Commenda: „Dann würde ich meinen Hut nehmen“

Othmar Commenda hat mit Wochenbeginn die Nachfolge von Edmund Entacher als Generalstabschef angetreten. Im Interview mit den OÖNachrichten spricht der Offenhausener über die Baustellen des Bundesheeres, seinen Vorgänger, den Eurofighter-Deal und die Golan-Krise.

OÖNachrichten: Gratulation zum Karrieresprung oder ist das eher ein Grund zum Bedauern?

Othmar Commenda: Ich bin ja nicht ins kalte Wasser gesprungen. Ich bin seit 2001 im Ministerium und kenne daher alle Baustellen.

Also etwa die Wehrpflicht-Reform. Was werden ab Herbst die spürbarsten Veränderungen für einen Grundwehrdiener sein?

Das Sportangebot als eine Sofortmaßnahme. Wir werden gewaltig am Umgangston arbeiten und es wird Alltagserleichterungen geben, etwa Wireless-Lan Hotspots.

Zur Syrien-Krise. Machen Sie sich Sorgen um die österreichischen Soldaten?

Wir kennen die Lage sehr gut, wäre sie nicht gefährlich, dann hätten wir dort keine Soldaten gebraucht. Die Entscheidung liegt bei der Politik. Wir haben Pläne für die Fortsetzung der Mission, aber genauso für einen Abzug.

Beim Thema Ausrüstung geht es um die Modernisierung des Radpanzers Pandur oder in der Luftraumüberwachung um die Nachbeschaffung der Saab 105 OE oder der Hubschrauber OH 58 und Alouette III. Ist das Geld für derartige Beschaffungen vorhanden?

Der Pandur bekommt eine Lebenszeitverlängerung. Die beiden anderen Projekte werden spruchreif ab 2015 bis 2017.

Exkurs zur bislang teuersten Anschaffung, dem Eurofighter „Typhoon“. Derzeit ermittelt die Justiz wegen Korruption bei den Gegengeschäften im Zuge der Typenentscheidung. Sie waren als Kabinettschef (2002 unter Minister Herbert Scheibner, Anm.) ganz nah dran, was ist Ihre Wahrnehmung im nachhinein?

Beim Militär, das traue ich mich sagen, hat niemand etwas manipuliert. Unsere Empfehlung war eine andere, für den Saab-Gripen.

War es aus militärischer Sicht also die falsche Entscheidung?

Da war ich nicht dabei. Ich wäre selber interessiert, einmal zu erfahren, ob was schief gelaufen ist oder ob alles legal war.

Der Rechnungshof kritisiert die Effizienz des Eurofighters heftig.

Wir sind in der Lage, den Eurofighter im Rahmen unserer Möglichkeiten so zu betreiben, um die Luftraumüberwachung sichern zu können. Darauf bin ich stolz. Ich bin aber froh, dass wir nicht 24 Eurofighter plus sechs Zweisitzer gekauft haben (wie ursprünglich geplant, Anm.), die hätten sonst das Budget komplett aufgefressen.

Oberösterreich hat – für das Militär einzigartig – von sich aus vorgeschlagen, die Kaserne in Ebelsberg zu schließen. Ist das ein Beispiel für andere?

Die Unterstützung aus Oberösterreich war bei allen Reformen immer vorbildlich. Ebelsberg ist sicher ein Präzedenzfall, den man sich nur wünschen kann.

Sie haben kritisiert, dass es beim Heer überproportional viele Generäle gibt. Soll sich da was ändern?

Ich hoffe, dass wir bei den Dienstgraden eine bessere Balance schaffen als in der Vergangenheit. Wir haben von den hohen Dienstgraden quer durch zuviel. Wir haben hier ein ungesundes Verhältnis.

Zu Ihrem Vorgänger Edmund Entacher, der sich als höchster Offizier in einer Grundsatzfrage offen gegen seinen Minister gestellt hat. Was wäre in einer gleichen Situation von Ihnen zu erwarten?

Wenn ich mit meinem Minister ein Problem habe, dann spreche ich das mit ihm unter vier Augen aus.

Was ist, wenn sich zeigt, dass in einer zentralen Frage die Positionen diametral sind?

In so einer Situation würde ich meinen Hut nehmen. Denn, wenn ich mit etwas in meiner Firma grundsätzlich nicht mehr einverstanden bin, dann muss ich gehen.

Zitate

"Ich wäre selber interessiert, einmal zu erfahren, ob was schiefgelaufen ist, ober ob alles legal war.“
Othmar Commenda, der Generalstabschef zur Causa Eurofighter.

„Wir kennen die Lage sehr gut. Wäre sie nicht gefährlich, dann hätten wir dort keine Soldaten gebraucht. Die Entscheidung liegt jetzt bei der Politik.“ der Generalstabschef, zur Situation auf den Golan-Höhen und ob sich Österreich von dieser
UN-Mission zurückziehen soll.