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„Herr Minister hat vereinbart“: Wie Faymann den Boulevard bediente

16. September 2011, 00:04 Uhr
„Herr Minister hat vereinbart“: Wie Faymann den Boulevard bediente
Aus einem Antrag der ÖBB-Kommunikation an den Vorstand.

WIEN. Nicht nur aus seinem Ministerium, auch über die Werbeetats von staatsnahen Firmen wie den ÖBB soll Kanzler Werner Faymann (SP) in seiner Zeit als Infrastrukturminister Boulevard-Medien üppig bedient haben. ÖBB-interne Dokumente erhärten jetzt diesen Verdacht.

Von Jänner 2007 bis Juni 2008 – also in der Zeit von Werner Faymann als Minister – haben das Infrastrukturministerium, die ÖBB sowie die Autobahn- und Schnellstraßen-Gesellschaft Asfinag nach Berechnungen eines OÖN-Informanten rund 3,3 Millionen Euro für Inserate und Medienkooperationen ausgegeben.

Den Löwenanteil erhielten „Krone“, „heute“ und „Österreich“. Kanzler Werner Faymann sowie Josef Ostermayer, der nunmehrige Medienstaatssekretär und damalige Kabinettschef Faymanns, haben Vorwürfe, wonach sie auf Staatsfirmen in ihrem Nahbereich Druck hinsichtlich der Inseratenvergabe ausgeübt hätten, stets entschieden dementiert.

Unterlagen, die den OÖNachrichten vorliegen, erhärten freilich den Verdacht, dass sich der damalige Infrastrukturminister Werner Faymann persönlich für Inserate aus staatsnahen Betrieben an „befreundete“ Blätter starkgemacht hat,

Wörtlich heißt es in einem Antrag der ÖBB-Konzernkommunikation vom 3. September 2007 an den ÖBB-Vorstand: „Herr Minister Faymann hat mit der Kronen Zeitung eine mehrteilige Kooperation ,Unsere Bahn’ im Jahr 2007 vereinbart.“ Kosten für die ÖBB: 500.000 Euro (siehe Faksimile).

Geänderter Antrag in Akten?

Dieser Antrag ist allerdings wundersamerweise aus den Akten der ÖBB verschwunden. Dort findet sich ein fast gleichlautender Antrag – mit einem entscheidenden Unterschied: Der Verweis auf „Herrn Minister Faymann“ fehlt. Wie die OÖNachrichten erfuhren, soll der Name des heutigen Kanzlers auf Druck der SPÖ aus dem Antrag – der vom Vorstand der ÖBB-Holding AG letztlich auch genehmigt wurde – getilgt worden sein.

Josef Ostermayer, heute Staatssekretär im Bundeskanzleramt und damals Kabinettschef von Infrastrukturminister Faymann, dementiert neuerlich jegliche Intervention seines Chefs in Sachen Zeitungsinserate: „Der Vorstand der ÖBB ist weisungsfrei gegenüber dem Aufsichtsrat und dem Eigentümer. Egal, ob bei Inseraten oder dem Ankauf von Railjets. Der Verkehrsminister kann keine Vereinbarung mit Medien abschließen, die die ÖBB bezahlen.“

Der Vorstand habe die Entscheidung in eigener Verantwortung getroffen und den Antrag genehmigt, sagt Ostermayer. Er sei auch nicht dafür verantwortlich, wie Anträge innerhalb der ÖBB gestellt würden. „Ich habe nicht darüber zu befinden, wie ein ÖBB-Mitarbeiter etwas formuliert.“

ÖBB-Sprecherin Sonja Horner sagte, dass es sich beim Antrag, der Faymann belastet, auch um eine Fälschung handeln könnte. Denn er finde sich nicht im Archiv der ÖBB.

Weitere Verdachtsfälle

Freilich gibt es weitere Belege, die die These, Faymann habe zugunsten einzelner Medien interveniert, untermauern.

• In einem Inseratenauftrag der Asfinag an die Zeitschrift „Gewinn“ aus dem Jahr 2007 (Umfang: 25.000 Euro) heißt es: „Ihr Auftrag: lt Hr. Faymann.“

• 2007 vereinbarte das Infrastrukturministerium mit dem „News“-Verlag ein 32-Seiten-Heft zum Thema „Mobilität in Österreich“, das auch sehr viele die ÖBB betreffende Geschichten enthält. Im dazugehörigen „News“-Seitenspiegel wird diese Beilage so angekündigt: „32 Seiten Faymann-EXTRA 47/2007“. Bruttokosten: 73.000 Euro.

Der Umstand, dass der damalige Infrastrukturminister Faymann auf Staatsfirmen in seinem Nahbereich Druck hinsichtlich der Inseratenvergabe ausgeübt haben könnte, interessiert auch die Staatsanwaltschaft. Sie hat nach einer Anzeige der FPÖ wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und Untreue Ermittlungen aufgenommen.

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141  Kommentare
141  Kommentare
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( Kommentare)
am 16.09.2011 22:44

als alle Lügen diese geschniegelten Pomadenheinis!

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am 16.09.2011 20:15

eines "weg gerissen" ...
da ging´s aus rein humoristischer sicht - auch - um das virtuelle planu-und ziellos-meinungsmeucheln ...

der zensi hat keinen humor ...
und meist auch keinen durchblick!

schau´ma mal ...3,2,1 ..

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 16.09.2011 19:54

nur Maskerade. soso

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am 16.09.2011 17:51

..dies hast du gut gesagt.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:56

zum lesen.

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am 16.09.2011 17:57

oder wos manst?

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am 16.09.2011 17:50

genug gearbeitet grinsen

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am 16.09.2011 17:46

.. ned nur i grinsen

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am 16.09.2011 16:53

...von mir. Wie macht ihr das OÖN grinsen)

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:04

weißt du was das ist, und wies üblicherweise verstanden wird?

lass dir doch von der Redaktion den thread zuschicken, lies, was du selbst geschrieben hast, und gehe in dich. meistens kommt so etwas nur dadurch zustande, dass die Leute stark im austeilen sind und schwach im einstecken.

so schauts nämlich aus.

und nocheinmal: was willst du mit dem grinser andeuten, und meinst du, er wäre angebracht?

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am 16.09.2011 17:13

..dann weißt du was ich meine .Sie haben einfach ein Post, wo er mich "naives Trotelchen" nannte und mit sagte ic hsoll vorsichtig sein, einfach rausgenommen. ich bin nicht dünnhäutig, denn wer austeilt sol lauch einstecken können. Diese Zensur ist der wahnsinn, nicht so sehr was der Ruflinger (so der Nick) gesagt hat. Freunderlwirtschaft oder Feigheit der OÖN.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:26

stünden einer Partei nahe oder liessen sich - so wie die krone von faymann - aushalten.
verträgst du die Wahrheit nicht? oder willst du von faymanns offensichtlicher Korruption ablenken? steht dir frei, aber dann lerne vorher die Konsequenz - verbale Zurechtweisung - zu tragen.

wie gesagt, gehe in dich, schlaf kurz drüber.

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am 16.09.2011 17:29

..ich will Zensur nicht. Und zu deinem Post. Jede Partei hat ihre Zeitungen denke ich mal. Wenn hat wohl die OÖN??

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:36

abgewirtschaftet; Vorwärts Verlag in Wien, Gutenberg in Linz (Tagblatt?)

wenn du so anfängst, dass es normal ist, dass jede Partei ihre Zeitung hat, brauchen wir über Korruption in deinem stall nicht mehr weiterreden; es ist meiner Erfahrung nach (bin fast vierzig Jahre in OÖ) nonsense, den OÖN eine parteinähe, jedenfalls eine zur VP, nachzusagen; sag das deinen genossen auch. scheinst sehr schlechte Informanten zu haben.

und: dein emoticon paßt einfach nicht, so sehr du dir auch das lachen nicht verbieten lassen will. das gilt speziell für das untere.

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am 16.09.2011 17:39

..nicht wenn jemand Posts rausnimmt. Und es ist ich wiederhole mich naiv zu glauben, es gibt in Österreich unabhängige Zeitungen. Da gibt es eher Engel im Himmel. Speziell für dich: grinsen; grinsen, wei ldu sie so geil findest grinsen

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:46

es gilt jedenfalls: mit unbelegbaren aussagen solltest vorsichtig sein: es fällt auf dich zurück.

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am 16.09.2011 17:49

das es in Österreich KEINE UNABHÄNGIGEN Zeitungen gibt.Es gilt natürlich wie bei allen meinen Posts zu diese mTheam die Unschuldsvermutung ; äh Einschüchterungsversuchsvermutung :_) grinsen Überzeuge mich vom Gegenteil?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:52

belegen? beweise sie gefällig selbst, Kindskopf.

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am 16.09.2011 17:54

...nenne mir drei unabhängige Zeitungen in Österreich: 1 2 3

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 16.09.2011 17:54

auch noch frische Luft mit Bewegung geniessen. bis zum nächsten mal.

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am 16.09.2011 17:55

..bist jo eh a netta grinsen scheens Wochenende

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am 16.09.2011 17:31

die OÖN stünden keiner Partei nahe grinsen

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am 16.09.2011 17:32

..für eine zeitung grinsen oder irre ich mich ??

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am 16.09.2011 17:16

...mir nicht verbiéten grinsen)

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am 16.09.2011 17:36

..der Mann mit dem Thread in der redaktion grinsen

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am 16.09.2011 17:44

... wos is eigentli a emoticon. Is des wos erotisches?? grinsen grinsen

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sting (7.357 Kommentare)
am 16.09.2011 20:34

beim Posten. Die paar Postings, die durch die Zensur verschwunden sind, gehen sicher nicht ab.

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am 17.09.2011 05:30

--da Zensur was ekeliges ist und nicht mein Posting verschwand sondern ein Posting von jemand der ....

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am 16.09.2011 16:34

ich werde beleidigt und meien Posts werden zensuriert - super

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am 16.09.2011 16:26

..dieses Post von Ruflinger umgehend wieder einzustellen. DAnke

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 16.09.2011 16:12

... noch selbst abschießen.

Aber ich werde ihm nicht nachweinen. zwinkern

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am 16.09.2011 15:21

was immer die schreiben,

damit de Leut sich ja reiben,

Skandale, Skandale und überall Deppen,

dann kann ma vergessen,

wie´s uns G`scherte unt` neppen.

Kurzfassung:
Wia da Herr, so´s G´scher.

(Bei Fragen wenden Sie sich an den österreichischen Staats- Schuldenticker)

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 16.09.2011 15:19

Wo ist der "ROTE HEINZI"

Wo sind seine klaren Worte ??

Freundschaft, Genosse

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susisorgenvoll (16.656 Kommentare)
am 16.09.2011 15:28

schon die Ansprache für den 26. Oktober vor?

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am 16.09.2011 15:39

„es ist so und es bleibt dabei, die korruptesten Politiker hat die Volkspartei“. Die Krone, aber das darfst keinem weitersagen, erhält nach wie vor den Auftrag zu Publikation der ÖBB Werbung. Heute ist wieder ein halbseitiges Inserat geschaltet worden. Wen machen wir dafür verantwortlich? Den BP? Oder gar die ÖBB?

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 16.09.2011 16:13

Bei deiner SPÖ ist sogar der 6-fach Mörder Udo Proksch "aus- und eingegangen"

Gibt es eigentlich noch den "Club 45" der SPÖ ??

Verbrecher wie der Udo Proksch waren dort Stammgäste

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am 16.09.2011 16:14

letzte Hilfe: auf andere zeigen, aufrechnen; das-ist-tüppisch

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susisorgenvoll (16.656 Kommentare)
am 16.09.2011 16:21

zuzuordnen? Preisfrage!

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allesklar (4.122 Kommentare)
am 16.09.2011 15:05

@ Pilatus

Heute bist wieder einmal nervös, wegen deiner SPÖ !

Nach dem 500 Millionen Euro DESASTER der SPÖ-Linz, gibt es nun den nächsten SPÖ-SKANDAL.

Faymann, treten sie noch heute zurück !

Aber Faymann ist genauso ein "SESSELKLEBER" wie die beiden Linzer-Sozis Dobusch und Mayr

Freundschaft, Genosse Skandal

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am 16.09.2011 14:54

kannst haben; helfen tust der Sache nicht, auch dir nicht, ausserdem bist du mir noch eine Antwort schuldig („ihr effen“).

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am 16.09.2011 14:51

Also sind sie doch korrupt die angeblichen Saubermänner/Frauen der Nation die angeblich bemüht sind alles aufzudecken was die schlimmen Politiker so treiben, dass wär ja ok....aber selber käuflich zu sein und über andere zu schreiben find dich einfach
unseriös... aber wir wissen ja wem die österreichischen Medien
gehören, also können sie ja gar nicht seriöser sein als "Schüssel und sein Team" !!!!!

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am 16.09.2011 14:48

Spitäler: Wie das Land die Schulden versteckt
Die Spitalsgesellschaft des Landes Gespag führt die Krankenhäuser in Vöcklabruck und Steyr sowie die Frauen- und Kinderklinik als eigene Spitäler. Streng genommen ist das nicht ganz richtig.
---------

In diesem Thread geht es um Schulden, die Pühringer laufend macht und für die wir alle gerade stehen müssen.

Aber offenbar interessiert das nicht die ÖVP-FPÖ-Hassposter, obwohl dies uns wesentlich mehr betrifft als die "Faymann-Geschichte", die wieder einmal aufgeblasen wird.

Aber die Oberösterreicher sind eben Volksdümmlinge und daher kann Pühringer machen was er will, es wird auch noch bejubelt.

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susisorgenvoll (16.656 Kommentare)
am 16.09.2011 15:13

Kannst du mir freundlicherweise, bitte, mitteilen, wohin ich mich bei der ÖVP wenden kann, damit sie für mich "sorgt"?!

Vielleicht kannst du mir eine Ansprechperson nennen? Bei deiner allumfassenden Weisheit, dürfte das für dich ja kein Problem sein, oder?

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trude (1.253 Kommentare)
am 16.09.2011 15:35

Fad – fader – Pilatus!

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HermannKoller (1.736 Kommentare)
am 16.09.2011 14:31

da haben halt die Anzeigenverkäufer der OÖN ein wenig geschlafen.
Oder ist es verboten, in Krone, Heute und Österreich zu werben?

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 16.09.2011 14:04

... der „ÖVP-Zeitung“ OÖN! So die Argumente jener, die's nicht wahrhaben wollen. Bei solcher Argumentation lachen ja sogar die Hühner!

Aber nachdem sogar der Rotfunk ORF darüber berichtet, scheint es doch nicht nur an den Haaren herbeigezogen sein.

Bin schon gespannt auf die morgige Kronenzeitung schreibt (lese ich zwar normalerweise nicht, aber dieses ist es wert, wieder einmal einen Blick hineinzuwerfen).

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weinberg93 (16.324 Kommentare)
am 16.09.2011 13:42

unser Pilatus, Aber nachdem er zur Entlastung unseres Grinsekanzlers nix findet, kommt wieder der total aus dem Zusammenhang gerissene Rundumschlag!
Fad – fader – Pilatus!

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milli34 (3.636 Kommentare)
am 16.09.2011 13:39

war des ganze so einfach, es muaß sich nur ana traun grinsenwirklich olle aba olle, kana va denen was jetzt da san derf bleiben,und dann neich anfanga,a, bedenken hät i, allerdings wia krigt der so schnä ehrliche charakterfeste mitarbeiter grinsenum auf ehrenamtliche weise was neies auf de fiaß zu stelln grinsen

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( Kommentare)
am 16.09.2011 17:19

..oder so. grinsen

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am 16.09.2011 13:27

magst ruhig sein

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