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Dönmez: "Das ist leider schon eine Art Folklore“

Von Markus Staudinger, 03. Februar 2014, 20:41 Uhr
Efgani Dönmez
Efgani Dönmez Bild: Weihbold

LINZ. Grünen-Politiker Efgani Dönmez über Proteste gegen Burschenschafterbälle , grüne Antworten auf die Neos und warum er der Politik keine Verwaltungsreform mehr zutraut.

Wer Meinungsfreiheit ernst meine, müsse auch Burschenschafter-Bälle in der Hofburg akzeptieren, sagt Grünen-Bundesrat Efgani Dönmez im OÖNachrichten-Interview – und stellt sich damit einmal mehr gegen die Parteimeinung.

„Das ist leider schon eine Art Folklore“, sagt er über die alljährlichen Proteste gegen den von FPÖ und Burschenschaften ausgerichteten „Akademikerball“ in der Hofburg. Er wolle sich nicht daran beteiligen. „Wir leben in einer Demokratie - und dazu gehört Meinungsfreiheit. Auch ideologischen Gruppierungen, die einem nicht sympathisch sind, steht es frei, einen Ball zu feiern -  auch in der Hofburg.“ Das Verbotsgesetz regle, was als rechtsextrem unter Strafe falle. „Alles andere muss man aushalten.“   

Die Neos hätten die Grünen im Wahlkampf am falschen Fuß erwischt, sagt Dönmez über die neue Konkurrenz in Pink. Jetzt müsse man klar herausarbeiten, wo es Übereinstimmungen gebe und wo man konträre Ansichten („etwa in Steuer- und Wirtschaftsfragen“) vertrete. 

Der Bundesrat in seiner jetzigen Form hält Dönmez für „obsolet“. Das Gremium müsse von Grund auf erneuert werden. Das gelte aber nicht nur für den Bundesrat, eine Staats- und Verwaltungsreform sei auf allen Ebenen nötig. „ Allerdings glaube ich nicht mehr, dass die Politik, insbesondere die Regierungsparteien, die Kraft haben, diese Strukturreformen durchzuführen“, sagt der grüne Bundesrat. „Da hängen zu viele Interessen und Arbeitsplätze dran.“ Der Anstoß zur Erneuerung müsse daher aus der Bevölkerung kommen.

Das Interview in voller Länge  
 

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96  Kommentare
96  Kommentare
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( Kommentare)
am 05.02.2014 11:28

@ DanielleDurand (446) · 04.02.2014 21:44 Uhr

"Besteht theoretisch die Möglichkeit, dass etwa auch RECHTSEXTREME (!) dabei waren?"

#

Wenn neben den linksextremen Gewalttätern auch Rechtsextreme an den Ausschreitungen beteiligt gewesen sein sollten (wofür es bis jetzt keine Hinweise gibt), dann hielte ich es für umso eher gerechtfertigt, dass die Ballveranstalter auf ihrem Recht beharren, den Ball in der Hofburg abzuhalten. Niemand braucht sich von Extremisten seinen Ball verbieten zu lassen - weder von linken noch von rechten Extremisten.

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( Kommentare)
am 05.02.2014 09:34

Polizei hat auch zukünftig mit ihren scharfen Hunden und reichlich Tränengas dafür Sorge zu tragen, dass die bildungsfernen Gegendemonstranten mit kräftigen Hundebissen in den streng riechenden roten Hintern in die Schranken gewiesen werden.

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( Kommentare)
am 04.02.2014 21:44

über die Folklore-Randalierer, Herr Dönmez .... grinsen
Die Antwort vom POLIZEISPRECHER ist mehr als schwammig, Zitat:
Besteht theoretisch die Möglichkeit, dass etwa auch RECHTSEXTREME (!) dabei waren?

"UNS ist das wurscht (!), aus welcher Organisation sie sind", sagt POLIZEISPRECHER Hahslinger. "Das sollen sie unter sich ausmachen, da brauchen sie die Polizei nicht dazu. Uns geht es um Personen."
http://mokant.at/1401-akademikerball-demo-no-wkr-ausschreitungen/
Festgenommen hat die Polizei von den Schaufenster-Entglasern auch KEINEN einzigen ... sehr sonderbar.
Im TV-Interview hat der leicht gestresste Polizeisprecher Hahslinger auch sichtbare Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der polizeilichen Verordnungen (Platzverbot, Schalverbot, Journalisten-Verbot usw.)
Man wird sehen, was der Verfassungsgerichtshof diesmal dazu sagt.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.939 Kommentare)
am 04.02.2014 21:17

Blankoscheck unterschreiben!

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gutmensch (16.657 Kommentare)
am 04.02.2014 21:20

vorsicht mit den Vorschusslorbeeren. Siehe Alice Schwarzer.

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kuhhirt (5.897 Kommentare)
am 04.02.2014 21:21

...Meldung wegen irgendwas...

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jko (91 Kommentare)
am 04.02.2014 21:42

einen freifahrtschein in die türkei OHNE rückfahrt

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 04.02.2014 21:46

wegen was ? grinsen

vieleicht findet der löschmeister eine gscheide begründung.... grinsen

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 05.02.2014 20:47

xenophobes schwein, sondern für den xenophobes schwein.

nicht wahr?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.939 Kommentare)
am 04.02.2014 22:10

hat? Dann bin ich gerne was Du denkst!

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 04.02.2014 22:25

hab ich NICHT dich gemeint grinsen
es ist, wenn die die Kommentarebenen durchzählst, sogar eine Zustimmung an dich grinsen

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helikiller (303 Kommentare)
am 04.02.2014 22:23

du xenophobes schwein.....

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 04.02.2014 22:34

100 Türken mit soviel Hirn wie Dönmez als ein Österreicher mit so wenig. Vielleicht schaffen ja die blauen das Bleiberecht für Österreicher mit niedrigen IQ ab. Oh nein, da wäre mind. 10% der Wählerschaft wie zb jko zur ausreie verpflichtet..

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 04.02.2014 22:37

Auch einen gedeckten?

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BackLine (613 Kommentare)
am 04.02.2014 20:50

....der name ist schon programm!

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kleinemaus (2.531 Kommentare)
am 04.02.2014 18:35

Ist Dönmez vom bösen Schwein gebissen worden ?? Die Grünen werden bald in den Geschichtsbüchern verschwinden, so wie das LIF, wenn man sich die 'Grünen Wiener Kühe' so ansieht.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 04.02.2014 18:41

für die Grünen ist die Demo gegen den Akademikerball einfach eine Brauchtumsveranstaltung.

Dass sich die Grünen mit den linksradikalen Randalierern in ein Betterl legen war schon länger zu vermuten. Neu ist nur, das sie so offensichtlich eine (Internet)Plattform für diese Radikalen bieten.

Die Gefahr kommt heutzutage von links. Es wird Zeit dass sich der Verfassungsschutz mit den Grünen näher beschäftigt.

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 04.02.2014 21:46

Für derart offensichtliche Vergehen wie Scheibeneinschlagen auf Demos bedarf es keines Verfassungsschutzes. Das kann salopp formuliert die Verkehrspolizei übernehmen. Der Verfassungsschutz soll sich lieber mit den heimlichtuerischen Waffennarren in diversen Hinterhöfen beschäftigen. Und auch wenn die Polizei dann sicher keine politischen Einstufungtests durchführen wird- als linke werden diese Kameraden sich kaum deklarieren...

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( Kommentare)
am 05.02.2014 11:17

Einer dieser linksextremen "heimlichtuerischen Waffennarren" hatte für seinen Protest gegen den Akademikerball im Vorjahr auch einen Sprengsatz mitgeführt. Ich meine, das ist keine Angelegenheit mehr, die von der Verkehrspolizei zu regeln ist.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 04.02.2014 18:30

solange er kuscht und brav ist bleibt die eva ruhig zwinkern

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tradiwaberl (15.604 Kommentare)
am 04.02.2014 18:16

Applaus für Herrn Dönmez.
Dieser Mann hätte das Format und auch die Eier, dass er die Grünen aus der selbst gewählten Sackgasse führt.
Leider ist er halt ein Mann und damit dort aus Gründen der "Gleichbetechtigung" für Spitzenplätze nicht geeignet.

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( Kommentare)
am 04.02.2014 16:05

schade dass sie die Politische Bühne bald verlassen (müssen).
Falls sie es noch nicht wissen, Männer mit Format werden in der Politik nicht gebraucht ... und bei den Grünen schon überhaupt nicht!

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( Kommentare)
am 04.02.2014 16:32

bei den grünen die frage ist, ob er aufgrund seiner objektiven betrachtungsweise oder eines anderen kriteriums in der diskussion steht. wenn er das so meint, wie er es sagt und das kann wählerstimmengewinnversuch ist, würde ich an seiner stelle zu den NEOS gehen. da ist er - durch seine realitätsnähe - besser aufgehoben.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 04.02.2014 16:34

dass er mit diesem extrem entfesseltem liberalismus der NEOS noch weniger anzufangen weiss, da dieser seinen Idealen im Weg steht. Die AltLIFs müssen erst bneweisen, dass sie eine gute Partei sind.

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( Kommentare)
am 04.02.2014 16:51

Dönmez wäre die ideale Spitze bei den Grünen.

Wenn die Eva den Platz räumt und Dönmez der Nachfolger wäre, hätte er ein paar Jahre um zu zeigen was er kann und bei den nächsten Wahlen würden die Grünen, zumindest, die Blauen überholen.
Da traue ich mich wetten!

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( Kommentare)
am 04.02.2014 15:09

ein grüner der noch nicht ganz den bösen virus eingefangen hat und denken kann er auch zumindest logisch ,wo die grüne hatz hinführen wird ???? ...........................

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 04.02.2014 14:42

tut etwas für Österreich UND Europa >>>>> LÖST Euch endlich auf -Millionen werden dankbar sein für eine Zukunft OHNE Anarchos und Heimathasser .

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 04.02.2014 15:53

Sobald sie Grün hören schalten die Rechtsgeneigten das (geringe) Hirn aus und beginnen zu bellen.

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Meisterleister (3.794 Kommentare)
am 04.02.2014 14:40

Das ist Folklore, speziell in ihrem Bundesland, das ihre Partei "mitgestaltet".
Diese aktive Rolle sieht leider nicht sehr erfreulich aus. Mitregieren bedeutet für die OÖ-Grünen offensichtlich als Steigbügelhalter für Pühringers Machtdauerrausch zu fungieren.
Wer verschaffte ihm die Mehrheit beim Glücksspielgesetz? Die Grünen unterstützten ihn, obwohl die Bundespartei richtigerweise vehement dagegen opponierte.
Wer marschiert frisch fröhlich zum Ball der Burschenschafter? Natürlich der Daddy Cool.
Er weiß, dass die ÖVP Stimmen verlieren wird und die Grünen auch nicht zulegen werden. Natürlich zieht es da den Papa Joe zu den Säbelträgern. Mit den vermutlich 18-20 Prozent Stimmenanteil der blaubraunen Haudegen kann man die schwarze Hausmacht weiter halten und missbrauchen. Mit den 10 Prozent der Grünen halt nicht.
Efgeni ist zwar ein Politiker der zweiten bzw. dritten Reihe, aber er schaffte und schafft es immer wieder in die Medien.
Beispielsweise zum "Dolm der Woche" im grünen Falter!

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( Kommentare)
am 04.02.2014 14:02

über eine aussage, aber kaum noch über die sache an sich diskutiert und spekuliert wird? eh dauerwurst, die seiten sind gefüllt?

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( Kommentare)
am 04.02.2014 13:12

haben das alte Liedgut noch in Gebrauch, wie man liest. traurig

FPÖ-Akademiker zitieren Horst-Wessel-Lied
http://diepresse.com/home/panorama/wien/1546299/FPOAkademiker-zitieren-HorstWesselLied?

Nur Nazis kennen schon lange VERBOTENE Nazi-Lieder und die TEXTE von zweiten und dritten Strophen davon.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 04.02.2014 14:03

dieder linke monotone DD aus der TT ..

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( Kommentare)
am 04.02.2014 12:47

"Glaube diesem Herrn kein Wort".

Dies kann nur ein Ablenkungsmanöver der grün camouflierten RAF sein - andernfalls wäre er von Glavisnicin, Kulac usf. schon längst hinweggefegt worden.

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 04.02.2014 15:55

aber versuche es einmal zur Abwechslung mit Hirn

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 04.02.2014 16:38

hat eben nur seine Instinkte..

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( Kommentare)
am 04.02.2014 18:20

zwinkern

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( Kommentare)
am 05.02.2014 11:45

meinem Gefühl bestätigt.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 04.02.2014 19:57

und nicht anders ...ÜBRIGENS : Türkminister Erdogan macht gerade Wahlkampf -nicht in der Türkei ,nein -in Deutschland -in Berlin :des Landes gehört der verwiesen .

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 04.02.2014 12:43

grüner und deshalb hat er nichts zu melden !

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jko (91 Kommentare)
am 04.02.2014 21:45

gott sei dank hat dieser nichts zu melden

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Wolf73 (275 Kommentare)
am 04.02.2014 12:20

wählbaren Politiker! Leider der einzige bei den Grünen. Darum fühle ich mich bei den Neos wohler. Ich hoffe diese Art von Politikern wird in den nächsten Jahren modern!!

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( Kommentare)
am 04.02.2014 12:30

parteihundal, die zumeist gar nicht überlauern (dürfen), um was es überhaupt gehen könnte, die klugen gehen längst in die oberen wirtschaftetagen oder werden letztendlich theologen zwinkern

wer vermutet, hier oder anderswo regierte tatsächlich noch die politik, der darf jetzt auch zum grünfutter! MUH!

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Wolf73 (275 Kommentare)
am 04.02.2014 12:57

mit Kopf in den Sand oder in den Allerwertesten wird auch nichts bewegen.

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( Kommentare)
am 04.02.2014 13:01

mich verstecken würde?

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( Kommentare)
am 04.02.2014 11:09

einer der die grundsätze der demokratie versteht.
aber könnte mir wer erklären warum die restlichen rot-grünen linken so stark gegen demokratie sind, warum wehren sich spö und grüne gegen demokratie, ja mehr noch, warum wollen sie die demokratie vernichten?
spö und grüne führen schrittweise einen abbau der bürgerrechte ein, und täglich kommen wir somit der von den linken geliebten diktatur näher, und viele menschen merken nicht das es wegen dieser beiden parteien zu einer schleichenden diktatur kommt, bestes beispiel der schleichenden diktatur ist wien.
hoffe die menschen wachen bald genug auf bevor es zu einem fürchterlich bürgerkrieg kommt wegen der letzten 20% linken in diesem land.

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1984 (106 Kommentare)
am 04.02.2014 12:39

... muss aber bitte bis 11:45 Uhr aus sein, dann gibt´s nämlich bei da Oma a Bratl.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 04.02.2014 11:03

macht schon wieder Wahlkampf in Berlin ...

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 04.02.2014 10:51

öfters positiv aufgefallen.
seit dem auhirschen - der auch noch kernige aussagen tätigte - hatten die grünInnen keinen vernünftigeren in ihren reihen.
schande über den rest der grüninnenforderer...........

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Gugelbua (31.890 Kommentare)
am 04.02.2014 10:03

Efgani Dönmez

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 04.02.2014 14:09

der macht seinen Mund auf -ohne seine Vorsitzende- Gender Glawischiwaschi...??

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