Lade Inhalte...

Innenpolitik

BVT: Kickl-Referentin als "Journalistin" im Medienraum

Von nachrichten.at/apa   05. September 2018 16:52 Uhr

Eine Fachreferentin aus Kickls Kabinett gab sich als Journalistin aus und verschaffte sich so Zutritt zum Medienraum.

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt offenbar auf direkte Informationen aus dem parlamentarischen U-Ausschuss zur BVT-Affäre: Eine Fachreferentin aus Kickls Kabinett gab sich als Journalistin aus und saß am Mittwoch im Medienraum des Ausschusses.

Der Untersuchungsausschuss soll die Vorgänge in der politischen Verantwortung des Innenministeriums untersuchen und aufklären. Wir berichten live.

Sitzungen von Untersuchungsausschüssen sind nicht öffentlich, aber für Journalisten mit Presseausweis zugänglich. Neben Plätzen direkt im Sitzungssaal gibt es auch einen eigenen Medienraum, in dem die Medienvertreter - in eigentlich vertraulicher Atmosphäre - die Sitzungen verfolgen und arbeiten können. Am ersten Befragungstag am gestrigen Dienstag war nach Informationen der APA bereits ein Mitarbeiter der Presseabteilung des Innenministeriums anwesend - am Mittwoch saß nun mit Elke Nebenführ sogar eine direkte Mitarbeiterin von Minister Kickl, wie der Geschäftseinteilung des Kabinetts auf der Ministeriums-Homepage zu entnehmen ist, im Medienraum.

Opposition reagiert verärgert

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer hält es für "vollkommen unzulässig", dass eine Person aus dem Kabinett des Innenministers, die selbst in den Akten auftauche, als "Journalistin" im Parlament sitzt. "Ich frage mich, was eine Kabinettsmitarbeiterin hier im Presseraum verloren hat", zeigte sich auch NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper verärgert.

Die Kickl-Mitarbeiterin selbst rechtfertigte ihre Anwesenheit im Medienraum damit, dass sie über einen Presseausweis verfüge. Dass das Kabinett vorhabe, jede Sitzung des Ausschusses durch einen Mitarbeiter beobachten zu lassen, verneinte sie gegenüber der APA. "Das sind die ersten Termine", daher interessiere man sich dafür, so Nebenführ. Nach entsprechender Unruhe unter den Journalisten verließ sie die Räumlichkeiten, bevor die Zeugenbefragungen zu Mittag wieder aufgenommen wurden.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

138  Kommentare expand_more 138  Kommentare expand_less