Der neue Bundespräsident kommt erst im November
WIEN. Späte Angelobung, um künftig August-Wahlen zu vermeiden. Wieder mehrere TV-Duelle im Wahlkampf.
Der Hauptausschuss des Nationalrates wird heute den von der Regierung vorgeschlagenen Termin für die Bundespräsidenten-Stichwahl, den 2. Oktober 2016, festlegen. Mit der Kundmachung des amtlichen Endergebnisses zehn Tage danach beginnt wieder die achttägige Frist für die Beeinspruchung beim Verfassungsgerichtshof. Verstreicht diese diesmal ungenutzt, wäre also bereits um den 20. Oktober die Angelobung des neuen Bundespräsidenten möglich.
Das Problem dabei ist, dass sich die Termine für künftige Bundespräsidentschaftswahlen am Zeitpunkt dieser Angelobung orientieren. Im Klartext: Gemessen am 20. Oktober und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Fristenläufe müsste der erste Durchgang der Hofburg-Wahl 2022 im August stattfinden. Einen bundesweiten Urnengang mitten in der Ferienzeit wollen alle Fraktionen vermeiden. Deshalb soll heute ein Termin für die Angelobung erst Mitte November gefunden werden.
Mehrere TV-Duelle
Wenig Aussicht auf Umsetzung hat der an die TV-Sender gerichtete Vorschlag des Teams von FP-Kandidat Norbert Hofer, sich auf eine gemeinsame TV-Konfrontation zu einigen. ATV hat allerdings schon bei Alexander Van der Bellen und Hofer für den 25. September angefragt. "Etwas Gemeinsames kommt für uns nicht in Frage", teilte der Privatsender mit.
Wenig lukrativ war auch das Angebot von ORF-General Alexander Wrabetz. Man würde die vom Staatsfunk für 29. September geplante abschließende Konfrontation auch "den Privatsendern für eine Ausstrahlung zur Verfügung stellen", sagte Wrabetz zur "Tiroler Tageszeitung". Bei Puls 4 wäre man nur bei gleichberechtigter Mitwirkung zur Zusammenlegung bereit.
Die "Dinge" nehmen ihren Lauf:
"Als Reaktion auf die Nato-Aufrüstung will Russland nach Informationen der Zeitung Vz.ru an der Ostsee und am Schwarzen Meer brandneue Radare aufstellen, die weit über die Erdkrümmung hinaus „schauen“ können. Die Anlagen des Typs Podsolnuch sollen den 200-Meilen-Küstenbereich Russlands kontrollieren."
ebenfalls;
http://de.sputniknews.com/politik/20160705/311164742/russland-stationiert-neue-radare.html
Krieg in Europa, niemals, oder doch?
Aber unsere Medien wissen scheinbar nichts davon, weil sie nichts wissen dürfen werden sie auch nichts berichten!
Wer weiß was bis November alles passiert!
"Gerade deshalb ist es sehr wichtig, unsere Bemühungen zu verstärken, die Migranten, die hier nicht bleiben können, nach Hause zu schicken, vorzugsweise gutwillig, aber wenn notwendig auch mit Gewalt"
+ weiter:
"„Das Risiko, dass mehr Menschen in die Schattenwirtschaft eintreten, ist sehr ernsthaft. Gerade deshalb ist es sehr wichtig, unsere Bemühungen zu verstärken, die Migranten, die hier nicht bleiben können, nach Hause zu schicken, vorzugsweise gutwillig, aber wenn notwendig auch mit Gewalt“, kommentierte Ylva Johansson, schwedische Arbeitsministerin aus der Sozialdemokratischen Partei die Situation."
http://de.sputniknews.com/panorama/20160707/311229004/schweden-migranten-wirtschaft.html
Das wissen auch unsere Medien, warum sie es nicht bringen ist mir längst klar geworden, SIE DÜRFEN ES NICHT!
Dass die Blaunschildboys Putin-affin sind, ist ja wirklich nichts Neues...
https://de.wikipedia.org/wiki/Sputnik_(Nachrichtenportal)#Ausrichtung
Naja, mag schon so stimmen,
aber;
diesen Ausspruch hat die Sozialistin Ylva Johansson getan und nicht Putin himself, die Ylva Johansson ist immerhin schwedische Arbeitsministerin aus der Sozialdemokratischen Partei!
Genügt das?
(voraussichtlich) natürlich wenn das schicksal es so wünscht
Der neue Bundespräsident kommt erst im November.
Wieso braucht er solange,geht der so langsam ?
...und wie weit ist die FPÖ mit den Vorbereitungen zur Anfechtung des Ergebnisses der BP-Wahl im Oktober ?
immer die selbe Leier - steigere lieber deinen IQ