Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Der neue Bundespräsident kommt erst im November

08. Juli 2016, 00:04 Uhr
Der neue Bundespräsident kommt erst im November
Vor neuem Wahlkampf-Marathon Bild: APA

WIEN. Späte Angelobung, um künftig August-Wahlen zu vermeiden. Wieder mehrere TV-Duelle im Wahlkampf.

Der Hauptausschuss des Nationalrates wird heute den von der Regierung vorgeschlagenen Termin für die Bundespräsidenten-Stichwahl, den 2. Oktober 2016, festlegen. Mit der Kundmachung des amtlichen Endergebnisses zehn Tage danach beginnt wieder die achttägige Frist für die Beeinspruchung beim Verfassungsgerichtshof. Verstreicht diese diesmal ungenutzt, wäre also bereits um den 20. Oktober die Angelobung des neuen Bundespräsidenten möglich.

Das Problem dabei ist, dass sich die Termine für künftige Bundespräsidentschaftswahlen am Zeitpunkt dieser Angelobung orientieren. Im Klartext: Gemessen am 20. Oktober und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Fristenläufe müsste der erste Durchgang der Hofburg-Wahl 2022 im August stattfinden. Einen bundesweiten Urnengang mitten in der Ferienzeit wollen alle Fraktionen vermeiden. Deshalb soll heute ein Termin für die Angelobung erst Mitte November gefunden werden.

Mehrere TV-Duelle

Wenig Aussicht auf Umsetzung hat der an die TV-Sender gerichtete Vorschlag des Teams von FP-Kandidat Norbert Hofer, sich auf eine gemeinsame TV-Konfrontation zu einigen. ATV hat allerdings schon bei Alexander Van der Bellen und Hofer für den 25. September angefragt. "Etwas Gemeinsames kommt für uns nicht in Frage", teilte der Privatsender mit.

Wenig lukrativ war auch das Angebot von ORF-General Alexander Wrabetz. Man würde die vom Staatsfunk für 29. September geplante abschließende Konfrontation auch "den Privatsendern für eine Ausstrahlung zur Verfügung stellen", sagte Wrabetz zur "Tiroler Tageszeitung". Bei Puls 4 wäre man nur bei gleichberechtigter Mitwirkung zur Zusammenlegung bereit.

 

mehr aus Innenpolitik

Ressorts in Salzburger Stadtregierung nahezu fixiert

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

Wien und Rom: Kooperation bei Zuwanderung

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

8  Kommentare
8  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.07.2016 11:21

Die "Dinge" nehmen ihren Lauf:

"Als Reaktion auf die Nato-Aufrüstung will Russland nach Informationen der Zeitung Vz.ru an der Ostsee und am Schwarzen Meer brandneue Radare aufstellen, die weit über die Erdkrümmung hinaus „schauen“ können. Die Anlagen des Typs Podsolnuch sollen den 200-Meilen-Küstenbereich Russlands kontrollieren."

ebenfalls;

http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311164742/russland-stationiert-neue-radare.html

Krieg in Europa, niemals, oder doch?

Aber unsere Medien wissen scheinbar nichts davon, weil sie nichts wissen dürfen werden sie auch nichts berichten!

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.07.2016 10:53

Wer weiß was bis November alles passiert!

"Gerade deshalb ist es sehr wichtig, unsere Bemühungen zu verstärken, die Migranten, die hier nicht bleiben können, nach Hause zu schicken, vorzugsweise gutwillig, aber wenn notwendig auch mit Gewalt"

+ weiter:

"„Das Risiko, dass mehr Menschen in die Schattenwirtschaft eintreten, ist sehr ernsthaft. Gerade deshalb ist es sehr wichtig, unsere Bemühungen zu verstärken, die Migranten, die hier nicht bleiben können, nach Hause zu schicken, vorzugsweise gutwillig, aber wenn notwendig auch mit Gewalt“, kommentierte Ylva Johansson, schwedische Arbeitsministerin aus der Sozialdemokratischen Partei die Situation."

http://de.sputniknews.com/panorama/20160707/311229004/schweden-migranten-wirtschaft.html

Das wissen auch unsere Medien, warum sie es nicht bringen ist mir längst klar geworden, SIE DÜRFEN ES NICHT!

lädt ...
melden
antworten
SRV (14.567 Kommentare)
am 08.07.2016 11:04

Dass die Blaunschildboys Putin-affin sind, ist ja wirklich nichts Neues...

https://de.wikipedia.org/wiki/Sputnik_(Nachrichtenportal)#Ausrichtung

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 08.07.2016 11:10

Naja, mag schon so stimmen,

aber;

diesen Ausspruch hat die Sozialistin Ylva Johansson getan und nicht Putin himself, die Ylva Johansson ist immerhin schwedische Arbeitsministerin aus der Sozialdemokratischen Partei!

Genügt das? grinsen

lädt ...
melden
antworten
wolf8 (617 Kommentare)
am 08.07.2016 09:19

(voraussichtlich) natürlich wenn das schicksal es so wünscht

lädt ...
melden
antworten
herst (12.748 Kommentare)
am 08.07.2016 08:21

Der neue Bundespräsident kommt erst im November.

Wieso braucht er solange,geht der so langsam ?

lädt ...
melden
antworten
herst (12.748 Kommentare)
am 08.07.2016 08:25

...und wie weit ist die FPÖ mit den Vorbereitungen zur Anfechtung des Ergebnisses der BP-Wahl im Oktober ?

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 08.07.2016 13:44

immer die selbe Leier - steigere lieber deinen IQ

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen