Das fehlende Wir-Gefühl

Wir sind das Volk! Wer das ruft, protestiert „gegen die da oben“. Dabei macht es offenbar keinen Unterschied, ob die politischen Eliten demokratisch gewählt wurden oder nicht. Derselbe Chor wurde sowohl 1989 gegen das DDR-Regime als auch 2014 von patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes – kurz Pegida – in der Bundesrepublik Deutschland aufgegriffen.

Die Grundidee war und ist, unter Demonstranten eine Stimmung der Gemeinsamkeit zu schaffen. Gleichzeitig wird unterstellt, man sei die Überzahl ungerecht behandelter Bürger. In Demokratien ist das heikel, weil Teilgruppen behaupten, mehr Unterstützer hinter sich zu haben, als es Vertreter anderer Meinungen gibt.

Gegendemonstranten tun übrigens oft dasselbe. Beide Seiten vereinnahmen die schweigende Mehrheit zu Hause, ohne Beleg oder Mandat dafür zu haben. Wer den „Wir haben immer recht!“-Wahrheitsanspruch nicht teilt, wird als Propagandist – Stichwort „Lügenpresse“ – verunglimpft.

Hinzu kommt, dass „Wir sind das Volk!“-Rufer als Minderheit – auch 100.000 Menschen auf der Straße wären in Österreich bloß rund 1,5 Prozent aller Wahlberechtigten – für ihre Interessen Volkssouveränität beanspruchen und die Legitimität von ordentlich gewähltem Parlament und Bundesregierung bezweifeln. In Einzelfällen stellt man das Gewaltmonopol des Staates in Frage. Macht das Schule, wird früher oder später der demokratische Grundkonsens nicht anerkannt.

Wer ist das Volk?

Spannend ist die Frage, wer wirklich das Volk ist. Verfassungsrechtlich gilt das Staatsvolk als „Souverän“ und entspricht der Summe aller Bürger mit Staatsbürgerschaft, die durch ihr Wahlrecht an politischen Entscheidungen teilnehmen. Die Wohnbevölkerung mit fremder Staatsangehörigkeit gehört nicht dazu.

Das klingt einfach, doch zeigen die Beteiligungsrechte im Detail viele Tücken. Bei Gemeinderatswahlen dürfen hier wohnende Bürger anderer EU-Staaten mitmachen, beim Landtag und Nationalrat nicht. Ist das logisch? Wo ist die zeitmäßige Grenze, dass sehr lange im Ausland lebende Österreicher oder einen Großteil ihres Lebens in der Alpenrepublik lebende Nicht-Österreicher wählen dürfen oder nicht? Soll die Wahlteilnahme ab 14, 16, 18, 19 oder 21 Jahren möglich sein? Macht es Sinn, unabhängig von der Staatsbürgerschaft allen Steuerpflichtigen – oder allen, die von Handlungen unserer Politik betroffen sind – ein Mitspracherecht zu geben?

Zur Sensibilität verpflichtet

All das kann so oder so argumentiert werden, wodurch in der Verfassung eine unterschiedliche Definition des Volkes zustande kommt. Wer das wie Pegida kritisiert, verweist meistens auf den ethnisch-politischen Sinn des Volksbegriffs, dass es sich um eine große Gruppe von Menschen mit gemeinsamer Abstammung handeln würde. Philosophische Thesen finden sich dazu in der (Früh-)Romantik von Friedrich Hegel bis Johann Gottfried Herder, also seit dem 18. Jahrhundert.

Zugleich wurde der historische Volksbegriff durch die Rassenlehre pervertiert. In Deutschland und Österreich führte er zum Ideal der arischen Abstammung und war Grundlage eines Massenmordes. Wir sind deshalb zur Sensibilität verpflichtet. In der geschichtsphilosophischen Beschreibung eines Volkes wären außerdem Vielvölkerstaaten oder Staaten mit Minderheiten ein Widerspruch in sich.

Zuletzt hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ausgerechnet bei der Trauerfeier für die Charlie-Hebdo-Opfer in Paris quasi betont, dass man in Ungarn nur echte Ungarn haben wolle. Was wiederum allen EU-Verträgen widerspricht.

Hierzulande ist die gemeinsame Abstammung von Fleischhauer, Resnik und Meszaros – die Namen in drei Sprachen bedeuten exakt dasselbe und finden sich unzählig im Wiener Telefonbuch – sowieso schwierig.
Der frühere Politiker Peter Westenthaler etwa hieß bis 1984 Hojac. Unser Land ist eben aus einem österreichischen, ungarischen, tschechischen usw. Monarchiegebilde entstanden. Da hat keine ethnische Gruppe im Sinn von Hegel & Co als Volk ein dauerhaftes Staatswesen geschaffen.

Schaler Beigeschmack

Der alternative Ausdruck „Kulturnation“ für Völker, die sich nicht nachhaltig staatlich organisierten, kann alltagssprachlich einen schalen Beigeschmack haben. Es gibt auch Extremisten, die anhand dessen allzu völkisch an vergangene Zeiten Deutschlands anknüpfen wollen. Oder Spinner mit Schwarz-Weiß-Denken von „staatsbegabten“ (weißen) Zivilisierten und irgendwelchen Wilden.

In religiöser Hinsicht sinngleich sah das die katholische Kirche zur Zeit der Kreuzzüge und tun das heute Fundamentalisten im Islam. Die Folgen waren stets Mord und Totschlag.

Überraschend ist das nicht, denn das Wort Volk entsprang dem althochdeutschen „folc“ und geht auf „Kriegsvolk“ zurück. Was ein wechselweises Einschlagen der Schädel bedeutete.

Nachdenken über ein modernisiertes Volksverständnis ist demnach angebracht. Trotz der Internationalisierung hat sich dabei nicht durchgesetzt, dass die EU-ropäer ein Volk wären, weil sie eine ähnliche Herkunft, Geschichte und Kultur haben sowie in einem bestimmten Gebiet zusammenleben. Vertrauter klingt weiter das deutsche Volk in Deutschland, die Franzosen in Frankreich und – angesichts der heimischen Geschichte etwas kurios – die Österreicher in Österreich.

Zugehörigkeitsgefühl

Hoffentlich wird anerkannt, dass gleich den USA zum Volk Menschen vieler Hautfarben, verschiedenster Herkunft und zahlreicher Religionen gehören. Es muss nicht einmal ein Faktor des Wir-Wesens sein, dieselbe Sprache zu sprechen. Damit ist nicht gemeint, dass Wiener, Kärntner und Vorarlberger häufig Verständigungsprobleme haben. Sondern dass es sonst die Schweiz, Belgien und Kanada mit mehreren Landessprachen nicht gäbe.

Die soziologisch naheliegende Betrachtungsweise, ein Volk als ewige Sprachgemeinschaft wäre Basis der Gesellschaft, ist nicht umsetzbar. Es geht um das Zugehörigkeitsgefühl der Bewohner eines Landes, in dem der Austausch zwischen Menschen mit abweichender Herkunft funktionieren muss. Das zu fördern, entspricht dem Demokratiedenken, dass kein Mensch wegen seiner Rasse, Hautfarbe, Sprache oder Religion benachteiligt wird.
Radikale Islamisten und angebliche „Wir sind das Volk!“-Bewegungen haben in demokratischen Staaten ein gleiches Denken, das nicht verstehen zu wollen. In Wahrheit kennen und wollen sie, wie leider auch andere Gruppen, keinerlei echtes Wir-Gefühl.

Peter Filzmaier ist Professor für Politikwissenschaft an den Universitäten Krems und Graz