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Ab 1. September gelten strengere Asyl-Gesetze

Von nachrichten.at/apa, 31. August 2018, 12:44 Uhr
THEMENBILD: ASYL/FLÜCHTLINGE - ERSTAUFNAHMESTELLE TRAISKIRCHEN
Bild: APA

WIEN. Am morgigen Samstag tritt das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 in Kraft, das weitere Verschärfungen im Asylwesen bringt.

Künftig wird Asylwerbern eine Kostenbeteiligung zu ihrem Verfahren abverlangt, außerdem können ihre Handys durchsucht werden, um den Anreiseweg zu klären. Die Asylkoordination bekräftigte am Freitag in ihrer Aussendung ihre Kritik an den Maßnahmen.

Mit der Bargeldabnahme will die Regierung eine Kostenbeteiligung der Flüchtlinge an der vom Bund im Zulassungsverfahren gewährten Grundversorgung sicherstellen. Als Maximalbetrag dafür sind 840 Euro pro Person festgeschrieben, zu belassen sind den Betroffenen aber jedenfalls Barmittel im Gegenwert von 120 Euro. Möglich wird auch, einen vor der Ausweisung stehenden Fremden über die geltende 72-Stunden-Frist hinaus in Schubhaft festzuhalten, wenn er während seiner Anhaltung einen Asylantrag stellt und der Verdacht besteht, dass er damit nur seine Außerlandesbringung verhindern will.

Außerdem droht Personen, die trotz eines rechtskräftigen Einreise- oder Aufenthaltsverbots wieder nach Österreich kommen oder sich hier aufhalten, nicht nur wie bisher eine Geldstrafe von 5.000 bis 15.000 Euro, sie können alternativ auch für bis zu sechs Wochen in Haft genommen werden. Eine weitere Neuerung: Asylwerber können bereits im Zulassungsverfahren verpflichtet werden, Unterkunft in einer bestimmten Betreuungseinrichtung des Bundes zu beziehen.

Die Asylkoordination sieht in den Maßnahmen "unverhältnismäßige, massive Grundrechtseingriffe". Außerdem fürchtet man eine "unnötige bürokratische Aufblähung" der Befugnisse von Polizei und Asylbehörde. Anny Knapp von der Asylkoordination prophezeit auch, dass der erhebliche Verwaltungsaufwand nicht durch die beschlagnahmten Kostenbeiträge gedeckt wird.

Neu eingeführt werde auch ein automatisches Aberkennungsverfahren, wenn Asylberechtigte einen Reisepass ihres Herkunftslandes beantragen oder in dieses gereist sind: "Das verpflichtende Aberkennungsverfahren soll Härte signalisieren, die Möglichkeit der Aberkennung ist aber auch ohne diese spezielle gesetzliche Regelung bereits geltendes Recht und daher überflüssig", kritisierte Knapp.

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59  Kommentare
59  Kommentare
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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 01.09.2018 21:52

Strengere Asylgesetze mit Augenmaß ja, Asyl auf Zeit ja, mehr Anpassungsleistung der Zuwanderer mit einer klaren Bekenntnis zu Menschenrechten, Frauenrechten, Gewaltenteilung und zum westlich orientierten laizistischen Staat ja.

Aber gleichzeitig ein klares Nein zum Demokratieabbau, zur Entwertung des Parlaments, zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, zum Einschüchtern von Journalisten und Staatsanwälten, zur Zerstörung der zweiten Republik, zur Zentralisierung der Macht, zum Populismus, zum Nationalismus, zur Deutschdümmelei, zu einem autoritären Staatsverständnis und zur Verwandlung Österreichs in einen illiberalen Ostblockstaat a la' Putins Russlands, Orbans Ungarn oder Kaczyńskis Polen.

All dies zeichnet sich mit Kurz und Strache immer mehr ab. Die Islamisten reiben sich schon die Hände, da diese Bundesregierung auch ohne Anschläge genau das macht, was die Terroristen wollen. Die Schwächung der EU und die Aushöhlung der Demokratie in Österreich. Dümmer geht's nicht!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.08.2018 21:43

Jetzt betätigt sich die österreichische ÖVPFPÖ-Regierung in Zukunft als "Taschenräuber" bei Flüchtlingen.
Wie weit ist Österreich schon gesunken???
TRAURIG was diese Rechts-Rechte ÖVPFPÖ-Regierung aufführt nur um die blaunen Stimmen zu kriegen!!!

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rri (3.208 Kommentare)
am 31.08.2018 19:18

schräg - einige Dinge klingen ja vernünftig, aber die Geldabnahme empfinde ich als Frechheit und Diebstahl.

Da sollte sich unsere Regierung schämen.

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Betroffener127 (3.725 Kommentare)
am 31.08.2018 17:59

Na endlich .

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( Kommentare)
am 31.08.2018 17:23

ich warte schon auf die nächste demo von den scheuklappenträgern.

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observer (22.629 Kommentare)
am 31.08.2018 18:58

Und auf den nächsten offenen Brief vom A.R.

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Gugelbua (33.101 Kommentare)
am 31.08.2018 16:50

und haben die Asyl - Berater schon Lücken gefunden ? grinsen

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alf_38 (10.952 Kommentare)
am 31.08.2018 15:56

Großartig - endlich tut sich was !!!!

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( Kommentare)
am 31.08.2018 15:55

Denen ist wohl nichts zu grauslich. ):

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alf_38 (10.952 Kommentare)
am 31.08.2018 15:58

Was spricht dagegen auch Schutzsuchende zur Kasse zu bitten? Bis dato wurden wir gemolken.

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oblio (25.210 Kommentare)
am 31.08.2018 16:30

Na was haben denn sie konkret dazu beigetragen?
Woran mangelt es ihnen jetzt??
Außer an Menschlichkeit!??

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RomanF. (8 Kommentare)
am 31.08.2018 16:33

Es mangelt gravierend an Härte und Konsequenz.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 16:48

RomanF.

du meinst wohl die Härte und Konsequenz der Arbeit von Regierungsbeamten endlich schneller Asylbescheide auszustellen , statt sie zu verzögern oder ?

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Gugelbua (33.101 Kommentare)
am 31.08.2018 17:00

@ pepone !
was stimmt mit deinen PC nicht ? weil ich schon längere Zeit die doppel Einträge sehe ?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 16:52

RomanF.

du meinst wohl die Härte und Konsequenz der Arbeit von Regierungsbeamten endlich schneller Asylbescheide auszustellen , statt sie zu verzögern oder ?

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alf_38 (10.952 Kommentare)
am 31.08.2018 18:07

Ich unterstütze die Schutzsuchenden unfreiwillig mit meinem Steuergeld. Reicht das?

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Racer (625 Kommentare)
am 31.08.2018 21:25

Da bin ich leider auch dabei!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 31.08.2018 15:00

Die neue Regierung schafft uns ein 3,1% Wirtschaftswachstum Nat. Bank präsi Dr. Novotny ist begeistert so wie alle echten Österreicher übe rdie beste Regierung aller zeiten

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Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 31.08.2018 17:19

Du kannst du aber nur die Vorgängerregierung meinen.
In einem halben Jahr einen Wirtschaftsaufschwung, schafft deine hochgelobte Regierung niemals.

Wie sich die Dinge wiederholen.
Auch Grasser sagte, ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget.
Da meinte er auch die Vorgängerregierung.

Dann wurde das grösste Desaster daraus.
Mit aufklärungsbedürftigen Privatisierungen (Buwog)
Enormen Geldvernichtungen (Eurofighter)
Sowie kriminellen Vorgängen (Hypo)

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 31.08.2018 21:50

@cochran: jetzt fängt die gute Wirtschaftspolitik der SPÖ geführten Vorgängerregierung zu greifen an und die Wirtschaft wächst um 3,1 Prozent.
DANKE Christian Kern und der SPÖVP-Vorgängerregierung!!!!!!!

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.08.2018 23:46

europa04 - Sie erklären uns jetzt aber nicht, dass der Kern Wirtschaftsminister war bzw. überhaupt mit dem wirtschaftlichen Aufschwung in Verbindung zu bringen ist.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 01.09.2018 00:32

Doch, die SPÖ hat die Weichen gestellt für die Entwicklung jetzt

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 01.09.2018 00:32

die SPÖ unter Kern

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 01.09.2018 00:31

Die Wirtschaft wächst und dadurch werden die Probleme größer

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andersdenken (569 Kommentare)
am 31.08.2018 14:40

Sehr gut liebe regierung ein erster kleiner Schritt in die absolut richtige Richtung.
Bitte so weitermachen und die Stellschraufen noch schärfer drehen

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 31.08.2018 14:03

Es ist wie seinerzeit.

Gertrude Pressburger, die alte Dame, die für VdB geworben hat,
beschreibt ihre Erinnerungen in "Gelebt, erlebt, überlebt".
Sie überlebte als einzige der Familie Ausschwitz.

Erschütternd gleich.

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RomanF. (8 Kommentare)
am 31.08.2018 16:35

Hier einen Shoah-Vergleich zu bringen ist eine Frechheit und eine Holocaust-Verharmlosung sondergleichen!
Ich kann gar nicht so viel fressen wie ich kotzen könnte...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 16:50

RomanF.

aber gehe, wie wurden damals Menschen behandelt ?
wie würde Kreisky sagen : lernen sie Geschichte !

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 01.09.2018 12:52

Roman F Das Ende ist immer schrecklich.

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 01.09.2018 12:51

Der Shoah Vergleich gehört absolut hierher. Enteignungen sind rechtswidrig. So wie die Listen für jene, die koscheres Fleisch kaufen wolle, das Burka- und Kopftuchverbot, Ausweisung der Imame, Kreuzdebatte, Schließung der Moscheen, Schikanen aller Art für Ausländer, Abschiebungen der besten Lehrlinge, hetzende Regierungsparteien und die milden Strafen für Wiederbetätiger, der tägliche Einzelfall.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 13:09

im Artikel :

Mit der Bargeldabnahme will die Regierung eine Kostenbeteiligung der Flüchtlinge an der vom Bund im Zulassungsverfahren gewährten Grundversorgung sicherstellen. Als Maximalbetrag dafür sind 840 Euro pro Person festgeschrieben, zu belassen sind den Betroffenen aber jedenfalls Barmittel im Gegenwert von 120 Euro.

kaum in Freiheit angekommen , werden sie ausgebeutet ! traurig

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rudolfa.j. (3.958 Kommentare)
am 31.08.2018 13:33

People
das ist Ansicht der linken volksverhetzer

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zbisa (844 Kommentare)
am 31.08.2018 14:05

Was bitteschön sind "linke Volksverhetzer"?
Und warum schreiben sie so was, was heftig an eine, Gott sei Dank überwundene Zeit erinnert, in ein öffentliches Forum?

Wehret den Anfängen!

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 31.08.2018 14:05

Du hetzt.

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Orlando2312 (22.887 Kommentare)
am 31.08.2018 21:15

Es gibt immer eine rudolfa, die Übelkeit in mir hervorruft.

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jamei (25.568 Kommentare)
am 31.08.2018 13:37

pepone...

https://www.welt.de/wirtschaft/article151049918/In-der-Schweiz-muessen-Fluechtlinge-ihr-Geld-abgeben.html
----------
https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4908786/Fluechtlinge_Auch-Deutschland-nimmt-Asylwerbern-Geld-ab

Wie in der Schweiz und in Dänemark nehmen Bayern und Baden-Württemberg Flüchtlingen Vermögen ab. Nach deutschem Recht müssen Asylsuchende zuerst ihr eigenes Vermögen aufbrauchen.
------

also zieht Österreich nur nach - oder?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 13:52

jamei

Österreich zieht nach wie du schreibst , aber ist es deswegen RICHTIG ?

dass etwas abgenommen wird, darüber kann man diskutieren , aber NUR 120 Euro lassen ist HEFTIG !
Es erinnert mich an die Aussagen der Ministerin dass man mit 150 Euro im Monat auskommen möchte ! na na , ned sie söba , de andren traurig

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jamei (25.568 Kommentare)
am 31.08.2018 14:04

pepone - was ist Richtig - was ist Falsch?

Über mehrere sichere EU-Länder nach Österreich illegal Einreisen-Richtig?

Pass wegwerfen und zweifelhafte Angaben machen was Herkunft und Alter betrifft - Richtig?

Eignen Koch haben wollen und randalieren weil Internet nicht so funktioniert - Richtig?

Und da gäbe es noch sehr vieles was man hier Aufzählen könnte...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 14:49

jamei

ja du hast ja nicht unrecht .
Aber :
Das eine ist Birne , das Andere Apfel und sollten NICHT vermischt werden.
es gibt eben Dinge die NICHT zu dem System passen , und dazu gehört Ausbeutung da es die Schwierigkeiten der Asylsuchenden SEHR ERSCHWERT traurig
Vergleich: du liegst am Boden und es wird weiter auf dich getreten !

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 14:54

jamei

ja du hast ja nicht unrecht .
Aber :
Das eine ist Birne , das Andere Apfel und sollten NICHT vermischt werden.
es gibt eben Dinge die NICHT zu dem System passen , und dazu gehört Ausbeutung da es die Schwierigkeiten der Asylsuchenden SEHR ERSCHWERT traurig
Vergleich: du liegst am Boden und es wird weiter auf dich getreten !

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clarazet (6.212 Kommentare)
am 31.08.2018 14:05

Die Enteignung ist der pure Wahnsinn.

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vorsicht (3.531 Kommentare)
am 31.08.2018 18:32

sie meinen sicherlich die Enteignung der Steuerzahler, welche den linken Asylwahnsinn zahlen müssen!!!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 31.08.2018 21:12

Die Freiheit hat überall ihren Preis. Wer Geld für Schlepper ausgibt, hat genug in der Tasche gehabt. Wer keins hat, sollte das Land auch nicht betreten. Leben kostet Geld - für jeden in jedem Land.

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soling (7.432 Kommentare)
am 31.08.2018 16:07

Richtig pepone, das Startkapital für den Drogenhandel muss man den Neuankömmlingen schon lassen.

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andersdenken (569 Kommentare)
am 31.08.2018 14:41

ja dann sollns daheim bleiben und sich ihr Geld behalten

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 14:52

andersdenken

fang mal an die Bedeutung deines Usernamen ANZUWENDEN !
ich hoffe du kommst NIE in die Situation dass du aus dein Heimatland flüchten muss. Ich schreibe BEWUSST flüchten und NICHT emigrieren !

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Hosenscheisser (8 Kommentare)
am 31.08.2018 16:10

Haha....
Keine eine Familie die gerade aus einen 6wöchigen Urlaub aus Syrien zurück kommt.....Hmmm...ob man dann wirklich flüchten muß ist wohl fraglich....

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 16:43

???????

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ob-servierer (4.644 Kommentare)
am 31.08.2018 17:53

Sollte wohl "Kenne" und nicht "Keine" lauten.

Klar soweit ? grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 31.08.2018 16:52

???????

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