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Faymann spielt im Wahlkampf-Finale die Karte „Steuerreform 2015“

Von Wolfgang Braun, 17. September 2013, 00:05 Uhr
Faymann spielt im Wahlkampf-Finale die Karte „Steuerreform 2015“
Bundeskanzler Werner Faymann (SP): „Eine wirtschaftspolitisch notwendige Maßnahme“ Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ/WIEN. Der Bundeskanzler stellt im OÖN-Gespräch eine Senkung der Lohnsteuer in Aussicht

Knapp zwei Wochen vor der Nationalratswahl geht Bundeskanzler Werner Faymann (SP) in der Frage der Steuerreform in die Offensive. Er kündigte im Gespräch mit den OÖNachrichten eine Lohnsteuer-Reform für 2015 an. „Das ist eine notwendige wirtschaftspolitische Maßnahme, die auch von führenden heimischen Wirtschaftsforschern gefordert wird“, sagt Faymann. Auch im Länderbericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) sei Österreich empfohlen worden, den Faktor Arbeit und hier vor allem geringe Einkommen zu entlasten, so der Bundeskanzler.

Drei Milliarden Euro soll das Volumen der Steuerreform der SPÖ betragen. Vorgesehen ist, dass es ab 1. Jänner 2015 fünf statt bisher drei Steuerstufen geben und der Einstiegssteuersatz von 36,5 auf 25 Prozent sinken soll. Profitieren sollen von den Maßnahmen laut SPÖ-Berechnungen rund vier Millionen Menschen, in erster Linie Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen. „Einen sinnvollen Schritt gegen die kalte Progression“, nennt Faymann den SPÖ-Plan.

Fragezeichen Finanzierung

Das für 2016 angepeilte Nulldefizit soll auf jeden Fall nicht gefährdet werden. Man benötigt also vor der Reform zusätzliche Einnahmen, und daher gibt es bis zur Umsetzung auch noch einige Fragezeichen.

Im Konzept zur Finanzierung der Reform findet man an vielen Stellen das Prinzip Hoffnung. Unter anderem erwartet sich die SPÖ zusätzliche Mittel aus einem rascheren Wirtschaftswachstum. „In Deutschland gibt es bereits einen Aufwärtstrend. Das ist traditionell für uns ein gutes Zeichen“, gibt sich Faymann optimistisch.

Zusätzlich rechnet die SPÖ mit Einnahmen aus der von ihr geforderten Millionärsabgabe und aus einem zweiten Teil der Verwaltungsreform. Punkte allerdings, die erst im Rahmen einer künftigen Koalition ausverhandelt werden müssen. Trotzdem will Faymann seinen Vorstoß nicht als rein wahltaktisches Manöver verstanden wissen: „Diese Reform ist notwendig und sachlich gerechtfertigt. Wahlzuckerl brauchen wir keine“, sagt Faymann.

Der Koalitionspartner ÖVP hat sich bisher immer dafür ausgesprochen, dass eine Steuerreform erst möglich und leistbar sei, wenn man das Nulldefizit erreicht habe. Budgetiert ist dieses für 2016. Nur für den Fall, dass auch das Nulldefizit früher erreicht werde, könne man eine Steuerreform vorziehen, sagte Finanzministerin Maria Fekter (VP) zu den OÖNachrichten.

Steuerreform

Aktuell gibt es drei Lohnsteuer-Stufen. Ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 11.000 Euro beginnt der Steuersatz von 36,5 Prozent. Ab 25.000 Euro steigt er auf 43,2 Prozent, ab 60.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen gilt der höchste Steuersatz von 50 Prozent.
 
Im SPÖ-Konzept gibt es fünf Steuerstufen: Der Einstiegssteuersatz ab 11.000 Euro sinkt auf 25 Prozent. Die nächsten Stufen greifen ab 16.000 Euro (35 Prozent), 25.000 Euro (40 Prozent) und 35.000 Euro (45 Prozent). Den höchsten Steuersatz gibt es weiter ab 60.000 Euro mit 50 Prozent.
Laut Berechnungen der SPÖ bringt diese Lohnsteuer-Reform ein Entlastungsvolumen von rund drei Milliarden Euro. Profitieren sollen vor allem Bezieher geringer und mittlerer Einkommen bis zu 4000 Euro brutto im Monat.
 
Fragezeichen Hypo Alpe Adria: Die Aufarbeitung des Hypo-Desasters könnte Österreich mehrere Milliarden Euro kosten – in den ungünstigsten Berechnungen könnte die Summe sogar 17 Milliarden Euro ausmachen. Ein Loch, das so groß ist, dass es kaum mehr möglich wäre, Spielraum für eine Steuerreform zu finden.
 
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234  Kommentare
234  Kommentare
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( Kommentare)
am 21.09.2013 19:33

Während Faymann stieg der Schuldenstand der Republik um mehr als 60 Milliarden und wir verloren das Triple-A.

Eine Steuerreform wäre in der Situation fatal.

Wie kann man nur mit solchen unerfüllbaren Wahlversprechen die fleißigen Bürgerinnen so arglistig foppen?

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Analphabet (15.395 Kommentare)
am 20.09.2013 00:22

Na ja, ich bin der Meinung, daß man auch zum Spielen INTELLIGENZ braucht.

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( Kommentare)
am 19.09.2013 08:55

2 Wochen vor der Wahl so ein unfinanzierbares Steuerversprechen abzugeben.

Und dass obwohl unsere Schulden seit Studienabbrecher Faymann um 60 Milliarden !!! gewachsen sind und vermutlich noch 10 Millarden für die Hypo-Bank schlagend werden.

Das Faymann dann noch von einem Nulldefizit spricht bedeutet nur, dass die SPÖ die ÖsterreicherInnen als komplette Trotteln sieht und auch das wir bald noch tiefer von den Ratingagenturen herabgestuft werden:-))

Zeigen wir ihnen endlich das wir nicht sooo dumm sind und wählen sie ab.

PS: ich empfehle die alte Regierungsvereinbahrung zu lesen. Keines der damals von Faymann abgegebenen Versprechen (Verwaltungsrefor, Förderung der Univ., Schuldenabbau,...) wurde auch nur annähernd erfüllt...im Gegenteil.

Gegen Faymann ist Baron Münchhausen noch ein Ehrenmann.

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 22:37

http://quotes.adwww.de/#003

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am 17.09.2013 22:45

http://quotes.adwww.de/#376

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Saskatusch (1.343 Kommentare)
am 17.09.2013 22:34

BFI kurs vom AMS finanziert
Teil 1: lügen
Teil 2: richtig lügen
teil 3: richtig lügen und nicht rot werden
Teil 4: richtig lügen und mit händen herumgestikulieren...(fuchtln)
Teil 5: richtig lügen, wiederholungen

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wilderer (3.053 Kommentare)
am 17.09.2013 22:29

...diesem pseudodemokratischen Spektakel der Wählerverarschung lediglich aus gebotener hygienischer Distanz beiwohnte - die Reaktion des maturalosen Taxlers Reaktion auf die Türkischen Plakate war entlarvend! Allein aber die Tatsache, daß sich jemand mit diesem roten Versager unbedeutender Provenienz an einen Tisch setzt macht selbigen unwählbar!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 22:14

mit der Anspielung -Waffen.....so eine furchtbare Tragödie auch noch auszunützen , eine ganz widerliche Figur !

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( Kommentare)
am 17.09.2013 22:20

da stimme ich dir zu die Toten sind noch nicht einmal kalt und dann werden solche Fragen gestellt! Ich hoffe der ORF zieht hier die Konsequenzen!

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 22:22

Er wird sie belobigen

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( Kommentare)
am 17.09.2013 22:22

hmmm, wie wär`s mit "orf-informations-schäfin"?

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( Kommentare)
am 17.09.2013 22:34

https://www.gis.at/service/abmeldung/

endlich frei ... endlich weg mit diesem ABSTRUSEN volx-verblödungs-und manipulations-senda ... endlich FREI und WEG!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 22:00

und ausgerastet der Lügenkanzler ,schreit wie wild >>>> unterste Schublade !!!

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 22:05

plakaten aufgeblättert wurde.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 22:36

mit dem Faymann drauf und der Feigmann streitet es ab ! dieser Versagerkanzler ist eine Schande -unterste Schublade !

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 22:42

dann kann der Kasperl zurücktreten. Dann ist er absolut untragbar ob seines heutigen Auszuckers.

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( Kommentare)
am 17.09.2013 21:58

jetzt ein paar minuten im stream angeschaut (bin ich bereits schwer quwahlkrank oder was genau???) ...

die BEIDEN haben doch lesch-nyhan-syndrom ... und sowas geht nicht mehr weg ... NIE MEHR!!!

ps. wer mir (auch noch) eine mächtige angst machen will, der soll sich umgehend in den keller sperren ... aber BEVOR ICH IHN ERWISCHE ... selbstbefriedigende trottel-politika ... ALLESEAMT!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.09.2013 21:54

und guade nocht....

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 17.09.2013 21:57

Wünsche wohl zu ruhen...
grinsen

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( Kommentare)
am 17.09.2013 21:41

wie polemisch und schwach der faymann ist

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( Kommentare)
am 17.09.2013 21:35

wie polemisch und schwach der strache ist

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 21:14

schaut schon ganz verzweifelt-UND gerupft !

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 21:28

aber sagt NICHTS,rein NICHTS .

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musiker (4.075 Kommentare)
am 17.09.2013 21:48

Ha-tsche primitiv-ordinär wie alle Effler! Ha-tsche kocht und pizzelt vor lauter Wut, weil er nicht einmal selbst seine eigenen Lügen glaubt! Aber kotzt brav allen Blödsinn heraus was ihm Kickel auf den Schummelzettel serviert hat!

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 22:45

Diskussion! Wir hier amüsieren uns über den bitzelnden Taxler, der heute vom Zahnklemptner "getürkt" wurde zwinkern

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musiker (4.075 Kommentare)
am 17.09.2013 23:37

@kuhbuberl - hey Mistgabelakrobat, du und deine Turbo-dumpfschwarzen Witzfiguren seid doch die Lachnummer der Nation, samt eurem stotternden Nasenbären!

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BernhardinGmunden (376 Kommentare)
am 17.09.2013 20:20

wenn es Gesetzesverstöße gibt, die die Öffentlichkeit nicht kennt.

Aber sehr wohl die Beteiligten.

An diesen Satz musste ich heute denken.

Als ich zu Mittag beim Chinesen die Krone aufschlug (Österreich war besetzt).

Noch nie vor einer Wahl hat die Krone sich so sehr auf die Seite der SPÖ gestellt. Jede Wahlkampflüge des Kanzlers wird bejubelt, als hätte er diese schon in seiner bisherigen Amtszeit erledigt.

Peinlich für die Krone zu einem reinen Parteiblatt verkommen zu sein, klar.

Aber eine Frage tut sich dadurch doch auf: wieso tut die Krone das? Wieso ist sie noch aktiver für die SPÖ unterwegs als es die ehemalige Parteizeitung der SPÖ, die AZ, jemals war?

Für den Ruf der Krone in der Zukunft ist es nicht gut, wie eine Wahlkampfbroschüre der SPÖ aufzutreten.

Wieso also macht sie es dennoch?

Da entwickelte sich bei mir, zwischen Frühlingsrolle und Ente süß-sauer, eine These, die mich beschäftigte. Auch dann noch, als ich den Chinesen wieder verlassen hatte.

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BernhardinGmunden (376 Kommentare)
am 17.09.2013 20:22

den ich hier formuliere. Ein Gedanke, der mir beim Studium der Krone entsprang. Eine mögliche These. Sicher aber nicht eine Behauptung.

Könnte es sein, dass das Schicksal der Krone schon längst eng an das Schicksal von Faymann verknüpft ist?

So wie knapp vor dem Ende von Sauron, dem dunklen Herrscher aus „Herr der Ringe“, Saurons Schicksal untrennbar mit dem Schicksal von seinem Ring verknüpft war?

Sauron und Ring, ein Duo wie Krone und Faymann?

Wird der Ring zerstört, fällt der Dunkle Herrscher - wird Faymann gestürzt, fällt die Krone?

Weil es Dinge gibt, die dann an die Oberfläche kommen könnten? Dinge, die jetzt noch tief im Verborgenen schlummern?

Nur eine Frage, nur eine These von mir - aber was, wenn sie stimmen würde? Was wenn in Österreich zwischen Faymann und Krone zu viel gemauschelt wurde? So viel, dass es auch die Staatsanwaltschaft interessieren könnte?

Aber nur dann, wenn Faymann fällt. Solange fällt sicher nicht die Krone.

Eine reine These und Frage.

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BernhardinGmunden (376 Kommentare)
am 17.09.2013 20:24

wenn heute Mittag die Krone schon besetzt gewesen wäre. Beim Chinesen.

Selbstredend gilt für alle genannten die völlige Unschuldsvermutung.

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 17.09.2013 20:37

als Krone-Faymann-Sozialpartner
den Gusi medial abgesägt haben.
Diese Macht darf man nicht unterschätzen.

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Analphabet (15.395 Kommentare)
am 19.09.2013 15:26

Zum einen, die Frau Pandis war Pressesprecherin des Dr. Faygmanns. Nun zu Dichand sen. da wurde doch noch zu Lebzeiten gemunkelt, daß Dr. Faygi ein sehr enger Verwanter von Dichand jun. sei.

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:20

http://wahlkabine.at/app/nrw2013
War für mich sehr überraschend, das Ergebnis.

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 17.09.2013 20:35

KPÖ wählen. grinsen

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:36

Pro Cannabis und Grundeinkommen? grinsen
Das glaubt dir keiner!

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:41

coming out:

BZÖ 126

Grüne 83

PIRATEN 75

Team Stronach 63

FPÖ 62

NEOS/LIF 50

KPÖ 37

ÖVP 10

SPÖ -23

und ich war schon so ehrlich, wie es eben echte indiana immer sind ... sein müssen!

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:45

Übereinstimmung.

Letztens hab ich den deutschen "Wahl-o-mat" ausprobiert -
die höchste Übereinstimmung hatte ich mit den Piraten (68%) und der NPD (67%). Daher kann ich diese Hilfsmittelchen nur bedingt ernst nehmen. zwinkern

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:48

schwester --- ㋡?㋡

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:51

hab ich mir auch gedacht.

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cicero (6.590 Kommentare)
am 17.09.2013 23:19

Gratuliere, alter Indianer,

Deine "Koalition" wird also:
Bucher
Glawi
Pirat
Frank
HC

Brauchst Du den von der KPÖ auch noch ?

Na, dann, viel Spaß beim "Reiten" des Stammes der Österreicher ! zwinkern

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Kopfnuss (9.761 Kommentare)
am 17.09.2013 20:43

SPÖ -150 und KPÖ -178. Keine wirkliche Überraschung.

Die echte Überraschung für mein Profil, dass NEOS "nur" +5 Pkt. bekommen. Da stimmt irgend etwas nicht, aber die NEOS wollte ich mir ohnehin genauer ansehen.

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 17.09.2013 20:48

Nur für dich:
ÖVP 123
Team Stronach 100
NEOS/LIF 100
BZÖ 82
FPÖ 25
Piraten -82
Grüne -83
KPÖ -104
SPÖ -137

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cicero (6.590 Kommentare)
am 17.09.2013 23:31

Lieber Kühe und Geldsack als Türkenplakate ? zwinkern

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:44

zweimal schwarz auf einmal ... hau mi oa ... kugel-kugel-klatsch-klatsch!

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:38

ich bin (jetzt) also ein "oroaschgreana pirat" ...
meine ersthilfe-frage (an mich) lautet jetzt: "psycho-notruf oder doch den geplanten wahlausflug mit bschoadpinkal auf einen übersichtlichen berg?"

danke ... (bist halt doch ein ECHTER hase ... ungefähr und möglicherweise eventuell) ㋡

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:46

Die NSA hat aufgepasst! zwinkern und traurig

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:53

fragt sich nur, auf wen? ... (gelli, ameise ㋡)

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 17.09.2013 20:48

Dankeschön-mich hats bestätigt.
Mit Rot/Grün hab ich nichts am Hut...
grinsen

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DrWatts (1.079 Kommentare)
am 17.09.2013 20:12

Auf diese Aussicht kann man verzichten. Versprechen Sie besser Herr Faigmann, dass alle Maulwürfe von Ihnen persönlich einen Wintermantel am Wahltag erhalten, es wird Ihnen jeder glauben.

Nutzlosigkeit und Anmaßung würden besser zu diesen Aussichten und Ansagen passen. Freundschaft Genosse und viel Glück

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( Kommentare)
am 17.09.2013 20:04

Hat die SPÖ immer schon so frech gelogen? 2 Wochen vor den Wahlen eine unmögliche Steuerreform zu versprechen ... wenn das kein Wahlzuckerl ist ... Ich vertraue den beiden Großparteien nach ihren 5 Jahren Kasperltheater mein Land nicht mehr an. Da sind mir die Kleinparteien lieber, von denen weiß ich zumindest (noch) nicht, ob sie lügen!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.09.2013 19:00

wird diesen Versager UND Volksverräter das Grinsen vergehen !

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