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Immunität von VP-Mandatarin Kira Grünberg aufgehoben

Von nachrichten.at/apa, 26. September 2018, 21:15 Uhr
Kira Grünberg mit Parteiobmann Sebastian Kurz Bild: (APA/HERBERT PFARRHOFER)

WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen die ÖVP-Abgeordnete. Es geht um ein Auto, das ihr als behinderte Sportlerin versprochen, aber erst als aktive Politikerin geschenkt wurde.

Die Angelegenheit ist ein wenig kompliziert. Grünberg, früher Österreichs beste Stabhochspringerin, ist seit einem Sportunfall querschnittgelähmt. Ein Sponsor versprach ihr daraufhin 2015 ein behindertengerechtes Auto im Wert von rund 40.000 Euro. Da dieses Auto aber erst nach ihrem Eintritt in die Politik 2017 ausgeliefert wurde, schließt die Staatsanwaltschaft einen Zusammenhang mit ihrer politischen Tätigkeit nicht aus.

Grünberg hat seit längerem angekündigt, den Wert des Autos für eine karitativ tätige Organisation zur Verfügung stellen zu wollen. Ihre "Auslieferung" befürwortete sie schon vor längerem.

Nicht so die Liste Pilz: Justizsprecher Alfred Noll ärgerte sich darüber, dass der Auslieferungsantrag den Erfordernissen nicht entspreche, man ihn also zurückschicken müsste. Denn die Frage des Vorsatzes, der für alle Amtsdelikte von entscheidender Bedeutung sei, sei in dem Papier der Staatsanwaltschaft nicht einmal debattiert worden. Noch dazu sei noch nicht einmal klar, weswegen überhaupt ermittelt werde. In der Sache schloss sich die ÖVP an, stimmte aber für die Auslieferung, weil eben bei der Schenkung kein Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit bestehe, womit die Voraussetzung für die Aufhebung der Immunität erfüllt sei. Gleichermaßen argumentierten SPÖ und FPÖ.

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47  Kommentare
47  Kommentare
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milli34 (3.636 Kommentare)
am 28.09.2018 09:28

.....der Neid treibt aller Orten fröhliche Urständ! Möchte vielleicht gar jemand mit ihr Tauschen??

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spoe (13.470 Kommentare)
am 27.09.2018 15:16

Die einen behaupten, die Zusage und die Schenkung hatten den Ursprung während der sportlichen Laufbahn und es gab nur Lieferzeitprobleme.

Andere wiederum vermuten, der Einzug in den Politikerstand hat den letztendlichen Ausschlag für die Schenkung gegeben.

Die StA wird alles prüfen, Spekulationen sind aktuell unfair, auch wenn die Optik sehr schief ist.

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StefanieSuper (5.126 Kommentare)
am 27.09.2018 12:12

Das Recht gilt für alle gleich. Eine Abgeordnete, die einfach eines der "Aushängeschilder" der ÖVP ist und dafür fürstlich belohnt wird, darf einfach nicht Geschenke annehmen. Das gilt ja auch Beamte und die sind ja in ganz anderen Einkommensklasse unterwegs. Ich habe diesen Hype um diese Dame nie verstanden. Ich habe bis heute auch noch nichts von einer besonderen Leistung erfahren. Wenn jemand ein Auto herschenkt, dann hat er natürlich den Gedanken an eine Gegenleistung. Das mag bei einem Gewinner des Preisausschreiben im Werbewert liegen, was erwartet man aber bei einer Politikerin? Was für Beamte billig ist, ist für Politiker nur billig! Man kann nämlich auch "NEIN, das geht nun leider nicht mehr!" sagen.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:27

Die sportlichen Leistungen lassen sich, zumindest auf die Schnelle, nicht ergooglen.

Zur Politik äußert sich Grünberg höchstens in einem Nebensatz, wenn sie wieder und wieder Interviews gibt, bei denen sie ihre Behinderung und ihr Privatleben (vom Nägellackieren bis zum Kinderwunsch) bespiegelt.

Zur Behindertenpolitik, für die sie ja fürstlich bezahlt wird, habe ich von ihr noch GAR NICHTS gehört.

Die besondere Leistung liegt eher bei ihrem umtriebigen Papa, der ihren Unfall nutzte, um ihre Medienpräsenz auszubauen und so eine sagenhafte Spendenmaschinerie in Gang zu setzten, die Kira mühelos um vieles mehr bescherte, als andere in gleicher Lage selbst nach Jahren und zahllosen Anträgen jemals bekommen werden.

Grünberg wurde schon immer vom Volk gefördert (Sporthilfe, Gehalt als zum Sporteln freigestellte Korporalin beim Heer, inklusive Pension und Rehabilitation wegen des "Dienstunfalles").

Ihr NR-Mandat nützt ausschließlich ihr selbst.

Populistischer Fehlgriff von Kurz.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 22:00

Die sportlichen Leistungen lassen sich, zumindest auf die Schnelle, nicht ergooglen…

Haben Sie etwa beim Gockel eine Sperre?

...Seit August 2014 hält sie den österreichischen Rekord im Stabhochsprung. Seit einem schweren Trainingsunfall im Juli 2015 ist sie querschnittgelähmt...
https://de.wikipedia.org/wiki/Kira_Grünberg

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 14:36

Lassen Sie sich den Artikel nochmal vorlesen und erklären, bevor Sie Schwachsinn posten. Das gilt für jeden einzelnen Satz.

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nordlicht (1.471 Kommentare)
am 27.09.2018 11:38

Das Gefühl für Recht und Anstand, das Gewissen, das jede und jeder von uns in sich trägt, sagt uns, wenn wir hinhören, wahrscheinlich ganz genau, was hier zu tun gewesen wäre, nämlich: NICHTS! Die junge Dame hat das Auto lange vor ihrer Politikerinnenlaufbahn versprochen bekommen. Wo liegt also der Verdacht auf irgendwas nahe? Das ist eine politisch fundierte Neid- und Anpatzgeschichte, für die sich die auslösenden Personen in Grund und Boden schämen sollten. Wo bleibt das Gefühl für Respekt und gute Sitten?

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sumpfdotterblume (3.158 Kommentare)
am 27.09.2018 13:51

nordlicht, du hast recht - und auch wieder nicht. Natürlich war das Auto-Versprechen von Opel lange vor ihrer Politikerkarriere. Nur hätte sie dann als Politikerin sagen müssen, dass sie den Wagen aus Compliance-Gründen nicht annehmen kann.

So weit ich weiß, zahlt sie aber ohnehin den Opel ab.

Abgesehen davon: Wir leben in einer Neidgesellschaft, keine Frage.

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NichtBlind (1.886 Kommentare)
am 27.09.2018 11:27

Das ist wahre Menschenliebe der linken Rot-Grünen.
Es betseht Neid an Personen die durch einen Unfall nicht mehr Laufen kann, nur weil Sie ein billiges Auto als Entlastung für ihr Leben geschenkt bekommen hat.
Pfui Teufel ihr Linkes Pa..

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duffman (472 Kommentare)
am 27.09.2018 11:51

Was hat Kira Grünberg bisher für ihre Wählerschaft gemacht ?
PS: Tag täglich verunglücken Menschen und die Regierung will die AUVA abschaffen - wo gerade Fr. Grünberg ihren schnellen Genesungsweg der AUVA zu verdanken hat. Die andere Sportlerin die seit dem Unfall in Baku im Rollstuhl sitzt, hat keine solche Unterstützung !!

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:31

Die andere Sportlerin ist vor ein paar Tagen unter Straches Fittiche geschlüpft.

Wenn schon behindert, dann am besten jung, weiblich und sportgefördert und aufgrund eigener Risikofreudigkeit.

Das macht sich mehr bezahlt als ein Stressschlaganfall mit 40 oder eine schicksalhafte Erkrankung.

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Stonie (2.421 Kommentare)
am 28.09.2018 12:24

Damit Du auf ein noch tieferes Niveau kommst, müsstest Du schon in ein Erdloch schlüpfen.

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BamBam1987 (4.115 Kommentare)
am 27.09.2018 12:20

Auto soll sie von mir aus haben, das bin ich ihr nicht neidig, aber...
Was qualifiziert diese Dame für einen Abgeordnetensitz im Nationalrat, das würd mich wirklich mal interessieren...

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soling (7.432 Kommentare)
am 27.09.2018 12:26

Was qualifiziert den Kern für Brüssel oder den Anschober als Landesrat.
Sind schon länger dabei als die Frau Grünberger und können trotzdem keine Leistungen aufweisen.

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BamBam1987 (4.115 Kommentare)
am 27.09.2018 13:12

Grünberg, bitte...
Naja, Kern hat zuvor doch ein recht großes Unternehmen geleitet - wobei ich auch von ihm kein Fan bin...
Anschober war meines Wissens nach als Journalist tätig, war länger als Sprecher der Grünen tätig und ist dann erst in den Nationalrat eingezogen...

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 22:20

Tja, der Kern hat den rein roten Staatsbetrieb "ÖBB" geleitet und da den 12-Stundentag eingeführt als optimierender "Manager". Höchsten Respekt!
Warum sah er im Parlament immer weg oder verschwand gleich, wenn das im Verlauf der blöden 12/60-Debatte als sein Plan A für Alle erwähnt wurde?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 27.09.2018 13:39

@NichtBlind: Pfui Teufel, wenn so ein "Geschenk" nicht JEDER Behinderte bekommt, sondern nur solche, die ohnehin schon Zuviel bekommen!!!
Warum forderst du nicht gratis Auto für ALLE Behinderten?

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( Kommentare)
am 27.09.2018 15:12

Du hast wieder einmal gar nichts verstanden. Opel hat das Auto als Werbeträger gesehen. Praktisch alle Spitzensportler bekommen Sachen geschenkt, damit sie für dieses Produkt Werbung zu machen.

Aber den Linken ist es nicht einmal zu tief, auf Kosten von Behinderten Wahlkampf zu betreiben, Pfui Teufel! 👎

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zeissi65 (463 Kommentare)
am 27.09.2018 11:26

Kira tut mir leid,ich kann keinen Grund einer Korruption finden.Hoffentlich sitzt nicht einer von diesen Superhiasln einmal selber im Rolli,kann sein,das Ihm dann ein Lichterl aufgeht:

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:33

Mir tut leid, dass Grünberg nur an sich selbst denkt und sich nur für die Art Behinderung engagiert, von der sie selbst betroffen ist (Wings for Life).

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2018 11:03

Jurist möcht ich sein grinsen
Dagegen ist Alzheimer a Wasal.

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betterthantherest (33.772 Kommentare)
am 27.09.2018 11:02

Die Ex-Grünen - heute Liste Pilz statuieren ein Exempel an einer behinderten Frau.

Gratulation. So sieht Menschlichkeit aus.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 27.09.2018 11:14

Artikel nochmals lesen! Liste Pilz hatte einen Einwand den die ÖVP in der Sache teilte. Was ist also die Unmenschlichleit der Liste Pilz?

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2018 11:18

"Die ÖVP" hängt am Tropf traurig

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2018 11:17

Na get, Menschlichkeit ist auch ein Argument.

Die Zeitverzögerung ist wohl technisch begründet. So ein Umbau ist eine Einzelanfertigung. Der muss an das individuelle Gerät angepasst werden, das auch nicht gleich fertig ist.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:36

Wenn Behinderte gleich behandelt werden wollen, dann gilt das auch im Recht.

Frau kann auch nicht Gleichstellung fordern und gleichzeitig ein Recht haben, dass Türen aufgehalten und Packerl getragen werden.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 27.09.2018 14:40

Und iHrer Meinung nach auch ein normales Auto lenken wie gesunde?

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:50

nein, ein Auto wie jeder andere Behinderte auch, überwiegend selbst bezahlt, bis auf einen kleinen Zuschuss, wenn der Antrag durchgeht.

Nachsatz:

Andere Behinderte, so sie nicht Jungsportlerinnen sind, die auf eigenes Risiko und aus eigenem Interesse verunfallten, sind überdurchschnittlich oft arbeitslos und daher in prekärer finanzieller Situation und Lichtjahre vom NR-Gehalt dieser Unterdreissigjährigen, die noch nicht viel außer Matura und Training geleistet hat, entfernt.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 10:01

2015 wurde der Wagen zugesagt und 2017 geliefert, nun vermutet die Staatsanwaltschaft etwas Bedenkliches?
Die sollen sich mal kundig machen, was so ein Umbau für Behinderte alles umfassen kann, bei der Grünberg sicher am Plafond der Möglichkeiten. Das sind keine Teile aus dem Regal, sondern auf den Menschen maßgeschneidert. Da wesentliche Teile, wie etwa auch Lenkung und Bremsen, dabei verändert werden, verliert der Wagen seine reguläre Straßenzulassung und jede der Umbauten muss aufwendig geprüft, genehmigt und allenfalls mit gewissen Auflagen versehen werden, bevor die Änderung gegenüber dem Serienzustand in der Einzelgenehmigung vermerkt wird. Das dauert natürlich!
Es macht nämlich einen gewaltigen Unterschied, ob ein Einarmiger etwa nur einen Knauf am Lenkrad braucht oder bei einem Querschnittgelähmten die gesamte Pedalerie inkl. Bremse entfällt und der mit einer der verbliebenen körperlichen Funktionen Servofunktionen steuert. Es geht auch um die anderen Verkehrsteilnehmer.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 10:49

Erweiterung: daraus folgt, dass es sich da immer um individuelle Fälle handelt. Meinem Nachbarn vom Elternhaus etwa fehlte fast ein halbes Bein unterhalb des Knies auf Grund einer Kriegsverletzung, mit der Prothese konnte er sogar Rad fahren. Der brauchte kein Auto umbauen lassen, dafür durfte er laut Führerscheineintrag ausschließlich Autos mit Automatikgetriebe lenken.

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duffman (472 Kommentare)
am 27.09.2018 11:53

Es gibt sehr viele Menschen im Rolli die sich auch ohne Gehalt eines NR einen solchen Umbau eines Autos leisten können und müßen !

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 27.09.2018 12:44

Das war eine Ehrung für ihre sportlichen Leistungen und eine Geste von Dank und Menschlichkeit. Hat absolut nichts mit dem späteren NR-Mandat zu tun, auf das es manche hin biegen wollen.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 27.09.2018 14:45

"Das war eine Ehrung für ihre sportlichen Leistungen und eine Geste von Dank und Menschlichkeit"

Das stimmt so nicht.

Zuerst war es eine Spende, dh ein Geschenk.

Dann wurde die Spende in ein Sponsoring zugunsten der Sporthilfe umgewandelt, als Rechtfertigung.
Da aber keinerlei Hinweis auf die Sporthilfe am Wagen angebracht ist, der zudem individuell für KG adaptiert wurde, ist das ein Schwindel.

Spende als Geschenk ist die Wahrheit, die sich auch belegen lässt, ua durch Aussagen des damaligen Sportministers Klug, der als Heeresminister auch Grünbergs Chef war. Dies Pressemeldungen werden sich schwer aus dem Internet entfernen lassen.

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alpe (3.482 Kommentare)
am 27.09.2018 09:25

Die Aufhebung der Immuität ist ja nichts schlimmes, sondern positiv zu sehen.
So hat sie Gelegenheit, sich zu verteidigen.
Ansonsten bleibt immer ein „Gschmäckle“.

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soling (7.432 Kommentare)
am 27.09.2018 09:33

Die Pilzlinge lieben das Gschmäckle, den bei dieser Gelegenheit hätte ja der Noll gleich die Aufhebung der Immunität des Peter Pilz beantragen können damit die Sache mit der pilzschen Verfehlungen geklärt wird. Er tat es aber nicht.

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 27.09.2018 11:12

.....so wichtig ist der Pilzling auch wieder nicht, es gefällt mir nur immer wieder wenn er im Parlament alle aus spielen will?

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alpe (3.482 Kommentare)
am 27.09.2018 15:07

Die Vorwürfe gegen Pilz wurden eingestellt.
Er ist ja selber aus dem Parlament ausgeschieden, um sich der Untersuchung zu stellen.

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soling (7.432 Kommentare)
am 27.09.2018 15:12

Ach so, wann war denn das?

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jago (57.723 Kommentare)
am 27.09.2018 11:10

Allein der Umstand, dass das Parlament einen Parlamentarier der Staatsanwaltschaft übergibt, ist "für mich" schon abenteuerlich.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 27.09.2018 11:16

Kann missbraucht wurden hat aber historisch nicht ganz wegdiskutierbare Hintergründe.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 27.09.2018 07:48

Liste Pilz sucht jeden Punkt, solche Anträge abzuschmettern. Quasi als vorabcheck, weil es könnte ja mal jemand die Pilze vor Gericht zerren.

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meisteral (11.617 Kommentare)
am 26.09.2018 23:43

Die Liste Pilz sollte ihren Exchef mal ausliefern, damit er sich einem Verfahren in St. Pölten stellen kann, statt Nebelgranaten zu verteilen.
Ps.: Frau Grünberg für ein Sposoring zu verurteilen heißt. die FPÖ für Ehrlichkeit vor dem Bürger zu verklagen..
Sarkasmus....

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oldcharly (2.292 Kommentare)
am 26.09.2018 23:06

MAN SIEHT es wieder einmal wie ARM UNMENSCHLICH UND IQlos unsere Politiker agieren. Des Dirndl is ja eh schau gnug gstraft durch den Unfall .Und je länger wer diesem Haus angehört desto weiter entfernt dieser sich von MENSCHLICHKEIT. dass ist keine Vermutung sondern ich hab's bei einer Person erlebt welche mehr als20j. dabei war auch in Regierungen kenn sie seit 195x

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Transalpin (224 Kommentare)
am 26.09.2018 23:55

Eine Querschnittslähmung soll also vor dem Gesetz schützen? Das Anwenden von Recht ist Unmenschlichkeit, wenn es ein armes, armes Hascherl betrifft? Zum Glück haben Sie Gefühlsduseliger sonst nichts zu melden!
Frau Grünberg befürwortet sogar selbst das Verfahren, laut Artikel‼

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 27.09.2018 00:16

Natürlich befürwortet sie das Verfahren, weil es schlichtweg nicht im Zusammenhang mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit steht.

Natürlich reagiert der NR richtig, indem er die Angelegenheit durch die Gerichte klären lässt... aber auf die Idee, dass eine Abgeordnete ein Spezialfahrzeug, das sie von ihrem Sponsor ein Jahr vor ihrer Kandidatur auf Grund ihres tragischen Unfalls geschenkt bekommen hat, in Zusammenhang mit einer verbotenen Geschenkannahme eines Amtsträgers zu setzen, kommen nur ganz perfide Geister.

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c.sainz (1.259 Kommentare)
am 27.09.2018 11:42

Vor allem meistens die, die sich selbst den Urlaub und dergleichen sponsern lassen.

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sumpfdotterblume (3.158 Kommentare)
am 27.09.2018 13:53

oödcharly, mal wieder ein unsinniger Kommentar von dir! Geht ins Krone-Forum, du hast das Kleinformat ja auch abonniert! Dort bist du besser aufgehoben!

Zum Inhaltlichen: Gilt das Gesetz für Rollstuhlfahrer nicht? Gibt's da eine Ausnahmeregelung, die ich nicht kenne? Nur zum Verständnis: Ich habe einen Rollstuhlfahrer in meiner Familie. Der bekommt auch nix geschenkt. Und hat auch kein Politikergehalt.

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