Kanzler Kern tritt aus dem Schatten
WIEN. Heute offizielle Kür als Faymann-Nachfolger, neue SP-Regierungsmannschaft soll folgen.
Als ÖBB-Chef ist Christian Kern Geschichte. Heute, 17 Uhr, beginnt seine Kanzlerschaft: Er wird von Bundespräsident Heinz Fischer als 13. Regierungschef der Zweiten Republik angelobt. Nach der Kür in den Parteigremien ab zehn Uhr tritt der bisherige ÖBB-Generaldirektor an der Seite von Interimsparteichef Michael Häupl kurz nach Mittag erstmals in seiner neuen Rolle an die Öffentlichkeit.
Dabei wird er vor allem erste inhaltliche Schwerpunkte ansprechen, die er in seiner für Mittwoch angesetzten Regierungserklärung im Parlament näher ausführen wird. Das neue rote Regierungsteam dagegen dürfte Kern heute wohl noch nicht präsentieren. Der neue SP-Chef will den angekündigten Neustart auch mit einer weitgehenden Neuaufstellung der roten Regierungsmannschaft signalisieren, übers Wochenende gab es aber auch einige Absagen potenzieller Ministerkandidaten.
Wehsely sagt ab
Erst gestern ließ die als Kanzleramts- oder Gesundheitsministerin gehandelte Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely wissen, dass sie nicht in die Bundespolitik wechseln werde. Gewerkschafter Beppo Muchitsch sagte, er sei gefragt worden, habe aber auch abgelehnt. Zuvor hatte die frühere Infineon-Chefin Monika Kircher, eine Nachfolgekandidatin für Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, abgesagt.
Geht es nach Kern, dann soll kaum ein SP-Minister im Amt bleiben. Seine Teamaufstellung wird zeigen, wie sehr ihm die Landes- und Parteiorganisationen wirklich die beteuerte "freie Hand" lassen. Wehsely etwa wäre ein Signal an den linken SP-Flügel gewesen, hätte aber angesichts ihrer Kritik am Asylkurs der Regierung auch hohes Störpotenzial gehabt.
Die größten Chancen auf einen Verbleib im roten Regierungsteam haben noch der erst im Jänner vom burgenländischen Polizeidirektor zum Verteidigungsminister berufene Hans Peter Doskozil und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, die aus der Gewerkschaft kommt, aber das Ressort wechseln könnte.
Stöger bleibt geduldig
Der zweite Gewerkschafter und Oberösterreicher im SP-Regierungsteam, Sozialminister Alois Stöger, zählt für Kern ob seiner Leistung zwar nicht als Wackelkandidat, könnte aber in einer Großrochade weichen müssen – etwa, weil der neue SP-Chef den Frauenanteil erhöhen will. Stöger selbst hielt sich gestern bedeckt, er bat "noch um ein bisschen Geduld", was Personalia anlangt.
Austauschkandidaten sind neben Heinisch-Hosek Infrastrukturminister Gerald Klug, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, der der engste Vertraute des abgetretenen SP-Chefs Werner Faymann ist und Staatssekretärin Sonja Steßl. Nach wie vor gute Karten auf einen Aufstieg hat der steirische Landesrat Jörg Leichtfried, der Klug beerben könnte.
Kern will sein Team noch diese Woche präsentieren, ob es sich bis zur morgigen Parlamentssitzung ausgeht, war gestern offen, zumal die neuen Regierungsmitglieder den Usancen entsprechend vor ihrer Angelobung bei Fischer auch zum Kennenlernen vorstellig werden sollten. Ausgehen sollte sich heute ein Treffen mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP).
Kerns Kabinett
Ziemlich fix sind erste Personalentscheidungen im Kanzleramt: Kabinettchefin soll Maria Maltschnig werden, die ihm bisher bei den ÖBB assistierte. Sie ist die Schwester von Eva Maltschnig, Chefin der kritischen Wiener SP-Sektion 8. Als Pressesprecher vertraut Kern auf den Oberösterreicher Jürgen Schwarz, der zuletzt Vize-Kabinettchef bei Faymann war.
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Ich kann über Herrn Kern noch nichts sagen; lediglich die Diskrepanz zwischen Fakten und veröffentlichter Meinung bei der ÖBB-Finanzgebahrung wirft kein gutes Licht auf ihn. Und natürlich die von Kurier und Presse aufgedeckte gut vorbereitete Sägerei am Sessel des Faymann. Optisch jedenfalls kommt er bei mir gar nicht gut an.
Unser Parteiensystem
Dass man Österreich in den letzten 8 Jahren systematisch heruntergewirtschaftet hat, war nicht so wichtig, um eine Kurskorrektur oder Personalkorrektur durchzuführen.
Aber als bei der ach-so-wichtigen Wahl des Bundespräserls die SPÖ eine weitere Wahlschlappe erlitten hatte, musste man natürlich sofort den Schaden limitieren. Nicht den Schaden für den Steuerzahler, sondern für die SPÖ.
So war es auch mit dem Linzer SWAP. Als der Skandal in die Öffentlichkeit gelangte, gab es unmittelbar eine Krisensitzung. Um den Schaden für die Partei abzuwenden, hieß es in der offiziellen Begründung damals.
Wo die Prioritäten der SPÖ-Funktionäre liegen,
liegt auf der Hand.
Kern tritt aus dem Schatten - aber vielleicht bald in den Kernschatten ? Der Kernschatten ist bekanntlich der tiefste aller Schatten, der von überhaupt keiner Lichtquelle beleuchtet wird. Und so finster könnte es bald für die ganze SPÖ sein, wenn die Migrationspolitik wieder gelockert anstatt verschärft wird, wofür es schon wieder Anzeichen gibt. Dann wird in der SPÖ nur mehr der einschlägige linke Kern als WählerInnen vertreten sein und es wird Kernschattenfinster. Vielleicht steigt dann aber auch die ÖVP aus dieser Katastrophenkoaltion aus - trotz drohender Verluste. Aber sicher geringerer, als wenn sie bis zum Ende an der SPÖ klebt.
Gibt es irgend einen Politiker, Manager, Menschen,
über den Sie etwas Positives schreiben würden?
Warum wird in diesem Forum alles so fürchterlich schlecht dargestellt. Es wäre für viele angebracht, zuerst einmal über die eigene Unfähigkeit nachzudenken und wie durch eigenes Zutun die persönliche Situaution verbessert werden könnte. Die von den ewigen Rauzern dargestellte Situation in unserem Land entspricht doch nicht der Realität. Engagiert euch und macht es besser und rührt einmal einen Finger für die Allgemeinheit. Dann kommt vielleicht auch wieder Lebensfreude zurück.
Bei LANGSAMDENKERN dauert es länger, bis die Realität bei ihnen ankommt.
Bei LANGSAMDENKERN dauert es länger...auch verständlich bei Analphabeten...
Mich interessiert mehr, wer ÖBB Chef wird - das ist dringender. Bei der SPÖ wird man sehen, ob sich der Kurs entsprechend ändert und zwar dauerhaft, dass man auch darauf vertrauen kann, dass das nach einer Wahl so bleibt und nciht dann wieder ganz anders ist. Aus purer Sympathie für Kern werden die WählerInnen wohl nicht zurückkommen. Wenn das nicht so sein sollte oder die Kurskorrektur in die falsche Richtung geht, dann wird das auch nicht der Fall sein und die Partei noch weiter absacken. Die FPÖ darf freilich auch nicht den Fehler machen, ins grossbürgerliche und burschenschaftlich orientierte Eck abzurutschen. Das Erfolgkriterium bei beiden Parteien ist die Gewinnung bzw. das Halten der Arbeitnehmerschaft. Da darf man dann nicht für Sozialabbau für alle plädieren - noch dazu bei rd. 500 000 Arbeitslosen -aber auch nicht für Obergutitum gegenüber MigrantInnen. Beides wird von dieser WählerInnenschicht nícht gewünscht. Und ohne diese Schicht landet die SPÖ bei 15%, die FPÖ bei 12 %.
Schaut Tschapperl, du hast bei den öbebe genusowenig mitzureden. Oder? Wozu auch?
wie überheblich muss man ob so eines Postes sein ???? Kommst da wohl sehr gut vor ....
So sieht sie also aus - die effizientere Arbeit der Regierung, die uns am Abend der blamablen Wahlniederlage von konster-nierten Parteigranden versprochen wurde - als logische Konsequenz und als Interpretation des Wählerwillens. Die Realität: beide Regierungsparteien betreiben weiterhin nur Parteipolitik. Die SPÖ schiesst ihren eigene BK ab, zaubert flugs einen neuen aus dem Hut und Alles ist wieder gut. Wenn eine Musikkapelle furchterregend falsch spielt, wechselt man einfach nur den OBMANN aus und das Problem ist gelöst. Mich widert diese ehemalige Arbeiterpartei nur noch an, die sich noch immer als Partei des Volkes wähnt, obwohl ihr der Großteil bereits den Rücken gekehrt hat. Und die ÖVP spitzt auf Neuwahlen, weil sie als Juniorpartner mit der FPÖ besser kann. Mir graust vor dieser effizienteren Arbeit dieser für mich miserablen Regierung! Ich verstehe jene, die die Nase voll haben von der Politik und nicht mehr wählen wollen. Finde das aber demokratiepolitisch völlig falsch.
Den Vernaderern gebe ich zu bedenken:
Die ÖBB ist in Europa eine erfolgreiche, pünktliche, sichere und leistungsfähige Bahn. Nirgendwo in Europa wird mehr Bahn gefahren als in Österreich - Europaspitze!
Die ÖBB leistet im Gegensatz zu den Autofahrern einen großen Beitrag gegen den Klimawandel. Die Autofahrer sind die größten Klimasünder, extrem schlechte Luftqualität inklusive. Die Autofahrer kosten dem Steuerzahler Jahr für Jahr durch Umwelt- und Gesundheitsschäden ein Mehrfaches des ÖBB-Defizits. Da müsste der Sprit schon 5 Euro je Liter kosten um alle versteckten Kosten des Autos abzudecken.
Die ÖBB investiert seit Jahren Milliarden in die Infrastruktur und zahlt dabei sehr viele Steuern. Sie sichert durch Aufträge an die Privatwirtschaft Jährlich zigtausende Jobs. Die ÖBB mit Ihren 40.000 Mitarbeitern zahlt Milliarden an Steuern und Sozialversicherung. Kurzum: Die ÖBB zahlt wesentlich mehr in die Staatskassa ein als sie bekommt und erspart dem Staat zumindest 50.000 Arbeitslose!
selten so viel lügen in einem artikel gelesen!
Kannst die Lügen vielleicht aufzählen und auch belegen warum es welche sind? Würd mich interessieren.
Nirgendwo in Europa wird mehr Bahn gefahren als in Österreich - Europaspitze!
Nein! Die Schweiz ist Europaspitze!
Aus welchem Schatten tritt denn jetzt Herr Kern??
Er war in einem Subventionsbetrieb Chef, ein sehr gut bezahlter noch dazu. Jetzt ist oder wird er Kanzler - das ist wie bei den Habsburgern, war kein logischer Nachfolger da, wurde einer eingesetzt. Ein Kanzler der nicht von den Wählern legitimiert wurde, ist ein Kanzler der weder aus einem Schatten treten kann noch sonst irgendwie einen Bezug zur Politik hat, ausser dass er indirekt von der Politik finanziert wurde, weil die ÖBB ist und bleibt ein Zuschussb etrieb.
die V orschusslorbeeren lassen nichts Besonderes erwarten, die zeigen nur, wie dünn die Personaldecke in der SPÖ ist. Mit diesen Lorbeeren lenkt man von den eigentlichen Problemen ab.
Wie schwer sich der neue Kanzler offenbar tut, ein Team zu finden, zeigt ja die Liste der Absagen. Keiner ist begeistert, da beim Scherben zusammenräumen eine Rolle zu spielen.
Schade, die Sozialdemokratie ist nur mehr im Überlebenskampf beschäftigt.
Ihrem letzten Satz kann ich nur beipflichten.
Die Altvorderen der SPÖ rotieren bereits seit Jahrzehnte in ihren Gräbern!
Er scheint sehr bescheiden zu sein, der NEUE!
Er verlässt einen Job der ihm im Jahr mehr als "SIEBEN-HUNDERTTAUSEND" einbrachte, für der "Bettel" eines BK- Gehalts von ca "DREI-HUNDERTTAUSEND"!
Wer würde das noch machen, ich sicher nicht, die Bahn wird niemals positiv bilanzieren, also kommt das Geld sowieso vom Steuerzahler, er hatte also keinen "Gewinnstress"!
Ein wahrer selbstloser Patriot, der Kern!
Aber vielleicht wurde ihm etwas sehr lukratives versprochen, nachher- wenn er nicht mehr BK ist, denn der Sessel des BK ist ein Schleudersitz in diesen Zeiten!
Für mich ist das alles was die SPÖ da jetzt gerade betreibt - inkl der roten Medienberichte jeden Tag nur ein Ablenkungsmanöver für die BP Wahl . Eine neue besser Spö wird's nicht geben da bin ich mir sicher!
Der Dampf für den Hofer ist aber - verpfiffen. Und das spüren wenigstens die paar Intelligenten unter den Rechtsdralligen.
Maja Sirdi, Sie schreiben (08.36): "Mir wurde in den 80ern bei einem Gewerkschaft-Seminar am Attersee gesagt das ich zu "ehrlich" bin und nicht jeden helfen darf...ich muss aufpassen welcher Gesinnung der Hilfesuchende angehört oder Rücksprache mit den Freigestellten Zentralbetriebsrat.."
Das wurde meinem Studienkollegen beim (roten) BFI auch in den 90ern gesagt. Heute reisst sich das BFI darum, z.B. Flüchtlinge aus Nahost und den Maghreb-Staaten zu unterrichten - weil es Geld aus dem Flüchtlingsmilliardenfonds gibt.
Es ist also mittlerweile EGAL geworden, welcher Gesinnung der Hilfesuchende angehört - Hauptsache der Staat zahlt alles.
Die Zeiten haben sich geändert.
Maja Sirdi, Sie mussten noch aufpassen, welcher Gesinnung der Hilfesuchende angehört! Heute ist es egal, solange das Geld von oben fliesst.
Bei dem Parteipolitischen Murks wird sich nichts ändern, es geht alles auf Kosten eines schon unzufriedenen Volkes.
die aufgabe der politik ist es nicht, ständig neue konterfeis zu präsentieren, sondern endlich & in einem angemessenen tempo, arbeit für das volk zu verrichten.
auch wenn personalrochaden die gazetten füllen,in wahrheit aber nur sinnlose luftlöcher schlagen, ist dies aber nicht sinn einer volksnahen politischen arbeit.
conclusio: aber genau SO, kann man auch wichtige ANLIEGEN/PROBLEME underledigt + jahrelang --> vor sich hin- & herschieben...
Erst gestern ließ die als Kanzleramts- oder Gesundheitsministerin gehandelte Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely wissen, dass sie nicht in die Bundespolitik wechseln werde.
Und waaruuum wurde Lugner net gfragt???
Neuer Kanzler = neuer Stillstand = neue Unfähigkeit = gleiche Politiker
Kommt mir vor, als ob man aus einem "Sautrank" ein hochwertiges Menue herstellen möchte.
Wie will man aus unfähigen Kopfnicker eine Regierung erstellen?
Mir übelt Schwanes..........
Eine neue Flüchtlingsschwemme droht. Nur schlimmer als vorher, denn DE hat seine Grenzen schon längere Zeit dicht gemacht.
Das degradiert uns zum Wartezimmer Europas, deeshalb zwingt man uns, den Brenner offen zu halten.
Die Politische Sauerei geht doch durch alle Parteien, die Lobbyisten sind eigentlich die an der Macht sitzen und deren Vertreter - vom BP & Kanzler abwärts nur die ausführenden Hampelmänner mit Namen...
Mir wurde in den 80ern bei einem Gewerkschaft Seminar am Attersee gesagt das ich zu "ehrlich" bin und nicht jeden helfen darf...ich muss aufpassen welcher Gesinnung der Hilfesuchende angehört oder Rücksprache mit den Freigestellten Zentralbetriebsrat...ich dachte mir - alle Menschen sind doch gleich oder ist die SPÖ "gleicher???"
Und seit dem gibt es für mich keine "Ehrliche" Politik bzw. Arbeitnehmer Vertreter mehr, wenn du etwas willst unterschreibe zuerst die Beitrittserklärung...wenn du in Sachen Mietervertretung was willst - zuerst eine Beitrittserklärung und es kostet 70.- im Jahr und in der AK sagen sie dir gehe zum VKI...(Ich bin Leser vom Konsument und des passt so!)
Was ich sagen will: Verjagt alle die sich als eure Retter ausgeben - Ihr seit verraten & beschissen!!!
Pinocchios nase wächst jeden tag ein stück.....
Beginn einer neuen SPÖ-PR-Aktion. Sachlich erwarte ich mir wenig bis gar nichts, denn dazu hatte die SPÖ etwa 8 Jahre Zeit. Sich alleine auf Faymann auszureden, ist zu billig.
Wehsely wurde tatsächlich gefragt. "Du willst hoffentlich eh nicht Ministerin werden, oder?"
jetzt geht es richtig in den abgrund, gott sei dank.
der willkommensklatscher und größte schlepper nach faymann wird jetzt die grenzen öffnen und den millionen schutzsuchenden eine neue heimat geben.
ab sonntag ist dann der nächste willkommensklatscher an der macht der ebenfalls millionen die türe öffnen wird.
es wird bald lustig in diesem land, das einzige was ich hoffe das diese linken ganoven zur rechenschaft gezogen werden wenn der bürgerkrieg im land ist.
es wird bald lustig in diesem land...
Du findst in Hofer lustig???
Er ist der Einzige der noch jung, dynamich, agil und kraftvoll genug ist unser Land zu schützen und auf die Regierung entsprechend einzuwirken.
It's time for change! Lustig wird's nicht!
und auf die Regierung entsprechend einzuwirken.
Du meinst im Namen und Auftrag der EEFFFPPEEEÖ ???
Denn Eindruck habe ich nicht, er arbeitet dies auch immer klar heraus - zum Wohle und im Namen der österr. Bevölkerung und unserer Heimat Österreich!
Auch im ATV Formatkam das klar zum Ausdruck:
https://youtu.be/9mOuTmmmlFc
Gott behüte uns vor Menschen, die ein/unser Land schützen &/oder heilen wollen. Hatten wir schon, hat uns nichts gebracht.
Wie erfolgreich Herr Kern als ÖBB-Chef wirklich war, kann ich nicht beurteilen, weil mir diesbezüglich verläßliche Informationen fehlen und nur aus Medienberichten ein Urteil zu fällen wäre oberflächlich. Warum die Ministersuche nicht diskreter abläuft, verstehe ich nicht; schließlich ist jede Absage ein kleiner Minuspunkt für den Anfragenden. Dass sich Herr Kern die Wiener Gesundheitsstadträtin ins Kabinet holen wollte spricht jedenfalls nicht für ihn und lässt in mehrerer Hinsicht Fingerspitzengefühl missen. Herr Kern hat sich jedoch eine ehrliche Chance verdient, zu zeigen was er kann. Wenn es den Opositionsparteien um das Wohl der Bevölkerung und nicht um parteipolitische Vorteile geht, dann müssten sie dem neuen Regierungschef sowie der gesamten Regierung ebnefalls die Chance geben zu zeigen,dass künftig besser gearbeitet wird als bisher. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Eine Eigenschaft beherrscht Kern schon besonders gut. Das SESSELSÄGEN.
Warum sich Kern das antut ist auch schwer nachvollziehbar.
Vom erfolgreichen Bahnmanager an die Spitze einer abgewirtschafteten ehemaligen Großpartei. Wie machtgeil muss man sein um sich dafür auszubrennen. In den nächsten 5 Jahren wird er 10 Jahre altern.
Können sie die "Erfolge" auch benennen?
Gerald, ich für Zizka: das Image der öbebe wurde etwas besser , warum weiß ich nicht. Bahnhöfe werden der Verwahrlosung preisgegeben, die Züge teilweise verdreckt, bei Verspätungen etc. die Fahrgäste schlecht informiert.
Ist nur das Einne; es kann auch jemand ein warmes Nest verlassen, um eine Aufgabe zu erfüllen.
image der öbb wurde etwas besser
ach ja, deshalb kann man als frau kaum mehr in der nacht auf bahnhöfen unterwegs sein, siehe Linz, Salzburg, Innsbruck, Graz, Praterstern....
wircklich ein tolles image der öbb.
Es wäre zu verlockend den alternden vdBellen als BP in der Hofburg zu haben, aber der Schein trügt, die gesteigerte mediale Präsenz könnte fatale Auswirkungen auf das Wahlverhalten der jungen Linken und gewisser Gruppen innerhalb der SPÖ haben. Wissen das etwa auch die alten ÖVP-Granden aus dem Personenkomitee - Molterer, Busek und Co.???
Was könnte der Grund sein, warum die Grünen ihren "einfaches Mitglied", den "Unabhängigen" exParteivorsitzenden mit ca.2,7 Millionen Euros unterstützen - Selbstlosigkeit? Pure Nächstenliebe? Was ist der erwartete Vorteil eines solchen Investments? Wie der Return-On-Investment geplant?
Die nächsten Nationalratswahlen sind schon bald, zu bald.
Die nächsten Nationalratswahlen können gar nicht früh genug sein. Jetzt haben wir einen Kanzler, der nicht aus Wahlen hervorgegangen ist, sondern eingesetzt wurde wie bei Haqbsburgs, wenn es keinen logischen Nachfolger gab.
Der Souverän ist immer noch das (Wahl)Volk und das sollte man nie vergessen!!!