumsklausur im niederösterreichischen Maria Taferl auf die schwarz-blaue Regierung eingeschossen.
Die Koalition würde den Sozialstaat demolieren, Menschen an den Rand drängen und ihnen alle Hoffnungen und Zukunftsperspektiven nehmen, kritisierte Parteichef Christian Kern einmal mehr den geplanten Stopp der "Aktion 20.000".
Die Langzeitarbeitslosigkeit bei Älteren sei trotz sinkender Arbeitslosenzahlen weiter ein Problem. Mit der Aktion hätte man vielen Über-50-Jährigen helfen könne. Ein Stopp dieses Programms sei daher "enttäuschend und unsachlich". Die Kosten würden sich nämlich lediglich auf 100 Euro pro Person und Monat belaufen. "Es ist nicht akzeptabel, dass die Regierung älteren Arbeitslosen die Tür vor die Nase zuwirft", so Kern. Bemerkenswert sei auch, dass der Jobbonus, mit dem österreichische und in Österreich lebende Arbeitnehmer unterstützt und damit Arbeit für jene, die schon im Land sind, verbilligt werde.
Gleichzeitig plane die Regierung eine Regionalisierung der Mangelberufsliste, womit der Arbeitsmarkt für Drittstaatsangehörige massiv geöffnet werde. Denn durch die geplante Regionalisierung der Liste könne künftig jedes Bundesland eine eigene Mangelliste herausgeben. Das würde die Zahl des Zuzugs versechsfachen, denn künftig würden auch Friseure, Automechaniker und Maurer aus Drittstaaten wie der Ukraine, Moldawien oder Weißrussland Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt bekommen. Der Regierung gehe es hier nur um billige Arbeitsplätze für die Wirtschaft. "Das ist der falsche Weg", so Kern. Schwarz-Blau biete nur "Schall und Rauch".
Dass die Klausur in Niederösterreich stattfand, war kein Zufall, sondern als Unterstützung für die niederösterreichische Landespartei für die Landtagswahl am 28. Jänner gedacht. Die SPÖ habe "die positive Hoffnung, hier die Trendwende zu schaffen", so Kern. Spitzenkandidat Franz Schnabl warnte vor Schwarz-Blau in Niederösterreich und einem sozialen Kahlschlag wie in Oberösterreich,wo Schwarz und Blau einen harten Sparkurs fahren.
Auch auf Bundesebene schaffe Schwarz-Blau neue Probleme anstatt die bestehenden zu lösen. "Sie schafft Ungerechtigkeit und Ungleichheit", so Schnabl. Viele Wähler hätten geglaubt, Veränderung gewählt zu haben und seien am Neujahrstag aufgewacht und haben gemerkt, "dass der Sozialstaat demoliert, der soziale Zusammenhalt zerstört und arbeitende Menschen benachteiligt werden". Die FPÖ sei als "Partei des kleines Mannes" umgefallen und fungiere nun als "Steigbügelhalter einer neoliberalen, arbeitnehmerfeindlichen Politik", kritisierte der rote Spitzenkandidat.
Der Erleuchtete sollte sich besser um die Nachfolge des geschätzten Michis in Wien kümmern.
Da tut sich ein schier endloses Betätigungsfeld auf.
Allein um den Saustall in Gesundheitswesen aufzuräumen könnte die Prinzessin wochenlang beschäftigen.
Auf die substanzlosen Kommentare können wir verzichten!
Zu der Feststellung des Ex-Bundeskanzler Kern, erlaube ich mir festzustellen:
Besser “Schall und Rauch”, als ein “weicher Kern”
Kern, ist das der der den Arbeiter ganze 3% Lohnerhöhung gegeben hat, ist das der der denn Pensionisten 2,2% Lohnerhöhung gab mit den Worten das die Erhöhung deutlich über der Inflationsrate liegt und sich selber eine 100% Lohnerhöhung auf Steuerzahlers kosten genehmigt?
Pfui Teufel kann man da nur sagen.
Es ist ja tatsächlich das Problem Kerns. Er sieht nur Schall und Rauch, deshalb ist ja der ARBEITERVERAT von Ihm entschuldbar.
Die Ukrainer und Russen können wir im Gegensatz zu den muslimischen Asylanten - welche Kern gratis mit der ÖBB chauffiert hat - aber wirklich gut brauchen!
Wozu willst du sie verwenden.....? Kriegen die dann eine Stern? Braun/ blau....
Und hast schon russisch und ukrainisch gelernt
Ach Fragen über Fragen
Wie arm im Geiste gewisse linke Chaoten doch sind, ... da hat wohl wer nicht auf den Knopf gedrückt.
Ist immerhin noch hochintelektuell im Vergleich zu machem, was un-blöde von sich geben.
Ganz einfach:
-es gibt dort wirklich Fachkräfte (anders als bei den Afghanen usw)
-ja, ich spreche russisch.
a du redest beim Schnakseln ?
also ich dachte es geht ums Stöhnen
засранец Ты
Du Schlingel, gell die Russinnen , und reden braucht ma da nicht können..
Gott sei dank hat sich strache nicht mit der Prinzessin ins bett gelegt.
leistung wird sich wieder lohnen und den dauertachinierer wird der marsch geblasen.
Blau ist schön
Blau ist gut
Blau ist ohhhh
Braun ist schöner
Braun ist besser
Braun ist überhaupt. Ahhhhhhhhh
Hat die Kopfwäsche schon gewirkt bei dir oder kommt man so auf die Welt ? Quasi mit Gendefekt..... sollt ma dann aber schon operieren.....
Da gab es ja auch was in der guten Zeit
Der feine Herr Kern mit einer Sprache aus der untersten Schublade und das bei einem Studium der Kommunikationswissenschaften! Wer hat ihm das beigebracht? Oder ist es der Frust um den verlorenen Kanzlersessel?
Wenn er denn auch dazusagen würde, dass sein Plan, die über 50jährigen zu beschäftigen - um teures Geld, die Arbeitslosigkeit nur um eineinhalb Jahre hinausgeschoben hätte. Und was ist dann? In Zeiten der Hochkonjunktur sind Dauerarbeitsplätze anzustreben und nicht das Parken von Langzeitarbeitslosen bei den Gemeinden für eineinhalb Jahre!
Von wem ist nix gescheites zu erwarten?
Richtig! Von den Sozialdemokraten 😂😂😂
Aber Herr Kern machen Sie bitte so weiter, nur gegen blau sein, die Grünen waren damit angeblich bei der letzten Wahl sehr erfolgreich 😂😂😂😂😂😂
Wer hat am Zaun nicht alle Latten?
Richtig!Die Sozialdemokraten 😂😂😂😂😂
Von wessen Plan A, B , C etc. ist nichts zu erwarten!
Richtig! Von den Sozialdemokraten 😂😂😂😂😂
Also ich kann so viele Mitposter nicht nachvollziehen, die sich vor allem um das Wohl einzelner Parteien sorgen oder interessant finden. Alles Parteiprofitöre oder Pensionisten...
Also mich und das (mündige) Volk sollten die Maßnahmen interessieren: Noch ist es so, dass je höher die Arbeitslosenbeträge, desto höher die Arbeitslosen, die in Ö 55 % des Netto betragen und informiert sehr niedrig sind. Dafür lange über die Notstandsthilfe (ab 1/2 oder 1 Jahr) beträgt so 90 % der Arbeitslosen und seit heuer nicht mehr auf den Partner anrechenbar.
Und eine Versicherung muss auch so aufgebaut sein, dass der Lebensstandard nicht regide umgekrempelt werden muss: Es macht auch keinen Sinn, einen gut Qualifizierten als Reinigungskraft einzusetzen, wenn es genügend Arbeitslose dahingehend gibt.
So und die Jungsters (Regierung) nach Denke deren Wähler wollen oder wissen das noch nicht.
Und die Opposition verfehlt TOTAL auch ihre Aufgabe. Einzig die AK sieht das Problem, wie ich soeben hörte.
Hat der Kern schon noch alles im Oberstübchen, oder ist es normal das ein Linker der nicht an der Macht ist zu Fantasieren beginnt?
Zum einen sehen die Menschen in Österreich seit Jahren wieder positiv in die Zukunft, zum anderen war es Kern der dem Volk Hoffnung und Zukunftsperspektiven genommen hat.
Aber was soll man schon erwarten von einem Linken Träumer und Geldverschwender.
Ja, manchen stellt es täglich die Grausbirne auf, wie manche im türkis-blaunen Schnellzug volle Kraft rückwärts fahren. Mit Internierungslagern, Sozialabbau und anderen Gemeinheiten.
Ich freue mich auf den Tag, wo so mancher heute noch hochnäsiger F/V-Wähler voll auf die G. gefallen ist und dann nur noch wehklagt.
Das ist das Problem der Demokratie!
Bei Wahlen kann das Volk (zumindest teilweise) darüber abstimmen wie es die nächsten Jahre weitergeht.
Herr Kern hat wohl ein Problem damit, dass die Mehrheit des Volkes eine Entscheidung getroffen hat, die ihm wohl nicht so ganz passt!
Wenn er so weiterjammert, frage ich mich wo die Hilfe für die Niederösterreichische SPÖ sein soll?
Die n.ö. Sozenpartei ist schon bei den voran gegangenen Landtagswahlen so arg abgestunken - noch bevor die FPÖ wie zuletzt zu einem -früher so gut wie nicht existenten - Konkurrenten aufgewachsen ist. Die wie in OÖ irrlichternde n.ö. Sozenpartei hatte es zustande gemacht, einen ehedem sehr erfolgreichen SP-Bürgermeister des Industrieviertels (Hirtenberg) so zu verärgern, dass er zuletzt sogar eine Unterstützungsplattform für den erzschwarzen Erwin Pröll unterzeichnete.
Für historisch Interessierte: Noch in den 1970-ern war die SPÖ nur um ein (ein) Mandat schwächer als die herrschende ÖVP! Und heute? Das übliche Schicksal der zur Soziokratenpartie abgesunkenen einstigen "Arbeiterpartei". (Die auch damals viele Andere als nur manuelle Arbeiter anzog).
... richtig abgestunken?
Schon vergessen dass die FPÖ auf Platz 3 war ?!
Was soll Kern aus ihrer Sicht machen?
Den Mund halten und den Schwarzen und Blauen zusehen, wie der Sozialstaat ruiniert wird.
Herr Stache in Oposition hat die Regierung kritisiert, wo es nur ging.
Er wird jetzt an den Taten zu messen sein.
Die Neue Arbeiterpartei, wird hoffentlich die Arbeiter nicht vergessen.
Tut es weh, wenn Herr Kern verbal seine Finger in Wunden legt?
Eine Bitte an euch Mitposter:
Kann mir jemand die Aktion 20 000 erklären. Ich hab das damals nicht so genau verfolgt und mag jetzt nicht nachstierln.
Die "Aktion 20000" soll 20000 über 50jährigen die Chance geben, im öffentlichen und ihrem nahen Bereich eine fremdübliche Beschäftigung einzunehmen. Dabei werden zwei Jahre voll vom Staat übernommen (inkl LNK). Das Gehalt oder der Lohn ist so bei 2000 brutto pm veranschlagt.
Diese Aktion soll mE ausschließlich den Selbstwert der Betroffenen erhöhen, eigentlich eine Sozialmaßnahme, und das bei Leuten mit Verdiensten um die 2000 brutto pm. Demgemäß ist das Programm sehr teuer. Zudem weiß ich nicht, ob die künstlich geschaffenen Jobs auch für die Betroffenen passgenau sind: Ein positives Beispiel sah ich von einer langjährigen Arbeitslosen, die in der Schuldnerberatung einen Job bekam. Das dürfte aber eher eine Ausnahme sein, weil hier wirklich qualifizierter Job mE.
Selbst der rote AMS-Chef Buchinger ist davon (als Experte) nicht überzeugt.
Die ganze (Marketing)energie darauf zu verschwenden ist keine Opposition, di "Beleidigten spielen" und Sache der Person oder Partei.
Danke für die Info und Bitte um eine weitere Antwort:
Was sind fremdübliche Jobs? Welche Jobs wurden da so geboten? Welche älteren Arbeitsuchenden haben diese unter welchen Voraussetzungen bekommen?
Danke für das Feedback.
1. Fremdüblich heißt marktüblich so im wesentlichen (hier vermutlich Kollektivvertrag im öffentlichen Dienst), kein Sozialdienst.
Also, wie sonst üblich, wenn der Bewerber noch (mental) fit ist, kann er/sie ja höhere Entgelte aushandeln. Das wird hier vermutlich nicht so sein können.
Ja und im öffentlichen Dienst deshalb, weil es keine Konkurrenz zu natürlichen (regulären) Jobs geben sollte. Also es sich wirklich um ZUSÄTZLICHE Stellen gesamtwirtschaftlich handeln soll.
So nebenbei, wiewohl bei der Schaffung mW nie ein Wort wert, erhöht es wohl den Selbstwert der Betroffenen, wenn sie nicht, wie im zweiten (Sozial)arbeitsmarkt üblich, "nur" einen Anerkennungsbetrag erhalten.
2. Welche Jobs? Ich sah konkret ein Interview mit einer neuen Schuldnerberaterin, sonst mW eher Jobs wie Rasenpflege oder so.
Nochmals, ich merkte mir das Entgelt so nicht über 2000 brutto pm. Schon dieses Entgelt ist Zeichen für eher weniger qualifizierte Tätigkeiten.
Danke, jetzt hab ich ein klareres Bild.
Ich hatte das damals nicht so verfolgt, weil ich der vielen Ankündigungen und Inszenierungen schon ziemlich müde war und mit der Zielgruppe auch nichts zu tun habe.
Hat mich, im Gegnsatz zu max 1 redundanter Empfehlung weitergebracht.
Fragen Sie am besten Kurz und Strache die haben es mitbeschlossen.
Die Aktion 20000 bedeutet das die SPÖ Millionen von Euro's verschwendet das sie nicht hat.
Oder besser gesagt die SPÖ gibt den Gemeinden für einen über 50 Jährigen Arbeiter 3500 Euro Monatlich wovon die Gemeinde dem Arbeiter 1200 Euro Lohn bezahlt! Der Rest verschwindet wieder auf seltsamer weise.
Für über 50-Jährigen Langzeitarbeitslosen wurden (leider befristet) Stellen im öffentlichen Bereich geschaffen, zB. in Gemeinden (Linz: im personell ausgehungerten Grünflächen/Straßenbetreuungsbereich) oder Schulen (SekretariatsmitarbeiterInnen).
Damit erhalten Menschen nicht nur mehr Selbstwert sondern erbringen mit(verglichen wenig Aufpreis auf den bisherhigen "Untätigkeitsbezug") auch Arbeitsleistung für das Gemeinwohl - und das in Positionen, für die bisher das Geld für reguläre Dienstposten fehlt.
Da dürfen sich zB. dafür überqualifizierte und -bezahlte Lehrer um das Einheben von Essensgeld etc. abmühen...
Somit war es eine win-win-Situation. Der Staat bekam um wenig Aufpreis Arbeitskräfte (ohne dabei den regulären Arbeitsmarkt zu (zer)stören) und altersdiskriminierte Menschen ihre Würde zurück.
Das wird nichts mehr - im Gegenteil:
Der Streichung der Notstandshilfe, so die Arbeitslose nach einem halben Jahr bis einem Jahr (ab 40iger oder 45iger) heißt (und der Verunglimpfung von Arbeitslosen damit), das eigene Prestige-Projekt +20 000 entgegenzuhalten, das schon bei der Einführung kontroversiell diskutiert wurde?
Sorry, die Notstandshilfebezieher bestehen auch aus unter 50Jährigen, nicht +20000-Zielpersonen uswusf und sind va mehr als 20000.
Eine Opposition ist (auch) keine Marketingabteilung und die Wahlen sind vorbei. Aber es gäbe genügend von Ihnen in der Privatwirtschaft.
Schon bei Antritt kein Fettnäpfchen ausgelassen, gehts munter weiter in der Opposition...
Ohhhh, diesen Herrn oder Prinzen gibt es auch noch...?
Ach ja, der hat sich alles geholt was IHM zustand - eine Fette Gehaltserhöhung!!!
... der muss es ja wissen.
Ob er die Datenanalysen immer noch vom Silversteen bezieht?
Sehr geehrter Herr Kern. Wenn jemand so wie Sie, nur mit Blabla und Blabla (auf SPÖlerisch: Schall und Rauch) versucht hat zu regieren und dabei beispiellos gescheitert ist, sollte einfach nur still sein und jene, die jetzt arbeiten wollen auch arbeiten lassen.
Bestes Beispiel noch als oberster Schaffner: Milliarden Subventionen vom Staat einstreifen, ein paar Millionen davon nicht ausgeben und das dann als Erfolg zu verkaufen - das ist nicht einmal mehr lächerlich.
Als aber bereits abgewählter Kanzler mit Gewalt noch schnell Millionenteure Beschlüsse durchs Parlament zu peitschen - Herr Kern das ist übelste Verschwendung von Steuergeld - und der Pranger wäre wahrscheinlich ein Fehlurteil.
Ohne die Grünen Stimmen wäre die SPÖ nicht mehr viel mehr als ein Schuldenberg.......oh its a feh 😭😭😭😭😭😭😭
Immer sudern und dagegen sein, egal was türkisblau macht - das ist doch keine Oppositionspolitik sondern nur jämmerlich!
so wie es halt die Blauen auch gemacht haben, NUR der Kern hat Hirn
Hirn mit Ei ist super - aber mit Kern?
keine AW- das ist's nicht wert
Nicht einmal im Ansatz.
Wir wissen warum die GroKo gescheitert ist und was seit Sommer 2015 geschehen ist, ... Vollholler würd es treffen.
und so hat jeder seine Meinung - wie schön in einer Demokratie
Die Firmen freuen sich schon auf die Billigarbeitskräfte.
Dann war die Riesensumme des Hr. Pierer doch gut angelegt.
Eine Hand wäscht die andere.
Gerd63,
Dein Zitat: "Die Firmen freuen sich schon auf die Billigarbeitskräfte. Dann war die Riesensumme des Hr. Pierer doch gut angelegt. Eine Hand wäscht die andere."
Du plapperst genau so ohne Argumentation das Zitat des roten Häuptling "Glasprinzessin" nach, ohne selber darüber weiter nachdenken zu müssen.
Herr Kern spielt mit seiner Äusserung auf die Billigkonkurrenz aus dem Osten an. Wer ist jetzt im Osten noch billig, beim Haareschneiden? Nicht die Tschechen, nein die Asiaten an den Grenzübergängen. Die Tschechen haben die gleichen Auflagen wie bei uns gültig, genau so zu erfüllen und die Asiaten dürfen bei uns kein Gewerbe ausüben.
Bitte trotzdem nachdenken, auch wenn der Kern es sagt, oder gerade desswegen, weil es der Kern sagt, sollte man mehr darüber nachdenken.
Till, du hast vollkommen recht.
Was soll der Pierer beim derzeitigen Zinsniveau mit seinem Geld schon anfangen.
Nur verheizen ist schöner.
Schon etwas davon gehört, dass man auch einen Bonus zahlen kann.
Die Mitarbeiter würden sich freuen und Hr. Pierer braucht sich nicht um zuviel Geld sorgen machen 😉
Ich brauche niemandem nachplappern - Ich kann selbst denken.
Speziell die Argumentation der Schwarzen ist reinste Gehirnwäsche.
Es kann noch so oft wiederholt werden, es wird trotzdem nicht wahr werden.
Leider sind viele auf die Wahlversprechen der falschen Schwarzen und Blauen hereingefallen.
Wo ist die grosse Entlastung von 14 Milliarden ?
Gibt es leider nicht - kein Geld da.
Aber die Firmen werden mit einer Köst-Senkung entlastet.
Du willst uns also weismachen, dass in Tschechien, Slowakei, Ungarn etc. die gleichen Löhne gezahlt werden, wie bei uns.
Wieder so eine Agumentation, die schnell widerlegt werden kann.
Die slowakischen Pflegerinnen haben österreichische Stundenlöhne ?
Schon etwas von Einmannfirma gehört?
...........
Da muss man nur kreativ sein !!!
@Gerd63. Na ja, deine "Riesensumme" die der erfolgreiche Unternehmer Stefan Pierer (KTM, Pankl) an die ÖVP spendete waren vergleichsweise läppische 435.000 Euro im Vergleich zu dem mehr als 600.000 Euro die sich die Kernsche Sozenpartie die Ratschläge des Til Silberstein aus Israel für ihren Wahlkampf kosten ließ. Natürlich aus den immer so apostrophierten "Arbeitergroschen" der Baddeimigliedsbeiträge
In Wahrheit aus der staatlichen Parteienfinanzierung, genau so, wie die 6000+ Euro monatlioch, die die Sozen jetzt dem Kern löhnen müssen, damit er mit dem NR-Bezug von netto etwas um die 6000 Euro nicht ganz darben muss. 
Welches Investment da besser angelegt war?