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BVT: Kickl-Referentin als "Journalistin" im Medienraum

Von nachrichten.at/apa, 05. September 2018, 16:52 Uhr
Eine Fachreferentin aus Kickls Kabinett gab sich als Journalistin aus und verschaffte sich so Zutritt zum Medienraum. Bild: AFP

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt offenbar auf direkte Informationen aus dem parlamentarischen U-Ausschuss zur BVT-Affäre: Eine Fachreferentin aus Kickls Kabinett gab sich als Journalistin aus und saß am Mittwoch im Medienraum des Ausschusses.

Der Untersuchungsausschuss soll die Vorgänge in der politischen Verantwortung des Innenministeriums untersuchen und aufklären. Wir berichten live.

Sitzungen von Untersuchungsausschüssen sind nicht öffentlich, aber für Journalisten mit Presseausweis zugänglich. Neben Plätzen direkt im Sitzungssaal gibt es auch einen eigenen Medienraum, in dem die Medienvertreter - in eigentlich vertraulicher Atmosphäre - die Sitzungen verfolgen und arbeiten können. Am ersten Befragungstag am gestrigen Dienstag war nach Informationen der APA bereits ein Mitarbeiter der Presseabteilung des Innenministeriums anwesend - am Mittwoch saß nun mit Elke Nebenführ sogar eine direkte Mitarbeiterin von Minister Kickl, wie der Geschäftseinteilung des Kabinetts auf der Ministeriums-Homepage zu entnehmen ist, im Medienraum.

Opposition reagiert verärgert

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer hält es für "vollkommen unzulässig", dass eine Person aus dem Kabinett des Innenministers, die selbst in den Akten auftauche, als "Journalistin" im Parlament sitzt. "Ich frage mich, was eine Kabinettsmitarbeiterin hier im Presseraum verloren hat", zeigte sich auch NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper verärgert.

Die Kickl-Mitarbeiterin selbst rechtfertigte ihre Anwesenheit im Medienraum damit, dass sie über einen Presseausweis verfüge. Dass das Kabinett vorhabe, jede Sitzung des Ausschusses durch einen Mitarbeiter beobachten zu lassen, verneinte sie gegenüber der APA. "Das sind die ersten Termine", daher interessiere man sich dafür, so Nebenführ. Nach entsprechender Unruhe unter den Journalisten verließ sie die Räumlichkeiten, bevor die Zeugenbefragungen zu Mittag wieder aufgenommen wurden.

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138  Kommentare
138  Kommentare
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Globus66 (764 Kommentare)
am 02.10.2018 18:01

A Wahnsinn, da hauts den Hund aus der Pfanne...das fängt ja an wie im 33er Jahr. Der Herr Kickl müsste eigentlich sofort nicht zurücktreten, sondern eher gleich auf Zurechnungsfähigkeit für seine Amtsausübung untersucht werden. Dieses "napoleonische Springinkerl" glaubt sich ja wirklich in Sicherheit zu wägen...war aber nicht anders zu erwarten, wenn man ein wenig Menschenkenntnis hat.

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magni (1.361 Kommentare)
am 06.09.2018 11:43

wie sich die linken über ihr tägliches geworfenes stockerl freuen, putzig

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( Kommentare)
am 06.09.2018 10:32

GESTAPO oder STASI Methoden (Spione einsetzen, in diesem Fall die Mata Hari - Nebenführ des FP IM als schlecht getarnte Journalistin) kann man anwenden, muss man aber nicht IM, es sei denn man zuhauf Dreck am Stecken und zittert aus Angst vor den Konsequenzen. Beim IM muss man darauf achten, dass der Zusatz: „es besteht selbstverständlich die Unschuldsvermutung“ vorhanden ist. Er verklagt gerne..

Übrigens da wäre noch ein übereifriger zur physischen Gewalt neigender FPÖ Gemeinderat (Nebenberuf Polizist) bis zur Klärung der Rechtslage zu suspendieren.

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StefanieSuper (5.167 Kommentare)
am 06.09.2018 08:31

Der Herr Kickl und seine Partei sowie Vertrauenfrauen sind eben mit allen Wasser gewaschen. Lügen, betrügen sich hineinschwindeln, alles was nützt ist für diese Truppe anscheinend auch erlaubt. Was schließen wir daraus? Dass ihnen ihr Hintern auf Grundeis geht und sie alles tun, um an der Macht zu bleiben. Kickl gehen sie doch einfach nach Hause! Sie haben es einfach verbockt!

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Biobauer (6.035 Kommentare)
am 05.09.2018 23:01

Es wird anzusehen sein ob die Dame ihren Journalistenausweis zu Recht hat oder nicht..

Sollte ihn zu Recht haben, warum soll sie sich dann nicht in einem Raum für Journalisten bewegen?

Gibt es Journalistenausweise erster und zweiter Klasse?

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( Kommentare)
am 05.09.2018 23:07

Wer hat diesen "Journalistenausweis" ausgestellt?
Das Innenministerium, Unzensuriert.at

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 06.09.2018 00:56

Warum bist du so dumm, könnte man auch fragen.

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boandlkramer (1.179 Kommentare)
am 06.09.2018 07:10

Würde Kickl dich körperlich verletzen würdest du auch noch sagen ihr linkslinken Hetzer, das werden wir schon noch sehen ob er das wirklich war und nicht eine Intrige der linken. Wie kann man nur so verbohrt sein dass man Unrecht gar nicht mehr erkennen kann? Und alles nur noch gut findet was gewisse Personen machen, ohne auch nur irgendwas zu hinterfragen

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steuernettozahler (418 Kommentare)
am 06.09.2018 07:26

Ich habe eine Bitte an Sie: kännten Sie Ihren Nick in "Bioblauer" ändern?

Dann würden Sie nicht täglich einen ganzen Berufsstand mit Parteihuldigungen beflecken.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 07.09.2018 07:15

@Biobauer: Warum wohl hat sich der FPÖ-BIOBLAUER beim Verleumdungsskandal vom FPÖ-Gudenus nicht zu Wort gemeldet?
Da sind ja seine Rechts-Rechten Freunde an der Rand der Strafbarkeit gerückt. Beim Rittmeister Kickl ist es auch schon sehr bedenklich und gefährlich.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:21

Aus der Verfassung: "Der Bundeskanzler ist der Vorsitzende der Bundesregierung. Er verfügt jedoch über kein Weisungsrecht
gegenüber den anderen Mitgliedern der Bundesregierung.
Er ist primus inter pares, also ein Minister wie die anderen auch."


Wer ist also verantwortlich für den Schei. der FPÖ?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 05.09.2018 22:50

Wider mal am Relativieren und Unterminieren der eigenen FPÖ-Kritik? Es ist bekannt, dass der türkise Bundeskanzler keinen blauen Minister rausschmeißen kann und einen blauen Abgeordneten erst recht nicht. Trotzdem kann er eine Meinung über dessen Eroberungsfantasien sagen. Die hat sich aber auf "Geht mich nichts an" = "Is ma wurscht" beschränkt. Das ist nicht nur zu wenig. Das ist eine indirekte Unterstützung der FPÖ durch Verzicht auf Kritik an ihr. Das ist verheerend, weil damit der Eindruck entsteht, dass er das schon okay finde. Während des EU-Ratsvorsitzes ist es noch fataler.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 23:01

FreundlicherHinweis,
du hast noch nie etwas verstanden. Ich erwarte es auch bei diesem Verfassungsgesetz nicht.
Hätte, würde, könnte, vielleicht, sollte ...... Armselig!

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 05.09.2018 22:11

Ein Großteil der Österreicher hat diese Regierungsform gewählt und muss jetzt damit leben. Wer so wie ich sein "Sacherl" beisammen hat, fürchtet sich nicht vor der Zukunft, aber die jetzt schon
am Bettlerstab hängen, die wird es ganz arg treffen.

Dafür hat gestern Strache seine Angetraute als Tierschutzbevollmächtigte in der FPÖ installiert, angebliches Gehalt 7600 Euro monatlich ... und wer zahlt das wieder ? Die Steuerzahler natürlich und sonst niemand.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:09

Für ein Pferd gibt er alles.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:10

Für ein Pferd läßt er alles zurück.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 06.09.2018 00:59

Ein Tierschützer müsste gegen die berittene Polizei in Österreich sein.

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 05.09.2018 21:52

Was soll daran schlecht sein? Was gibt es da zu verheimlichen?

Warum soll man sich in Österreich nicht mehr überall aufhalten dürfen,... ihr Linkis seid wirklich seltsam.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:04

Den Rechts fehlt einfach alles,
was man zu einem geregelten Leben
in Gemeinschaft
braucht.

Da haben selbst die Wölfe im Niemandsland mehr Hirn und Verstand und Anstand

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NedDeppat (14.165 Kommentare)
am 05.09.2018 22:06

Könnt ihr halbgebildeten Bildungselitären was anderes als beleidigen auch?

Schimpfen, schimpfen, schimpfen dazu reicht der Intellekt gerade.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:07

Depperte, schau einmal dein posting an. Was soll das hier?

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:13

Was soll denn das Deinige?
Freundlich ist es nicht, wertneutral ebenso wenig.
Nimm Dich also selbst bei der Nase.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:22

putz da deine Nase, sonst rozelst nu Jahre dahin.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:28

Dederl... hat Ihre Mami Sie nicht gelehrt, dass man sich nicht in Unterhaltungen Erwachsener einmischen soll?

Anstelle dessen wäre ein Deutschkurs für Sie sicher Gewinn bringend.

Aber tun Sie in Ihrer Naivität, was Sie nicht lassen können.
Manchen ist halt nicht zu helfen.

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HerrVOLVO (2.330 Kommentare)
am 05.09.2018 23:14

fitzerl, du und erwachsen?

Ok.

... und die Erde ist eine Scheibe.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 23:27

Geht in Ordnung.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 06.09.2018 01:00

Träum weiter, und wach am besten gar nicht erst auf, zahlt sich nicht aus.

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am 05.09.2018 21:07

Jede Partei ist eine eigenständige Partei. Sie trägt gegenüber ihre Wähler die Verantwortung.
- Die ÖVP ist ihren Wählern verantwortlich. Sie nimmt diese Verantwortung in den eigenen Reihen ernst. Efgani Dönmez hat sich daneben benommen. Die ÖVP zieht die Konsequenzen und hat dieses Mitglied aus der Partei ausgeschlossen.

- Die SPÖ, als zweitstärkste Partei in der Wählergunst ist ebenso ihren Wählern verantwortlich und würde sich in dieser Verantwortung von keiner Partei etwas dreinreden lassen. Sie lässt sich auch nichts dreinreden weil sie ihren Wählern und nicht anderen Parteien gegenüber verantwortlich ist.

-Die FPÖ, als Drittsärkste wurde von einem großen Teil der Wähler beauftragt, in eine Koalition mit der ÖVP zu gehen, etwas zu verändern. Warum sollte sich die FPÖ von einer anderen Partei etwas dreinreden lassen?

Warum sollte sich Kurz, den ÖVP-Wählern verantwortlich, jetzt um die Verantwortung der FPÖ kümmern? Alle FPÖ Minister wurden einzig von der FPÖ aufgestellt.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 05.09.2018 21:38

Und Kurz hatte nichts zu sagen?

Ein Schweigekanzler, der sich um nichts kümmert,

Dem die Entgleisungen seines Regierungspartners egal sind.

Kurze Gegenfrage:

Wofür ist er eigentlich zuständig?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:07

Kurz ist für den Sand verantwortlich.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:13

Kurz ist für den Sand zum in die Augen streuen verantwortlich.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 21:53

du tust schon wieder Chamäleonisiren.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 05.09.2018 22:05

Eine Regierung ist wem verantwortlich?

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am 05.09.2018 22:15

Aufgaben des Bundeskanzlers aus der Verfassung:
"Der Bundeskanzler ist der Vorsitzende der Bundesregierung,

Er verfügt jedoch über kein Weisungsrecht
gegenüber den anderen Mitgliedern der Bundesregierung.
Er ist primus inter pares, also ein Minister wie die anderen auch.

Der Bundeskanzler hat die Aufgabe der Koordination der Regierung, jedoch nicht die Möglichkeit Fehler des Koalitionspartners zu kritisieren. Ja, so steht es in der Verfassung. Schweigekanzler hin, oder her, jede Parlamentspartei ist für sich selber verantwortlich für ihr Tun, gegenüber dem Wähler.

Das ist auch verständlich, denn das Volk hat das Parlament gewählt und entschieden, welche Partei die Regierung bildet.
Hats jetzt auch jeder verstanden?

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:26

da Kurz hat de fpö gewählt, nicht das Volk.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:27

und darum ist er für das Verantwortlich.

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( Kommentare)
am 05.09.2018 22:32

dede,
hätte das Volk nicht die FPÖ mit dieser Mehrheit ausgestatten, hätte der Kurz sie nicht als Partner der Koalition auswählen können.
Das Parlament hat dann diese Koalition mit Mehrheit gewählt.
Lerne Staatsbürgerkunde - Eine Gute Nacht!

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am 05.09.2018 22:36

aber er hätte auch SPÖ wählen können und net de rechten.

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boandlkramer (1.179 Kommentare)
am 06.09.2018 07:02

Ah die Fpö hat eine Mehrheit, asso

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( Kommentare)
am 05.09.2018 20:50

Methoden und Verstehensprozesse von Kim Jong - un

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Feinschmeckerhas (895 Kommentare)
am 05.09.2018 20:28

Dem ist einfach nichts zu schäbig! Strasser hat einen "würdigen" Nachfolger.

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hn1971 (2.002 Kommentare)
am 05.09.2018 20:23

Völlig dissoziale Züge in diesen Parteien!

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ob-servierer (4.492 Kommentare)
am 05.09.2018 20:51

So eine höfliche Umschreibung ist eigentlich schon wieder unanständig zwinkern

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 05.09.2018 20:23

Dem Kickl geht halt schon der Reis.
Alle Mittel sind ihm recht um die Kontrolle zu bewahren.

Er könnte sich ja als Frau verkleiden und selbst als Journalistin teilnehmen.

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2good4U (17.607 Kommentare)
am 05.09.2018 20:05

Als Dönmez es gewagt hat eine Frau zu beleidigen, da war Kurz sofort zur Stelle und hat umgehend gehandelt.

Aber er kann sich schließlich nicht um jede Kleinigkeit kümmern wie z.B. eine illegale Razzia bei einem Geheimdienst oder wenn der Herr Innenminister Spitzel zu einem Untersuchungsausschuss schickt.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 05.09.2018 20:01

Auf die Reaktion vom Schwarz-Türkisen ÖVP-Kurzen zu schließen, wäre er auch bereit den Marschbefehl in Richtung Afrika zu geben, nur um ja die FPÖ nicht zu verärgern.
Diese Rechts-Rechte ÖVPFPÖ-Regierung würde sehenden Auges unsere jungen Männer nach Afrika schicken und dort Land annektieren lassen.
Genau nach russischem Beispiel in der Ukraine.
Welch Braune Gedanken werden denn da gesponnen???

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2good4U (17.607 Kommentare)
am 05.09.2018 20:01

Kickl ist eben echt sparsam und will uns Steuerzahler nur vor unnötigen Kosten schützen. Wozu einen teuren, staatlichen Geheimdienst bezahlen wenn er sowieso dabei ist einen eigenen zu errichten den seine Mitarbeiter kostenlos "nebenbei" am laufen halten.

Weniger Staat, mehr privat. So lautet doch das Motto.

Und warum macht Kurz nichts? Ganz einfach, so lange er die FPÖ fuhrwerken lässt hat er freie Hand die Interessen seiner Sponsoren durchzuboxen.

Wir haben nicht eine Regierung aus zwei Parteien die an einem Strang ziehen und wie versprochen im Interesse Österreichs "weniger blockieren".
Wir haben zwei Parteien, die vollkommen unabhängig voneinander jeder tut was er will um sein Klientel zu bedienen.

Während die ÖVP ihre "Regierungsbeteiligung" nutzt um die Interessen der Unternehmen voranzubringen und dabei systematisch sozialen Raubbau begeht nutzt die FPÖ ihre Macht zur Infiltrierung von Behörden und dem gesamten Sicherheitsapparat.

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Elser (259 Kommentare)
am 05.09.2018 20:19

Respekt, sehr gut zusammengefasst.

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2good4U (17.607 Kommentare)
am 05.09.2018 20:22

Danke, ich kann das so gut weil ich so gut bin zwinkern

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Eisenstein (174 Kommentare)
am 05.09.2018 20:01

Mein Gott. Primitiver geht's immer. So blöd muss man sein.....aber dass das geht, hama ja schon mit dem (dilletantischen) Überfall auf's BVT gesehen....

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