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21 migrantisch klingende Schülernamen vorgelesen: FPÖ-Politiker entschuldigt sich

Von nachrichten.at/apa, 20. November 2023, 13:35 Uhr
Der burgenländische FPÖ-Landtagsklubobmann Johann Tschürtz
Der burgenländische FPÖ-Landtagsklubobmann Johann Tschürtz Bild: APA/ROBERT JAEGER

EISENSTADT. Der burgenländische FPÖ-Landtagsklubobmann Johann Tschürtz wird sich für seine umstrittene Rede vergangenen Donnerstag, bei der er 21 migrantisch klingende Schülernamen vorgelesen hatte, entschuldigen.

Das kündigte Generalsekretär Christian Hafenecker am Montag an. Die Landtagsdirektion hat indes die Aufzeichnung der Sitzung von der Homepage genommen und stellt sie nun verpixelt online.

Tschürtz hatte am Donnerstag in seinem Redebeitrag zu einem FPÖ-Antrag auf Asylstopp eine Liste von 21 Kindernamen aus einer Wiener Neustädter Volksschule vorgelesen, die Migrationshintergrund vermuten lassen. Anschließend an die Nennung der Namen forderte er die Abschiebung straffälliger Asylwerber. Dafür erntete er Kritik nicht nur von allen anderen Landtagsfraktionen, sondern auch aus der eigenen Bundespartei. Die Grünen brachten außerdem eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein.

"Vollkommener Schlag daneben"

FPÖ-Generalsekretär Hafenecker verurteilte wie zuletzt schon sein Kollege Michael Schnedlitz die Aktion. Er schließe sich der Einschätzung an, dass die Veröffentlichung der Namen von Volksschulkindern ein "vollkommenen Schlag daneben" gewesen sei, meinte er in einer Pressekonferenz am Montag auf Anfrage. Tschürtz habe bereits konzediert, dass dies ein einmaliger Vorfall gewesen sei, der nicht mehr vorkommen werde. "Der Klubobmann wird sich entsprechend entschuldigen", stellte Hafenecker in Aussicht.

Die Landtagsdirektion entfernte die Aufzeichnung der Landtagssitzung von der Landtagshomepage und konsultierte Datenschutzexperten. Diese empfahlen, die entsprechenden Teile aus datenschutzrechtlichen Gründen unkenntlich zu machen. Kommt es in der Rede zur Namensnennung, wurde ein Rauschen drüber gespielt, damit diese nicht zu hören sind. Die Namensliste selbst wurde im Video verpixelt, hieß es am Montag weiters zur APA. Auch das Wortprotokoll, das in ein paar Wochen online gestellt wird, werde an den heiklen Stellen aus diesem Grund geschwärzt.

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